Schon allein die Einführung des Mindestlohns wird unserer Meinung nach die Situation spürbar verbessern. Klar, wir tun dies nicht in erster Linie für die Handwerksunternehmen, aber das Handwerk wird davon profitieren. Ich habe mich sehr darüber gefreut, wie sich das Handwerk in der Vergangenheit beim Mindestlohn mit seinen Tarifverträgen engagiert hat; die Friseure im August des vergangenen Jahres, die Steinmetze im September des vergangenen Jahres und die Gerüstbauer im vergangenen Monat. Dafür auch von unserer Seite den Verantwortlichen des Handwerks ein ausdrücklicher Dank.
Aber auch unsere Idee, Thüringen zum „Grünen Motor Deutschlands“ zu machen, ist nichts anderes als ein Konjunkturprogramm für das Handwerk. Ich möchte auch noch das von uns vorgelegte Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz für Thüringen erwähnen. Auch das geht in diese Richtung.
Verwundert bin ich nur über die Haltung des Thüringer Handwerkstags, die vorgestern dazu eingenommen wurde, denn wo wir im Bund die Kammern hinter uns wissen, wird hier fälschlicherweise kritisiert, warum auch immer.
Nicht zuletzt die von der Thüringer Wirtschaft vorgelegte „Potenzialanalyse Handwerk Thüringen“ hat gezeigt, was möglich ist, wenn man den richtigen Weg einschlägt, denn ein zentraler Punkt der Potenzialanalyse war die Identifikation wachstumsträchtiger Zukunftsfelder für das Thüringer Handwerk. Die energetische Gebäudesanierung wird dort als eines von vier besonderen wachstumsträchtigen Zukunftsfeldern herausgehoben. Darüber hinaus werden aber auch Produkte und Leistungen im Kontext des demografischen Wandels als zukunftsträchtiges Zukunftsfeld genannt. Der demografische Wandel ist also hinsichtlich der Absatzmärkte durchaus auch als Chance zu begreifen und nicht nur in Bezug auf die Ausbildungssituation als Problem.
Wenn man die Potenzialanalyse genau anschaut und die darin enthaltenen mehr als 60 Handlungsempfehlungen, dann wird deutlich, die Landesregierung hat das Problem im Blick und im Griff. Das gilt zum Beispiel auch für die weitere finanzielle Sicherung des Projekts BERUFSSTART plus. Das haben wir geregelt, denn das Projekt leistet einen wichtigen Beitrag zur Berufsorientierung. Das können Sie auch aus den anderen Initiativen wie der Kampagne „Thüringen braucht dich“ oder die Thüringer Weiterbildungs- und Qualifizierungsinitiative „Qualifizierung und Aufstieg im Unternehmen“ erkennen. Selbstverständlich - ich bin ja auch Arbeitsmarktpolitiker - kann ich Ihnen einen Verweis geben auf die Landesarbeitsmarktpolitik, wo gestern selbst Herr Kemmerich von der FDP uns in gewisser Weise zugestimmt hat. Noch einmal vielen Dank dafür.
(Zwischenruf Höhn, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie: Die Betonung liegt aber auf „gewisser Weise“.)
