Das wird sicherlich ein Antrag sein, der nicht allzu sehr diskutiert wird und zerrissen wird, denn alle Fraktionen, wie schon eingangs gesagt, haben zusammengesessen und diesen Antrag auf den Weg gebracht. Alle im Landtag vertretenen Fraktionen bekennen sich zur Klassik Stiftung Weimar als eine unserer wichtigsten und herausragendsten Kultureinrichtungen Deutschlands, diese besondere Stellung zur Stärkung der Stiftung weiter zu profilieren, ist unser aller Anliegen. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat sich im Juni 2011 in mehreren Sitzungen ausführlich mit der Situation und der künftigen Weiterentwicklung und Möglichkeiten der Profilierung der Stiftung befasst. Dazu wurde am 08.12.2011 eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Als Fazit dieser Anhörung ergaben sich einige Denkansätze, denen wir mit dem vorliegenden Antrag Rechnung tragen wollen. Im Anschluss wurde umfangreich diskutiert, es wurde sich aber in den Fraktionen sehr frühzeitig verstän
digt, um heute hier in dieser Runde auch ein deutliches Zeichen zu setzen für die Klassik Stiftung Weimar.
Zunächst möchten wir auch in Zukunft eine regelmäßige parlamentarische Begleitung der Stiftung sicherstellen und bitten daher die Landesregierung, unter Einbeziehung der Klassik Stiftung jährlich im Ausschuss über die Entwicklung der Stiftung und Umsetzung der Konzepte zu berichten. Da die Klassik Stiftung Weimar als zweitgrößte deutsche Kulturstiftung über die Bundesgrenzen hinaus ein hohes Ansehen genießt, ist eine Erhöhung der Förderquote des Bundes, ich sage mal, zwingend oder nur konsequent. Deswegen haben wir auch den Mindestsatz von 50 Prozent reingeschrieben. Ich denke, auch das ist ein deutliches Zeichen, was die Stellung der Klassik Stiftung Weimar anbelangt und das wurde auch von vielen Sachverständigen noch einmal unterstrichen, auch in der Anhörung bestätigt, welchen Stellenwert die Klassik Stiftung bundesweit, aber auch international genießt. Aus diesem Grund ist die Konsequenz, dass der Bund natürlich auch hier stärker in die Pflicht genommen werden sollte.
Ein weiterer Schwerpunkt in unserem Antrag ist die Zusammenarbeit der verschiedenen Einrichtungen der Klassik Stiftung Weimar, aber auch des Deutschen Literaturarchivs Marbach, Herzog August Bibliothek Wolfenbüttel, die auch in das Konzept schon Eingang gefunden haben. Wir haben das jetzt noch erweitert, dass wir die Möglichkeit geben wollen,
der Forschungsbibliothek Gotha auch den Zugang zu ermöglichen und damit natürlich auch Synergieeffekte zu nutzen bzw. zu schaffen und auch die Bestände, die gerade in der Forschungsbibliothek Weimar zur Reformation vor allem im Hinblick auf das Jahr 2017
- Gotha - dort lagern und erhebliche Bereicherungen, wie gesagt, auch im Reformationsjahr 2017 mit sich bringen können bzw. stärker genutzt werden können. Hier wollen wir zumindest die Möglichkeit einräumen, einen Verbund zu schaffen und auch einen Austausch zwischen den einzelnen Einrichtungen zu ermöglichen, natürlich auch unter Einbeziehung der Universität Erfurt, die das derzeit mit begleitet.
Auch ein wichtiger Punkt aus unserer Sicht ist die Digitalisierung der national bedeutenden Bestände der Klassik Stiftung Weimar sowie ihrer Einbindung in die Deutsche Digitalbibliothek, die letztendlich auch den Zugang zukünftig auf eine breite Ebene stellt und damit natürlich auch den Zugang zu den einzelnen Beständen erheblich erleichtern wird. Das hat Vorrang, darauf ist unbedingt mehr Augen
merk zu legen und muss vor allem auch zügiger vorangetrieben werden. Mit der Stärkung der Klassik Stiftung Weimar, die wir letztendlich auch damit erreichen wollen, ist auch verbunden, dass gerade in Thüringen - wir haben darüber schon mehrfach gesprochen - die Kultur einen hohen Stellenwert hat, aber auch nicht nur, weil wir die Kultur lieben, sondern weil es auch ein Wirtschaftsfaktor mittlerweile in Thüringen geworden ist. Der Städtetourismus nimmt stetig zu und vor allem der Kulturtourismus ist in Thüringen ein wesentlicher finanzieller Aspekt, dem hier auch mit der Unterstützung und mit der Weiterentwicklung der Klassik Stiftung Weimar Rechnung getragen wird. Auch das sollte man in dem Zusammenhang mit unterstützen, wenn wir auch immer darüber reden, meine Damen und Herren, dass Kultur und Kunst viel Geld kosten, aber wir müssen dann letztendlich auch die Rechnung bis zu Ende machen, denn es kommt auch wieder viel in dieses Land, genau über diese Schiene Kultur, die wir hier in Thüringen so reichlich haben.
