Wir wollen daher mit unserem Antrag die Landesregierung prüfen lassen, wie viel mehr Studienplätze in der Pharmazie in Jena nötig wären, um den Verlust Leipzigs auszugleichen.
Genau, habe ich gerade schon gesagt. Daher haben wir auch keine konkrete Zahl in den Antrag geschrieben, um dem Prüfungsergebnis nicht vorwegzugreifen. Wir wissen - und das ist auch wichtig, weil uns das immer mal wieder vorgeworfen wird -, dass das Geld kostet, gar keine Frage, aber unsere Meinung ist, dass hier eine Priorisierung notwendig ist, um zukünftig pharmazeutisch verwaiste Regionen in Thüringen zu verhindern.
Meine Damen und Herren, wir alle wissen, und das ist hier mal kurz angeklungen, der Beruf des Apothekers ist familienfreundlich. Das sieht man auch schon an den Zahlen der überwiegend weiblichen Fachkräfte. Es herrschen im Gegensatz zu Ihrer Ausführung aus meiner Sicht schon sehr gute Karrierechancen, weil die Auswahl an möglichen Stellen als geschäftsführender Apotheker, als Inhaber deutlich größer gegeben ist als in vielen anderen Berufszweigen im Gesundheitswesen, und er ist aus unserer Sicht auch hochattraktiv. Es lohnt sich also aus diesen Gesichtspunkten für das Land, jungen Menschen diese Chance schmackhaft zu machen, gemeinsam dafür zu werben und jetzt die richtigen strukturellen Weichen zu stellen.
Meine Damen und Herren, deswegen wollen wir mit Ihnen gemeinsam nach einer Lösung im Gesundheitsausschuss suchen und beantragen, den Punkt III des Antrags wie auch den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit zu überweisen. Den Punkt II wollen wir einzeln, die Ziffern 1 bis 3 einzeln namentlich abstimmen lassen und hoffen hier, wie im Punkt III, ebenfalls auf Ihre Zustimmung. Vielen Dank.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Koppe, dass dieses Thema wichtig ist, wird niemand bestreiten. Dass Sie eine sehr richtige Studie zitiert haben in der Begründung Ihres Antrags möchte ich ganz klar feststellen und Ihnen auch gern zugeben. Allerdings, wie das mit in Auftrag gegebenen Studien so ist, hätte die Frage beispielsweise gelautet „Wären Sie bereit, Ihre Medikamente, wenn es bequemer und billiger ist, online zu bestellen?“, hätten wir wahrscheinlich in der Antwort eine Facette des Problems feststellen können. Die Tatsache, dass der Bürger flächendeckend und wohnortnah eine Apotheke zur Beratung, zur Betreuung etc. haben möchte, das ist so ähnlich wie das Problem mit den Buchläden. Jeder, der gern
Bücher liest und kauft, möchte in seiner näheren Wohnumgebung einen Buchladen haben, hat aber auch gar kein Problem in der Regel, bei Amazon einzukaufen.
(Zwischenruf Abg. Koppe, FDP: Das ist ein ganz anderes Themenfeld. Das ist doch et- was völlig anderes.)
