auf die Akteure zurück. Die erwarten eigentlich, dass in 20 Jahren entstandene Netzwerke gefördert werden. Aber aus dem Wirtschaftsministerium kommt man eigentlich ständig mit neuen Agenturen und irgendwelchen neuen Gebilden, die am Ende überhaupt nicht kooperieren mit den Netzwerken. Wenn man da nicht aufpasst und nicht zusammenarbeitet, dann nützt ein Kulturkonzept gar nichts, sondern dann wird dort noch etwas vernichtet, was eigentlich in guter Qualität schon da ist. Also es wird nicht aufgelöst, was an Problemen da ist, sondern es wird zum Teil noch verstärkt.
Da muss ich Ihnen sagen, sicher ist das nicht allein Ihre Baustelle, aber wir haben es hier mit einer Regierungserklärung zu tun und Sie sprechen ja für die ganze Regierung. Demzufolge sind eben eingeschlossen nicht nur Ihr Ministerium als Fachministerium, sondern auch das Wirtschaftsministerium oder das Finanzministerium.
Ich lese nun im Kulturkonzept - und Sie haben in der Rede darauf hingewiesen - von der Digitalisierung. Jetzt kann ich Ihnen nur sagen, in freudiger Erregung warte ich auf das „digitale Schaufenster der Thüringer Kultur“
Die Folgen von Intransparenz und mangelnder Zusammenarbeit wirken sich natürlich indirekt nicht nur auf die Kulturpolitik im originären, sondern auch auf den Kulturtourismus aus.
(Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Das würde sich auch auf den Staatssekretär Deufel auswirken, der seine Reden ständig im … kommentiert.)
Ich bitte jetzt einmal darum, dass so eine Twitterwall meine Rede auch kommentiert. Herr Staatssekretär, na gut. Also, ich warte trotzdem auf dieses digitale Schaufenster.
Ich war ja überrascht, dass Sie eingangs in Ihrer Rede Bilzingsleben erwähnten. Das ist eigentlich lange nicht passiert und Sie wissen ja auch - es ist ja auch gut berichtet worden -, dass wir in jüngster Zeit einen Besuch an der Steinrinne Bilzingsleben abstatteten. Dieser bedeutende Fundort menschlicher Besiedlungsgeschichte kämpft aber um das Überleben. Der Blick nach Sachsen-Anhalt zeigt, dass das Nachbarland durchaus diese Potenziale der archäologischen Grabungen für sich touristisch erschließt. Etwa 10 Mio. € sind dort in das Ausstellungszentrum in Nebra geflossen aus dem Wirt
schaftsministerium. Als ich dann aber im Haushaltsausschuss zum Thema „archäologische Bodenfunde“ nachfragte, hatte ich den Eindruck von großer Rat-, respektiver Ahnungslosigkeit. Deswegen muss ich es an dieser Stelle noch einmal sagen: Das gesamteuropäische Projekt „Die Eroberung Europas durch die Menschen in der Eiszeit“ ist u.a. von unserem Landesamt für Archäologie und Denkmalpflege mit erfunden worden und man hofft dort, dass dieses Projekt über die Kultusministerkonferenz in die europäische Ebene eingespeist wird, weil man diese Besiedlungsgeschichte als gemeinsame Ursprünge Europas in diesem großartigen europäischen Projekt verankern möchte. Als ich im Haushaltsausschuss nachfragte, ob da vielleicht mal so ein paar Mittel eingestellt worden sind, habe ich eine Antwort bekommen, von der ich annahm, dass die auf eine andere Frage gegeben wurde. Ich meine, Sie haben davon vielleicht noch nichts gehört, deswegen sage ich das noch einmal in aller Deutlichkeit. Also ich glaube auch, dass in diesem sehr alten Thüringer Kulturraum noch Potenziale lagern, die bei Weitem noch nicht erschlossen sind.
Einen dritten Punkt möchte ich anfügen: Neben der Kritik an mangelndem Mut und dem Mut, Kulturentwicklung aktiv zu befördern, muss man noch einen deutlicheren Blick auf den Bereich der kulturellen Bildung werfen. Ich sage das nicht als Drittes, weil es das Letzte ist, sondern weil ich darauf schon noch einmal deutlicher eingehen will. Verbal erfolgt das Bekenntnis im Kulturkonzept - das ist nicht zu bestreiten -, doch das Problembewusstsein bei der Bewertung des Projektmanagerprogramms lässt wenigstens zu wünschen übrig.
