Wir haben auch Schulgärten. In den Schulgärten wird zumindest in der Grundschule den Kindern schon beigebracht, wie das Gemüse heißt, wie das Gemüse angepflanzt wird, wie das Obst heißt, und im Idealfall können die Kinder dann in der eigenen Hauswirtschaftsküche bestimmte Dinge auch selbst zubereiten und essen. Das trägt natürlich sehr dazu bei, dass unsere Kinder auch ein besonderes Gefühl für regionale Lebensmittel bekommen und tatsächlich, wie Frau Ministerin sagte, den Unterschied machen können zwischen saisonalem Gemüse oder Obst und Dingen, die eigentlich nicht in die Jahreszeit passen.
Weil da natürlich Erfahrungen aus verschiedenen Programmen notwendig sind - Sie sprachen in ihrem Punkt 2 a unter anderem auch das Ernährungsnetzwerk Thüringen an -, werden wir dem Punkt a Ihres Antrags auch zustimmen. Für eine gesunde Ernährung sind schnelles Essen, viel Zucker, viele Kalorien und Fett natürlich negativ. Da gibt es einen sehr interessanten Film dazu, der sich nennt, das war ein Filmprojekt, „Super Size Me“
aus dem Jahr 2004, da hat jemand einen Selbstversuch gemacht und hat 30 Tage lang von einem großen Fastfood-Hersteller sich ernährt und das Resultat war tatsächlich zu sehen.
Am Leben erhalten, irgendwie eben ernährt. Das Resultat war wirklich gut zu sehen, es war voluminös zu sehen. In diesem Selbstversuch sollte genau das dargestellt werden, was wir im Grunde genommen auch alle wissen. Man darf auch nicht vergessen, neben der gesunden Ernährung sind für unsere Kinder auch Bewegung und Sport von ganz großer Bedeutung. Deshalb ist es auch gerade im Bereich der Schulen schlimm, wenn wir auch im Bereich des Sportunterrichts kürzen müssen oder Unterrichtsausfall haben, weil uns die entsprechenden gut ausgebildeten Sportlehrer vielleicht fehlen.
Das ist ein Thema, über das haben wir heute schon einmal gesprochen, ich möchte es einfach nur noch einmal anmerken, Unterrichtsausfall kann sich also auch auf die Gesundheit unserer Kinder auswirken, wenn es in diesem Falle die Sportlehrer sind.
Zur Preisgestaltung möchte ich noch ein paar Worte sagen, und zwar ist es natürlich so, regionale Verpflegung, so wie Sie das in Ihrem Antrag hier formulieren, von kleinen Küchen mit regionalem Obst und Gemüse, mit regionalen Produkten in Gänze, das kostet auch Geld, mehr Geld möglicherweise als von einem Großanbieter. Das muss man der Ehrlichkeit halber dazusagen. Wir haben hier in Thüringen so ungefähr einen Betrag von 2 € für ein Schulessen. Für 2 € ist es schon schwierig, ein Mittagessen herzustellen in einer richtig guten Qualität und das von einem kleinen Anbieter. Das wissen Sie alle selbst, wir wissen das, viele Dinge regelt einfach die Menge. Es wird in vielen Fällen das Essen subventioniert und das ist auch notwendig. Bemerkenswert finde ich an dieser Stelle aber eine ganz neue Entwicklung hier in der Stadt Erfurt. Hier ist es nämlich gerade so, dass im Stadtrat abgestimmt wird darüber, dass 50 Cent pro Essenportion weggenommen werden sollen in der Förderung, und das bei einer rot-rot-grünen Mehrheit. Das finde ich sehr bemerkenswert.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Reden Sie mir jetzt nicht davon, dass ich die Zwänge kenne, natürlich kennen wir alle die Zwänge, aber wir wissen auch, dass es bestimmte Punkte gibt, da muss man Prioritäten setzen. Das ist bei der Ausbildung und der Erziehung unserer Kinder meines Erachtens ganz wichtig und auch bei der Verpflegung.
Ich wollte das nur einmal in Rede gestellt haben. Die Verträge werden gemacht von den Schulämtern vor Ort und natürlich auch in Zusammenarbeit mit den Schulkonferenzen, also Eltern, Lehrern und Schülervertretungen. Im Idealfall gehen die Aufträge an zertifizierte Küchen. Frau Ministerin Taubert führte aus, dass Wohlfahrtsverbände, wenn die große Küchen betreiben, das Essen zu einem anderen Preis anbieten können wegen der erlassenen Steuer. Das ist auch in vielen Regionen praktikabel und wird auch so angewandt.