Es ist ein anderes Themenfeld, aber da ist die Wurzel des Problems. In dem Moment, in dem ich einen Markt für einen Onlinehandel eröffne, übe ich Druck auf die niedergelassenen, präsenten Läden aus. Das ist nun mal so. Wenn wir das Problem tatsächlich beschreiben wollen, dürfen wir nicht nur die Zahlen referieren und in die Zukunft die Zahlen referieren. Wir müssen uns auch mal die Ursache des Problems anschauen und die ist ein bisschen kurz gekommen bei Ihnen, Herr Koppe. Wir müssen konstatieren, dass bei den Apotheken, ähnlich wie es bei Ärzten und Zahnärzten ist, in den letzten 15 Jahren ein intensiver, ein extremer Wandel stattgefunden hat, und das führt zu den heutigen Problemen. Vor einigen Jahren, vor 10/15 Jahren war es so, dass wir sowohl bei den Ärzten als auch bei Zahnärzten als auch bei den Apothekern ein geschlossenes System hatten. Es gab eine Zugangsbeschränkung, es gab eine streng reglementierte Zahl von Apotheken. Jeder durfte nur eine haben. Onlinehandel gab es damals sowieso nicht. Wenn jemand in das System hineinwollte, indem er eine Apotheke übernehmen wollte, musste er sich einkaufen. Die Bedingungen dazu waren teilweise sehr drastisch. Es wurden sehr intensive Kaufverhandlungen jeweils durchgeführt und es wurden oft Schulden übernommen. Es wurden Schulden gemacht, um so eine Apotheke zu übernehmen. Das war normal. Das war die Regel. Das war auch nicht weiter schlimm, weil das Einkommen relativ gesichert war; es gab keine andere also, es gab keine zusätzliche Konkurrenz. Es gab nur eine bestimmte Anzahl von Apotheken und die Leute mussten mehr oder weniger kommen. In den letzten Jahren gab es zur Liberalisierung des Markts verschiedene Maßnahmen. Das eine, Onlinehandel habe ich gesagt. Es gibt die Möglichkeiten der Zweigapotheken; es gibt die Möglichkeit, sich einfach niederzulassen. Es gibt also deutlich mehr Apotheken, als es früher der Fall war. Und wirtschaftlich wird der Druck auch ausgeübt, indem nämlich die letzten Bundesregierungen, nicht nur die letzte schwarzgelbe, auch die davor, Maßnahmen und Regelungen eingeführt haben, Rabatte in den Apotheken zu erzwingen, die das Einkommen, das immer noch gut ist, aber das Einkommen der Apotheker doch geschmälert haben. All dieses Konglomerat - das kann man vergleichen mit dem der niedergelassenen Ärzte - führt dazu, dass es wesentlich unattraktiver ist, heutzutage eine Apotheke zu übernehmen. Die Zeiten haben sich geändert. Das ist eigentlich der Grund, warum es viele Apotheker gibt, die kei
ne Nachfolge für ihr Geschäft, für ihre Niederlassung bekommen. Das ist ein ganz wesentlicher Punkt und den müssen wir auch beachten. Es gab einen ökonomischen, einen kulturellen Wandel in diesem Betrieb. Den werden wir auch nicht rückgängig machen, weil die Liberalisierung genau das war, was wir haben wollten, wenn wir auch feststellen müssen, dass hier Nebeneffekte eintreten, die wir so vielleicht nicht haben wollten. Trotzdem, wieder analog zu den Ärzten, heißt das nicht, dass ein Mehr an Studienplätzen tatsächlich das Problem löst. Das haben wir bei den Medizinstudenten schon vor Jahren festgestellt, dass es eben nicht darum geht, mehr Studenten zuzulassen, mehr Studenten auszubilden, sondern die, die da sind, sollte man gewinnen, sollte man für eine Niederlassung gewinnen. Und wenn wir das ausnutzen können, dann ist das Problem zumindest in Teilen lösbar. Und da ist es natürlich kontraproduktiv, wenn in Leipzig die Universität beschließt, sie braucht keine, sie muss keine Apotheker mehr ausbilden, sie braucht diesen Studiengang nicht mehr. Dann bleibt natürlich die Frage, Herr Koppe, Sie fordern von unserer Landesregierung, an der Sie nicht beteiligt sind, dass wir ein Mehr an Apothekern ausbilden. Helfen Sie mir doch einmal: Wer regiert denn in Sachsen, wer nimmt denn hin, dass dort 50 Apotheker pro Jahr weniger ausgebildet werden? Und jetzt sollen wir in Thüringen Geld investieren, sollen wir Geld in die Hand nehmen, um dieses Mehr an Apothekern, diesen Ausfall auszugleichen, ganz nach dem Motto, mir ist es lieber, in dem Land, in dem ich mitregiere, meine Sparziele zu erreichen und dann im Nachbarland, wo ich nicht mitregiere, zu fordern, dass Geld in die Hand genommen wird, um das auszugleichen. Da machen wir nicht mit, dafür steht die SPD nicht zur Verfügung. Aber es gibt noch ein zweites Problem, weswegen wir das nicht mittragen können.