Da muss ich mal einen kurzen Rückblick auf die Geschichte Ihrer Fraktion und Partei im Thüringer Landtag nehmen. Das Programm wurde auch einmal in einer Großen Koalition entwickelt, und zwar zwischen 1994 und 1999. Damals ging die Debatte darum, wie das Netzwerk der Sozio- oder Breitenkultur, welches insbesondere in der Folge von 1990 entstanden war und viele ganz interessante kleine Pflänzchen hervorgebracht hatte, zu pflegen wäre. Es war damals die SPD, die in den Koalitionsvertrag einbrachte, dass man eine Stiftung Soziokultur wolle. Im Zuge der Großen Koalition ist diese Stiftung Soziokultur verworfen worden, aber es gab einige Leute im Ministerium, die gesagt haben, wir müssen das Projektmanagerprogramm an diese Stelle setzen. Dass wir das Projektmanagerprogramm haben, ist gut so, aber seit dieser Zeit beklagen die Akteure Planungssicherheit,
zu viel Bürokratie, die Angst davor, bei der Jährlichkeit der Haushalte im darauffolgenden Jahr keine Tätigkeiten mehr an den Netzpunkten der Soziokul
tur verrichten zu dürfen. Nun stellte ich auch diese Frage an Sie im Haushalts- und Finanzausschuss und Sie sagten mir: Bei mir hat sich darüber keiner beklagt. Lieber Herr Minister Matschie, ich weiß ja nicht, wann und wo Sie mit welchen Menschen aufeinandertreffen, aber vielleicht gehen wir mal zusammen und vielleicht trauen sich dann die Personen anzusprechen, wie schwer es ihnen oft fällt, die großartigen Projekte, die sie betreiben - übrigens mit schlechter Bezahlung, nicht mit tariflicher Bezahlung, und mit über 100-prozentiger Arbeitsleistung -, zu erfüllen. Da muss man doch etwas tun.
Und was sagen Sie? Wir machen Leitfäden, Datenbanken, Berichte - nichts da. Man muss dort hingehen und dort wird seit Jahren wenigstens in Teilbereichen eine institutionelle Förderung gefordert. Sie brauchen dort keine festen Finanzierungsgebäude errichten, aber Sie müssen die Basisfinanzierung auf längere Frist und übrigens auch einmal zu ordentlichen Löhnen sichern.
Dann sei auch aus dem Ganzen noch ein Problem herausgegriffen. Sie hatten - ich weiß gar nicht, ob Sie es selber waren oder es aus Ihrem Haus angekündigt wurde - ein Pilotprojekt zum technischen Personal im Jahr 2012 angekündigt, und zwar steckt dahinter, dass in den Einrichtungen der Soziokultur mit festen Spielstätten vorgeschriebene technische Standards da sind. Da muss man technisches Personal vorhalten. Das sollte durch eine Förderung aus Ihrem Hause gesichert werden. Wenn ich jetzt nachfrage, stelle ich fest, ein bisschen was ist gemacht, aber nach welchem Modus ist das nun wieder geschehen und wie wird das flächendeckend über das Netz der Thüringer Einrichtungen bis hin zur freien Szene tatsächlich realisiert? Ich hätte von einem Kulturkonzept erwartet, dass hier ein Schritt nach vorn gegangen wird, denn gerade in diesem Bereich der Sozio- und Jugendkultur wird Bildungsarbeit unmittelbar geleistet. Dort entstehen auch Beziehungen von Menschen miteinander, die an anderem Ort vielleicht gar nicht so sehr aufeinandertreffen. Hier wird der Grundstein gelegt für unsere kulturelle Entwicklung in der Zukunft, und zwar nicht nur in dem Bereich der Hochkultur, sondern in der Befähigung zum demokratischen Zusammenleben in einer Gesellschaft. Da kann man nicht nur verbal bekunden, das ist wichtig, dort muss man ganz deutlich fördern und Impulse geben.
nicht um den Wettbewerb der schönsten Grußworte. Deswegen kann ich Ihnen auch diese Kritik nicht ersparen. Es geht um den Diskurs, um kulturpolitische Weichenstellungen und da haben wir eben zum Teil sehr deutliche Kritik.
