Noch mal. Jetzt will ich es noch mal erklären. Dann sagen Sie doch mal Ihre Alternative. Abriss hätte auch Millionen gekostet.
Wenn ich so was höre, muss ich mal ganz offen sagen, ahnungslos bis zum Gehtnichtmehr. Eine Therme, die über Jahre Miese geschrieben hat, die energetisch in einem solchen Zustand ist, finden Sie mal dafür einen privaten Investor. Das können nur Sie machen.
Nein, schauen Sie sich doch mal an, Sie sind ahnungslos. Schauen Sie sich mal Thermen an, bundesweit. Es gibt kaum Thermen, die in der Lage sind, alle Kosten, die dort entstehen, wirklich einzuspielen. Das ist die Wahrheit. Man muss dann sagen, entweder sind wir bereit, dafür auch öffentlich, weil das für den Tourismus, für den Schulsport, für was auch immer, notwendig ist, etwas zu tun, oder wir lassen es. Das sind die Alternativen, die man treffen muss. Alles andere ist unredlich.
ner, und die haben Infrastrukturkosten, die sind erheblich. Wir reden - und darüber hat auch der Innenminister gesprochen, auch Frau Taubert hat dazu gesprochen - über die Frage, wie können wir Oberhof kommunalrechtlich in einen größeren Verbund integrieren. Das war im Übrigen immer eine der Voraussetzungen, darauf hat der frühere Innenminister Peter Huber großen Wert gelegt damals bei der Erarbeitung des Konzepts, dass Oberhof in eine größere kommunale Struktur überführt wird.
(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber wo ist denn Ihre große Kom- munalstruktur? Die ist doch nicht da.)
Jetzt wartet doch mal, wir arbeiten doch daran, da musst du mir mal zuhören. Die Voraussetzung, dass das passieren kann, war die Gründung des Zweckverbandes, weil damit Kosten und potenzielle Belastungen in den Zweckverband übergehen und damit die Voraussetzungen geschaffen werden, dass es überhaupt zu kommunalen Zusammenschlüssen kommt. Das war der Grund, warum wir das gemacht haben, das war richtig. Und ich sage noch mal, dazu sehe ich im Wesentlichen eigentlich keine Alternative.
Das hat Kollegin Taubert richtigerweise vorangetrieben und das war die einstimmige Meinung, auch der Innenminister hat das so gesehen, dass das die sinnvollste Regelung ist, im Übrigen auch alle Kommunen vor Ort. Das war der Grund, warum wir das gemacht haben.
Dann will ich noch mal versuchen, es zu erklären. Wir haben gesehen, wenn wir es in die OSG übertragen, das war der ursprüngliche Gedanke, dann wäre eben das Problem, dass andere Gemeinden nicht bereit gewesen wären, zum Beispiel über Zusammenschlüsse mit Oberhof zu reden, weil damit die Belastung oder die Risiken für die Kommunen zu groß gewesen wären, das war der Grund. Im Übrigen, wir haben in den letzten Jahren, auch das gehört zur Wahrheit, doch immer zugeschossen. Wir haben es nicht jetzt so formalisiert über den Zweckverband, sondern über den Landesausgleichsstock sind über Jahre Mittel zur Verfügung gestellt worden. Jetzt haben wir zum allerersten Mal einen soliden Finanzierungsmechanismus. Das hat Kollegin Taubert mit dem Finanzminister ausgehandelt, auch das eine sinnvolle und richtige Maßnahme.