Wenn wir es mit dem Handwerk gut meinen, ist das notwendig, um die Fachkräftebedarfe der Zukunft zu decken. Ich will und kann jetzt nicht auf alles eingehen. Existenzgründung, Unternehmensnachfolge, das Förderprogramm zur Leistungssteigerung im Handwerk, die Fördermöglichkeiten über die GRW und vieles mehr haben wir im Blick. Alles in allem will ich deshalb nur noch einmal einen Dank an die Unternehmerinnen und Unternehmer, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die im Handwerk Tätigen aussprechen und ihnen zusi
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Baumann. Das Wort hat jetzt Frau Abgeordnete Siegesmund für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, wir alle hier sind uns darüber einig, dass das Handwerk ein unerlässlicher Bestandteil der Thüringer Wirtschaft ist. Das haben wir auch beim parlamentarischen Abend am Mittwoch erörtert. Es geht dem Handwerk darum, dass es nicht nur Wirtschaftsmacht von nebenan ist, sondern uns allen darüber hinaus auch darum, dass es sich selbst als Ausrüster der Energiewende bezeichnet. Für uns Grüne ist das Handwerk deshalb so bedeutungsvoll, weil es bereits das leistet, was wir Grüne uns viel mehr in Thüringen wünschen, nämlich regionale Kreisläufe zu schließen, zu bedienen und an diesen mitzuarbeiten. 65 Prozent des Handwerksumsatzes, meine sehr geehrten Damen und Herren, finden innerhalb von einem Radius von 50 Kilometern statt. Dazu kommen noch einmal 15 Prozent, die innerhalb von 150 Kilometern agieren. Das heißt also, das Handwerk ist eine Branche, die sehr regional Wertschöpfung erzeugt. Das ist etwas, was aus unserer Sicht genau der richtige Weg ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Große Anfrage der FDP gibt uns die Möglichkeit, noch einmal genauer zu schauen, wie es dem Thüringer Handwerk geht. Der Präsident des Thüringer Handwerks, Herr Lobenstein, hat das eine oder andere Problem, die eine oder andere Herausforderung oder auch die eine oder andere optimistische Zukunftsperspektive am Mittwoch erläutert. Prinzipiell scheint es erst einmal gute Grundansätze zu geben, eine gute Grundstimmung. Nichtsdestotrotz gibt es Dinge, die nach wie vor diskutiert werden müssen. Die „Potenzialanalyse Handwerk“ hat in diesem Zusammenhang einige Herausforderungen herausgestellt. Es geht um die Frage, was heißt die Entwicklung in Thüringen im Hinblick auf den demografischen Wandel auch für Kleinst- und Kleinunternehmen? Was heißt es, wenn öffentliche Investitionen künftig sinken werden? Ich glaube, das sind viele Dinge, die man nur andiskutieren kann, auch heute hier nur andiskutieren kann, aber es lohnt sich. Deswegen finde ich es richtig, dass die FDP die Große Anfrage hier in den Plenarsaal zur Diskussion stellt.
Es gibt viele Bereiche, die wir am Mittwochabend andiskutiert haben, es geht los beim Meisterbrief, wir Grüne sagen Ja zum Meisterbrief in seiner jetzigen Form, es geht über die Sicherung von Fachkräften, großes Problem, was alleine in dieser Form einer Debatte bedürfte, die man für sich stellt, bis hin zur Frage, wie man weiter zur Selbstständigkeit ermutigen kann. Das ist ein bunter Strauß von Themen und die FDP widmet in 111 Fragen an vielen Stellen ihre Nachfragen genau diesem Problem.
Aber einen Punkt klammert die FDP völlig aus, das heißt, in drei Fragen wird er maximal gestreift, und das ist die Frage, inwieweit das Handwerk einen Beitrag zur Energiewende, zu Umwelt- und Klimaschutz leistet. Das taucht nicht auf. Nur eine Frage kann man mit Wohlwollen auch als eine positive Konnotation vom Umweltschutzfragen verstehen. Das ist Frage 84, da fragt die FDP nach den Einsparpotenzialen durch Strategien zur Erhöhung der Materialeffizienz im Handwerk und erhält die Antwort der Landesregierung, dass man dazu leider nichts sagen kann. Ich frage mich schon, ob sich die Landesregierung mal über das Thema Materialund Ressourceneffizienz Gedanken gemacht hat oder nicht, da bin ich sehr gespannt, was der Minister nachher dazu sagt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, dass eine mittelstandsorientierte Energiepolitik ohne das Handwerk überhaupt nicht denkbar ist. Umso wichtiger ist es, dass man, wenn man über eine sozialökologische Wende in Thüringen redet, das Handwerk auch konsequent mitdenkt und dem Ganzen eine besondere Rolle zuweist. Ich gehe so weit, zu sagen: Handwerk hat grünen Boden,
denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, keine Solaranlage kommt aufs Dach ohne Handwerk, keine Effizienz bei Heizungsanlagen ohne Handwerk usw. usf., das heißt, mehr Klimaschutz geht auch nur mit Handwerk. Das Gleiche gilt für Ressourceneinsparungen und den Ausbau erneuerbarer Energien.