An diesen wenigen Beispielen wollte ich Ihnen zeigen, dass bei allem Respekt davor, dass es nun ein Kulturkonzept gibt, viele Baustellen einfach offengeblieben sind. Was fehlt, ist nicht die Beschreibung des Zustandes - und wir haben ja jetzt auch solche Kästchen, wo dann drinsteht, was wir künftig tun wollen -, aber was wirklich fehlt, ist der Impuls, der Antrieb, die Leidenschaft, etwas in diesem Kulturland Thüringen bewegen zu wollen, und das in der Auseinandersetzung im Kabinett, ich sagte es schon, z.B. mit dem Wirtschaftsminister, z.B. mit dem Finanzminister oder mit der Staatskanzlei über die europäischen Beziehungen, um aus dem ganzen Diskurs, den öffentlichen Diskurs mit dem Parlament und den Akteuren zu betreiben, und in der Folge dessen zu Schlussfolgerungen zu kommen, die man diesem Hause vorlegt, auch verbindlich beschließen lässt, um dann zu sagen, dieses Land Thüringen ist ein Kulturland, weil die Akteure es wollen und weil die politisch Verantwortlichen es wollen.
Zusammenfassend kann ich sagen, es ist fehlender Mut festzustellen, die Weichen neu zu stellen, offensiv in die Auseinandersetzung zu gehen. Das Konzept und noch mehr Ihre Rede wirken, als sei man müde geworden und wage nicht mehr, kraftvolle Impulse zu geben, als ob man diese Legislatur einfach noch zu Ende abarbeiten wolle, ohne große Hürden dabei zu nehmen. Da sage ich Ihnen, wenn man Kultur in Thüringen entwickeln möchte, dann geht das nicht, indem man schöne Worte von sich gibt, dann geht das nur, indem man wirklich den Mut zusammennimmt.
Das wiederum - und da muss ich jetzt ganz kurz auf gestern reflektieren - wäre ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag, in dieses Land einzuladen, zum Zuzug zu ermuntern, in diesem Kulturland Thüringen seinen Platz, seinen Wohnort zu nehmen, hier zu wirken, hier seine kreativen Ideen einzubringen und auch die gestern mehrfach benannte Internationalität zu befördern. Aber die schwierigen Baustellen schieben Sie hinaus. Das hatten wir gestern. Sie drücken sich um die Probleme der Struktur- und Verwaltungsreform als Ganzes wie gestern beim Gemeindeneugliederungsgesetz und Sie drücken sich auch bei der Entscheidung zur kulturellen Entwicklung dieses Landes um einen solchen Prozess.
Verantwortungsvoll, Herr Minister, geht anders. Und der Aufbruch in die Moderne geht auch anders, aber er geht.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne, liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Kultur ist gewachsen wie ein kräftiger und vielgestalteter Mischwald, er leistet seinen Beitrag zur lebensnotwendigen Frischluft, so beschreibt unser ehemaliger Bundespräsident Richard von Weizsäcker Entstehung, Gestaltung und Aufgaben von Kultur. Unsere Kultur ist gewachsen wie ein kräftiger vielgestalteter Mischwald, dieses Bild beschreibt sehr treffend, wie die Kulturlandschaft geschaffen ist, wie sie erst wächst über viele Jahrhunderte hinweg, den unterschiedlichen Gegebenheiten ausgesetzt, Lage, Wetter, Klima, beeinflusst wird, so unterliegt auch die Kultur vielen äußeren Einflussfaktoren. Ein Aspekt dabei ist auch die Politik.
Damit die Kulturschaffenden und kulturell interessierten Bürger unseres Freistaats wissen, wie sich die Regierung Kultur vorstellt sowohl strukturell als auch inhaltlich, wurde im Koalitionsvertrag vereinbart, ein Kulturkonzept zu entwickeln, das die Wegerichtung Kulturpolitik beschreibt und damit für alle Beteiligten gewisse Planungssicherheit entsteht. Ich denke, auch das ist ein deutliches Zeichen der Regierung, dass sie es mit der Kultur ernst meint, da es ein wesentlicher Punkt auch im Koalitionsvertrag ist. Aber nach langem gespannten Warten, das muss ich einmal an der Stelle sagen, Herr Minister, liegt uns dieses Kulturkonzept nun vor. Dafür möchte ich mich an der Stelle erst einmal recht herzlich bedanken für dieses Werk, was wir heute hier in diesem Hohen Haus diskutieren bzw. der Beginn der Diskussion dieses Konzeptes sein soll.
