Der Punkt ist doch, es studieren nicht zu wenige Menschen Medizin, die Studierendenzahlen sind nämlich weitgehend stabil. Wir haben ein ganz anderes Problem, die Zugangshürden zum Studium sind das eine. Das andere ist - und das hat Kollege Dr. Hartung vorhin erwähnt -, dass 40 Prozent, nachdem sie ihr Studium beendet haben, sich entweder entscheiden, etwas ganz anderes zu machen oder sie wandern ab oder aus Thüringen aus; das ist doch der Punkt. Wir müssen an der Stellschraube drehen, dass wir uns überlegen, wenn wir hier schon ausbilden und auch investieren, wie können wir dann dafür sorgen, dass diejenigen hierbleiben.
die Kassenärztliche Vereinigung wird es schon richten. Nein, die Kassenärztliche Vereinigung richtet es nicht. Die Konzepte und die Hausaufgaben müssen wir machen, muss übrigens auch das Ministerium machen. Da gibt es auch genug zu tun.
Ich will einmal spiegelstrichartig vier Punkte sagen; eigentlich ist das Thema Ärztemangel nichts, was in der Aktuellen Stunde in fünf Minuten abgehandelt werden kann. Aber ich gebe hier gerne, wie viele andere Abgeordnete auch, Input an der Stelle. Was kann man denn nun wirklich machen?
Der erste Punkt ist eigentlich ganz banal, nämlich arbeits- und familienfreundliche Arbeitszeiten, Teilzeitarbeit familienfreundlicher gestalten, Abbau von Überstunden; dann können gerade die Ärztinnen, die hier ausgebildet sind, ihren Beruf mit Familie vereinbaren, dann hätten wir schon viel geschafft.
Zweitens: Wir brauchen eine Reform der ärztlichen Bedarfsplanung. Das muss deutlich kleinräumiger werden, sie muss vor allem den regionalen Versorgungsbedarf abdecken, das hat Kollege Gumprecht vorhin beschrieben. Wir haben an einzelnen Stellen einen Mangel, an anderen nicht. Es gilt auch zu schauen, wie können wir ambulant und stationär gegenseitig in die Waagschale bringen.
Dritter Punkt: Der Ärztemangel zeigt sich am deutlichsten, wenn es um den Bereich Landärzte geht. Wir haben zum Teil ungeeignete Strukturen in der medizinischen Versorgung und es gibt gute Konzepte, wir können nach Hessen schauen, auch in andere Bundesländer; ein Ansatz sind die medizinischen Versorgungszentren. Andere Ansätze sind, dass wir neue Versorgungsformen auch brauchen, wie die Gemeindeschwester usw. Das ist der Punkt, bei dem wir eigentlich auch im Ausschuss - und ich wünsche mir da auch eine gute Ausschussdebatte an der Stelle - gemeinsam an einem Strang ziehen müssen, bis dahin, dass wir gemeinsam überlegen müssen, wie Gesundheitsberufe besser honoriert werden, wie Ärzte und Pflegeberufe - gerade heute hat die IHK dazu gesagt, da gibt es ein großes Wirtschaftspotenzial - deutlich besser honoriert werden.
Vierter Punkt: Wir brauchen im Bereich Allgemeinmedizin und Bereich Medizinstudium eindeutig ein Pflichtfach im praktischen Jahr. Das heißt, künftige Ärztinnen und Ärzte können studienbegleitend auf eine hausärztliche Tätigkeit in strukturschwachen Regionen vorbereitet werden und kommen nicht erst dann in Zugzwang, wenn es dann darum geht, in bestimmten Regionen eingesetzt zu werden, sondern sind bereits damit vertraut und wissen, was auf sie zukommt.
Ich glaube, die Quintessenz der Aktuellen Stunde heute ist: Gefahr erkannt, aber nicht gebannt. Probleme liegen auf dem Tisch und müssen gelöst werden. Herr Eckardt hat vorhin eine interessante Konnotation gehabt, vielleicht auch tatsächlich über Zuwanderung von gut qualifizierten Ärzten, die uns hier in Thüringen weiterhelfen können. Vielen Dank!
