Ich hier vorne habe den Begriff nicht verwandt. Aber in diese Richtung kann man durchaus denken dabei - allerdings.
Zumal, wenn dann in diesem Fall Millionen auch noch sinnlos in den Sand gesetzt werden. Man wagt gar nicht zu überlegen, wie viele Projekte, die das auch bekommen haben, erfolgreich geworden sind. Kein Wunder, wenn man kein Eigenkapital braucht, worüber wir heute gar nicht nachdenken können.
Die letzte Bemerkung, die ich habe, betrifft die Teilziffer 18, das Thema „Wartung und Erhaltung von Landesstraßen“. Da bin ich ganz beim Landesrechnungshof, der dazu eine sehr ausführliche und sehr kritische Bemerkung gemacht hat, nämlich bei der Frage, ob die Privatisierung dieses Anliegens tatsächlich zu Kosteneinsparung und zu Qualitätsverbesserung geführt hat. Das kann man mit gutem Recht sehr stark bezweifeln. Die Landesregierung ist meiner Ansicht nach gut beraten, wenn sie sich überlegt, ob sie nicht die Rückführung der Unterhaltung von Landesstraßen und des Winterdienstes in eigene Hoheit vornimmt und dann dafür sorgt, dass die Qualität stimmt und der Preis auch noch. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Fraktion DIE LINKE wird an dieser Stelle nicht müde werden, darauf hinzuweisen, dass wir im Jahr 2010 über den Antrag der Landesregierung zur Entlastung für das Haushaltsjahr 2006 beraten. Wir beraten hier über die Entlastung einer Landesregierung, die es so gar nicht mehr gibt. Die politische Verantwortung liegt in der 4. Legislaturperiode und das macht die Sache nicht einfacher, im Gegenteil. Sollen die Hinweise des Rechnungshofs in irgendeiner Weise auch Sinn machen, nämlich zeitnah Schlussfolgerungen auch umzusetzen, dann muss dieser Zeitrahmen unbedingt verkleinert werden.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns, dass wir durch die Besetzung des Rechnungshofs mit einem Präsidenten und einem Vizepräsidenten
für die kommenden Jahre sicher auch einen weiteren Qualitätssprung haben werden. Aber an dieser Stelle soll den Kolleginnen und Kollegen gedankt werden, die den heute vorliegenden Bericht erarbeitet haben.
Die Fraktion DIE LINKE wird der Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2006 zustimmen.
Zum Antrag der Landesregierung zur Entlastung 2006 will ich hier einige Anmerkungen machen, die unsere Fraktion durch die eingereichten Änderungsanträge bekräftigen will. Zur Sprache ist das auch bei meinen Vorrednern bereits gekommen.
Zum Einzelplan 07 Kapitel 07 02 hat der Rechnungshof darauf verwiesen, dass die Thüringer Aufbaubank bei der Prüfung von Fördervoraussetzungen für ein Investitionsvorhaben offensichtlich nur mangelnde Sorgfaltspflicht hat walten lassen. Herr Meyer hat das auch schon betont. Wegen erfolgter Insolvenz und der vorher nach GA-Richtlinien eigentlich vorgeschriebenen Besicherung des Erstattungsanspruchs konnte das Land seine Ansprüche nicht geltend machen. Außerdem recherchierte der Rechnungshof in diesem Zusammenhang, dass das persönliche Risiko der privaten Beteiligten gegenüber eher gering gehalten war. Wir bringen deshalb zu dem genannten Kapitel 07 02 in Buchstaben f der Drucksache 5/501 einen Änderungsantrag 1 ein, da wir der Auffassung sind, dass uns der Auftrag zur kritischen Prüfung der GA-Bewilligungsverfahren nicht weit genug geht. Herr Pidde, ich weiß nicht, wie lange wir noch kritisch prüfen wollen.
Eine zweite Anmerkung: Im Einzelplan 09 Kapitel 09 05 verweist der Thüringer Rechnungshof auf die Förderung einer kommunalen Kläranlage, die nun im Zuge des demographischen Wandels nicht ausgelastet ist. Wir unterstützen an dieser Stelle ausdrücklich die Empfehlungen des Rechnungshofs, einen weiteren Ortsteil zur Auslastung an die Anlage anzuschließen. Da erscheint uns die in Buchstabe h der genannten Drucksache empfohlene Beschlussempfehlung nicht ausreichend, weshalb wir auch hier eine Ergänzung einbringen werden.
