Pressemeldungen vom 18. September 2010 zufolge hat die Deutsche Bahn AG intern ein erstes Konzept für den Fernverkehr auf der ICE-Neubaustrecke ab dem Jahr 2017 erarbeitet. Demnach würden sowohl für den Bereich Ostthüringen als auch für die Neubaustrecke einschneidende Veränderungen im Verkehr nach München und Berlin eintreten, die nicht immer von Vorteil für Thüringen wären. Auch sollen die sogenannten Sprinter-ICE Thüringen passieren, ohne anzuhalten. Dies sei ärgerlich, weil Thüringen große Summen in den Streckenbau investiert hätte.
1. Wie hoch sind die in der Presse erwähnten Investitionen des Freistaats Thüringen für den Bau der Neubaustrecke über Erfurt insgesamt und in Jahresscheiben und für welche Maßnahmen wurden sie vorrangig eingesetzt?
2. Wie und in welchem Umfang wurde und wird die Thüringer Landesregierung in die Planungen des ICE-Fernverkehrs durch Thüringen einbezogen?
3. Welche konzeptionellen Vorstellungen verfolgt die Landesregierung bei der Verzahnung des Regionalverkehrs auf der Mitte-Deutschland-Verbindung mit dem zukünftigen ICE-Verkehr?
4. Wie bewertet die Landesregierung das Vorhaben, einige ICE-Züge (Sprinter) durch Thüringen nicht in Thüringen halten zu lassen?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Frau Staatssekretärin Dr. Eich-Born.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Lukin beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Der Freistaat Thüringen setzt für den Bau des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 8 keine Landesmittel ein. Die Zuständigkeit hiefür liegt beim Bund. Aus dem Operationellen Programm Verkehr EFRE Bund 2007 bis 2013 erhält der Freistaat Thüringen 239,5 Mio. € zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Hierbei handelt es sich um Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung. Die Landesregierung hat sich dafür eingesetzt, dass diese Mittel vollständig für den Abschnitt von Erfurt bis zur Landesgrenze Thüringen/Bayern der ICE- Neubaustrecke verwendet werden. Die Kofinanzierung und Mittelbewirtschaftung obliegt dem Bund.
Zu Frage 2: Der Eisenbahnfernverkehr ist unabhängig davon, welches Unternehmen dieses betreibt, grundsätzlich eigenwirtschaftlich zu erbringen. Aus diesem Grund hat das Land kein Mitspracherecht bei der Gestaltung der konkreten Verkehrsangebote. Ungeachtet dessen finden regelmäßig Abstimmungen mit Vertretern der DB Fernverkehr AG zum jeweils kommenden Jahresfahrplan und zu ausgewählten künftigen Konzepten statt. Für den Zeitraum nach Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke, voraussichtlich Ende 2017, existieren nach Kenntnis der Landesregierung derzeit noch keine verbindlichen Konzepte. Fahrplananmeldungen müssen spätestens bis zum zweiten Montag im April des Jahres, an dem der Jahresfahrplan beginnt, bei
den Infrastrukturbetreibern vorliegen. Dies bedeutet, dass die konkreten Fahrplanlagen für den Jahresfahrplan 2017/2018 erst Anfang des Jahres 2017 feststehen müssen. Überlegungen zu Linienverläufen und entsprechenden Haltekonzeptionen nach Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke können derzeit nur Planungsstände sein. Diese werden von den Fernverkehrsbetreibern in den nächsten Jahren an die demographischen, verkehrlichen und wettbewerbsrelevanten Rahmenbedingen entsprechend angepasst.
Zu Frage 3: Die den Bahnknoten Erfurt tangierenden Nahverkehrszüge werden so geplant, dass sie attraktive vertaktete Anschlüsse zum Fernverkehr in Erfurt gewährleisten können. Die konkrete Gestaltung der Verkehrsangebote erfolgt im Rahmen der Fahrplanaufstellung, die für den Jahresfahrplan 2017/2018 im Laufe des Jahres 2016 durchgeführt wird. Die für die Anbindung Ostthüringens wichtige Mitte-Deutschland-Verbindung soll weiter ertüchtigt und zweigleisig ausgebaut werden. Damit wird die Voraussetzung geschaffen, um auf der Strecke Gera-Jena-Weimar-Erfurt zusätzliche Nahverkehrsleistungen bestellen zu können.