Jetzt komme ich zum Thema, warum muss eigentlich der Staat Stadtentwicklung betreiben. Auch das will ich noch einmal erläutern. Wenn richtig ist - und das haben alle hier gesagt -, in Oberhof gibt es im
mer einen Zweiklang, der Zweiklang lautet „Sport und Tourismus“, wenn das die Voraussetzung ist, brauchen wir moderne Sportinfrastrukturen und wir brauchen auch eine moderne städtische oder kleinstädtische Infrastruktur, und wer in Oberhof war, es gibt kein Stadtzentrum. Nur, das heißt natürlich, wo es kein Stadtzentrum gibt, da habe ich auch geringere Attraktivität. Das ist der Grund, warum der Bauminister sagt, richtigerweise, wir müssen dieses Stadtzentrum entwickeln und dazu gehören auch Verkehrsprojekte im Übrigen, die dort entwickelt werden müssten, sinnigerweise. Das ist der Grund, warum wir das tun. Im Übrigen, auch daran will ich erinnern, weil immer von den privaten Investitionen gesprochen worden ist: Durch die Maßnahmen, die wir jetzt auf den Weg gebracht haben, haben auch private Investoren wieder Vertrauen gewonnen. Es sind eben in zwei Hotels Millionen investiert worden zur Qualitätssteigerung, zur Attraktivitätssteigerung und das wollen wir in den nächsten Jahren gezielt fortsetzen, damit wir noch mehr private Investoren nach Thüringen bzw. nach Oberhof holen, damit Oberhof eine wirkliche Weiterentwicklung erleben kann und die Rolle, die es spielt, nämlich unser Tor zur Welt zu sein, durch die öffentlichen Übertragungen gerade Anfang des Jahres auch wirklich wahrnehmen kann.
Auch da ein Hinweis zum Thema Energie, Frau Siegesmund: Es gibt in der Region Konzepte, zum Beispiel hinter den Schanzen im Wald ein Windrad oder zwei zu installieren, um dort zum Beispiel Energieversorgung über Wind zu ermöglichen. Ich unterstütze das mit Nachdruck und ich werde mit dem Kollegen Carius und mit dem Kollegen Reinholz darüber reden, ob wir das nicht umweltverträglich dort integrieren können. Ja, die Region will das und ich sage, wir sollten solche Optionen ernsthaft prüfen. Das wäre ein intelligenter Beitrag, erneuerbare Energien, Naturschutz, aber auch einen intelligenten Energieeinsatz für bestimmte Projekte zu erproben. Ich bin hier jedenfalls offen. Die Region unterstützt das und dann sollten wir auch im Sinne einer Einzelfallentscheidung versuchen, einen solchen Weg zu gehen.
Ich will mich ausdrücklich bedanken bei meinem Staatssekretär. Der ist der Oberhof-Beauftragte und ich kann sagen, er hat dort wirklich eine wichtige und eine ganz zentrale Rolle gespielt in der Koordination der Projekte. Herzlichen Dank dafür. Das ist nicht immer vergnügungssteuerpflichtig, was man dort machen muss, aber lohnend und, ich glaube, ein wichtiger Beitrag für die Entwicklung Oberhofs. In dem Sinne sollten wir uns alle gemeinsam bemühen, diesen touristischen Leuchtturm, diesen sportpolitischen Leuchtturm weiterzuentwickeln. Und je breiter der Konsens ist und je weniger wir eigene Erfolge zerreden, umso besser für Thüringen, umso besser für Oberhof. Herzlichen Dank.
Da der Minister seine Redezeit leicht überschritten hat, gibt es jetzt noch 30 Sekunden Redezeit für den Abgeordneten Kemmerich, der sich zu Wort gemeldet hat.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, wenn Sie schon so in Erklärlaune sind, war es ja ganz konkret zu sagen, warum hat erstens Ihr Ministerium mal eine andere Handlungsempfehlung gegeben, nämlich von gemeinnütziger GmbH jetzt zum Zweckverband, und auch das Kabinett hat ja am 13. März letzten Jahres beschlossen, wir gehen in eine gemeinnützige GmbH. Und jetzt wird es ein Zweckverband, den Sinneswandel wollte ich erklärt wissen.
Dann hätte ich doch noch gern erklärt, warum denn der Steuerzahler, nachdem mehrfach versucht worden ist, es rentabel zu betreiben, jetzt dafür einspringen muss und …
Politik ist immer dann gut, wenn es ein lernfähiges System ist. Ich sage noch einmal, was passiert ist. Frau Taubert und andere haben in der Region die Gespräche gesucht und der Vorschlag, einen Zweckverband zu machen, kam aus der Region und diesen Ball haben wir aufgenommen. Deswegen hat die Landesregierung gesagt, das ist für uns keine Prinzipienfrage, ob OSG, sondern wenn wir einen breiten Konsens mit der Region hinbekommen und das auch kommunale Zusammenarbeit,
(Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Sie hät- ten ja auch vorher mal mit der Region spre- chen können.)