Seit Jahren gehen wir zu den Universitäten und sagen, sie sollen selber festlegen, wo sie sich profilieren wollen, welche zukunftsfähigen Zweige sie weiter ausbauen und ausbilden wollen. Und wenn in Jena die Hochschule die Apothekerausbildung als zukunftsfähigen Zweig erkennen würde, zum Beispiel in Zusammenarbeit mit dem Apothekerverband oder mit der Apothekerkammer, dann wäre es doch überhaupt kein Problem, dann dürften die das machen. Die Hochschule ist autonom. Wir wollen diese Autonomie aber nicht dadurch untergraben, dass wir gerade in diesem Fall dann sagen, ihr müsst aber für die Apotheker jetzt die Ausbildung in Leipzig ausgleichen. Wir wollen nicht in die Hochschulautonomie eingreifen. Die Hochschule soll die Freiheit haben, sich selbst in ihrer Schwerpunktsetzung zu entscheiden. Deswegen lehnen wir diesen Antrag und den Antrag der Linken ab. Gleichzeitig möchte ich aber betonen, dass wir nicht nichts tun. In der Fachhochschule Schmalkalden gibt es seit 2008 einen Studiengang Pharmazieökonomie. Die
ser Studiengang ist berufsbegleitend eingerichtet und er drohte leider abzuwandern, weil die Gebühren, die für diesen Studiengang erhoben werden konnten, so nicht mehr darstellbar waren. Und unter anderem deswegen ist in der Hochschulgesetznovelle jetzt die Möglichkeit eingefügt, im Prinzip kostendeckende Gebühren bei berufsbegleitenden Studiengängen zu erheben. Unter anderem deswegen haben wir dort gehandelt, um ausdrücklich die Fachhochschule Schmalkalden mit ihren berufsbegleitenden Studiengängen dort zu bedienen und ihnen die Arbeit zu erleichtern. Das heißt also, die Intention, die Sie hier tragen, durch ein Mehr an Ausbildung ein Problem zu lösen, was sich durch eine Konzentration darauf, den Nachwuchs hier in Thüringen zu halten, wesentlich effektiver lösen ließe, diese Intention teilen wir nicht. Deswegen werden wir Ihren Antrag ebenso wie den Ergänzungsantrag der Linken ablehnen. Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen in diesem Land nicht nur von Apothekenmangel, wir haben einen Mangel an Ärzten, wir haben Probleme in der ländlichen medizinischen Versorgung und dazu zählen auch die Apotheken. Ich sage an dieser Stelle, wo der Arzt in der Gemeinde wegfällt und es gibt dort noch eine Apotheke, wird zwangsläufig auch die Apotheke kaputtgehen. Aber ich sage an dieser Stelle auch, wo eine Apotheke in einem Dorf geschlossen wird, wird auch der Arzt eines Tages weggehen. Aus diesem Grunde entspricht der Antrag von der FDP-Fraktion den Tatsachen, wie sie nun einmal hier in Thüringen sind.
Die Zahlen, die Sie, Herr Staatssekretär, genannt haben, allein nur dieses Beispiel, 110 Stellenangebote gibt es und demgegenüber stehen 18 Bewerber, allein das ist doch die Tatsache, die das begründet: Wir werden in der Zukunft dort ein Problem haben. Ein paar Kilometer von Mühlhausen entfernt in einer größeren Gemeinde von fast 1.000 Einwohnern, das habe ich jetzt erfahren, macht die Apotheke zu. Die Apotheke hat eine tolle Lage, in einem Haus, in dem zwei Ärzte sind. Also die Wirtschaftsfähigkeit wäre dort gegeben gewesen, aber die macht zu, weil der Apotheker in den Ruhestand geht. Er findet keinen, der die Apotheke übernimmt. Das ist ein Ort mit fast 1.000 Einwohnern. Jetzt kann man natürlich sagen, da kann eine andere Apotheke aus der Kreisstadt oder irgendwo
hinkommen und macht eine Zweigstelle auf. Nur, das Problem ist, das eigentliche, was das Gute an unseren Apotheken ist, nämlich die Beratung vor Ort, die Beratung der Menschen, das kann dann diese Zweigstelle nicht mehr gewährleisten und die Bewohner dieser Gemeinde können dann auch die Arzneimittel in der Drogerie kaufen oder eine Rezeptsammelstelle machen. Das kann doch nicht im Interesse der Menschen im ländlichen Raum sein und allein die Zahlen, die sie gesagt haben hier, belegen das.