Zu Frage 4: Da für den Zeitraum nach Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke bislang noch keine verbindlichen Konzepte existieren, ist es der Landesregierung nicht möglich, eine seriöse Bewertung vorzunehmen.
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, mir ist bekannt, wann die Fahrpläne erarbeitet werden, aber es gibt bereits Vorplanungen. Und so wie wir wissen, ist die ICE-Neubaustrecke 1994 - ich will ganz kurz ausholen - bestätigt worden und alle anderen Planungen sind danach kaum noch korrigierbar. Ich vermute also, wenn die ersten Fahrplanplanungen jetzt bereits getätigt werden und die Landesregierung keinerlei Einflussnahme darauf hat, dass uns die Verbindungen der Deutschen Bahn dann ebenso überrollen werden wie die Neubaustrecke. Sehen Sie das auch so oder werden Sie versuchen, zumindest Wünsche anzumelden, und das sehr zeitnah, denn den ersten Verkehrsplan habe ich schon gesehen?
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Lukin, wir haben heute das Jahr 2010. Das Jahr 2017 liegt noch in weiter Ferne. Sie können davon ausgehen, dass das Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr selbstverständlich mit dem Generalbevoll
mächtigten, mit der NVS in reger Kommunikation steht. Allerdings muss ich Ihnen auch dazu sagen, ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie den ersten Plan schon festgeschrieben gesehen haben, den gibt es nämlich wirklich noch nicht. Im Übrigen muss ich auch dazu sagen, dass natürlich die koordinierten Bevölkerungsvorausberechnungen eine wesentliche Grundlage für eine solche Planung sind. Hinzu kommen feststehende Pendlerverflechtungen, wie sie dann zu dem Zeitpunkt sein werden. Insofern - das muss ich Ihnen ganz offen sagen - kann es diesen Plan jetzt noch gar nicht geben.
Ich rufe auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Korschewsky von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/1509.
Herzlichen Dank, Herr Präsident, wenn Sie gestatten, eine kleine Vorbemerkung, denn wir kommen ja jetzt ein Stück weit zur Aktuellen Stunde.
Sie ist ganz klein. Man könnte jetzt meinen, dass alles in der Aktuellen Stunde beredet worden ist. Aber es gibt doch noch einige kurze Nachfragen an dieser Stelle. Diese waren in der Aktuellen Stunde nicht möglich. Deshalb möchte ich Sie trotzdem stellen.
In den vergangenen Jahren sind aus dem Sportgymnasium Oberhof viele herausragende Sportlerinnen und Sportler hervorgegangen. Jährlich fanden und finden am Grenzadler herausragende internationale Wettkämpfe im Wintersport (Nordische Kombination, Biathlon und Nordischer Skilanglauf) statt.
Die derzeitigen Bedingungen im funktionalen Bereich im Biathlon-Zentrum am Grenzadler und die sportlichen Möglichkeiten im Skisprungbereich entsprechen nicht mehr den Ansprüchen für die Durchführung von hochrangigen internationalen Wettkämpfen, so dass die Möglichkeit besteht, dass es in den nächsten Jahren zu Einschränkungen im internationalen Trainingsund Wettkampfbetrieb kommen könnte. Dieses würde dem Sportland Thüringen und insbesondere der Region um Oberhof erheblichen Schaden im Ansehen, aber auch im wirtschaftlichen Bereich zufügen.
1. Ist der Landesregierung bekannt, dass das Biathlon-Zentrum am Grenzadler in Oberhof im funktionalen Bereich nicht den Ansprüchen zur Durchführung von internationalen Wettkämpfen entspricht und wenn ja, welche Maßnahmen sind in welchem Zeitraum geplant, um den derzeitigen Zustand zu verändern?
