Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags herzlich willkommen und eröffne damit die Sitzung. Ich begrüße die Gäste auf der Zuschauertribüne sowie die Vertreter der Medien.
Für den Abgeordneten Dr. Hartmut Schubert, der zum Staatssekretär im Thüringer Sozialministerium berufen wurde - dem wir herzlich gratulieren und alles Gute wünschen - und mittlerweile sein Mandat niedergelegt hat, gehört jetzt Abgeordneter Frank Weber dem Thüringer Landtag an. Herr Weber, herzlichen Glückwunsch für Ihr Mandat als Abgeordneter. Auf gute Zusammenarbeit.
Als Schriftführer neben mir haben Platz genommen der Abgeordnete Dr. Hartung und der Abgeordnete Dr. Voigt.
Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt Frau Ministerin Taubert für die Zeit nach der Mittagspause und der Abgeordnete Untermann sowie Frau Abgeordnete Stange.
Allgemeine Hinweise: Die Übersicht über die erteilten Dauergenehmigungen für Bild- und Tonaufnahmen für die 5. Wahlperiode durch den Ältestenrat gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung wurde ergänzt und den Parlamentarischen Geschäftsführern übergeben.
Die UNICEF-Arbeitsgruppe Erfurt führt heute ihren traditionellen Verkauf von Weihnachtskarten und Kalendern im Foyer des Landtagsrestaurants durch.
Weitere Hinweise: Die Fraktionen sind im Ältestenrat folgendermaßen übereingekommen: Für die heutige Sitzung konnten alle Fraktionen einen Antrag für die Aktuelle Stunde einreichen. Dies haben die Fraktionen der CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemacht. Für die Zukunft sollte geprüft werden, ob die Geschäftsordnung entsprechend geändert wird.
Heute soll nach 17.00 Uhr kein weiterer Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Wir haben eine herzliche Einladung des Bistums zum Elisabethempfang erhalten und damit soll allen Abgeordneten die Möglichkeit gegeben werden, an diesem Empfang teilzunehmen.
Zu TOP 8: Antrag der Fraktion DIE LINKE „Schulmilch und Schulobst für alle Kinder im Grundschulalter entgeltfrei“ wurde ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 5/95 verteilt. Gemäß § 64 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung sind Änderungsanträge zu selbstständigen Vorlagen, die keinen Gesetzentwurf enthalten, nur mit Zustimmung der Antragsteller zulässig. Ich frage deshalb die Fraktion DIE LINKE: Erteilen Sie die Zustimmung zur Einbringung dieses Änderungsantrags? Ich sehe, Sie erteilen die Zustimmung.
Der Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und der SPDFraktion in TOP 15 „Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission“ hat die Drucksachennummer 5/79. Der zwischenzeitlich verteilte Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE in Drucksache 5/88 wurde durch die Fraktion zurückgezogen. Gleichzeitig wurde in Drucksache 5/94 ein neuer Wahlvorschlag unterbreitet, der Ihnen vorliegt.
Der neue Wahlvorschlag wurde nicht in der nach § 51 Abs. 1 Geschäftsordnung vorgesehenen Frist von 48 Stunden vor Beginn der Plenarsitzung verteilt. Daher ist über die Fristverkürzung gemäß § 66 Abs. 1 zu beschließen. Gibt es Widerspruch? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Damit frage ich: Wer ist für die Fristverkürzung, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Wer ist dagegen? Stimmenthaltungen? Bei einigen Stimmenthaltungen ist damit die Fristverkürzung beschlossen.
Der Wahlvorschlag zu TOP 16 „Wahl der Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz“ der Fraktionen der CDU und SPD sowie der Fraktion DIE LINKE haben die Drucksachennummern 5/80 und 5/89.
Die Wahlvorschläge zu TOP 17 „Wahl zur Bestimmung der weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Mitglieder des MDR-Rundfunkrates“ der Fraktion der CDU sowie der Fraktion DIE LINKE haben die Drucksachennummern 5/81 und 5/91.
Die Wahlvorschläge zu TOP 18 „Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertretern des Stiftungsrats der Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ der Fraktion der CDU sowie der Fraktion DIE LINKE haben die Drucksachennummern 5/82 und 5/90.
Der Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU und SPD zu TOP 19 „Nachwahl von Mitgliedern in die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt“ hat die Drucksachennummer 5/83.
Zu TOP 20 - Fragestunde - kommen folgende Mündliche Anfragen hinzu: Drucksachen 5/76, 5/84 und 5/87.
Die Fraktion der CDU hat angekündigt zu beantragen, dass die Wahl zu den Tagesordnungspunkten 15 und 19 heute nach der Mittagspause und die Tagesordnungspunkte 13 und 14 nach der Wahl aufgerufen werden. Ich frage: Ist das so? Ja, Herr Geschäftsführer.