Eine letzte Anmerkung, wo wir gern den Feststellungen des Thüringer Rechnungshofs konkreter folgen möchten, ergibt sich in Buchstabe i, Einzelplan 10 Kapitel 10 06 im Bereich der Wartung und Unterhaltung von Landesstraßen. Der Thüringer Rechnungshof weist darauf hin, dass bisher nicht nachgewiesen werden konnte, ob es durch die Privati
sierung des Straßendienstes zu wirklichen Kostenersparnissen gekommen ist. Nach unserer Auffassung und den Stellungnahmen dazu ist dieses Ziel verfehlt. Ein Test in Hessen belegt eindeutig, dass die staatliche Straßenwartung offensichtlich besser, nicht nur besser, sondern auch kostengünstiger funktioniert. Deshalb empfehlen wir die Änderung dieses Punktes dahin gehend, die Rückführung der Aufgaben der Thüringer Straßenwartungs- und Instandhaltungsgesellschaft in Landeshoheit zu prüfen, also, Herr Meyer, wie Sie auch festgestellt haben, die Rücknahme der Privatisierung.
Mit dieser letzten Anmerkung möchte ich noch einmal auf meinen Ausgangspunkt zurückkommen. Seit der Feststellung durch den Thüringer Rechnungshof sind bereits weitere vier Winter ins Land gegangen, ohne dass hier konkret gehandelt wurde. Wir empfehlen daher dringend, die Arbeitsorganisation zu prüfen mit dem Ziel, die Zeitschiene zu verkürzen.
Jedem in diesem Hause muss ernsthaft daran gelegen sein - und ich sage das insbesondere mit Blick auf die Bemerkungen des Thüringer Rechnungshofs zu 2006 und die gegenwärtige späte Vorlage des Haushalts 2010 -, weder Schludrian, Schlendrian, noch Verschwendung zuzulassen.
Die Fraktion DIE LINKE wird rückwirkend in die 4. Legislaturperiode der Entlastung der Landesregierung natürlich nicht zustimmen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, zunächst mal im Namen unserer Fraktion einen herzlichen Dank an den Rechnungshof. Wenn ich den Rechnungshofbericht so lese, muss ich sagen, die haben richtig gut gearbeitet.
Ich möchte auf zwei Punkte eingehen, die auch Vorredner schon erwähnt haben. Zum einen kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass das vorkommen kann und vorkommen darf, dass man GAMittel ausreicht, die einer 100-Prozent-Förderung entsprechen.
(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: 119 Prozent, die haben sich auch noch die Mehrwertsteuer vom Finanzamt wie- dergeholt.)
Wenn es so viel ist, 119 Prozent, die gänzlich ohne Eigenkapital auskommen, gänzlich ohne Besicherung - ich weiß, wovon ich spreche, als privater Unternehmer hier in Thüringen habe ich mit dieser Förderung auch zu tun -, dann nimmt es nicht Wunder, dass man anschließend feststellen muss, dass das Unternehmen heute nicht mehr existiert. Denn mit fremdem Geld lebt es sich ziemlich ungeniert und das zeigt sich hier auch wieder.
Einen zweiten Punkt möchte ich anmerken, und zwar den mit der Privatisierung des Straßendienstes. Hier schließe ich mich ausdrücklich nicht den Vorbemerkungen an, die meine Vorredner gemacht haben. Ich bin, das wird Sie nicht wundern, der Meinung, Privatisierung kann sich durchaus lohnen. Privatisierung kann durchaus gute Leistungen erbringen. Aber Privatisierung muss auch gewollt sein. Ich habe den Eindruck, bei dieser Form der Privatisierung, die man gewählt hat, bei dieser Form der Ausschreibung war das in Wirklichkeit nicht so richtig gewollt. Man wollte diese Truppe aus dem Landeshaushalt raus haben, wollte eine selbstständige Gesellschaft haben, aber man wollte denen auf keinen Fall auf die Füße treten, man wollte eigentlich nichts ändern, man wollte eigentlich das fortsetzen, was bisher war, nur unter neuen Vorzeichen. Hätte man eine Privatisierung echt gewollt, hätte man die Gesellschaften in private Hände gegeben oder auch verkauft. Das war nicht gewollt.