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Gibt es weitere Wortmeldungen? Wir haben noch fünf Minuten. Bitte schön, Herr Dr. Hartung.
Herr Kollege Eckardt, das kann nicht unwidersprochen bleiben. Selbstverständlich ist es den Ärzten untersagt, mehr zu behandeln. Sie werden mit Strafzahlungen, die ein Vielfaches den Verdienstausfall überschreiten, bedroht, wenn sie über dem Budget praktizieren. Es ist auch keine Lösung, einfach diese Patienten nicht abzurechnen, denn sie wissen erst bis zu zwei Jahren später, ob sie ihr Budget überschritten haben oder nicht und werden dann zwei Jahre nach dem abgerechneten Quartal dafür mit Zahlungen bestraft, die die Existenz durchaus bedrohen können. Das geht bis zu einer Zahlung von einem Dreiviertel der Quartalseinnahmen. Das ist sehr wohl eine Strafe, die über das „Nicht-bezahlt-Bekommen“ hinausgeht.
Sie haben darüber hinaus das Gewinnen von Ärzten aus Österreich angesprochen. Zur Wahrheit gehört auch, dass immer noch mehr als zehnmal so viele Ärzte aus Thüringen nach Österreich gehen als aus Österreich zurückkommen. Österreich ist das drittbeliebteste Zielland Thüringer Ärzte nach den USA und nach der Schweiz.
Als dritten Punkt - Allgemeinmediziner in der Ausbildung: Schön dargelegtes Programm, aber auch da gehört zum ehrlichen Resümee, dass bislang im Moment 40 Ärzte in der fünfjährigen Facharztausbildung zum Allgemeinmediziner sind, das heißt acht Leute pro Jahr. Das reicht nicht mal, um den Bedarf mancher Städte pro Jahr zu decken, um die Arztpraxen neu zu besetzen.
Als Letztes möchte ich noch die mehrfach zitierte Studie ansprechen, dass im Jahr 2020 eine bestimmte Zahl von Ärzten, die Schätzungen gehen von 1.500 aus, gebraucht werden. Ich möchte darauf hinweisen, dass diese Studie auch auf den heute schon veralteten Bedarfsplänen beruht. Das heißt, wir rechnen uns nicht nur die Situation heute schön,
wir rechnen sie uns auch in zehn Jahren schön, heute schon. Das ist ein Problem, das müssen wir angehen und da bin ich vollkommen bei meinen Kollegen, die das gefordert haben, wir müssen jetzt Lösungsansätze erarbeiten, nicht darüber reden, ob wir ein Problem haben - wir haben ein Problem, die Lösungen sind gefragt. Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, ich möchte doch noch ein paar Dinge sagen. Erstens, in Thüringen sind derzeit schon 619 ausländische Ärzte tätig. Allein aus Österreich sind aufgrund dieser Jobbörsen der KV derzeit, glaube ich, 57 Ärzte tätig. Es gibt sehr viele Aktivitäten gerade in dieser Richtung. Ich möchte aber vielleicht doch noch mal die Gelegenheit nutzen, zehn Themen anzusprechen, die ich für wichtig halte.
Erstens halte ich es für sinnvoll, die Zahl der Mediziner zu erhöhen. Ich weiß, das ist umstritten. Ich trage den Vorschlag von Gesundheitsminister Rösler mit, wenn er der jeweiligen Universität die Entscheidungskompetenz einräumt.
Zweitens zeigt eine Studie von Ramboll Management, dass es gelingen muss, dass künftig weniger Mediziner außerhalb der ärztlichen Tätigkeit sich niederlassen oder gar Deutschland verlassen.
Drittens, glaube ich, ist Bürokratieabbau notwendig. Das ist leicht und schnell gefordert, ich sehe die Umsetzung oft auch sehr realistisch. Leider bringt jede neue Reform immer wieder eine neue Reglementierung. Darum muss es möglich sein, die medizinische Tätigkeit von der Verwaltungstätigkeit abzukoppeln.