Jeder, der sich mit Kultur in Thüringen beschäftigt weiß, welche umfangreiche Arbeit dies bedeutet. Im Koalitionsvertrag steht auch geschrieben, wie das Konzept entwickelt werden soll. Ganz wichtig ist dabei aus unserer Sicht, dass die Kulturschaffenden, Kulturträger die Entwicklung in das Kulturkonzept mit eingebunden werden sollten. Hier gab es unterschiedliche Arbeitsgruppen, hier wurde in unterschiedlichen Veranstaltungen mit den Kulturschaffenden das Konzept vorbereitet und auch an der Stelle möchte ich mich bei allen bedanken, die das ja ehrenamtlich nebenbei gemacht haben, um hier ihre Erfahrungen in dieses Konzept mit einzubringen.
Der erste Schritt war schon angesprochen - der Koalitionsvertrag, mit welchem die Grundlage der Arbeit gelegt wurde. 2010 erfolgte dann in Sondershausen das erste Kulturforum, im Februar bildete sich dann der Kulturrat Thüringen und auch 2011 das Kulturforum, das nun in der 2. Auflage in Son
dershausen abgehalten wurde. Schauen wir nun auf die Inhalte des Konzepts. Ich denke, die wichtigste Aussage, die wir auch schon oft gehört haben und die vielleicht auch sehr nahe liegend ist, ist die Betonung besonderer Vielfalt von kulturellen Einrichtungen. Thüringen hat aufgrund der Struktur und der großen Geschichte durch die Herzogtümer eine sehr große und vielfältige kulturelle Ausstattung auch im ländlichen Raum und kleinen Städten, bedingt durch die vielen Residenzen, Regierungssitze, Fürstenhäuser usw., wie sicherlich allen bekannt ist. Doch wenn ich jetzt diese Vielfalt auf der einen Seite betrachte, die natürlich große Chancen bietet und auch einzigartig ist - und an der Stelle mag ich noch einmal erinnern, dass Thüringen die größte Theaterdichte weltweit hat bezogen auf die Einwohner. Ich denke, das ist schon eine Besonderheit, aber mit der Besonderheit sind auch Schwierigkeiten verbunden, und zwar möchte ich einmal das Sprichwort umkehren: Des einen Freud, ist des anderen Leid. Diese besondere Vielfalt nachhaltig zu bewahren, bedarf enormer Anstrengung. Auch wenn die Kultur nicht nur nach Kostenfaktor berechnet bzw. betrachtet werden soll, so spielt das doch zukünftig nach wie vor eine wesentliche Rolle, nämlich die Finanzierung all dieser Kulturgüter, die wir haben, Gott sei Dank haben und die wir erhalten wollen und dazu ist natürlich das Kulturkonzept ein wesentlicher Bestandteil, dies auch zu erreichen. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass die Mittel nicht mehr werden. Mit dem Auslaufen des Solidarpakts, auch das sollte man mit betrachten, werden wesentliche Finanzierungen sich erschweren. Es wird neue Wege geben, wir werden neue Wege gehen müssen, wir werden sie diskutieren müssen, aber die finanzielle Lage wird uns auch Kreativität abverlangen. Ich komme dann noch einmal auf die einzelnen Punkte im Konzept, wo ich darüber noch drei Worte verlieren will bzw. auch Fragen habe.