Deswegen haben wir auch schon im Jahr 2011, meine sehr geehrten Damen und Herren auch von der SPD Fraktion, ein Klimaschutzgebäuderahmengesetz vorgelegt. Dieses Gesetz hätte, wenn es um die energetische Sanierung von Gebäuden in Thüringen geht, in seiner Umsetzung in den vergangenen zwei Jahren dem Handwerk zugutekommen können. Allein, es wurde abgelehnt. Vorhin war das Wort Mindestlohn im Raum, lieber Herr Baumann. Die Grüne-Fraktion hat im Jahr 2012 ein Thüringer Mindestlohngesetz vorgelegt. Wir hätten den Mindestlohn in Thüringen längst haben können, allein, es wurde abgelehnt. Wir haben gestern einen Innovationsantrag, in dem es darum geht, Innovation auch im Handwerk in Klein- und Kleinstunternehmen zu diskutieren, hier hereingetragen, allein, die
Diskussion dazu wurde abgelehnt. Da sehen Sie, inwieweit hier tatsächlich mittelstandsfreundlich argumentiert und gehandelt wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wiederhole es gern noch einmal, damit Häuser einen bessere Wärmedämmung bekommen, damit mehr repariert als weggeworfen wird, damit mehr Solarmodule auf Dächer kommen, für all das braucht man Handwerkerinnen und Handwerker in Thüringen unbedingt und heute am Equal Pay Day sage ich, ja, ganz besonders auch Handwerkerinnen.
Umgekehrt gilt, wie das Handwerk der Energiewende hilft, so profitiert auch das Handwerk von der konsequenten und gerechten ökologischen Transformation hin zu einer Energiewende. Wir stehen für den dezentralen Ausbau, dazu braucht es Handwerk. Denn das ist genau das, was uns in die richtige Richtung bringt, was Thüringen positiv und zukunftsfähig aufstellt, wenn Energie- und Wärmeversorgungssysteme in Thüringen so aufgestellt werden, dass wir insbesondere von fossilen Energien unabhängig werden.
Allein, wenn Sie sich ansehen, was die Große Koalition auf Bundesebene im Augenblick macht, sehen Sie, wie sehr auf der Bremse gestanden wird und inwieweit das Handwerk hier ins Hintertreffen gerät. Ich erwähne nur die Reduktion beim Ausbau von Kraft-Wärme-Koppelung und das vermutliche Verpassen aller Ziele, die sich jemals bis 2020 gesetzt wurden.
Auf eine Problematik möchte ich noch eingehen, auch weil wir heute vermutlich nicht mehr zu TOP 20 kommen werden, das ist der Punkt, den Sie in Frage 88 aufmachen.
(Zwischenruf Höhn, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie: Doch, klar machen wir den noch.)
Echt? Herr Minister will bis morgen sitzen, okay. Das Handwerk sorgt sich im besonderen Maße um den demografischen Wandel und den damit verbundenen Fachkräftemangel. Das heißt, dass neben dem Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen und Lebensgrundlagen dies wohl eines der drängendsten Probleme ist. Gerade im ländlichen Raum, und das ist nachvollziehbar, stehen wir vor der Herausforderung, dass es darum geht, auch Nachwuchs zu finden und da brauchen wir, ja, eine verbesserte Ausbildungsstruktur. BERUFSSTART plus ist das eine, ist ein Anfang, ist ein Baustein. Ich sage, dass es noch viel öfter möglich sein muss, Praxisnähe in Schulen hineinzutragen. Die Lösung des Fachkräftemangels lösen wir nicht dadurch, dass wir übrigens auch am Mittwochabend oder an anderer Stelle akademische Ausbildung gegen praxisorientierte Ausbildung gegeneinander ausspielen. Das ist der falsche Weg. Ich sehe auch