Viertens sollen Rahmenbedingungen verbessert werden, das heißt, eine Kommune sollte in Ausübung der Daseinsvorsorge die Möglichkeit besitzen, in Ausnahmesituationen eine Arztpraxis zeitweise vorzuhalten. Die von der KV seit geraumer Zeit geforderte staatliche Planung durch das Land ist nur im Rahmen von Fachplanung möglich. Die ambulante ärztliche Versorgung kann maximal nachrichtlich in den Regionalplänen verankert werden.
Fünftens, die staatliche Förderung der Investitionen bei der Niederlassung oder bei der Übernahme der Praxis in unterversorgten Gebieten sollte möglich
sein. Dies war bereits einmal der Fall und wir sollten darauf einwirken. In Sachsen wird dies schon jetzt praktiziert. Ich weiß, die Aufbaubank hat ein entsprechendes Programm in der Schublade. Ich denke, hier ist der Wirtschaftsminister gefragt und, ich denke, er wird auch darauf eingehen.
Sechstens muss es uns darüber hinaus möglich sein, die finanzielle Förderung für Medizinstudenten über die Leistung, die bis jetzt die Stiftung erbringt, durch die Kassen zu unterstützen. Ich weiß, in Sachsen tun das die Kassen, wir müssen darauf eingehen.
Siebentens, denke ich, wir brauchen auch Wege, wie ein Arzt seinen zweiten Facharzt erlangen kann, und zwar erleichterte Wege.
Achtens - da gehe ich auf Sie noch mal ein -, wir brauchen bessere Rahmenbedingungen besonders für die Ärztinnen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erleichtern.
Zehntens, denke ich, das ist ganz wichtig, wir brauchen wieder eine Aufwertung des medizinischen Berufs. Wir müssen endlich weg von der Gelddiskussion hin zur Diskussion um die Gesundheit der Patienten. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung Herr Staatssekretär Dr. Schubert. Bitte schön.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die Landesregierung möchte die aufgeworfene Frage der Aktuellen Stunde mit Ja beantworten. Ich freue mich, einige Ausführungen zu dem Thema hier machen zu können. Wir müssen - wie auch einige Redner - unterscheiden zwischen Ärzten in Niederlassungen und Ärzten, die bei der stationären Versorgung arbeiten.
Zu den Fakten bei der stationären Versorgung: Im März 2010 waren 252 Stellen in den Krankenhäusern unbesetzt. Davon entfallen 100 Stellen auf Facharztbereiche und 151 Stellen auf die Stellen in der Weiterbildung. Wir haben als Landesregierung dazu schon vor einiger Zeit Maßnahmen ergriffen. Dazu zählt z.B. das Thema „Österreich“. Da gibt es einen Freundschaftsvertrag seit dem Jahr 2008. Es klingt zwar ein bisschen komisch „Freundschaftsvertrag“, aber es geht darum, dass österreichische
Ärzte ihre Fachausbildung in Thüringen machen. Immerhin ist dadurch erreicht worden - Herr Gumprecht hat die Zahl schon genannt -, dass 57 österreichische Mediziner nach Thüringen gelockt werden konnten. Wir sind derzeit dabei, auch Potenziale mit anderen EU-Ländern zu erschließen. Auch nimmt unser Ministerium regelmäßig an sogenannten Jobbörsen an österreichischen Universitäten teil. Ich denke, das ist eine weitere wichtige Maßnahme.
Wichtiger als die Anwerbung von Medizinern aus anderen Ländern ist natürlich der eigene medizinische Nachwuchs. Das ist auch schon genannt worden, dass 40 Prozent nicht kurativ tätig werden, bzw. wird sogar teilweise auch eine Zahl von 50 Prozent genannt; da muss man ansetzen.
