Wir kommen direkt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Das ist die Zustimmung von den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt gegen den Antrag? Das sind die Stimmen von FDP, CDU und SPD. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Ich kann diesen Tagesordnungspunkt schließen.
Thüringer Bildungsplan gezielt umsetzen: Musikalische und künstlerisch gestaltende Bildung stärken! Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/6369 dazu: Änderungsantrag der Fraktion der FDP - Drucksache 5/6651
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren im Rund, werte Gäste, ein herzliches Willkommen, und werte User draußen an den Bildschirmen! Der Thüringer Bildungsplan 0 bis 10 ist laut Ministerium eine Art Richtschnur für die Ausgestaltung der frühkindlichen Bildung. Die Fraktion DIE LINKE erkennt an, dass die Landesregierung die Wichtigkeit und Wertigkeit der Vermittlung künstlerischer und damit auch sozialer und emotionaler Kompetenzen im Bildungsprozess zumindest schon einmal festgeschrieben hat und auch fortschreiben will. Aus Sicht meiner Fraktion stehen dem Anspruch des Thüringer Bildungsplans aber die Realitäten an den allgemeinbildenden Schulen sowie Musik- und Jugendkunstschulen im Freistaat entgegen.
Gute und nachhaltige Bildung, besonders auch kulturelle Bildung braucht zuallererst auch tragfähige und stabile Rahmenbedingungen.
Dazu gehört neben der Erteilung der entsprechenden Schulfächer auch die finanzielle und personelle Untersetzung der Pädagoginnen und Pädagogen. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und eine unsichere finanzielle Ausstattung der Kultur- und Bildungsträgerlandschaft Thüringens verhindert aus Sicht meiner Fraktion eine konsequente nachhaltige und ganzheitliche Kultur- und Bildungsarbeit. Damit wir tatsächlich zum Bildungsland Nummer 1 werden, was das zuständige Ministerium auf dessen Homepage bereits angekündigt hat, müssen ganz klare Strukturen geschaffen werden. Das Wichtigste ist aber aus unserer Sicht, dass sich die Landesregierung ihrer Verantwortung bewusst wird und den Thüringer Bildungsplan real mit Leben erfüllt. Recht herzlichen Dank.
Danke, Herr Abgeordneter, für die Begründung. Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht zu Nummer I des Antrags. Für die Landesregierung erteile ich Staatssekretär Prof. Dr. Merten das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, vielleicht eine kurze Vorabbemerkung zu Ihrer Einschätzung, Herr Möller, was die Qualität des Thüringer Bildungspla
nes anbelangt. Ich muss Ihnen gestehen, ich finde den auch phantastisch, ein hervorragendes Papier, wie ich finde.
Ich habe ihn mir einmal angesehen, noch einmal gerade in diesem Bereich, und die beiden Kolleginnen, die den inhaltlich verantwortet haben, haben, wie ich finde, Vorzügliches vorgelegt - um irgendwelchen Missverständnissen vorzubeugen. Meine Damen und Herren, ich will auch gleich dazu sagen, in Thüringen haben Kunst und Musik einen besonders hohen Stellenwert und das ist deshalb so, weil unser Land über ein besonders reiches künstlerisches und musikalisches Erbe verfügt und die letzten Jahre haben es ja auch noch einmal mehr als deutlich gemacht. Es gibt auch Abgeordnete, die sich in besonderer Weise angesprochen fühlen. Zum Beispiel haben wir eine über 300-jährige Theater- und Orchesterlandschaft. Wir stehen mit unseren Kultureinrichtungen, wir stehen zu unseren Kultureinrichtungen. Andere Länder haben ihre Theaterfinanzierung eingefroren oder gar zurückgefahren, das konnte man dieser Tage noch einmal den Medien entnehmen. Schauen Sie in den Norden unserer Republik, da kann man das noch einmal deutlich erkennen. Wir haben das nicht getan.
Wir haben sogar aufgestockt und wir haben tatsächlich mehr getan. Ich glaube, das ist auch richtig und das war auch gut so. Für uns ist wichtig, Kultur ist keine Sache, um die man sich nur gelegentlich kümmern kann, wenn vermeintlich Wichtigeres schon getan ist. Nein, Kultur ist auch kein Schmuck, den man einfach sonntags einmal für ein paar Stunden anlegt, Kultur ist nicht Beiwerk, Kultur ist integraler Bestandteil unserer Identität. Deshalb, meine Damen und Herren, haben wir als eines der ersten Bundesländer ein Kulturkonzept erstellt.