Zu Ihrem Punkt 2 b möchte ich sagen, dem können wir nicht zustimmen. Hier möchten Sie verschiedene Evaluierungen durchgeführt wissen, und das im Rahmen eines thüringenweiten Projekts. Und ganz am Schluss, nachdem Sie alle Punkte aufgelistet haben, was evaluiert werden soll, sagen Sie gleich, es soll eine Strategie zur Verbesserung der Situation der Schulverpflegung erarbeitet werden. Ich unterstelle mal, wenn Sie das schon hier im Antrag haben, dass Sie eventuell an der Evaluierung und den Ergebnissen gar nicht interessiert sind, sonst würden Sie nicht gleich sagen, wir wollen eine Verbesserungsstrategie. Dann kann man das ganz weglassen.
Dass man etwas verbessern kann, das wissen alle, und es ist immer Luft nach oben, aber dann muss man es anders formulieren. Das können wir so nicht unterstützen.
Die beiden letzten Punkte, einmal die Projektstelle Schulverpflegung und auch das Thema der Fortbildungsrichtlinien für Köchinnen und Köche und Lehrer und Erzieherinnen, unterstützen wir und sehen auch hier die Notwendigkeit, dass natürlich auch diejenigen, die kochen, die entsprechende Ausbildung haben müssen. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank, Frau Hitzing. Als Nächstes freuen wir uns auf den Beitrag von Diana Skibbe für die Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich hatte mir schon gedacht, dass es eine ganze Ansammlung von Programmen gibt, die für gesunde Ernährung in Kindergärten und Schulen sprechen. Ich weiß, Bildungsplan und auch bestimmte Lehrpläne fordern das einfach auch von den Lehrkräften. Aber hier geht es ja nicht nur um die gesunde Ernährung, sondern auch in erster Linie um das Mittagessen für Kinder in Kindergärten und Schulen. Ich denke, gerade die 1.000 Erkrankungen in Thüringen und 11.000 in den anderen Bundesländern haben gezeigt, dass nicht alles gut ist, dass nicht alles schön ist und dass es doch ganz schöne Defizite und Schwächen im System gibt.
Sie sind bereits auf einiges eingegangen, Frau Ministerin, aber ich möchte vielleicht noch ein paar Dinge benennen. Nur ganz wenige Schulen kochen selbst ihr Mittagessen. Die Entscheidung - Frau Hitzing, Sie hatten das gesagt - trifft im Großen und Ganzen die Schulkonferenz. Oft kann im Vorfeld bei den Essenanbietern schon mal gekostet werden in einer Verköstigungswoche, aber die Qualität kann nicht immer gehalten werden. Der Druck auf die Küchen, auf die Caterer ist enorm, sie versuchen also auch da entgegenzuhalten. Die geringen Preise für die Essenportionen - da muss man zum Teil von Dumpingpreisen sprechen - können nur gehalten werden, weil in der Branche sich die Menschen oft selbst ausbeuten, selbst nur geringe Löhne nehmen und dadurch eben auch auf höhere Preise verzichten.
Der zweite Teil, der angesprochen werden muss, ist in meinen Augen auch die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler an der Schulspeisung. Auch die geht gerade in den weiterführenden Schulen doch dramatisch zurück und ist oft nur sehr gering. Die Frage, die hier dahintersteht, ist: Wollen wir für unsere Kinder billiges Essen zubereiten, zubereitet auch zum Teil aus Fertig- und Halbfertigprodukten, oder wollen wir diese saisonalen Produkte aus der Region, die möglichst noch frisch zubereitet werden?
selbst das Essen zubereitet wird. Einzig im Förderzentrum Sehen und in der Regelschule Pestalozzi wird durch die Küche des Wohnheims für Sinnesbehinderte für ein Mittagessen gesorgt. Dieses Mittagessen wird dort durch das städtische Personal gekocht und ausgegeben. In einigen der Weimarer Schulen finden Bewertungen durch die Essenteilnehmer statt, die zum Teil auch anonymisiert werden und jährlich stattfinden. Fachleute sind sich darin einig, dass die Zubereitung des Mittagessens in der Kindereinrichtung oder in der Schule selbst den Bereich der gesunden Ernährung, der übrigens auch Bestandteil des Bildungsplans ist, absolut bereichern würde.