Im Großen und Ganzen, denke ich mir, haben wir einen Antrag auf den Weg gebracht, der die Klassik Stiftung Weimar stärkt, das Land Thüringen auch an der Stelle etwas, ich sage mal, internationaler macht und auch die Möglichkeit einräumt, das, was wir haben, nach außen besser darzustellen und vor allem Synergieeffekte zu nutzen und damit auch bei aller Schwierigkeit, die uns auch finanziell weiterhin beschäftigen wird, zu kompensieren. Das soll alles mit auf den Weg gebracht werden. Ich bin froh, dass alle Fraktionen sich dazu bekannt haben, dass wir heute gemeinsam diesen Antrag hier beraten und, ich denke, auch einstimmig beschließen werden. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort - nein, es hat sich niemand gemeldet.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Kellner hat es eben schon ausgeführt. Es hat zwar länger gedauert, aber ich glaube, an der Stelle bewahrheitet sich in der Tat der Spruch: Was lange währt, wird hoffentlich auch endlich gut. Wir haben einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht, alle fünf Fraktionen. Wir haben darüber durchaus lange diskutiert. Viele erinnern sich noch, bereits vor andert
halb Jahren hat die Diskussion dazu begonnen, vor einem Jahr fand die breite Expertinnen- und Expertenanhörung hier im Plenarsaal des Thüringer Landtags statt und wir waren und sind uns alle einig, dass die Klassik Stiftung Weimar mit ihren, ich will es nur noch einmal kurz zusammenfassen, 21 Schlössern, ihren Museen, den Gedenkstätten, mit rund 340.000 Sammelobjekten, mit dem Goetheund Schiller-Archiv und dessen Bestand von rund 5 Mio. Blättern, mit der Herzogin Anna Amalia Bibliothek mit rund 970.000 Bänden und den 6 dazugehörigen Parkanlagen für Thüringen, aber auch deutschlandweit und international von besonderer kulturpolitischer Bedeutung ist.
Ich will noch einmal kurz daran erinnern, was eigentlich der Hintergrund der Beratungen war. Es gab vom Wissenschaftsrat im Mai 2011 ein Gutachten zur Klassik Stiftung. In dem war überprüft worden, inwiefern die Empfehlungen der Strukturkommission aus dem Jahr 2005 umgesetzt wurden. Die Ergebnisse des Gutachtens hatten sehr differenzierte Befunde, wenn ich das so sagen darf, auch zahlreiche kritische Einschätzungen zu den unterschiedlichen Organisations- und Aufgabenfeldern und das schließlich hat dazu geführt, dass wir auch eine große Expertinnen- und Expertenanhörung haben stattfinden lassen.
Nun liegt uns ein Antrag vor, zu dem ich auch noch einige Worte sagen will. Herr Kellner hat es ebenfalls ausgeführt, es geht um Verbindlichkeit gegenüber dem Landtag, da wir der Meinung sind, dass die einzigartige Kulturfülle, die sich auch in der Klassik Stiftung widerspiegelt, in der Tat etwas ganz Besonderes ist, was auch eine besondere Wertschätzung, aber auch eine Verantwortung des Landtags und der Landespolitik benötigt. Der Antrag nimmt außerdem Bezug auf die konzeptionellen Grundlagen der Klassik Stiftung. Es war ja schließlich eindeutig vom Wissenschaftsrat festgestellt worden, dass es ein Gesamtkonzept mit eindeutigen Schwerpunktsetzungen braucht. Das muss natürlich auch mit den vielen Baumaßnahmen - diejenigen, die bei den ganzen Beratungen dabei waren, wissen, was ich meine - verknüpft werden. Wir alle kennen inzwischen auch die zahlreichen Einzelkonzepte der Klassik Stiftung Weimar. Das Ziel muss nun sein, aus den Einzelkonzepten ein integratives Gesamtkonzept zu entwickeln. Unser Antrag, den wir gemeinsam hier eingebracht haben, nimmt genau darauf Bezug. Uns geht es um eine integrierte, langfristige Entwicklungsstrategie, von der hoffentlich tatsächlich alle profitieren. Herr Kellner hat eben schon darauf hingewiesen, es geht um den Forschungsverbund der Archive und Bibliotheken der Klassik Stiftung, gemeinsam mit dem Literaturarchiv Marbach und der Herzog August Bibliothek Wolfenbüttel. Hier soll es einen Forschungsverbund geben, das war auch eine der Empfehlungen des Wissenschaftsrates, die
uns hier vorgetragen wurden, und das Ministerium hatte uns glaubhaft dargelegt, dass eine Prüfungserweiterung dieses Verbundes um die Forschungsbibliothek Gotha durchaus sinnvoll ist. Das wird sicherlich nicht nur die Gothaerinnen und Gothaer freuen, würdigt aber die Arbeit der Forschungsbibliothek in angemessener Weise.