Deshalb haben wir auch die Ausgaben für Kultur deutlich erhöht. Die Regierung bekennt sich zum Kulturland Thüringen. Kunst und Kultur haben bei uns ganz unbestreitbar Priorität.
Meine Damen und Herren, die Pflege unseres kulturellen Erbes ist keineswegs Selbstzweck oder nur etwas für besonders Kulturinteressierte, sondern wir wissen, Kunst und Kultur sind für jeden Menschen ein wichtiger - und ich sage das als Pädagoge -, unverzichtbarer Bestandteil von Bildung. Das fängt schon bei den Kleinsten an. Musik und künstlerisches Gestalten sind für eine ganzheitliche Entwicklung unserer Kinder ganz wesentlich und, wie ich finde, unabdingbar. Selbstbewusste Persönlichkeiten entwickeln sich maßgeblich an und durch kulturelle Bildung. Kultur und Bildung bedingen sich gegenseitig, beides gehört unverzichtbar zusam
men. Es gilt, Kinder brauchen schon sehr früh Möglichkeiten, sich musikalisch und künstlerisch betätigen zu können, sich entsprechend zu bilden und dafür haben wir die Voraussetzungen geschaffen, Herr Möller hat es ja schon angesprochen im Thüringer Bildungsplan.
Sieben Dimensionen umfasst dieser Bildungsplan, davon beschreiben zwei Bereiche die musikalische Bildung und die künstlerisch-gestaltende Bildung. Musik und Kunst stehen gleichberechtigt und gleich umfänglich neben den anderen Bildungsbereichen. Auch das ist, gemessen an den anderen Bildungsplänen, die ich kenne, eine Sonderstellung. Bildung im künstlerischen und musikalischen Bereich ist gleichberechtigt und gleich umfänglich. Das ist uns wichtig gewesen.
Der Thüringer Bildungsplan ist eine klare Orientierungshilfe für die Kindertageseinrichtungen, für die Schulen; er zeigt ganz konkret, welche Möglichkeiten des praktischen Handelns in der pädagogischen Reflexion genau durch diesen Bildungsplan angeregt werden sollen, und zwar immer mit Blick auf das Einzelkind. Auch das ist ja die Grundphilosphie des Thüringer Bildungsplans. Zum Beispiel zu Beginn der Grundschulzeit wird der individuelle Entwicklungsstand eines jeden Kindes in Bezug auf den Thüringer Bildungsplan und die dort formulierten Ansprüche, die das Kind hat, festgestellt. Unsere Pädagogen sind auf die Fächer Kunst und Musik inhaltlich, fachlich bestens vorbereitet. Die Kinder werden von gut ausgebildetem Personal qualifiziert. Ein Beispiel: Die Fachschulausbildung für unsere künftigen Erzieherinnen und Erzieher umfasst im Bereich bildnerisches Gestalten 140 Stunden und im Bereich Musik/Rhythmik/Instrumental 220 Stunden.
Meine Damen und Herren, wir unterstützen die Kindertageseinrichtungen und die Schulen bei der Umsetzung des Thüringer Bildungsplans. Wir fördern die Kooperation zwischen den Schulen, den Kindertageseinrichtungen und den Kultureinrichtungen. Ich möchte Ihnen nur eine kurze Auswahl präsentieren:
Erstens - musikalische Grundschule: Bei diesem Projekt ist Thüringen gemeinsam mit Hessen bundesweit Vorreiter. Musikalische Grundschule heißt, dass Musik im Unterricht in alle Fächer hineinwirkt und die Gestaltungselemente sich im gesamten Schulalltag wiederfinden. Wenn Sie wollen eine kleine Reminiszenz an historische Bedingungen, das sind die septem artes liberales, also im Quadrivium ist die Musik, die findet sich bei uns natürlich ganz selbstverständlich als integraler Bildungsbestandteil.