Nicken bei Herrn Baumann. Ich glaube, dass man da wirklich was tun muss. Ich blicke da auch nach Rheinland-Pfalz, sage das auch bewusst, denn unter dem Druck, den wir durch Anpassungsmaßnahmen der europäischen Integration haben, kommen wir gar nicht umhin, nicht nur am Meister festzuhalten, sondern auch zu überlegen, inwieweit die Meisterausbildung die Möglichkeit gibt, Rückkopplungsmechanismen in die Universitäten und Fachhochschulen zu entwickeln. Rheinland-Pfalz ist da Vorreiter. Da wünschte ich mir in Thüringen auch klarere Aussagen dazu. Eine Modernisierung des Landes kommt also nicht umhin, akademische Ausbildung auf der einen Seite, duale Ausbildung auf der anderen Seite zusammenzudenken und das ist etwas, das mindestens eine Aufgabe für die nächste Landesregierung sein wird, die sehr, sehr ernsthaft diskutiert werden muss.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in Frage 79 will die FDP wissen, wie das denn jetzt mit dem Bildungsfreistellungsgesetz sei und die Landesregierung tut ihr nicht den Gefallen und schreibt, dass es aus juristischen Gründen nicht denkbar sei, dies umzusetzen. Vielleicht überdenkt in diesem Zusammenhang auch die FDP noch mal ihre Haltung zu dieser Frage. Ich fände das wichtig, weil wir gute Arbeit im Handwerk auch darüber sichern, dass wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gute Arbeitsbedingungen bereitstellen. Dazu gehört aus unserer Sicht ein Bildungsfreistellungsgesetz. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Siegesmund. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Michael Heym für die CDU-Fraktion.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nach auf den Tag genau 7 Monaten werten wir heute die Große Anfrage von der FDP-Fraktion „Situation und Perspektive des Thüringer Handwerks“ aus. Als ich die Auswertung auf der Tagesordnung gesehen habe, hatte ich zwei Gedankengänge. Zum einen hat die FDP-Fraktion entweder sehr gründlich und detailliert die Antwort vom Wirtschaftsministerium studiert und analysiert
- deshalb ist sie erst jetzt auf der Tagesordnung und der andere Gedankengang war, wir hatten parlamentarischen Abend des Handwerks und mit nur einem Antrag und einer Mündlichen Anfrage ist dem Anliegen nicht Genüge getan. Ich hätte mich auch nicht gewundert, wenn wir noch in der Aktuel
Wir, die CDU-Fraktion, sind schon immer stark mit dem Handwerk verbunden und als Volkspartei auch eine des Mittelstands, dem Rückgrat unserer Wirtschaft. Die Wichtigkeit der Handwerksunternehmen in Thüringen hat nicht nur unsere Ministerpräsidentin, sondern auch unser Fraktionsvorsitzender beim parlamentarischen Abend am Mittwochabend unterstrichen. Das hat auch schon Otto von Bismarck erkannt, der gesagt hat: Der Handwerksstand, der den Kern des Mittelstands bildet, ist für ein Staatsleben notwendig. Die Bedeutung des Handwerks spiegelt sich auch in der Handwerks- und Unternehmensdichte in unserem Freistaat wider. Auf 10.000 Einwohner - wir haben die Zahl diese Woche schon mehrfach gehört - kommen knapp 90 Handwerksbetriebe. Wir befürworten auch die Große Anfrage. Es ist gut, dass viele unterschiedliche Facetten beleuchtet wurden - von der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Handwerks in Thüringen über die Fachkräftesicherung bis hin zu den Möglichkeiten des Bürokratieabbaus. Dabei wurden auch gleich die Einflüsse von Gesetzen auf das Handwerk mit beleuchtet. Ich möchte an dieser Stelle nicht im Einzelnen auf die gesamten Antworten in der Großen Anfrage eingehen, sondern mich nur auf markante Punkte konzentrieren, da die Antwort in Gänze ja für alle öffentlich zugänglich ist.