Ja, Frau Präsidentin, wir beantragen, die Wahlen der Tagesordnungspunkte 15 bis 19 heute nach der Mittagspause zu behandeln und anschließend gleich die Tagesordnungspunkte 13 und 14 ohne Aussprache hier vorzusehen.
Gut, dann lasse ich darüber abstimmen. Wer damit einverstanden ist, dass die Tagesordnungspunkte 15 bis 19 nach der Mittagspause aufgerufen werden, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Mit 3 Gegenstimmen aus der FDP-Fraktion ist diese Veränderung der Tagesordnung im Ablauf so beschlossen.
Die FDP-Fraktion hatte angekündigt, die Tagesordnungspunkte 15 „Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission“ und 16 „Wahl der Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz“ von der Tagesordnung absetzen zu wollen. Da wir jetzt aber die veränderte Tagesordnung mit Mehrheit so beschlossen haben, halten Sie diesen Antrag aufrecht? Ja. Dann bitte ich, über den Antrag abzustimmen, dass die Tagesordnungspunkte 15 und 16 von der Tagesordnung abgesetzt werden. Wer damit einverstanden ist … Sie möchten sprechen? Bitte.
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir haben beantragt, diese beiden Tagesordnungspunkte, es geht um die Wahl der Mitglieder für die Parlamentarische Kontrollkommission und die Wahl der Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz, der sogenannten G 10-Kommission, heute von der Tagesordnung abzusetzen, weil diese beiden Kommissionen zwei grundlegende Kontrollrechte des Parlaments sind. Wir haben heute eine ganze Reihe von Wahlen zu verschiedenen Gremien, die auch verschiedene Kontrollfunktionen haben. Bei all diesen Wahlvorschlägen, bei all diesen Besetzungen wird es darauf hinauslaufen, dass es nur drei Fraktionen in diesem Hohen Hause sind, die in den entsprechenden Gremien berücksichtigt werden. Am 30. August hat eine Land
tagswahl stattgefunden, die dazu geführt hat, dass fünf Fraktionen in diesem Landtag vertreten sind. Wenn wir auch davon Kenntnis nehmen, dass drei von diesen fünf Fraktionen in der Opposition sind, und wenn wir Opposition als organisierte und auch als institutionalisierte Kontrolle der Regierung und der sie tragenden Fraktionen verstehen, dann halte ich es für richtig, dass wir einen Weg suchen, wie sich dieser Wählerwille, nämlich dass fünf Fraktionen im Landtag vertreten sind, auch in den zentralen Kontrollgremien, die der Landtag hat, wiederfindet.
Leider hat es bisher dazu keine wirklich ernsthafte Diskussion gegeben, obwohl es sicherlich Wege dazu gäbe. Wir haben deshalb sowohl die Landesregierung befragt, ob sie Wege sieht, wie man diese entsprechende Berücksichtigung und Beteiligung aller Oppositionsfraktionen in den Gremien realisieren kann, und wir haben auch die Landtagsverwaltung gebeten, dazu ein Gutachten zu erarbeiten. Wir bitten deshalb darum, diese Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung zu nehmen, bis diese beiden Gutachten bzw. die Antwort der Landesregierung vorliegen, um dann gemeinsam nach Wegen zu suchen, wie wir diese Beteiligung aller Fraktionen entsprechend realisieren können. Vielen Dank.
Danke schön. Möchte jemand dagegen sprechen? Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir darüber ab, ob die Tagesordnungspunkte 15 und 16 von der Tagesordnung genommen werden. Wer für die Absetzung der Tagesordnungspunkte 15 und 16 ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Das ist bei einer großen Mehrheit des Hauses so nicht bestätigt worden. Die Tagesordnungspunkte bleiben in der entsprechenden Reihenfolge auf der Tagesordnung, so, wie wir es eben beschlossen haben.
Ich frage jetzt: Gibt es weitere Ergänzungen und Anträge zur Tagesordnung? Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Frau Präsidentin, ich hatte beantragt, dass die Tagesordnungspunkte 13 und 14 - es geht um die Immunität von Abgeordneten und die Übertragung von Zuständigkeiten auf den Haushalts- und Finanzausschuss - sofort im Anschluss an die Wahlen behandelt werden, und zwar ohne Aussprache.
Wenn ich mich recht erinnere, haben wir das in der ersten Abstimmung mit abgestimmt. Ja? Das waren die Tagesordnungspunkte 15 bis 19 heute nach der Mittagspause und unmittelbar danach die Tagesordnungspunkte 13 und 14. Gibt es da Widerspruch, dass wir das abgestimmt haben? Gut, dann ist das so bestätigt.