Zweitens - Kulturagenten für kreative Schule: Seit dem Schuljahr 2011/2012 arbeiten zehn Kulturagenten an 30 Thüringer Schulen. Insgesamt wur
den 163 künstlerische Projekte beantragt und mit 900.000 € gefördert. Die Schüler haben eigene Ausstellungen präsentiert. Sie haben sich im öffentlichen Raum mit selbst gebauten Skulpturen vorgestellt, den Raum entsprechend gestaltet, eigene Theaterchoreografien entwickelt und die „Lange Nacht der Museen“ in Erfurt mitgestaltet. Ich war gerade gestern in einer Schule, wo ein junger Schüler seine eigene Komposition vorgetragen hat, und es waren gleichzeitig zwei Schüler, eine Schülerin und ein Schüler, die einen wunderbaren Tanz aufgeführt haben. Ich kann Ihnen nur sagen, auch vor Ort laufen die Dinge praktisch ganz hervorragend in hoher Qualität. Mich beeindruckt das sehr, was ich immer wieder sehe, wenn ich in Schulen bin und ich bin ja regelmäßig in Schulen.
Drittens - „Jedem Kind ein Instrument“: Die Projektdauer ist drei bis vier Jahre. Im ersten Jahr werden den Kindern verschiedene Instrumente bereitgestellt. Es geht dann im zweiten Jahr darum, dass sich ein Kind für eines dieser Instrumente entscheidet und das auch fortführt, um dann im dritten Jahr gemeinsam zu musizieren und auf diese Weise ein kleines Schulorchester zusammenzustellen. Eine schöne Geschichte, gefällt mir auch sehr gut. Ich glaube, auch das ist richtig, weil wir frühzeitig Kinder an Musikinstrumente auch im schulischen Bereich heranführen können, die ansonsten kaum die Chance hätten, mit Instrumenten Bekanntschaft zu machen. Da zeigt sich auch wiederum die hohe Qualität unserer Bildungseinrichtungen.
Viertens - Instrumentenkarussell: Auch hier geht es darum, dass Kinder an Instrumente herangeführt werden, damit sie sich auf ein Lieblingsinstrument hin orientieren können und hier entsprechend dann Qualifikationen erlangen, die für das weitere Leben und für die individuelle ästhetische Bildung von hoher Bedeutung sind.
Fünftens - „Musik macht schlau“: Das ist ein Programm, bei dem die Jenaer Philharmonie mit Schülern zusammenarbeitet. Ich habe auch mal eine solche Veranstaltung gesehen, und wer erlebt, wie begeistert die Kinder bei dieser Geschichte sind, der weiß, dass hier Bildung in der schönsten Form geschieht, nämlich in einer hoch freudvollen und anregenden Lernatmosphäre. Ich glaube, das ist ein sehr schönes weiteres Beispiel. Ich hoffe, dass andere möglicherweise Orchester sich auch daran beteiligen, auch in anderen Städten. Ich würde das sehr begrüßen, gestehe ich ganz offen.
Ich sage es noch mal: Die Landesregierung begrüßt und unterstützt ausdrücklich solche Kooperationen. Wie an der Auflistung deutlich wurde, gibt es schon viele Beispiele für eine hervorragende Zusammenarbeit. Die Kooperationsvereinbarung zwischen dem TMBWK und der Landesarbeitsgemeinschaft „Spiel und Theater in Thüringen e.V.“ ist eine, weitere die Kooperationsvereinbarung „Schule
und Bibliothek“ zwischen dem TMBWK und dem Deutschen Bildungsverband und die Kooperationsvereinbarung zwischen unserem Haus und dem Deutschen Bühnenverein. Sie sehen, wir machen in diesem Bereich ausgesprochen viel und, ich glaube, das ist auch eine vernünftige Geschichte.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Kooperationspartnern bedanken, die sich hier mit ihrer Fachkompetenz so einbringen, dass man sagen kann, genau das, was wir im Bereich der ästhetischen Bildung wollen, wird hier Wirklichkeit, und zwar dadurch, dass sowohl der schulische als auch der außerschulische Bereich als auch bürgerschaftliches Engagement sich hier in wunderbarer und, ich finde, sehr fruchtbarer Weise gegenseitig ergänzen. Mit Kompetenz, Zugewandtheit und Geduld wecken sie in unseren Kindern Mut und Begeisterung für die künstlerischen Aktivitäten, und das ist sehr schön.