Allerdings muss ich natürlich auch sagen, nun zu untersuchen, warum das so ist, ich glaube, der Zug ist eigentlich schon abgefahren, wenn es dieses Verhältnis zwischen Stellenangeboten und Bewerbern gibt. Das, was ich von der Gemeinde geschildert habe, das betrifft eine Gemeinde. In Zukunft wird das mehrere, viele Gemeinden betreffen. Dann bricht auch diese Versorgung weg und das bedeutet für die Menschen entweder längere Wege - und wir wissen alle, was das bei der demografischen Entwicklung bedeutet. Vielleicht kommt dann der rollende Lebensmittelladen und der hat dann auch ein Regal mit, wo Arzneimittel drin sind. Das kann ja möglich sein. Wenn das die Zukunft sein soll, weiß ich nicht. Oder, und das ist das, auf das Kollege Hartung jetzt zu Recht aufmerksam gemacht hat, die Frage des Onlinehandels: Damals, als der Onlinehandel bei Apotheken aufkam, da sind wir eigentlich alle, wie wir hier saßen, dagegen Sturm gelaufen, weil wir das nicht wollten. Bei der FDP weiß ich jetzt ehrlich nicht, wie damals die Haltung zum Onlinehandel war, weiß ich nicht. Aber insgesamt, kann ich mich erinnern - das war jetzt nur eine Frage -, haben wir alle gesagt, der Onlinehandel darf nicht um sich greifen, weil dort das Wesentliche für die Menschen wegfällt, nämlich die Beratung vor Ort und das Fachwissen. Das war damals unsere Argumentationslinie.
Wenn wir jetzt sagen, Apotheken schließen und wir wollen erst einmal prüfen und dergleichen mehr und wir reagieren nicht darauf, bedeutet das vor allem für die Menschen im ländlichen Raum, denen bleibt gar nichts anderes übrig, als auf den Onlinehandel zurückzugreifen. Ich glaube, diese Entwicklung will hier letzten Endes keiner.
Gut. Wir haben den Änderungsantrag dazu gemacht und die Zahl, 50 Studienplätze zu schaffen, hier im Antrag verankert, weil das genau die Forderung ist und die Berechnungen sind, die die Landesapothekerkammer uns und auch anderen Frak
tionen in Gesprächen - ich weiß, dass es die Gespräche gab - genannt hat. Deshalb haben wir das gesagt. Jetzt kam natürlich auch das Argument, es muss geprüft werden, wir bilden 60 Studenten in Jena zu Apothekern aus, warum bleiben die nicht alle in Thüringen. Das sollte man prüfen. Aber Fakt ist auch eins: Nicht alle 60 Studenten, die in Jena ausgebildet werden, kommen von Thüringen, das sollten wir an dieser Stelle auch feststellen. Also es kann natürlich sein, dass die wieder in ihre Heimat zurückgehen. Jetzt kam das Argument Leipzig, das ist ja bekannt. Leipzig will das einstellen. Und es kam das Argument der Hochschulautonomie, die es gibt. Aber wir wollen doch die 50 Studenten in Jena - da kann man sich vielleicht bei der Zulassung was einfallen lassen, jetzt bin ich allerdings nicht der Hochschulpolitiker, das muss ich an der Stelle sagen -, wir wollen 50 Studenten, Thüringer, in Jena ausbilden, die auch nach Möglichkeit in Thüringen bleiben.
