Das sind ganz solide Zahlen und die sind erst mal nicht wegzudiskutieren. Wenn wir uns die Verkehrsund Unfallstatistik ansehen, dann sterben in Deutschland durchschnittlich täglich zehn Men
schen im Straßenverkehr und mehr als 1.000 werden verletzt. Bei einem Flugzeugabsturz in dieser Größenordnung ist die Diskussion da, da ist viel Trauer. Aber dass täglich auf unseren Straßen Menschen sterben, das verschwimmt irgendwo mit im Bild.
Deswegen wünschen wir uns gemeinsam, dass wir noch mehr diese Fragen, die hier zum Teil schon angeschnitten wurden, der Verkehrserziehung, der Verkehrsvermeidung oder auch der Infrastruktur, diskutieren sollten. Ich will nur ganz wenige Punkte anschneiden, es ist in der Aktuellen Stunde nicht anders möglich. Rund zwei Drittel aller tödlichen Unfälle ereignen sich auf Landstraßen, und zwar auf freier Strecke. Die Hälfte aller Getöteten verlor die Kontrolle über das Fahrzeug, das ist also eine Frage, wie haben sie ihr eigenes Vermögen und die Geschwindigkeit eingeschätzt, wie sind die Straßenverhältnisse. Hier sollte man noch überlegen, inwieweit doch mehr eine Schulung der Verkehrsteilnehmer möglich wäre. Es gibt viele Angebote, aber wie werden sie wahrgenommen. Besonders sollten wir noch einmal darüber sprechen, welche Konzepte gibt es für junge Fahrer zwischen 18 und 25, das ist eine Risikogruppe; Motorradfahrer ist eine weitere, hier vor allen Dingen aber ältere Männer und - das muss ich jetzt mal so sagen - Erwachsene mit Kindern im Auto sind ebenfalls ein Risikoproblem. Wenn bis zu 30 Prozent der Kinder bei kurzen Strecken im Straßenverkehr nicht angeschnallt sind, sollten wir auch mal über Vorbildwirkung nachdenken. Auch deshalb ist mehr Verkehrsüberwachung sicherlich, der eine oder andere sagt Abzocke, der andere sagt überflüssige Kontrolle. Aber ein Polizeiauto auf der Straße oder ein Blitzer veredeln das Fahrverhalten ganz ungemein. Dazu gibt es Untersuchungen, das muss man dann auch anerkennen.
Weil vorhin die Frage der Sehtests eine Rolle spielte - 6,45 € kostet einer. Die Deutsche Verkehrswacht denkt darüber nach, mit dem Führerscheinumtausch alle 15 Jahre auch diesen Sehtest einzuführen sowohl für Jüngere als auch für Ältere.
(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Darüber können Sie nachdenken, wie Sie wollen, ent- scheiden können Sie es nicht.)
Ich will hier mal die Landesverkehrswacht Nordrhein-Westfalen nehmen, die ist unverdächtig. Die haben über 21.000 Sehtests durchgeführt und sie haben sie natürlich in den verschiedenen Altersklassen durchgeführt.
zen nehmen und hier an der Stelle auch darüber nachdenken, wie wir Verkehrsteilnehmer a) schützen bzw. wie wir auch zur Beachtung von Regeln kommen. Sie können nicht abstreiten, dass die drei Risikogruppen Kinder, junge Fahrer und Senioren wirklich eine große Rolle spielen.
Einen zweiten Punkt will ich nur kurz anschneiden. Eine ACE-Studie hat festgestellt, 190.000 Menschen sind wegen Straftaten im Straßenverkehr verurteilt worden. 22 Prozent aller Straftaten finden dort statt, 85 Prozent der Straftäter im Verkehr sind Männer. Auch darüber sollten wir einmal nachdenken.
Mein letzter Satz. 59 Prozent sind für 0 Promille und auch über Tempolimit und alle weiteren Fragen, die ja angesprochen wurden, sollten wir weiter diskutieren. Die Palette ist groß.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, DIE LINKE hat ihre Aktuelle Stunde heute genannt: „Verkehrssicher fahren - ein Leben lang“
DIE GRÜNEN, Entschuldigung. Ich muss mich da Frau Tasch anschließen, die Aktualität erschließt sich mir nicht ganz, weil wir das Thema erst in der letzten Ausschuss-Sitzung hatten und Sie hatten in einem Zwischenruf gesagt, Frau Schubert, Sie hätten ja nur zwei Fragen gestellt in dem Ausschuss. Also, Sie hätten dort gern mehr Fragen stellen können und diskutieren können. Das hätte Ihnen sicherlich keiner verwehrt. Das wäre vielleicht auch zielführender gewesen als das Ganze hier in einer Aktuellen Stunde in 5 Minuten zu diskutieren.
Sie selber haben dann angefangen, dass verkehrssicher fahren ein Leben lang mit dem Führerschein anfängt. Ich sage, nein, es fängt nicht mit dem Führerschein an, es fängt viel früher an. Es fängt da an, wenn in der Schule Verkehrserziehung stattfindet, wenn man den Kindern beibringt, wie sie über die Straße zu gehen haben, wie sie mit dem Fahrrad zu fahren haben, das ist der erste Punkt.
Ich denke, da läuft auch an Thüringer Schulen sehr viel, gerade wenn es um das Radfahren geht, um die Kinder hier als Verkehrsteilnehmer sicher zu machen.