Meine Damen und Herren, unsere Kinder haben eine Vielzahl von Möglichkeiten, sich künstlerisch und musikalisch zu entwickeln. Musikunterricht und künstlerisch-gestaltender Unterricht sind fester Bestandteil der Lehrpläne. Die Rahmenstundentafel für die Grundschule sieht von der ersten bis zur vierten Klasse mindestens - wohlgemerkt, mindestens - eine Stunde Kunst und mindestens eine Stunde Musik vor. Der Lehrplan im Fach Deutsch empfiehlt spätestens ab der Klassenstufe 5 den freiwilligen und den Unterricht ergänzenden Theaterbesuch. Daneben gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, sich künstlerisch zu betätigen, zum Beispiel im Schulchor, im Mal- und Zeichenkurs, in der Theater AG usw. usf. Darüber hinaus wird Thüringen 2016 das Gastgeberland für das jährlich stattfindende Treffen „Schultheater der Länder“ sein. Auch das ist eine schöne Geschichte. Wir hatten ja gerade die Schulmusiker in Weimar zu Besuch. Auch da zeigt sich, dass wir an dieser Stelle gut aufgestellt sind.
Meine Damen und Herren, neben den Kooperationen mit den Kultureinrichtungen brauchen wir, das sage ich aber auch deutlich, mehr Personal in den Schulen, auch mehr Lehrerinnen und Lehrer für Kunst und Musik. Seit 2009 stellen wir deswegen konsequent auch mehr Lehrerinnen und Lehrer ein, Sie wissen es, jetzt in den beiden Jahren des Doppelhaushalts insgesamt 800 Neueinstellungen. Im Schuljahr 2009/2010 wurden lediglich vier Pädagogen für das Fach Kunsterziehung und 12 für das Fach Musik eingestellt, im Schuljahr 2012/13 waren es bereits 38 Einstellungen für Kunst und 18 für Musik.
Jetzt stellen wir Lehrerinnen und Lehrer ein und trotzdem ist Unterrichtsausfall auch in diesem Bereich ein Problem, das will ich hier gar nicht verschweigen, weil es auch mit zur Wahrheit gehört, dass man auch sagen muss, wo es noch nicht so
hervorragend funktioniert. Die Frage ist, was tun wir dagegen. Das will ich auch gerne sagen. Wir haben gemeinsam mit den Schulen ein 7-Punkte-Programm entwickelt, einen Plan entwickelt, um die Ausfallstunden deutlich zu senken. Daraus möchte ich einen Punkt herausgreifen und näher erläutern, das ist der Modellversuch „Geld statt Stelle“, denn der verlief äußerst positiv und seit Beginn des Schuljahres haben die Schulen mehr Spielraum bei der Personalplanung. Sie können einen Teil ihres Personalbudgets selbst verwalten. Wir haben damit die Schulen in die Lage versetzt, selbstständig Verträge mit Lehrkräften abzuschließen. Sie können zum Beispiel ausgebildete Musiker für den Musikunterricht an der Musikschule anstellen. Die Bezahlung der Fachkräfte der Schulen ist nach Tarifvertrag geregelt, die Eingruppierung erfolgt natürlich ausbildungsabhängig.
Meine Damen und Herren, es ist aber auch klar, trotz intensiver Suche kommt es gelegentlich vor, dass sich für unsere Schulen nicht genügend geeignete Bewerber tatsächlich auf Stellen bewerben. Das ist ein Teil der Wahrheit und den muss man auch ganz klar sagen. Hier zeigt sich ganz konkret ein Fachkräftemangel. Auch hier steuern wir gegen. Bei Musikern und Künstlern können unter bestimmten Voraussetzungen Ausbildungsgänge als erstes Staatsexamen angerechnet werden. Sie haben dann die Möglichkeit, auch das zweite Examen über das Referendariat zu erwerben. Ich glaube, das ist richtig, denn wir brauchen diese Formen flexiblen Zugangs und, ich sage es ganz deutlich, ich glaube, dass Musiker, die Band-Erfahrung, die Bühnenerfahrung haben, tatsächlich eine Bereicherung auch für die musikalischen, ästhetischen Bereiche der Schulbildung sind. Ich glaube, das ist ein guter Weg.