Selbstverständlich braucht es dafür auch eine enge Abstimmung mit dem Bundesministerium. Ich will auch nicht vergessen die Digitalisierung des Kulturgutes, auch diese war immer wieder Thema, auch bei uns im Ausschuss. Sie ist ein wichtiges Vorhaben, welches natürlich auch von uns unterstützt wird. Jetzt lassen Sie mich noch ein paar wenige Sätze zur Finanzierung sagen, denn diese ist natürlich die Kehrseite einer solch bunten und vielfältigen Stiftung. Die hohe Bedeutung zeigt sich in der Mittelausstattung des Landes, aber auch des Bundes und der Stadt. So stehen der Klassik Stiftung in den Jahren 2013/14 insgesamt 74 Mio. € für den laufenden Betrieb und die Umsetzung des Investitionsprogramms zur Verfügung. Dazu kommen noch die Einnahmen aus dem Museums- und Veranstaltungsbetrieb und die Drittmittel aus dem Forschungsbereich. Das ist durchaus eine sehr beachtliche Summe, gerade wenn wir über Kultur sprechen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte ja im November 2012 bereits eine Erhöhung der Förderung der Klassik Stiftung um 750.000 € beschlossen. Das haben wir alle mit viel Freude zur Kenntnis genommen, und auch das Land hat seinen Zuschuss mit dem Doppelhaushalt in gleicher Höhe erhöht. Damit erhält die Klassik Stiftung nunmehr voraussichtlich 1,5 Mio. € mehr als in den vergangenen Jahren. Die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages halten wir für absolut richtig. Immerhin ist die Klassik Stiftung die zweitgrößte Kulturstiftung in der Bundesrepublik. Allerdings meinen wir, dass angesichts ihrer nationalen und internationalen Bedeutung langfristig gesehen der Bund deutlich mehr Engagement zeigen muss. Unser Ziel jedenfalls ist es, den Finanzierungsanteil des Bundes weiter zu erhöhen. Kultur wird bundesweit mit insgesamt rund 10 Mrd. € pro Jahr gefördert. Der Bund ist daran - das will ich nur mal zu bedenken geben - lediglich mit einem Zehntel, nämlich mit 1 Mrd. €, beteiligt. Der größte Anteil der Kulturfinanzierung wird durch die Länder und die Kommunen getragen.
Jetzt kommt unsere Einschätzung aus der bündnisgrünen Fraktion. Eine verfehlte schwarz-gelbe Finanz- und Steuerpolitik und die daraus resultierende unzureichende Gemeindefinanzierung führt dazu, dass wir auch in Thüringen Schwierigkeiten haben, den haushaltspolitischen Herausforderungen dauerhaft gerecht zu werden und einen solch großen Anteil an der Finanzierungsverantwortung für die immerhin zweitgrößte bundesdeutsche Kul
turstiftung zu übernehmen. Wir jedenfalls von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Herr Kellner, wenn ich Sie richtig verstanden habe, hatten Sie vorgeschlagen, 50 Prozent der Zuschüsse zu übernehmen - könnten uns gut vorstellen, dass der Bund künftig 75 Prozent der Zuschüsse übernimmt, ähnlich wie bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, dort hat man ja auch Wege dahin gehend gefunden. Wir hoffen jedenfalls, dass uns der Bund stärker unterstützt und dass wir hier ein gemeinsames starkes Signal aus dem Thüringer Landtag senden. Vielen herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ohne Weimar lässt sich die europäische Kulturgeschichte nicht denken.
Zweimal war die Stadt Ausgangspunkt für einen kulturellen Aufbruch, zu Beginn des 18. Jahrhunderts mit der Weimar Klassik und zu Beginn des 20. Jahrhunderts mit der Bauhaus-Bewegung. Sie haben es gerade gehört von der Kollegin Rothe-Beinlich, nach der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist die Klassik Stiftung die zweitgrößte Kultureinrichtung dieser Art. Ich denke aber, hinsichtlich ihres kulturellen und kulturgeschichtlichen Rangs steht die eine Einrichtung der anderen, so verschieden sie auch jeweils strukturiert und historisch gewachsen sind, in nichts nach. Die Aufnahme des klassischen Weimar als Teil des Weltkulturerbes sowie der handschriftliche Nachlass Goethes in das Programm „Gedächtnis der Menschheit“ dokumentieren zudem die internationale Bedeutung und Ausstrahlungskraft der Klassik Stiftung.