Erstes Schlagwort: Fachkräftesicherung. Einige von Ihnen konnten auf dem parlamentarischen Abend des Handwerks vernehmen, dass die Abbrecherquote - Kollege Baumann hat das auch schon gesagt - bei 36 Prozent liegt, das war der Stand von 2012. Die Gründe für einen Abbruch der Ausbildung liegen laut Antwort in der Großen Anfrage maßgeblich an folgenden Kriterien: an falschen Vorstellungen und Erwartungen von den Auszubildenden, an mangelnden Informationen für die Berufsinhalte und an einer unzureichenden Vermittlung von Ausbildungsinhalten. Das wäre noch mal zu hinterfragen, wie sich das gerade bei dem letzten Anstrich verhält. Somit setzt das Projekt BERUFSSTART plus - und das ist an diesem Pult schon mehrfach zu diesem Punkt gesagt worden an der richtigen Stelle an. Wir müssen den jungen Menschen schon in der Schule die Berufswahlorientierung konsequent näherbringen, damit sie nicht falsche Vorstellungen und Erwartungen von ihrem zukünftigen Berufsleben entwickeln. Deswegen setzt sich meine Fraktion für kontinuierliche Praktika ein, in denen die Jugendlichen das Berufsleben authentisch wahrnehmen mit dem Ziel, dass Fehler bei der Berufswahl vermieden werden. Hierbei sind wir der Auffassung, dass die Kooperation zwischen Regel- bzw. Oberschulen und den Unternehmen noch ausgebaut werden kann und weiter muss.
Ein weiterer wichtiger Punkt für meine Fraktion ist, Schule und Arbeitswelt noch enger zu verbinden.
Hier spielen die Berufsschulen eine wichtige Rolle, sie sind für uns ein wichtiger Baustein in der Strategie gegen den drohenden Fachkräftemangel. Damit sie von den Auszubildenden gut zu erreichen sind, brauchen wir Berufsschulen auch in der Fläche. Wir unterstützen das Entstehen von Berufsbildungsregionen, in denen die Schulen miteinander kooperieren und gemeinsam ein attraktives Angebot vorhalten.
Außerdem setzen wir uns aktiv, wie auch die Landesregierung, für die duale Ausbildung ein. Sie ist einer der Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg und für die Sicherung der hohen Qualität. Das konnte man am Mittwochabend in den Vorträgen auch noch mal deutlich vernehmen, dass gerade die duale Ausbildung
Kollege Kemmerich, du kannst ja gleich vor - maßgeblich mit dafür verantwortlich war, dass wir auch in den letzten Jahren die gute Ausbildung, die in den jeweiligen Berufen erreicht werden konnte, mit dafür gesorgt hat, dass wir dort nicht solche Probleme haben wie in anderen europäischen Ländern.
Eng mit dem Thema Fachkräftesicherung ist der demografische Wandel verbunden, mehrfach angesprochen an dieser Stelle. Wie es auch aus der Antwort zu der Großen Anfrage zu entnehmen ist, hat die Landesregierung einige Programme ins Leben gerufen, um dem demografischen Wandel zu begegnen.
Stichwort Willkommenskultur: Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass wir neben einer gelungenen Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte auch eine für die Anwerbung von klugen Köpfen innerhalb Deutschlands benötigen. Dazu bedarf es Voraussetzungen, die eine optimale Weiterentwicklung von Fachkräften gewährleistet. Dazu bedarf es auch weicher Standortfaktoren, die unter anderem jungen Familien eine Perspektive hier bei uns in Thüringen bieten. Und es bedarf Rahmenbedingungen, welche älteren Arbeitnehmern eine Chance auf dem Arbeitsmarkt eröffnen. Wir benötigen die Erfahrung der älteren Arbeitnehmer für die Fachkräfte von morgen. Wir dürfen jedoch nicht vergessen - das zum Stichwort Existenzgründung -, dass der Wirtschaftsstandort Thüringen nur dann weiterhin erfolgreich bleibt, wenn wir die Gründerkultur tatkräftig unterstützen. Gerade im Handwerksbereich ist das Unternehmertum elementar. Hier hat die Landesregierung verschiedene Programme zur Förderung der Existenzgründung in der letzten Förderperiode aufgelegt. Ich sage nur als Stichwort Existenzgründerzuschuss, Beratungsrichtlinie, die es da gibt. Wir, die CDU-Fraktion, wollen auch in Zukunft Existenzgründungen unterstützen.