Da sind wir bei dem zweiten Aspekt, nämlich der Versorgungssituation im niedergelassenen Bereich. Vielleicht, bevor ich auf die Maßnahmen eingehe, die die Landesregierung ergriffen hat, noch mal zu den Rahmenbedingungen. Die Möglichkeit, ob ein Arzt sich an einem bestimmten Ort als kassenärztlicher Vertragsarzt niederlassen kann, hängt bekanntermaßen von dem jeweiligen Versorgungsgrad des Zulassungsbezirkes ab.
Da sind wir bei der schon mehrfach benannten Bedarfsrichtlinie. Von einigen Rednern ist hier der Eindruck erweckt worden, als könnte Thüringen darauf einen gewaltigen Einfluss nehmen. Das ist nicht der Fall, Herr Koppe. Wissen Sie, wer darauf einen erheblichen Einfluss nehmen kann? Das ist Ihr Gesundheitsminister Rösler. Von Herrn Rösler habe ich bis jetzt als einzigen Vorschlag - das hat auch Frau Siegensmund gesagt - nur gehört, dass wir das Problem dadurch lösen wollen, dass wir den Numerus clausus abschaffen an den Universitäten. Mal abgesehen davon, dass das überhaupt technisch gar nicht möglich ist, weil dazu erst einmal die Kapazitäten geschaffen werden müssen, ist das ein völlig unbrauchbares Mittel.
Herr Koppe, Sie sollten Ihren Einfluss auf Bundesebene geltend machen, denn viele Dinge, über die wir hier reden, werden auf Bundesebene entschieden. In Thüringen tun wir das, was in dem Bereich möglich ist, um dort flankierend das Problem in den Griff zu bekommen, aber das muss auf Bundesebene entschieden werden.
Natürlich sind auch wir der Meinung, dass die Bedarfsplanungsrichtlinie Mängel hat, denn die beruht derzeit auf einer einfachen Rechenart, nämlich die Arztzahl wird mit der Bevölkerungszahl in Relation gestellt. Da werden keine demographischen Strukturen berücksichtigt, auch nicht die Morbidität
der Bevölkerung. Dann ist sie natürlich viel zu großräumig angelegt, meistens auf Kreisgrenzenebene, die gar nicht aussagt, ob in dem einen Teil des Kreises vielleicht ein Mangel ist und in anderen Kreisen Überversorgung. Wir wissen, dass in diesem Jahr noch der Bedarfsplan geändert werden soll, also noch im Jahr 2010, wo genau diese Dinge Berücksichtigung finden sollen. Dort wird es dann sicherlich einfacher möglich sein, sich erstens in den unterversorgten Gebieten niederzulassen und zweitens, dass dort auch Ärzte mit einem Zuschlagssystem einen stärkeren Anreiz finden, sich genau in diesen Gebieten niederzulassen. Darüber hinaus kann eine Steuerung des Niederlassungsverhaltens der Ärzte nur durch Anreizmaßnahmen verwirklicht werden. Die brauchen erhebliche Vorlaufzeiten. Das ist beispielsweise dahin gehend der Fall, genügend Studienabsolventen zu erhalten, die dann nach dem Studium auch kurativ tätig werden, wie ich schon gesagt habe.
Da insbesondere im hausärztlichen Bereich in den kommenden zehn Jahren ca. 900 Hausarztstellen neu zu besetzen sein werden, bedarf es hier großer Anstrengungen. Diese müssen natürlich bei der Ausbildung der Mediziner ansetzen. Es ist schon oft gesagt worden, dass Studenten dazu begeistert werden müssen, den Beruf des Hausarztes zu ergreifen. Natürlich ist das dann sehr unterschiedlich in Thüringen, da werden Städte wie Jena und Weimar nicht so betroffen sein, aber die ländlichen und vor allem die strukturschwachen Regionen werden immer größere Probleme bekommen. In den ländlichen Gebieten wird sich durch die älter werdende Bevölkerung - dort sind auch die Altersdurchschnitte noch größer - die Problematik noch weiter verschärfen. Dazu kommt die dünnere Besiedlung, dass auch die Entfernung zu den Ärzten immer größer wird. Das ist eine Sache, die unbedingt mit beachtet werden muss.