Ja, aber das haben wir ja getan. Da gab es aber diese Überlegung, auch in der Region hat es eine Zeit gedauert, bis man auf diesen Gedanken gekommen ist. Dann haben wir den Gedanken aufgenommen, das war der Grund, und daran habe ich nichts auszusetzen, sondern das war vernünftig.
Zur Therme jetzt noch einmal: Es gibt in Deutschland kaum Thermen, die sich rechnen. Das ist immer auch ein Zuschussgeschäft. Wir werden jetzt die Zuschüsse, den Zuschussbedarf durch die Maßnahmen, die wir jetzt in Thüringen bzw. in der Therme machen, halbieren, weil wir energetisch sanieren, weil wir Attraktivität schaffen, damit mehr Besucher kommen, das ist der Grund. Ich gebe Ihnen eines zu, Herr Kemmerich, das habe ich aber lange nicht zu verantworten. Wenn man sich anschaut, wie viel Thermen es im Umfeld von Oberhof gibt, die sich alle wechselseitig kanibalisieren, da muss ich sagen, das war eine Irrsinnsentscheidung, die damals in den 90er-Jahren getroffen worden ist. Das unterstreiche ich dreimal.
Aber man kann doch jetzt eines nicht machen, man kann doch nicht sagen, wir haben einen Sport- und Tourismusstandort, den wir fördern wollen, und da steht jetzt eine Therme, die gammelt vor sich hin und die lassen wir weiter vergammeln. Das wäre die Alternative gewesen. Ich halte das nicht für zukunftsweisende Politik, ich halte das nicht für verantwortliche Politik. Deswegen wäre es notwendig gewesen, ohnehin Geld entweder für den Umbau oder den Abriss in die Hand zu nehmen. Im Übrigen gab es schon Anträge, als ich in mein Haus kam, eine neue Therme in Oberhof zu bauen. Ich habe dann gesagt, wir lassen untersuchen, wir lassen Alternativen prüfen und alle - ich bin kein Bauexperte -, die vom Bau etwas verstehen, haben uns den Rat gegeben - und ich stelle gern das Gutachten zur Verfügung -, dass das die vernünftige Lösung ist, die wir jetzt gesucht haben, sanieren, Attraktivitätssteigerung und damit ein gutes Fundament für die Therme zu schaffen.
Ein Satz wird immer vergessen. Also man kann uns ja alles vorwerfen, aber dass eine Fliesenfirma nicht in der Lage ist, die Fliesen auszubringen, da können Sie uns nicht ernsthaft die Schuld geben. Das ist der Grund, warum es einen Bauverzug gibt. Wir werden dann einige Monate später eröffnen. Ich hoffe, dass dann alle da sind und hoffe, dass dann alle den Mut haben, auch mal ins Wasser zu springen im wahrsten Sinne des Wortes.
Gibt es jetzt noch Redeanmeldungen? Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Aussprache in diesem Teil der Aktuellen Stunde und rufe den fünften und letzten Teil auf.
e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Sucht bekämpfen Spielbank schließen - Landeshaushalt schützen" Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 5/5517
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, „Sucht bekämpfen - Spielbank schließen Landeshaushalt schützen“ lautet die Überschrift unseres Antrags. Schon das ist absurd genug. Während wir damals hier den Staatsvertrag diskutiert haben zur Suchtbekämpfung beim Sportwettenbereich, hat auf der anderen Seite ein Betreiber, der mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde, zum Spielen in der Spielbank aufgefordert, bekanntermaßen ein Bereich, der sehr hoch suchtgefährdend ist. Aber es geht nicht nur darum, sondern es geht auch um die Heilung offenbar spielsüchtiger CDULandesregierungen der vergangenen Jahre, und zwar spielsüchtig mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.