3. Gibt es Planungen, gegenüber der derzeitigen Jugendschanze am Wadeberg eine internationalen Ansprüchen entsprechende Jugend- und Trainingsschanze (80- bis 90-Meter-Schanze) neu zu bauen, um die Möglichkeit des Trainings- und Wettkampfbetriebes für die Nordische Kombination und den Sprungdisziplinen zu eröffnen und wenn ja, welche Maßnahmen sind in welchem Zeitraum geplant?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, Herr Staatssekretär Dr. Schubert.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, in der Tat haben die meisten Fragen ja in der Aktuellen Stunde eine Rolle gespielt. Ich werde sie jetzt trotzdem beantworten und mich dann auf die Nachfragen konzentrieren.
Zu Frage 1: Der Landesregierung ist bekannt, dass im Vergleich mit der internationalen Konkurrenz unter den Weltcup-Veranstaltern im Wintersport das Erfordernis besteht, Verbesserungen im Umfeld des Wettkampfbetriebes der DKB-Arena (allgemein bekannt als Biathlonarena) vorzunehmen. Dabei handelt es sich in erster Linie um ein Multifunktionshaus, in dem sich Athleten und Betreuer der Weltcup-Mannschaften zwischen den Wettkämpfen aufhalten können. Diese Bedarfe werden aktuell mit Containerlösungen bedient. Die sind natürlich nicht mehr zeitgemäß. Deshalb muss die Veränderung so schnell wie möglich vonstatten gehen.
Zu Frage 2: Die Koordinierung der verschiedenen Planungs-, Finanzierungs- und Betreiberfragen erfolgt derzeit durch die Landesentwicklungsgesellschaft.
Zu Frage 3: Das war die Schanze; diese Planungen bestehen. Es ist beabsichtigt, den Ersatzneubau einer sogenannten Lernschanze im Schanzenkomplex am Wadeberg in Oberhof noch im Jahr 2011 zu beginnen.
Zu Frage 4: Da die Schanzenanlagen zum Thüringer Wintersportzentrum Oberhof gehören, liegt aktuell die Federführung der Planungs-, der Finanzierungs- und auch der Bauvergabeleistung bei der Stadt Oberhof.
Zu Frage 1 haben Sie den Zeitraum nicht genannt. Sie sagten, es ist bekannt, dass das geschehen muss. Die Frage ist ja, die IBU vergibt die Wettkämpfe im Biathlonsport: Bis zu welchen Zeiträumen soll dort dieses Multifunktionsgebäude geplant und gebaut werden?
Das lässt sich natürlich jetzt nicht genau auf ein Datum festlegen. Da kann ich nur sagen, wie ich es auch in der Anfrage gesagt habe, so schnell wie möglich. Da muss natürlich zuerst einmal die Finanzierung komplett stehen. Das ist noch nicht erfolgt. Der Landkreis möchte sich eventuell beteiligen. Das Land hat dazu auch schon erklärt, wenn der Landtag die Mittel dazu beschließt, sich zu beteiligen. Wenn im Jahr 2011 dort alle Voraussetzungen geschaffen werden können, könnte vielleicht Ende 2012 also in der anschließenden Saison 2012/2013 - das Haus in Betrieb gehen.
Zu Frage 3: Sie sprachen davon, dass im Jahr 2011 durch die Stadt Oberhof die Schanze am Wadeberg begonnen werden soll zu bauen. Wann ist der Abschluss geplant und fällt diese Bauphase bzw. geht dann diese Bauträgerschaft über an eine Oberhofer Sportstätten GmbH, die ja im Konzept von Minister Machnig dort drin ist oder bleibt die bei der Stadt Oberhof?
Erst einmal ist es so, dass auch hier die Finanzierung noch nicht hundertprozentig steht. Wir haben in den Entwurf des Landeshaushalts unseren Teil eingestellt. Der Bund hat uns schriftlich mitgeteilt, dass er sich auch beteiligen will. Das brauchen wir aber erst noch in Bescheidform, also ist es zu 99 Prozent. Das sind erst einmal die Voraussetzungen. Dann soll im Jahr 2011 begonnen werden. Ich denke, auch hier muss man mit einem Jahr Bauzeit
mindestens rechnen. Wenn natürlich in dieser Zeit dann das Eigentum an den Sportstätten in eine Gesellschaft übergeht, wo alles dann drin ist, dann wird das natürlich auch die Schanze betreffen. Dazu sind noch einige Gespräche zu führen, aber wir sind auf einem guten Weg, wie Sie vorhin auch in der Aktuellen Stunde gehört haben.