Wenn man dieses Ziel so verfolgt, muss man sich auch überlegen, was passiert, wenn diese Abwehr nicht gelingt. Deshalb ist es auch ganz interessant, mal zu schauen, da gibt es Zitate, die bedauerlicherweise zu trauriger Berühmtheit gelangten, Rede von Adolf Hitler, der die Parteien aus Deutschland hinausgefegt hat, als er die Möglichkeit dazu hatte, was mit Sicherheit nicht in unserem Sinn ist. Es gibt auch ein Zitat - und diesmal bin ich es, der Lenin zitiert -: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.“
Aber in Wahrheit hieß dieses Zitat: „Nicht aufs Wort glauben, sondern aufs Strengste prüfen. Das ist die Losung der marxistischen Arbeiter.“ Das, meine
sehr verehrten Damen und Herren, sind die beiden Alternativen, vor denen wir stehen, wenn diese Abwehr nicht gelingt.
Deshalb glaube ich, dass es schon richtig ist, wie Herr Minister gesagt hat, dass wir das Bekenntnis von diesen Zuwendungsempfängern auch tatsächlich erwarten dürfen. Herzlichen Dank.
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich habe mich manchmal gefragt, warum die Geschäftsordnung es vorsieht, dass die Präsidentin gefragt wird, wenn zitiert wird. So langsam leuchtet mir das ein.
Wir stimmen jetzt ab. Zuerst über den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2303; Ausschussüberweisung ist nicht beantragt worden. Wer diesem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich frage nach den Gegenstimmen? Das sind die Stimmen aus der SPD-Fraktion, der CDUFraktion und der FDP-Fraktion. Gibt es Stimmenthaltungen? Stimmenthaltungen gibt es nicht. Mit Mehrheit ist dieser Antrag abgelehnt.
Nun stimmen wir ab über den Alternativantrag der FDP-Fraktion; auch hier ist keine Ausschussüberweisung beantragt worden. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der FDP-Fraktion. Ich frage nach den Gegenstimmen? Das sind die Stimmen aus der Fraktion DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aus der SPD-Fraktion und aus der CDUFraktion. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Stimmenthaltungen gibt es nicht. Dieser Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt worden.
„Internationales Jahr der Wälder 2011“ - eine Chance für die Thüringer Forstwirtschaft Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD - Drucksache 5/2301
Es ist nicht signalisiert worden, dass das Wort zur Begründung gewünscht wird, aber die Landesregierung erstattet den Sofortbericht. Minister Reinholz, bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat aufgrund der herausragenden Bedeutung des Waldes für den Menschen das Jahr 2011 zum Internationalen Jahr der Wälder ausgerufen. Die UN unterstreicht damit nachdrücklich, dass die Erhaltung und nachhaltige Entwicklung aller Arten von Wäldern existenziell für die Erde, für die Tier- und Pflanzenwelt und natürlich auch für die Menschen ist. Diese Entscheidung hebt die besondere Bedeutung des Waldes für den Schutz von Klima, Wasser, Luft und Boden, Tieren und Pflanzen, für die Landwirtschaft und den Naturhaushalt, aber auch als Produktionsstätte des umweltverträglichsten Rohstoffes Holz hervor. Die Schirmherrschaft für das Internationale Jahr der Wälder 2011 hat in Deutschland Bundespräsident Christian Wulff übernommen. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz koordiniert federführend die Aktivitäten zum Jahr der Wälder 2011 innerhalb der Bundesregierung.
Zur Umsetzung der Kampagne innerhalb Deutschlands wurde bei der Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft ein Büro eingerichtet. Das Büro übernimmt die Gesamtkoordination der deutschen Aktivitäten und dient als zentrale Anlaufstelle für alle Partner, liefert Informationen und unterstützt so weit wie möglich auch Maßnahmen der Partner. Als zentrales Medium dient hierbei der Internetauftritt www.wald2011.de, über den verschiedene Vorlagen für die Kampagnen und Hintergrundinformationen zum Wald bezogen werden können. Im Mittelpunkt der von der Bundesregierung, den Ländern, der Wirtschaft und vielen Verbänden gemeinsam getragenen deutschen Kampagnen steht die Vermittlung von interessanten Daten und Fakten zum Thema Wald, Holz und natürlich der naturnahen Waldbewirtschaftung.
Ziele der Kommunikationsstrategie sind: Aufmerksamkeit für das Thema Wald und seine nachhaltige Bewirtschaftung, Wertschätzung für den Wald und den Rohstoff Holz und Motivation und Mobilisierung aller mit dem Wald verbundenen Organisatoren und Akteure. Auch der Freistaat Thüringen beteiligt sich an der gemeinsamen bundesweiten Kampagne zum Internationalen Jahr der Wälder. Ziel ist es dabei, die Bedeutung des Waldes für den Menschen, das heißt die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion, aufzuzeigen. Dabei gilt es, außer dem Naturschutz auch den Nutzen einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung im Hinblick auf die gesellschaftlichen
Herausforderungen des 21. Jahrhunderts deutlich zu machen. Mit dem Beitrag Thüringens zur Kampagne werden folgende Botschaften vermittelt: Wälder sind wichtig für uns Menschen, Produkte und Leistungen der Wälder sichern Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit, nachhaltige Waldwirtschaft arbeitet mit der Natur, Waldbesitzer, Forstwirtschaft, Staat und Gesellschaft tragen gemeinsam Verantwortung für die Wälder und jeder, wirklich jeder, kann etwas für den Wald und den Naturschutz tun.
