Und vielleicht noch mal so ein paar Zahlen zum Verständnis, das hört sich immer so einfach an, ich stelle mal ein Windkraftrad auf. Um ein Windkraftrad in den Wald zu bringen, brauchen Sie 80 bis 90 Lkw-Tonnen Ladung mit Beton - 80 bis 90 Lkws.
Sie wissen doch, wie lang die Rotoren sind, die Rotoren sind 52,60 Meter lang. Bei mir in Nordhausen werden die Dinger gebaut. Die transportieren sie nachts ab, verkehrt herum durch die Einbahnstraße, weil sie um keine Ecke kommen damit. Zeigen Sie mir mal eine einzige Waldwegkreuzung, wo Sie mit 52,60 Meter Rotor plus Zugmaschine 60,30 Meter um die Ecke kommen - nie im Leben, nie im Leben, Herr Adams. Was meinen Sie, was Sie da alles machen müssen.
Sie brauchen Lichtraumprofile von 5 Metern, da gehören auch die Böschungen dazu. Wissen Sie, was Sie für einen Eingriff in die Natur machen müssen, und das für so ein paar Windkrafträder? Ich glaube, die Zahlen sprechen dort eindeutig für sich. Wie gesagt, 9,1 Prozent der Fläche außerhalb von Waldund Naturschutzgebieten stehen zur Verfügung. Die sollten wir erst mal vollbauen und dann schauen wir mal, wie es weitergeht.
Ich bin grundsätzlich, und ich werde dadurch bestärkt durch viele, viele Zuschriften, Telefonanrufe, ich soll an der Stelle hart bleiben und nicht Windkraft im Wald zulassen. Wir sind schließlich das grüne Herz Deutschlands, und da habe ich wenig Verständnis dafür, dass sich die Partei der GRÜNEN vom grünen Herzen Deutschlands verabschieden will. Herzlichen Dank.
Es gibt ja auch in der Demokratie keinen Maulkorb, deshalb darf ja auch jeder das im Parlament sagen, zu was er durchaus auch in der Lage ist.
Das will ich auch nutzen. Ich wollte mich in erster Linie auf Frau Hitzing natürlich beziehen. Frau Hitzing, Sie haben mir so ein wunderschönes
- nein, nein, in erster Linie und dann komme ich noch weiter - Broschürchen da in die Hand gegeben - halten Sie es noch mal hoch, das ist, glaube ich, für viele lesenswert. Ich finde es immer sehr schade und ich denke, es ist auch nicht akzeptabel, wenn man versucht, etwas auseinanderzudividieren - also zum einen Umweltschutz, zum anderen Energiepolitik, Tourismus - und das alles gegeneinander stellt. Ich glaube, es zeigt ja auch - und deshalb, Frau Hitzing und auch zu meinem Vorredner -, zum Beispiel der BUND, Herr Burkhard Vogel, hat gesagt, wenn wir 2 Prozent der verfügbaren Landesfläche für Windparks öffnen wollen, dann müssen wir auch solche Standorte wie den Wald ins Auge fassen.
Es ist heute deutlich geworden, die Landesregierung ist hier noch nicht zu einem abschließenden Urteil gekommen. Wir müssen hier noch weiter diskutieren, hier gibt es unterschiedliche Auffassungen.
Ich glaube, das ist auch gut und es geziemt sich auch gut für eine Demokratie, dass man so einen Prozess vorantreibt, diskutiert. Herzlichen Dank.
Danke schön. Wir haben jetzt durch die Redezeit der Landesregierung in summa für jede Fraktion noch einmal 1:30 Minute. Gemeldet haben sich der Abgeordnete Kummer für die Fraktion DIE LINKE, der Abgeordnete Adams für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordnete Barth für die Fraktion der FDP.
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Minister Reinholz, wenn Sie bei den regionalen Planungsstellen mal anrufen und sich dort über die Ausweisung von Vorranggebieten mit den Kollegen unterhalten, werden die Ihnen schon bestätigen, dass sie Kompromisse machen müssten im Rahmen des Ausweisungsverfahrens, weil ihnen eben bestimmte Flächen nicht zur Verfügung standen. Es gibt Hinweise des Planungsministeriums an die regionalen Planungsgemeinschaften, wie sie denn die Vorranggebiete Windkraft zu erstellen haben. Da ist unter anderem die Rede davon, dass mindestens 200 Meter zum Wald zu halten wären. Die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen konnte das gar nicht umsetzen, weil es solche Flächen dort nicht gibt. Deshalb ist man dort auf 100 m heruntergegangen. Da sehen Sie mal, in welchem Kompromisskorsett man sich dort befindet. Natürlich sind es nicht die windhöffigsten Flächen Thüringens, die jetzt als Vorranggebiete ausgewiesen wurden. Das muss man einfach zur Kenntnis nehmen.