Was die Autonomie noch mal betrifft oder mit Leipzig zu sagen, welche Regierung ist dort in Leipzig und wieso können die das schließen und dergleichen mehr, da sage ich jetzt an dieser Stelle, wir reden immer so schön von mitteldeutscher Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern. Ich kenne es zum Beispiel vom Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz, dass dort bestimmte Sachen ausgelagert werden und jetzt von einer entsprechenden Institution in Sachsen-Anhalt gemacht werden, weil man sagt, wir wollen kooperieren. Warum setzt man sich dann nicht als Landesregierung hin und sucht mal das Gespräch mit der sächsischen Landesregierung oder mit der Landesregierung in Sachsen-Anhalt und sagt: Wie können wir dieses Problem gemeinsam klären? Zumindest mal den Versuch zu unternehmen, dass man da eine Lösung findet.
Herr Kubitzki, könnten Sie mir erklären, Sie haben das ja angedeutet, wie Sie unter Wahrung der Studierfreiheit und unter Wahrung des Gleichheitsgrundsatzes sicherstellen wollen, dass in Jena 50 Studienplätze für Thüringer vorgehalten werden, und würden Sie mir zustimmen, dass das Zulassen der Studenten in so einem Studiengang das gering
Was den letzten Teil betrifft, da haben Sie recht. Was die Zugangsvoraussetzungen betrifft, Herr Dr. Hartung, muss ich Ihnen sagen, da haben die Universitäten Freiheit für bestimmte Bedingungen. Wenn wir bei den Ärzten zum Beispiel darüber reden, dass wir zum Beispiel Ärzte zulassen wollen, die beispielsweise hier schon Berufserfahrung haben im medizinischen Bereich und dass die auch stärker bei Zulassungen berücksichtigt werden können, warum kann man das nicht unter anderem auch bei Apotheken prüfen?
Jetzt mache ich meine Ausführungen zu Ende, Kollege Hartung. Stehen geblieben war ich bei der Problematik, warum spricht man sich nicht zwischen den Landesregierungen zu solchen Fragen ab. Es kann doch nicht sein, dass wir uns dann zur Geisel derer machen, dass wir zum Schluss, nur weil keine Ausbildung stattfindet, keine Apotheker mehr in diesem Land haben. Herr Staatssekretär, wenn Sie sich zu Apotheken bekennen und sagen, Sie wollen Apotheken, und bekennen sich dazu, dann muss auch etwas dafür getan werden für die Zukunft, es muss Gespräche geben, aber es muss auch Lösungsansätze geben und nicht bloß Lippenbekenntnisse. Danke.
Danke, Herr Abgeordneter. Das Wort hat jetzt Abgeordnete Siegesmund von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, als Erstes möchte ich auch dem Staatssekretär für den umfassenden Bericht danken, ich denke, der hat uns alle gut ins Bild gesetzt.
Meine erste Frage an die FDP ist aber: Was kommt denn als Nächstes? Zukunft der Pflege in Thüringen sichern? Zukunft der Hebammen in Thüringen sichern? Zukunft der Krankengymnasten in Thüringen sichern?
Zukunft der Gesundheitspflege in Thüringen sichern? Zukunft der Ergotherapeuten in Thüringen sichern?
Zukunft der Physiotherapeuten in Thüringen sichern oder ganz und gar Zukunft der Erzieherinnen und Erzieher in den Thüringer Kitas sichern?
Lieber Herr Koppe, ich glaube, dass es schön ist, einen Ausschnitt zu diskutieren, aber es muss Ihnen auch klar sein, dass wir in Thüringen noch ganz andere Baustellen haben, und vielleicht ist das nur Zufall, dass wir alle kurz vor Weihnachten Kulis mit der Aufschrift „Studier Pharmazie!“ bekommen haben. Aber ich unterstelle Ihnen mal, dass es vielleicht kein Zufall ist, das können Sie ja nachher noch geraderücken.