Aber in meinem Beitrag möchte ich nicht nur von dem Bericht des Rechnungshofs reden; es geht schließlich auch um die Entlastung des Haushalts insgesamt. Betrachten wir diesen Haushalt von damals mal im Lichte der aktuellen Haushaltssituation: Die Wirtschaftskrise, in der wir uns heute befinden, die war in der Dimension, in dem Ausmaß sicherlich seinerzeit noch nicht erkennbar und auch nicht vorhersehbar. Es war aber sehr wohl vorhersehbar, dass eines Tages eine Wirtschaftskrise kommen würde. Das liegt im natürlichen Lauf der Dinge. Wir haben Zyklen und das sollte auch der vergangenen Thüringer Landesregierung nicht unbekannt sein. Wichtig wäre es gewesen, rechtzeitig Vorsorge zu treffen. Das ist nicht oder zumindest nicht im ausreichenden Umfang geschehen. Wenn man sich dann die heutige Diskussion anschaut - zur Erinnerung, der Fraktionsvorsitzende der CDU stellt sich vor die Presse und verkündet einen Konsolidierungsbedarf für 2010. Gleichzeitig legt die Landesregierung, die von eben dieser Partei mitgetragen wird, einen Haushaltsentwurf vor, der eine Neuverschuldung von 880 Mio. € vorsieht. Von diesem Konsolidierungsbedarf finde ich keine
Spur in dem aktuellen Entwurf. Gleichzeitig erkennt der gleiche Fraktionsvorsitzende einen Einstellungskorridor beim Personal. Das hört sich gut an, ist sachlich an vielen Stellen sicher auch gerechtfertigt, aber man muss sich die Frage stellen, ob man die natürlichen Abgänge der nächsten Jahre, die Rede ist von etwa 15.000 Stellen, nicht nutzen sollte, um gerade diese Haushaltskonsolidierung fortzuführen.
Ich habe hier nur von einem Abbau von 8.000 Stellen gelesen. Sie können mich gern korrigieren, wenn das in der Presse missverstanden worden ist. Auch im Lichte der gerade vorgelegten Mittelfristigen Finanzplanung zeigt sich, dass ein Weiterso von 2006 über 2010 und in die Zukunft nicht gehen kann. Ich darf also ausdrücklich an alle Parteien hier im Thüringer Landtag appellieren, das so nicht durchgehen zu lassen. Die Vergangenheit wirkt in die Zukunft fort. Die notwendige Konsolidierung wurde 2010 aufgegeben - aus welchen Erwägungen auch immer. Die FDP sieht die notwendige Vorsorge nicht getroffen, weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart, deshalb werden wir uns bei der Abstimmung darüber enthalten. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Gäste, wie es bereits in der Berichterstattung zu Beginn des Tagesordnungspunkts dargelegt wurde, haben wir im Ausschuss, aber natürlich auch in unserer Fraktion den vorliegenden Bericht und die Stellungnahmen der Landesregierung zur Haushaltsrechnung 2006 intensiv ausgewertet, diskutiert und geprüft.
Auf Details und Beispiele werde ich jetzt an dieser Stelle nicht weiter eingehen. Meine Vorredner haben das, denke ich, schon zur Genüge getan. Wer den Bericht gelesen hat, kennt ja die Dinge, die dort sicherlich zu Recht angemerkt wurden, aber auch die Stellungnahmen der Landesregierung, inwieweit hier bereits reagiert wurde oder in Zukunft die Dinge angegangen werden.
Für uns als Parlament ist es wichtig, zu sehen, ob das Geld so wie beschlossen am Ende auch ausgegeben wurde, ob und wenn ja, welche Fehler dabei passiert
sind und diese zukünftig nicht mehr passieren werden. Die Dinge soll man ja aufnehmen und auswerten, auch was uns der Landesrechnungshof für die Zukunft in das Stammbuch schreibt.
Doch lassen Sie mich zuerst namens meiner Fraktion auch den Mitarbeitern des Landesrechnungshofs sehr herzlich für ihre wiederum sehr akribische Arbeit bei der Prüfung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2006 danken. In Erinnerung möchte ich rufen, dass die Gesamtausgaben im Jahr 2006 letztlich um 124 Mio. € weniger waren, als zunächst geplant. Zugunsten kamen den Freistaat dabei die höher ausgefallenen eigenen Steuereinnahmen, höhere Zuflüsse aus dem Länderfinanzausgleich und den Bundesfehlbetragsergänzungszuweisungen um insgesamt rund 210 Mio. €.
Dies waren Mehreinnahmen und sind Dinge, von denen wir derzeit nur träumen können, dass sie wieder einmal eintreten. Ich denke, wir alle wissen heute auch, dass dies so nicht wieder kommen wird, im Gegenteil. Mit Blick auf den diesjährigen Haushalt, den der Kollege von der FDP gerade angesprochen hat, müssen wir das realistisch zur Kenntnis nehmen. Meine Fraktion hat sich dazu auch deutlich geäußert, was unsere Ziele und Absichten sind.