Meine Damen und Herren, DIE LINKE stellt sich in verschiedenen Gremien die Frage, wie könnte man für alle Kinder und Jugendlichen eine hochwertige und unentgeltliche Verpflegung in Kindergärten und Schulen gewährleisten und welche Forderungen müssten damit verbunden sein? Dabei darf beim Speisenangebot natürlich nicht Halt gemacht werden. Es geht hier weiter um die Esskultur, die auch bei vielen Kindern in vielen Einrichtungen leidet. Hierbei wäre es gut, wenn Kinder und Jugendliche in die Planungen einbezogen werden, nicht nur in die Planung der Speisen, sondern auch in die Gestaltung der Pausen und der Umgebung beim Essen. Kinder sind keine Bittsteller, die derzeitigen Hartz-IV-Regelsätze sind nicht auskömmlich für eine altersgerechte Ernährung, und zwar bei Weitem nicht.
Auch die Angebote über das Bildungs- und Teilhabepaket sind zum Teil unbefriedigend, auch wenn wir sehen, dass es in Thüringen Anstrengungen gibt - Sie hatten das bereits gesagt, Frau Ministerin. Trotzdem ist das Paket für uns zu bürokratisch und verursacht einen zu hohen Verwaltungsaufwand. Eine Anfrage über die Bundestagsfraktion der LINKEN belegt, dass kaum die Hälfte der Antragsberechtigten einen Antrag im Bund stellt. Zahlen nach Bundesländern sortiert haben wir leider nicht. Dazu hat die Bundesregierung keine Angaben gemacht, warum das so ist. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Wir als LINKE fordern weiterhin verbindliche Qualitätsstandards. Das, was wir gehört haben an Qualitätsstandards, ist nicht verbindlich für Kindergärten und Schulen. Die Einhaltung dieser Standards müsste selbstverständlich auch sichergestellt und kontrolliert werden. Die Qualitätsstandards sollen zum Beispiel dazu führen, dass ein geschmacklich vielfältiges Angebot vorgenommen wird, das abwechslungsreich ist und vor allem frisch und ohne Zusatzstoffe.
Auch hier hat die Stelle für Ernährung in Thüringen Angebote unterbreitet, sie berät. Die Verbindlichkeit
ist uns hier wichtig. Die Informationen über regionale, saisonale und ökologische Erzeugung von Lebensmitteln wird in vielen Schulen vorgenommen. Auch die Kindergärten bemühen sich darum, das finde ich gut und das habe ich auch selbst so erlebt.
Wenn Kinder und Jugendliche Aktivitäten vornehmen, selbst Speisen zubereiten, selbst dann ihre zubereiteten Speisen verzehren können, genau dann ist das für die ein Erlebnis und gut. Das kann natürlich an Projekttagen weiter geschehen und das finde ich auch gut.
Noch ein Wort zum Mehrwertsteuersatz. Auch DIE LINKE ist für eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes von 19 Prozent auf 7 Prozent. Hier ist noch mal zu sagen, es kann wohl kaum sein, dass wir für Hundefutter den geringen Mehrwertsteuersatz bezahlen und dafür aber das Essen in den Schulen mit 19 Prozent besteuert wird. Hier muss es unbedingt auch Initiativen geben. Bei nicht gewinnorientierten Unternehmen - das hatten Sie schon gesagt - kann ja der Mehrwertsteuersatz gänzlich weggelassen werden.
Ich denke, es gibt eine ganze Reihe zu tun. Wir stimmen dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN zu und würden uns die Weiterberatung in den Ausschüssen wünschen. Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Abgeordneten, auf den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Verpflegung in Kindergärten und Schulen ist die Ministerin bereits ausführlich eingegangen. Dafür möchte ich Ihnen, liebe Frau Taubert, recht herzlich danken. Das war wirklich ausführlich.