Ein nächster Punkt ist dann sicherlich das Alter, wenn die Jugendlichen und die jungen Erwachsenen einen Führerschein erwerben. Hier hat sich das begleitete Fahren mit 17 durchaus als Erfolg erwiesen.
Die Zahl der Unfälle in dieser Altersklasse ist zurückgegangen und wenn es unlängst eine Meldung gab, dass inzwischen mehr Senioren an Verkehrsunfällen beteiligt sind, dann ist das zum einen der Demografie geschuldet, weil eben auch mehr Senioren noch Auto fahren,
aber es ist sicherlich auch ein Beleg dafür, dass das Programm „begleitetes Fahren ab 17“ ein Erfolg war, wenn wir in dieser Altersgruppe weniger Verkehrsunfälle haben.
(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das heißt, wir müssen in der anderen nichts machen?)
Entschuldigung, ich bin noch nicht fertig, ich habe auch noch 3 Minuten Zeit zum Reden. Das Ganze geht nämlich weiter, dass man überhaupt in seinem ganzen Leben als Autofahrer sich ab und an mal wieder fit machen sollte, da gebe ich Ihnen recht.
Nur ich gebe Ihnen nicht recht, dass man das zwangsweise tun sollte. Es gibt breite Angebote, zum Beispiel die Fahrsicherheitsschulung des ADAC, ich kann Ihnen aus meinem Bekanntenkreis sagen, dass das schon sehr viele wahrgenommen haben. Ein Fahrsicherheitstraining scheint auch ein beliebtes Geschenk zu Weihnachten oder zum Geburtstag zu sein. Ja, was lachen Sie da? Diese Dinge werden doch angenommen. Es muss auch dafür geworben werden.
Das Gleiche betrifft letztendlich dann die Senioren. Da ist es unerheblich, ab welchem Alter wir das jetzt definieren. Es gibt inzwischen eine breite Kam
pagne auch vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat für zum Beispiel freiwillige Gesundheitschecks, ich sage freiwillige ganz deutlich, auch für andere Programme. Es gibt das Programm „Sicher mobil“, was sich an ältere Verkehrsteilnehmer wendet. Aber selbst private Anbieter wie Fahrschulen zum Beispiel haben hier schon für sich einen Markt entdeckt und bieten Schulungen an für ältere Verkehrsteilnehmer, um sie wieder fit zu machen, auf den neuesten Stand zu bringen im Straßenverkehr. Ich denke, das ist auch wichtig und richtig und das sollte auch unterstützt und weiter fortgeführt werden.
Was den Gesundheitscheck betrifft, Frau Dr. Lukin hat hier immer nur vom Sehtest geredet, ich denke, das ist vielleicht noch das geringste Übel, weil jeder wird, wenn er merkt, dass er irgendwann schlecht sieht, mal zum Optiker gehen oder zum Sehtest und wird sich eine Brille verpassen lassen. Ich denke, gerade das Feld der gesundheitlichen Einschränkung ist viel größer. Was ist zum Beispiel mit Kreislaufmedikamenten oder anderen Medikamenten, die die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen können? Über all diese Dinge muss aufgeklärt werden. Ich denke, da sind auch alle in der Verantwortung, das geht beim Hausarzt los, der die Tabletten verordnet, der letztendlich vielleicht dann doch noch mal darauf hinweisen sollte, jetzt fahren sie erst mal lieber kein Auto. Jetzt aber grundsätzlich zu sagen, wir nehmen jedem ab 70 oder 80 den Führerschein weg,
ich denke, das ist nicht möglich, sondern ich setze hier eigentlich auf Freiwilligkeit und auch auf die Vernunft der Menschen. Ich glaube, die sind auch vernünftiger, als das hier so mancher in den Raum stellt.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Aktuelle Stunde fügt sich in die Antragsreihe der GRÜNEN-Fraktion zur ihrem Thema „Verkehrssicherheit im Alter“ reibungslos ein, möchte ich sagen.
Dazu haben Sie seit 2011 bis heute Kleine Anfragen, Mündliche Anfragen oder Anträge im Ausschuss gestellt. Ich möchte sagen, das ist wieder
Der Bericht zu den Unfallstatistiken aus dem Jahr 2012 zeigt gegenüber dem Vorjahr einen geringen Anstieg der Verkehrsunfälle insgesamt, Gott sei Dank nur gering, das ist natürlich aber immer noch zu viel. Hier sind Anstiege bei Verkehrsunfällen mit Beteiligung von Verkehrsteilnehmern über 65 Jahre von 1,8 Prozent zu registrieren, das sind 164 Unfälle mehr als 2011. Die Statistik besagt aber ebenfalls, dass die Zahl der Unfälle mit Personenschäden in dieser Altersgruppe rückläufig ist. Betrachtet man die Anzahl der Unfälle, nicht die der Unfallentwicklung bei jungen und älteren Verkehresteilnehmern, sieht es so aus, es werden im Jahr 2012 8.331 Unfälle bei den über 65-Jährigen und bei den 18- bis 24-Jährigen 9.702 Unfälle erfasst - auf alle Fälle ein Beweis dafür, dass wir hier nicht nur die älteren Fahrteilnehmer am Verkehr verurteilen sollten.