Sicherlich gibt es viele Bereiche, in denen man ansetzen muss und die gebildete Kommission auf Landesebene bzw. die Kommission der Landesregierung wird daran arbeiten und sicherlich auch die Hinweise und Anregungen des Landesrechnungshofs aus den zurückliegenden Jahren dabei aufgreifen. Ich denke, diese Hinweise bilden auch eine gute Grundlage für die Arbeit der Kommission.
Zurück zum Jahr 2006: Aufgrund der Mehreinnahmen und Minderausgaben konnten letztlich die Höhe der geplanten Nettokreditaufnahmen in Höhe von 975 Mio. € auf am Ende 662 Mio. € gesenkt werden. Das ist immer noch eine ganze Menge Geld gewesen, die wir in diesem Jahr aufnehmen mussten, aber ich wollte nochmals die Relation deutlich machen, was man durch Minderausgaben und die zunächst nicht planbaren Mehreinnahmen aber am Ende doch erreichen konnte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, angesichts der bereits bis 2006 aufgelaufenen Schulden des Freistaats in Höhe von 15,7 Mrd. € und der derzeit zu erwartenden Steuerausfälle in diesem Jahr blicken wir ja alle ganz gespannt auf die nächste Steuerschätzung im Mai. Diese Dinge sind im Moment zu den Haushaltsberatungen 2010 wichtig und für einzelne Gesetze stehen ja auch Mehrausgaben im Raum.
All dies müssen wir im Zusammenhang sehen mit den bereits vorhandenen Schulden und auch kritisch hinterfragen. Dies ist auch unsere Aufgabe als Haushaltsgesetzgeber.
Dies ist auch eine Schlussfolgerung aus dem Rechnungshofbericht für das Jahr 2006. In diesem Bericht finden Sie Ausführungen des Rechnungshofs zum Ausblick auf die finanzwirtschaftliche Entwicklung nach dem Jahr 2006. Das meinte ich zu Beginn mit meiner Aussage, was uns der Landesrechnungshof für die Zukunft ins Stammbuch schreibt. Ich denke, das sollten wir sehr ernst nehmen.
Wir teilen die Einschätzung des Rechnungshofs uneingeschränkt, demzufolge es die größte Herausforderung dieser Legislaturperiode ist, vor dem Hintergrund der zurückgehenden Einnahmen die Schuldenproblematik zu beherrschen. Sie gestatten mir den Hinweis, dass Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern in diesem für sie auch schwierigen Jahr 2010 Haushalte ohne Neuverschuldung fahren wollen und auch dort gibt es natürlich Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Dennoch versucht man, keine Schulden zu machen. Das ist wichtig und muss auch unser Grundsatz hier im Parlament sein, dass die Kreditaufnahme, wenn Sie denn schon sein muss, immer auf das wirklich unabweisbare Minimum begrenzt sein muss.
Über das Verschuldungsverbot haben wir auch schon bei der Entlastung für das Haushaltsjahr 2005 hier diskutiert und die Hinweise des Rechnungshofs aufgenommen, die sich im Bericht 2006 nun wiederfinden. Durch die Beschlussfassung im Jahr 2009 zu diesem Thema wird es nun ab 2011 neue Maßstäbe für die Neuverschuldung geben und ab 2013 - so ist es in der derzeit vorliegenden Mittelfristigen Finanzplanung zu lesen - ist vorgesehen, erstmals auch Schuldentilgung vorzunehmen. Dies ist ein großes Ziel in Anbetracht der sinkenden Einnahmen und der in vielen Bereichen steigenden gesetzlich verpflichteten Ausgaben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch über die Prüfergebnisse bei der überörtlichen Kommunalprüfung enthält der vorliegende Bericht Aussagen und Fallbeispiele. Ich denke, das sollte man nicht vernachlässigen an dieser Stelle. Viele von uns sind in der Kommunalpolitik sehr aktiv und es ist in diesem Punkt wirklich sehr hilfreich für uns, wenn wir dann vor Ort die Berichte zu lesen bekommen. Das ist ein Punkt, den ich ansprechen möchte. Manchmal ist es leider so, dass man erst mit viel Nachdruck diese Dinge auf kommunaler Ebene einfordern muss, obwohl wir damals in das Gesetz hineingeschrieben haben, dass den örtlichen Fraktionen die Berichte zuzuleiten sind. Leider, wie so oft bei Gesetzen, merkt man dann hinterher, dass hier kein zeitlicher Rahmen
festgesetzt wurde und wenn man dann nicht durch Zufall von überörtlicher Rechnungsprüfung erfährt, rennt man da ewig hinterher oder erfährt gar nichts. Auch das soll es geben. Ich möchte noch mal darauf zurückkommen und dem Landesrechnungshof für diese Arbeit herzlich danken, die er vor Ort in den Kommunen leistet.