Frau Präsidentin, namens meiner Fraktion beantrage ich - unabhängig von der Abarbeitung der Tagesordnung der Plenarsitzung -, die Tagesordnungspunkte 10 und 11 auf alle Fälle am morgigen Tag abzuarbeiten. Entsprechende Terminleisten und Befristungen, die mit diesen Anträgen verbunden sind, lassen nur noch eine entsprechende Reaktion des Thüringer Landtags zur hiesigen Plenarsitzung zu, ansonsten würden die Anträge zumindest mit dem Blick auf die Terminleisten hinfällig. Demzufolge bitte ich um diese Änderung.
Gut, dann lasse ich darüber abstimmen. Wer damit einverstanden ist, dass die Tagesordnungspunkte 10 und 11 auf jeden Fall morgen behandelt werden, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Stimmenthaltungen? Bei einigen Stimmenthaltungen ist dem Antrag nicht stattgegeben worden. Damit bleibt die Tagesordnung so. Ich frage noch einmal: Gibt es weitere Änderungen zur Tagesordnung? Das ist nicht der Fall, dann treten wir in die Tagesordnung ein.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „aller Anfang ist hingeordnet auf Vollendung“, Thomas von Aquin. Politik, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist nur so gut wie die Ziele, die sie sich setzt. Die Koalition aus CDU und SPD hat nach intensiver, offener, fairer Diskussion im Koalitionsvertrag einen von breiter Mehrheit getragenen Konsens über die Ziele dieser Regierung gefunden. Der Staat, das ist in einer freiheitlichen Ordnung die
Verkörperung dessen, was wir sein wollen, die Verkörperung gemeinsamer Ideale. Die Menschenrechte, sie sind das Fundament der Demokratie; Demokratie gibt Chancen jedem Einzelnen. Breite Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, das ist mein Verständnis von Politik. Politik hat für mich aber auch einen ethisch-moralischen Anspruch. „Politik ist“ - so hat es Konrad Adenauer einmal gesagt - „die Kunst, das auf ethischer Grundlage als richtig Erkannte zu verwirklichen“ - ein hoher Anspruch, aber auch ein wertvoller Anstoß zum Handeln.
Ich will daher in meinem Amt den Blick nicht nur auf die schimmernde Oberfläche, sondern möglichst in die Tiefe lenken. Das ist in einer vernetzten Welt der Globalisierung dringender denn je. Verantwortungsvolle, vom Respekt vor der Schöpfung geleitete Politik kann nur nachhaltig generationenübergreifend sein. Zu einer verantwortungsbewussten Politik gehört auch der Mut, den Menschen die Wahrheit zu sagen, der Mut zu sagen, worauf es ankommt. Mit diesem Credo will ich mein Amt führen, das Wohl der Bürgerinnen und Bürger, das Wohl aller Menschen in unserem Land vor Augen. Wahrheit, Gerechtigkeit, Freiheit, das ist die Basis meines politischen Handelns.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben bei allen Herausforderungen das Glück, die 5. Legislaturperiode im Freistaat Thüringen auf hohem Niveau beginnen zu können, geistig-kulturell, ökonomisch-ökologisch und auch technologisch. Das macht Mut, das gibt Kraft in schwierigen Zeiten des Umbruchs. Das Bewährte bewahren, das Überholte fortentwickeln, das ist unsere Aufgabe. Wir haben eine unerschöpfliche Quelle - unseren kulturellen Reichtum. Geistige Impulse, Kreativität und Schöpfergeist erwachsen aus unserer Kultur von Weltrang. Unser kultureller Reichtum, er ist unser wertvollstes Potenzial. Nutzen wir diesen Reichtum auch zur Lösung unserer Zukunftsfragen. Der Geist ist unsere Macht, unsere Zukunftsmacht. Innovationen, die das Denken verändern, das sind die wichtigsten. Nutzen wir im Zeitalter globaler Umbrüche, des Klimawandels, des technologischen Wandels auch in der Politik die Kraft innovativen Denkens.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir gehen in die 5. Legislaturperiode in einem Jahr bedeutender historischer Gedenktage. Es sind Gedenktage voller Licht, es sind aber auch Gedenktage, die Schatten werfen im Jahr der Demokratie: 20 Jahre Weimarer Verfassung, 60 Jahre Grundgesetz, 20 Jahre friedliche Revolution, die in der deutschen Einheit in Frieden und Freiheit gipfelte. Wir gedenken aber auch der Opfer, die der verheerendste Krieg der Menschheitsgeschichte forderte. Ein Menschenleben, 70 Jahre, liegt der Ausbruch des Zweiten Weltkrieges zurück. Millionen Tote mahnen uns noch heute. Wir
feiern den 250. Geburtstag Friedrich Schillers, des Dichters der Freiheit. Wir würdigen das Bauhausjahr - 90 Jahre Gründung des Bauhauses in Weimar.