Erlauben Sie mir, zum bereits Gesagten noch ein paar Ergänzungen und eigene Gedanken. Eine möglichst flächendeckende Versorgung von Kindergärten und Schulen mit Essenangeboten ist wünschenswert. Ebenso wichtig ist, dass die angebotenen Speisen einer ausgewogenen Ernährung und der Gesunderhaltung dienen. Keinesfalls sollen die Essenangebote jedoch krank machen. Genau das ist aber Ende September tausendfach passiert. Auslöser sollen nach Kenntnislage aus China importierte tiefgefrorene Erdbeeren gewesen sein, die bei vielen Kindern eine Infektion von Noroviren zur Folge hatten. Wenn es zu einem solchen letztlich glimpflichen Vorfall kommt, muss freilich geschaut
werden, welche Lehren daraus gezogen werden müssen. Somit ist auch zu begrüßen, dass wir hier uns mit dem Thema beschäftigen und uns von der Ministerin berichten lassen. Es sei dahingestellt, ob es sinnvoll ist, Ende September Tiefkühlerdbeeren aus China auf dem Speiseplan zu haben. Freilich ist das noch eine Jahreszeit, in der frisches einheimisches Obst und Gemüse zur Verfügung steht. Die Verwendung regionaler und saisonaler Lebensmittel ist in Großküchen, aber auch bei vielen Menschen daheim sicherlich noch steigerungsfähig. Richtig ist, gerade in Thüringen bieten wir mit fruchtbaren Böden gerade im Thüringer Becken beste Voraussetzungen für eine vielfältige Versorgung mit frischem Obst und Gemüse aus nächster Nähe. Damit zur Wertschöpfung und letztlich zur Stärkung der Thüringer Landwirtschaft beizutragen, kann im Grunde genommen nicht verkehrt sein. Doch muss ich auch, wie schon die Ministerin, darauf hinweisen, wo denn die Zuständigkeit für diese Essenversorgung in Kindergärten und Schulen liegt. In erster Linie zeigen sich hier die Schulträger, also die Landkreise und kreisfreien Städte, verantwortlich. Das Gleiche gilt auch für die Kommunen als Betreiber der Kindertagesstätten. Ich habe in meinem Wahlkreis schon oft die Möglichkeit gehabt, gerade in Kindergärten, ich kann es so sagen, nicht an der Kindergartenspeisung teilzunehmen, sondern als ich dort vorgelesen habe, weil ich das ein bisschen pflege, habe ich mir erläutern lassen, wie dort gekocht wird. Ich kann Ihnen ein Beispiel sagen aus der Gemeinde Rockenstuhl, wo noch ein Kindergarten selber kocht und das Essen im gleichen Ort noch an die Schule liefert. Was mich total überrascht hat, war eben, als die Frau mir noch den Keller zeigte mit den eingemachten Gläsern, wo dann auch noch die Eltern von zu Hause das Obst mitgebracht und beim Einkochen geholfen haben usw., und auf einer Seite extra noch abgeteilt war für laktosefreies Essen, also eine wunderbare Sache. Man achtet auch da auf Ausgewogenheit und auf Qualität des Essens. Das hat mich auch in dieser Richtung überzeugt. Nicht anders ist es in den Schulen. Ich weiß zum Beispiel, bei uns im Kindergarten in Kieselbach ist es so, dass wir eine eigene Küche haben und - was auch schon geschehen ist wenn die Köchin, also die qualifizierte Kraft, wie Sie es ja wollen, mal nicht da ist, dann wird ein Vertrag genutzt, den wir mit einem einheimischen Essenanbieter haben, und für diese Zeit dann der Kindergarten von da versorgt. Das ist genau das, was Sie hier fordern. Wenn wir in die Praxis schauen und vor Ort, dann sehen wir, dass dies schon getan wird.
In den Schulen, das ist hier auch schon genannt worden, ist natürlich die Grundlage für die Kinder, dass sie herangeführt werden schon, wie Frau Hit
zing gesagt hat, an diese Möglichkeit, Obst oder Gemüse anzubauen oder auch kennenzulernen, wie das alles funktioniert. Natürlich wird dieser Schulgarten nicht zur Versorgung der Schulküche sein. Aber das ist ein Grundbegriff dafür, dass die Kinder lernen, wie das Essen gestaltet worden ist. Ich kenne das von meiner Enkeltochter, die sagt mir dann immer, das ist zwar nicht das Mittagessen, sondern das Frühstück, was auch schon dann immer eingeteilt wird in „Heute ist Käsetag“, „Heute ist Müsli-Tag“, „Heute ist Möhrentag“ usw.