Meine Damen und Herren, genau deshalb ist es gut und richtig, dass sich alle Fraktionen dieses Hauses mit dem vorliegenden Antrag hier einvernehmlich einbringen, um den Kosmos Weimar in seiner weiteren Entwicklung zu unterstützen.
Damit komme ich zu unseren gemeinsamen inhaltlichen Schwerpunkten. Natürlich, nach dem Grundgesetz ist im Hinblick auf die Förderung der Klassik Stiftung vor allem das Land Thüringen in der Pflicht. Aber bei einer solchen national wichtigen Einrichtung ist natürlich auch der Bund als Zusatzförderer in der Verantwortung.
zierungsquote des Bundes auf mindestens 50 Prozent legitim ist. So fördert der Bund das Deutsche Literaturarchiv Marbach und die Stiftung Bauhaus Dessau ebenfalls mit 50 Prozent, wobei diese beiden Einrichtungen der Klassik Stiftung Weimar im Rang sogar nachstehen. Es gibt also gute Argumente für das Land, mit dem Bund in Finanzierungsverhandlungen einzutreten. Ihr Wunsch, Frau Rothe-Beinlich, sozusagen auf 75 Prozent zu gehen, das ist Illusion, weil das ganz andere strukturelle vertragliche Bindungen sind. Hier ist der Bund von vornherein per Grundgesetz in der Verantwortung. Deshalb wäre das, denke ich, ein Vorschlag, den man sofort abschlagen würde. Deshalb sollte man auch bei dem bleiben, was möglich ist.
Meine Damen und Herren, ausgehend von den ideengeschichtlichen Pfaden zur Weimarer Klassik bis hin zu einem Brückenschlag zur frühen Moderne soll ja - so ist es festgeschrieben - die Klassik Stiftung ihre Bestände erhalten, erforschen, öffentlich machen und gleichzeitig auch die Anschlussfähigkeit an aktuelle Diskussionen der Zeitgeschichte ermöglichen, ein Punkt, der vor allem in der letzten Zeit durch den Minister Matschie in den Fokus gerückt wurde. Aber dazu bedarf es natürlich der Fortschreibung eines integrativen Gesamtkonzepts mit spezifischen Entwicklungsstrategien für die einzelnen Bereiche der Stiftung.
Nicht zuletzt gilt es neben der Förderung der Digitalisierung inhaltlich und strukturell zu prüfen, ob die Forschungsbibliothek Gotha in eine gemeinsame Forschungsperspektive des vom Wissenschaftsrat empfohlenen Forschungsverbundes Weimar, Marbach und Wolfenbüttel integriert werden kann.
Meine Damen und Herren, Kollege Hey weiß es besser als ich, Gotha verfügt über eine der großen bedeutenden deutschen Bibliotheken.
690.000 Bände sind dort verzeichnet, 20 Prozent aller zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert veröffentlichten Drucke befinden sich lediglich am Standort Gotha - 20 Prozent.
Und diese beachtliche Überlieferungsdichte sagt, denke ich, mehr als genug über den kulturgeschichtlichen Rang der Forschungsbibliothek. Gerade im Bereich der Reformationsgeschichte und der reformatorischen Publizistik bieten die Gothaer Bestände eine unverzichtbare Ergänzung zur Überlieferung der Herzog August Bibliothek Wolfenbüttel.
Der Wissenschaftsrat sieht den Forschungsverbund perspektivisch, ich zitiere, „als einen Ort für die Bewahrung, Pflege, Erschließung und Erforschung der deutschen literarischen und intellektuellen Traditio
nen vom ausgehenden Mittelalter bis zur Gegenwart“. Diese Vorstellung teile ich ausdrücklich und sie wird sich aus meiner Sicht aber nur bei einer Einbeziehung Gothas umfassend realisieren lassen.
Meine Damen und Herren, mit ihren mehr als 20 Museen, Schlössern, historischen Häusern und Parks sowie der Sammlung der Literatur und Kunst hat die Klassik Stiftung eine weltweite Anziehungskraft und Bedeutung. Alle Fraktionen des Landtags bekennen sich daher im gemeinsamen Antrag ausdrücklich zu dieser Einrichtung. „Ihre Weiterentwicklung, weitere Stärkung und Profilierung ist“, wie es in unserem Antrag - Drucksache 5/5444 - heißt, „Anliegen aller Mitglieder des Hohen Hauses.“ Ich finde, diese Einigkeit über alle Fraktionsgrenzen und parteipolitischen Verortungen hinweg ist ein beachtliches Signal und es wird, davon bin ich überzeugt, mit Sicherheit auch über die Grenzen Thüringens hinaus Gehör finden. Ich danke also vor allem meinen Sprecherkolleginnen und -kollegen für die konstruktive gemeinsame Arbeit am vorliegenden Antrag. Natürlich bitte ich um breitestmögliche Unterstützung unseres Antrags. Herzlichen Dank.