Wir müssen aber auch eine dramatische Finanz- und Wirtschaftskrise bewältigen. Viele Menschen bangen um ihre Arbeit. Kurzarbeit kann hier nur eine vorübergehende Lösung sein. Die Menschen brauchen Klarheit, denn mit Kurzarbeit kommt auch Existenzangst. Die Menschen sorgen sich um ihre Zukunft. Politik und Wirtschaft müssen neu denken.
Heute, 20 Jahre nach dem Fall der Mauer, fragen wir uns: Was ist aus dem Aufbruch der Freiheit von 1989 geworden? Haben wir unsere Chancen genutzt? Wo liegen unsere neuen Chancen? Wer sich im Freistaat Thüringen umschaut, der sieht, die Thüringerinnen und Thüringer haben Mut, Kraft und Intelligenz bewiesen, sie waren flexibel und kreativ, um das Land in einer neuen Blüte aufzubauen und das eigene Leben auf eine neue Grundlage zu stellen. Es ist beeindruckend, was die Menschen seit 1989 gemeinsam geschafft haben. Wir können stolz sein auf unsere Leistungen, wir können stolz sein auf unseren Freistaat Thüringen.
Wir sind dankbar für die Hilfe, die wir dabei erfahren haben aus dem Solidarpakt, aus der Europäischen Union. Wir wollen selbstbewusst und eigenverantwortlich unsere Zukunft gestalten auf bewährten Fundamenten, die nicht erst mit der friedlichen Revolution von 1989 grundgelegt wurden, sondern auf die die Thüringer schon immer bauen konnten: Pioniergeist in Bildung und Kultur, Kreativität und wirtschaftlicher Erfolg, Weltoffenheit und Heimatliebe. Jetzt gilt es, die Chancen der Freiheit, die Chancen der Eigenverantwortung zu nutzen. Besinnen wir uns neu auf die Grundwerte der Solidarität und der Subsidiarität.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Aufgabe dieser Regierungserklärung ist es nicht, den Koalitionsvertrag zu referieren. Sie werden deshalb längst nicht alle vereinbarten Maßnahmen von mir hören. Das heißt aber keineswegs, dass damit das Signal gesetzt ist, den Koalitionsvertrag nur teilweise umzusetzen. Was vereinbart ist, gilt. Wir sind, meine sehr verehrten Damen und Herren, verlässliche Partner.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wer Antworten auf Zukunftsfragen der Wissensgesellschaft geben will, wer ein Land attraktiv und zukunftsfähig gestalten will, der muss, will er nachhaltig wirken, bei der Kultur, bei Bildung und Ausbildung, bei Wissenschaft und Forschung beginnen. Ohne Kultur ent
steht keine Bildung und ohne Bildung wachsen weder Kultur noch Kunst. „Kunst ist frei“, so haben wir es in der Thüringer Landesverfassung formuliert. Kunst ist vor allem auch Freiheit. Wir wollen Kunst und Kultur zum Ausgangspunkt neuer Entwicklungen machen. Wir setzen auf künstlerische Nachwuchsförderung und wir werden die Thüringer Kultur noch stärker national und international verankern. Die unermesslichen kulturellen Reichtümer Thüringens sind ein ganz besonderer Schatz, für den wir im In- und Ausland noch intensiver werben müssen. Vielfältiges kulturelles Leben und kreatives Schaffen sind wichtige Standortfaktoren. Sie machen unser Land für die Besten auf der Welt attraktiv. Wir werten die Kulturstadt Weimar weiter auf. Mit der Klassikstiftung, der bundesweit zweitgrößten Kulturstiftung, erhält die Stadt mit der vom Bund und Freistaat finanzierten Sanierung des Stadtschlosses eine neue Mitte. Wir werden die bauliche und inhaltliche Neukonzeption für das Schloss Friedenstein in Gotha umsetzen. Der Stiftung „Thüringer Schlösser und Gärten“, die hervorragende kulturelle Arbeit leistet, wird damit die Möglichkeit eröffnet, das Residenzschloss Gotha noch stärker als Juwel des mitteldeutschen Barocks zu profilieren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir werden ein Leitbild Kultur erarbeiten. Es wird alle wesentlichen Inhalte und Zielsetzungen der Thüringer Kulturpolitik berücksichtigen. Dabei geht es uns vor allem um nachhaltige Kulturpolitik. Es geht um die Förderung der jugendkulturellen Arbeit. Es geht um kulturelle Teilhabe aller, vom Kindergarten, über Jugendliche bis hin zur älteren Generation. Aufgrund ihrer besonderen Bedeutung für die Thüringer Kulturlandschaft werden wir den Bestand unserer Theater und Orchester auch nach 2012 vertraglich absichern. Thüringen hat als Musikland einen guten Klang. Musikförderung in Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Vereinen muss einen hohen Stellenwert behalten.