Zur Frage Einspeisevergütung und dass man viel mehr Geld an Einspeisevergütung erhält, als der Strom letzten Endes kostet: Dieses Märchen trifft zumindest im Bereich der Windkraft nicht mehr zu. 8 Cent Einspeisevergütung - nennen Sie mir doch bitte mal den Thüringer, der einen vergleichbaren Strompreis hat, meine Damen und Herren.
Frau Hitzing, ich bin beim Naturschutz voll bei Ihnen, aber der Auerhahn frisst hauptsächlich Heidelbeeren. Bei den Windkraftanlagen im Wald bewegen sich die Flügelblätter maximal 50 m über den Gipfeln und von dort aus nach oben gesehen und nicht nach unten,
das heißt, der Auerhahn fliegt niemals so hoch, dass er auch nur in die Gefahr käme, mit dieser Windkraftanlage zu kollidieren.
Der Landesforst Rheinland-Pfalz hat angeboten, dass wir ihn mal besuchen können, vielleicht können wir uns da eine Meinung machen, vielleicht sollten wir einfach mal dahin reisen.
Sehr geehrter Herr Minister, meine sehr verehrten Damen und Herren, Ihre Rede fordert zu scharfem Widerspruch heraus. Sie wollen sich hier als Naturschutzminister generieren, dabei lassen Sie zu, dass im Südharz Berge abgebaggert werden mit der Begründung, dass darauf niemals ein Windkraftrad stehen soll. Das ist Naturschutz, den Sie betreiben und das ist nicht ehrlich, was Sie hier tun, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Zweitens, der Netzausbau in Thüringen ist von der E.ON, von der ETE, vorangetrieben worden. Das Netz kann Windkraftanlagen, kann PV-Anlagen noch aufnehmen. Das ist eine vollkommene Scheindebatte, die Sie hier führen. Sie machen den Menschen Angst damit, dass wir irgendwann zum Blackout kommen würden. In Thüringen steht das Netz. Dass die Bundesregierung es nicht hinbekommen hat, ein Übertragungsnetz vorzubereiten und ordentlich mit den Bürgern zu diskutieren und ordentlich zu begründen, dass ist die Schmach Ihrer Partei, der CDU. Das muss hier deutlich gesagt werden.
Wenn Sie über Blackouts reden, lieber Herr Minister Reinholz, und behaupten, das würden die Windkraftanlagen sein, dann haben Sie keine Ahnung, denn wenn ein Blackout drohen würde, würden bei der Windkraftanlage durch den Netzbetreiber die Rotoren, die Flügel quergestellt werden, die Windkrafteinspeisung geht sofort aus dem Netz. Ihr Problem ist Ihre unsteuerbare Braunkohle, wovon Sie auch noch ein Fan sind. Anfang dieser Woche haben Sie das mit der sächsischen Energiepolitik im TLZ-Interview noch verteidigt. Das ist Ihre Politik. Wir lassen uns von unserer Politik nicht abbringen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ich will mich gar nicht inhaltlich zu den Dingen äußern. Die Frage Blackout, Kollege
Was mich interessieren würde - ich weiß gar nicht genau, an wen ich mich in der Landesregierung richten soll, ich hatte eigentlich den Eindruck, dass hier der fachlich zuständige Minister gesprochen hat und er hat an sich auch eine klare Position vertreten,
das konnte ich nachvollziehen und das findet auch inhaltlich, glaube ich, unsere volle Unterstützung. „Windrad im Wald - Nein, danke“ würde ich es mal überschreiben.
Nun hat hinterher der Vertreter eines anderen Hauses gesprochen, welches sicherlich mitberatend tätig sein muss, weil es auch für die Energiepolitik zuständig ist. Mir ist jetzt nicht ganz klar geworden, welche Position nun eigentlich die Landesregierung hat. Wir haben ja in den letzten Tagen auch gelernt, dass es in dieser Landesregierung sehr offen und sehr demokratisch zugeht, da rufen sich Doppelnullen gegenseitig auf und es werden Äußerungen getan,
wo ich sagen würde, in der Klasse hätte man dafür Klassenkeile bekommen, wenn man sich so benommen hätte. Das zeigt, dass diese Landesregierung keine Klasse ist und auch keine hat.