In dem Konzept ist auch immer wieder zu lesen, dass Kultur für alle erreichbar sein muss. So sollen beispielsweise große Einrichtungen auch Verantwortung für kulturelle Angebote in der Fläche übernehmen. Gerade die bekannten Stätten werden im Konzept häufig herausgehoben und deren Wichtigkeit betont. Weiterhin soll ehrenamtliches Engagement gefördert werden. An der Stelle kann ich nur sagen, wir als CDU-Fraktion sind uns der Leistungen gerade der Ehrenamtlichen bewusst und daher machen wir ja jedes Jahr eine große Veranstaltung im Kaisersaal, auch dieses Jahr wieder, wo wir gerade diese Ehrenämter, gerade diese ehrenamtlich Tätigen auszeichnen, und dabei sind auch jedes Jahr viele Kulturschaffende, womit wir auch ein deutliches Zeichen setzen, wie wichtig uns das Ehrenamt auch an dieser Stelle ist.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erreichbarkeit. Damit ist keineswegs nur die lokale oder infra
strukturelle Erreichbarkeit gemeint, so wie wir das aus dem Konzept entnehmen konnten, sondern auch Barrierefreiheit, die ja auch zunehmend eine Rolle spielt, nicht nur in den Schulen und in anderen öffentlichen Einrichtungen, sondern auch und vor allem im Bereich der Museen, Theater und anderen Kulturstätten, wo die Erreichbarkeit für alle ungehindert zugänglich gemacht werden sollte. Damit verbunden sind aber auch entsprechende Anstrengungen, weil das in der Regel mit enormen finanziellen Belastungen einhergeht.
Als erster kultureller Bereich werden die Museen thematisiert. Die Museen im Freistaat werden überwiegend durch die Kommunen und privaten Träger gehalten. Dabei mussten in den Museen in der Vergangenheit vor allen Dingen im Bereich Personal große Hürden gemeistert werden. Hinzu kommen steigende Kosten, nicht zuletzt auch beim Bewachungspersonal, was letztendlich über den Tarifvertrag erhebliche Mehrkosten verursacht, aber natürlich für die Leute, für die Mitarbeiter gut ist, wenn sie mehr Geld bekommen. Dadurch verschärft sich natürlich auch die Situation in den Museen. Daher bleibt kaum ein Finanzposten für die Erweiterung des Bestandes. Hier ist man meist auf wohlwollende private Spender angewiesen. Das Land beteiligt sich im Bereich Museen finanziell durch Projektförderung, die Ausstattung von Geschäftsstellen, Museumsverband und so weiter. Hier müssen wir darauf achten, dass die Museen auch zukünftig so ausgestattet werden, dass sie auch wirklich interessant sind und auch für die Besucher einen Besuchermagnet bilden. Wir kommen ja an anderer Stelle darauf zu sprechen, wie dann Theater, Orchester, da zähle ich die Museen auch dazu, die Einnahmen erhöhen. Ein wesentlicher Punkt ist natürlich die Attraktivität, wie ein Museum aufgestellt ist, welche Möglichkeiten es hat, auch Exponate zu erwerben, um das Museum auch attraktiv zu machen.
Bei den Gedenkstätten steht vor allem die Gedenkstätte Buchenwald Mittelbau-Dora im Mittelpunkt. Kleinere Gedenkstätten werden über Projektmittel gefördert. Hier sollen die Finanzmittel auch langfristig aufgestockt werden. Die Brutalität zweier Diktaturen wird durch die Gedenkstätte Buchenwald Mittelbau-Dora besonders deutlich beleuchtet. Die Bemühungen, dass die Gedenkstätte als UNESCO Weltkulturerbe aufgenommen werden soll, möchte ich hier an der Stelle ausdrücklich begrüßen. Ich denke, das ist auch ein gutes Zeichen und deutliches Zeichen, wie wir mit dieser jüngsten Geschichte umgehen und welchen Stellenwert sie bei uns auch hat.
Das wird noch mal im Konzept deutlich herausgestellt. Auch hier muss ich sagen, die kommunalen Träger - wir haben die Diskussion erst bei der Orchester- und Theaterfinanzierung gehabt - werden zukünftig erhebliche Probleme bekommen, wenn wir nicht strukturell auch an der Stelle uns neue Wege überlegen.
Nicht kommunal, ich rede jetzt von dem Kulturkonzept, Herr Hey. Die kommunalen Strukturen sind auf einem guten Weg, die Freiwilligkeit ist da, darüber haben wir uns ja gestern lange unterhalten. Damit schaffen wir große Einheiten, leistungsfähige Einheiten. Ich denke, das geht auch weiter so.