Es ist schon erwähnt worden, dass wir an der Friedrich-Schiller-Universität Jena den Lehrstuhl für Allgemeinmedizin eingerichtet haben. Das ist eine ganz wichtige Maßnahme, um dem, was ich gerade erläutert habe, zu begegnen. Durch die Arbeit des Lehrstuhlinhabers, Herrn Prof. Jochen Gensichen, werden Medizinstudenten bereits frühzeitig mit der Tätigkeit als Hausarzt in Berührung gebracht, im weiteren Verlauf des Studiums engmaschig betreut und sie erhalten damit frühzeitig Kontakt mit der Tätigkeit eines Hausarztes. Als ein fruchtbares Gremium des Erfahrungsaustauschs und Erarbeitung neuer innovativer Konzepte hat sich auch das von unserem Ministerium moderierte Netzwerk zur hausärztlichen Nachwuchsversorgung etabliert. Durch dieses Netzwerk werden verschiedene Lösungsansätze diskutiert und probiert, um angehende Mediziner für eine hausärztliche Niederlassung zu
gewinnen. Das betrifft nicht nur Studenten, sondern auch die sich bereits in der Weiterbildung zum Hausarzt befindlichen Mediziner. Für diese ist es endlich gelungen, eine bislang bestehende Einkommenslücke während der Weiterbildung zum Hausarzt zu schließen. Dieser Einkommensverlust hatte bisher dazu geführt, dass einige Mediziner von einer Weiterbildung zum Hausarzt Abstand genommen haben.
Zur Verbesserung der Attraktivität trägt auch bei, dass im April dieses Jahres eine Koordinierungsstelle zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung, der Landesärztekammer Thüringen und Landeskrankenhausgesellschaft gegründet wurde. Deren Aufgabe besteht darin, die Koordination und Organisation der Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin auf regionaler und gegebenenfalls überregionaler Ebene aus einer Hand zu gewährleisten.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, schließlich möchte ich in diesem Zusammenhang auch die zwischen dem Freistaat Thüringen und der Kassenärztlichen Vereinigung gegründete Stiftung zur Förderung der ambulanten Versorgung erwähnen, die auch schon in der Diskussion eine Rolle gespielt hat. Das ist eine eigenständige Stiftung und nicht die Stiftung des Ministeriums, das muss ich noch mal klar sagen. Mit ihrer Gründung wurden neue Möglichkeiten geschaffen, um Ärzte zu fördern und deren Ansiedlung in von Unterversorgung bedrohten Regionen Thüringens zu begünstigen. Hierzu wurde als Erstes beschlossen, zunächst 10 Mediziner in der Weiterbildung mit monatlich 250 € zu fördern, und 10 ist der Anfang, das geht natürlich weiter. Wenn diese sich wirklich in den unterversorgten Regionen Thüringens niederlassen, können sie diese Förderung erhalten. Darüber hinaus werden noch in diesem Jahr die ersten von der Stiftung betriebenen Praxen eingerichtet. Das ist auch eine ganz neue Maßnahme. Der Vorteil besteht darin, dass die Ärzte dort nicht das eigene Risiko tragen, sondern angestellte Ärzte sind und sich später entscheiden können - wenn es gut funktioniert - sich niederzulassen. Die Stiftung ist aus unserer Sicht ein hervorragendes Mittel, um der Problematik entgegenzuwirken. Sie gilt auch in vielen Ländern als Vorbild. Es gibt viele Fragen, wie man so etwas gestalten kann. Der Freistaat unterstützt die Stiftung mit Geld, indem er zustiftet, aber auch für die laufenden Tätigkeiten aufkommt. In diesem Jahr stehen im Haushalt 126.000 €. Besonders erwähnenswert ist das Engagement mit der Krankenkasse. Die AOK hat 100.000 € bereitgestellt, weil sie auch als größte Krankenkasse, die in Thüringen tätig ist, erkannt hat, dass es ein Problem gibt.