Meine Damen und Herren, für die musikalische Bildung unserer Kinder tun wir viel, da wird sehr viel geleistet. Und ich sage es auch noch mal mit Blick auf einen anderen Partner, den wir bisher noch nicht angesprochen haben, den ich aber erwähnen möchte, nämlich mit Bezug auf die kommunalen Musikschulen. Unsere kommunalen Musikschulen sind etwas ganz Besonderes und gleich in zwei wichtigen Grundlagenkonzepten der Landesregierung ist die Bedeutung der Musikschulen fest verankert, im Thüringer Kulturkonzept und im Thüringer Bildungsplan. Daran können Sie unzweifelhaft erkennen, dieser Landesregierung sind die Musikschulen wichtig. Wir halten sie auch für unverzichtbar. Unser Haus schätzt die Arbeit unserer Musikschulen sehr, denn auch die Musikschulen verbinden beides, nämlich Kultur und Bildung. Insgesamt gibt es 25 öffentliche Musikschulen im Freistaat, und zwar nicht nur in den größeren Städten, sondern auch im ländlichen Raum. Rund 22.400 Schülerinnen und Schüler erhalten dort qualifizierten Unterricht, trotz geburtenschwacher Jahrgänge steigt
die Nachfrage an den Musikschulen kontinuierlich und, ich glaube, auch das ist ein Ausdruck der hohen Qualität, mit der wir es hier zu tun haben. Die Musikschulen selbst sind in kommunaler Trägerschaft, das heißt, dass die Kommunen die Entscheidung hinsichtlich der Vergütung des Personals selbstständig treffen. Ich kenne die Probleme an den Musikschulen und ich bin darüber auch, der Minister ist es ebenso, im Gespräch mit der Gewerkschaft ver.di. Das Land hat allerdings, das muss man auch fairerweise dazu sagen, hier nur begrenzte Möglichkeiten, aber es zeigt sich, dass auch in diesem Bereich die Diskussion um einen Mindestlohn höchst sinnvoll und höchst angezeigt ist. Die kommunale Trägerschaft der Musikschulen bietet organisatorische Vorteile, denn das erleichtert die Zusammenarbeit von Musikschulen und von kommunalen Veranstaltungen, zum Beispiel getragenen Kultur- und Bildungsstätten sowie den Kindertagesstätten. Denn die Pädagogen und Erzieher vor Ort wissen am besten, wo angesetzt werden soll, wo pädagogisch das Vernünftigste zu tun ist. Das ist auch, deswegen sage ich es noch mal, ein großer Vorzug dieser doch sehr starken lokalen Verbindung und Verortung.
Es gilt festzuhalten, der Freistaat Thüringen engagiert sich seit vielen Jahren in beträchtlichem Umfang im Musikschulunterricht. Allein 2012 waren es 55 Projekte, die wir mit über 680.000 € unterstützt und gefördert haben. Herr Möller, ich glaube, das ist auch ein Ausdruck dafür, was wir tatsächlich auch an materiellen Rahmenbedingungen tun, ich habe es auch vorhin schon mal an den 900.000 € gezeigt. Aber ich sage es auch gleich, das ist noch nicht alles. Wir machen mehr. Mit dem Beginn des Schuljahres, mit dem Beginn des Jahres haben wir den Kulturlastenausgleich eingeführt, und damit werden natürlich auch die Musikschulen unterstützt.
Ich finde, das ist eine hervorragende Geschichte, denn sieben Kommunen und Kreise haben ausdrücklich die Musikschulen als Empfänger des Kulturlastenausgleichs benannt. Für den Kulturlastenausgleich stehen 2013 und 2014 insgesamt 9 Mio. € zur Verfügung. Das kommt an. Mehr als 5,5 Mio. € wurden bereits an die Kommunen ausgezahlt und davon gingen über 2,3 Mio. € in den Bereich der Musikschulen. Ich glaube, das ist auch wiederum ein Ausdruck, dass wir die Rahmenbedingungen natürlich aktiv mitgestalten, dass tatsächlich die Musikschulen ihre positive Wirkung im Bildungsbereich entfalten können.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung leistet einen erheblichen Beitrag, dass auch künftige Generationen an Musik und Kunst herangeführt werden. Mit dem Kulturkonzept, mit dem guten Thüringer Bildungsplan, einer Vielzahl von geförderten Kooperationen und dem Kulturlastenaus
gleich stärken wir auch die kommunalen Schulen. Ich sage Ihnen, wir wollen daran weiter festhalten, und ich sage es noch einmal deutlich, im Gegensatz zu anderen Bundesländern haben wir den Bereich der Finanzierung der Kultur nicht runter-, sondern raufgefahren. Das war eine richtige und gute Entscheidung und daran wollen wir auch festhalten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke, Herr Staatssekretär, für den Sofortbericht. Ich gehe mal grundsätzlich davon aus, dass alle Fraktionen die Beratung des Sofortberichts wünschen. Es gibt da keinen Widerspruch. Die nächste gute Nachricht ist, wir haben doppelte Redezeit.