Nun komme ich zur bildenden Kunst. Auch dieser Bereich ist von Herrn Minister in seiner Rede eingangs erwähnt worden. Bildende Kunst - da gab es natürlich auch schon die Unterstützung vor 2009. Das war uns auch schon wichtig. Und wenn man das nur über das Geld definiert, ist man an der Stelle wahrscheinlich etwas zu kurz gesprungen. Die Unterstützung ist eben nicht nur Geld, sondern es zeigt sich auch, indem man Unterstützung leistet, indem man Flächen - zum Beispiel wie hier auch im Landtag - zur Verfügung stellt, wo Ausstellungen stattfinden. Wir haben gerade wieder eine erlebt, wo Künstler die Möglichkeit haben, ihre Ausstellungen, ihre Werke vorzustellen. Die individuelle Förderung von Künstlern mit entsprechenden Stipendien, die auch im Plan benannt sind, ist ausdrücklich zu begrüßen. Es ist nur noch zu hinterfragen, welche Finanzen bzw. wie hoch das Stipendium ist. Ich denke auch, das ist unsere Aufgabe, diese Künstler an der Stelle zu unterstützen, denn den meisten Künstlern geht es nicht so gut finanziell gesehen.
Ich komme zu den Bibliotheken, auch das ist ein wesentlicher Aspekt, der vor allem auch im ländlichen Raum - ja, ich sage mal - Kultur erlebbar, Bildung erlebbar macht. Bibliotheken: Das Kulturkonzept betont die besondere Bedeutung von Bibliotheken als Grundelement kommunaler Lebensqualität. Dabei sollen sie ihre Arbeit an lokalen gesellschaftlichen Entwicklungen orientieren. Für die Zukunft spricht das Konzept von Mittelbibliotheken, die zu schaffen sind, die vorwiegend in den Grundzentren angesiedelt sein sollen. Wir diskutieren gerade über den Landesentwicklungsplan, wo es um Kunstzentren geht. Also das wird auch noch eine Diskussion, die wir führen müssen. Ich kenne viele Kommunen, auch bei mir im Wahlkreis, die jetzt wieder Bibliotheken ins Leben gerufen haben, die anfangen, Bibliotheken wieder aufzubauen mit ehrenamtlichen Helfern. Ich werde als Nächstes mehrere noch mal aufsuchen und werde mich einmal informieren, was das bedeutet letztendlich, wenn wir
über Grundzentren Mittelbibliotheken, wie sie genannt werden, schaffen wollen und schaffen sollen und inwieweit dann in der Fläche die Bibliothekslandschaft ausgedünnt wird. Dieser Aspekt ist auch nicht zu vernachlässigen und ist ein wesentlicher Punkt gerade im ländlichen Raum. Wenn das Engagement der Kommunen gerade jetzt vorhanden ist, sollte man das unterstützen, so weit es geht. Es sind natürlich auch Kooperationen denkbar, auch davon wird ja gesprochen, dass man kooperiert, dass man sich untereinander austauscht. Ich denke, das ist auch der richtige Weg. Aber man sollte aufpassen, dass man nicht die Fläche vernachlässigt und sich nur auf wesentliche oder einzelne Punkte, was Bibliotheken anbelangt, konzentriert. Die Erreichbarkeit spielt dabei auch eine wesentliche Rolle und wir kommen ja noch zur Demographie, die da einhergeht mit Flexibilität und Erreichbarkeit. Grundzentren sind unter Umständen weiter weg, als wir das heute gewöhnt sind, wenn wir nämlich die Diskussion zum Landesentwicklungsplan abgeschlossen haben.
Zu den Archiven möchte ich nur so viel sagen, die Digitalisierung ist in den Vordergrund gestellt worden. Ich denke, diese Durchführung ist auch eine wichtige Maßnahme. Die Kosten sind für solche Maßnahmen unter Umständen beachtlich und auch hier ist abzuwarten, welche Größenordnung wir letztendlich an der Stelle leisten können. Ich halte es für erforderlich und fände es gut, aber hier muss auch die Finanzierung betrachtet werden oder wir müssen entsprechende Umschichtungen vornehmen können, damit wir diese Digitalisierung, so wie sie angestrebt ist, kurzfristig umsetzen können.