Innerhalb meines Hauses koordiniert die Abteilung II, Forsten und Naturschutz, die Landeskampagne zum Internationalen Jahr der Wälder 2011. Die Maßnahmen unserer thüringischen Forstdienststellen und nationalen Naturlandschaften zum Internationalen Jahr der Wälder werden an die Ziele und Botschaften der bundesweiten Kampagne angepasst. Die Dienststellen werden zentral von unserem Haus mit Materialien in Form von Fahnen, Plakaten, Stempeln, Pins und weiteren Give Aways zum Internationalen Jahr der Wälder 2011 ausgestattet. Entsprechend wird der thüringische Kampagnenauftakt in Anlehnung an die Bundeskampagne ebenfalls am 21. März dieses Jahres, dem Internationalen Tag des Waldes, öffentlichkeitswirksam stattfinden.
Meine Damen und Herren, im Rahmen des Auftakts zum Jahr der Wälder werden über die Dienststellen der Forst- und Naturschutzverwaltung Kindergärten, Schulen, Vereine und Verbände sowie alle am Wald interessierten Bürger zu Mitmach-Aktionen in den Forstamtsbereichen aufgerufen. Ziel ist es, in diesem Jahr in Thüringen mindestens 1 Mio. Bäume als neuen Wald für Thüringen in den Boden zu bringen. Ausgewählte staatliche Forstämter halten dazu geeignete Flächen für die Beteiligung interessierter Akteure, von Bürgern, Kindern oder Jugendlichen vor. Das gemeinsame Gründen von Wäldern soll das Bewusstsein für die Bedeutung des Waldes weiter schärfen. Die nachgeordneten Dienststellen nutzen jede weitere Möglichkeit für eigene Veranstaltungen im Jahr der Wälder und binden diese in das Thema Waldkulturerbe ein. Die Veranstaltungen zum Internationalen Jahr der Wälder werden über die Internetplattform der Initiative Treffpunkt Wald unter www.treffpunkt-wald.de veröffentlicht und sind damit auch auf der zentralen Kampagnenseite der Bundesregierung, die da heißt www.wald2011.de, zu finden. Außerdem sind die Veranstaltungen der einzelnen Dienststellen zum Internationalen Jahr der Wälder ab 21. März - also ab dem Tag des Auftakts - auch auf unseren Internetseiten zu finden.
Meine Damen und Herren, den am Wald interessierten Akteuren in Thüringen bietet sich in diesem Jahr die wohl einmalige Gelegenheit, noch besser auf die Belange der Waldbesitzer und deren nachhaltige Waldbewirtschaftung aufmerksam zu machen. Unter dem Motto „Forest for people“ - Wälder
für Menschen - werden daher 2011 zahlreiche Groß- und Kleinveranstaltungen in Deutschland stattfinden. Deutschlandweit sind derzeit mehr als 60 Dachorganisationen, Verbände und Unternehmen in die Kampagne eingebunden. In Thüringen beteiligt sich an den Veranstaltungen ein breites Bündnis aus Forstverwaltung, Waldbesitzern und Vereinen sowie weiteren Akteuren, Schulen und Kindergärten. Allein in Thüringen bieten die Forstämter und nationalen Naturlandschaften mit ihren Partnern derzeit fast 400 Veranstaltungen zum Thema Wald an. Davon wurden 22 Veranstaltungen von zentraler Bedeutung auch an den Veranstaltungskalender des Bundesministeriums gemeldet.
Meine Damen und Herren, für Thüringen wurde bereits am 13. Dezember 2010 das internationale Jahr der Wälder offiziell mit der Ausrufung des Fotowettbewerbs „Wälder für Menschen“ gestartet. Bis zum 21. Februar wurden bereits 128 Fotoarbeiten registriert. Der Wettbewerb läuft noch, ich erinnere daran, bis 31. Juli dieses Jahres.
Am 21. März, also dem Internationalen Tag des Waldes, wird Frau Bundesministerin Ilse Aigner das Internationale Jahr der Wälder in Deutschland offiziell eröffnen. Bundesweit machen alle Kampagnenpartner an diesem Tag gezielt mit Aktionen auf das Jahr der Wälder aufmerksam. Auch in Thüringen wird es am 21. März eine zentrale Veranstaltung geben, die den Dialogprozess zum Thüringer Forstprogramm eröffnen wird.
Erstens: Eine Eröffnungsveranstaltung des Dialogs zur Novellierung des Thüringer Forstprogramms mit allen Akteuren, Verbänden und Vertretern der Landespolitik im Haupthaus meines Ministeriums.
Zweitens: Gemeinsame Pflanzaktion auf einer Erstaufforstungsfläche im Staatlichen Forstamt Erfurt-Willroda - wer es genau wissen will, an der B 7 bei Utzberg nahe Nohra - im Beisein von Medienvertretern mit oben genannten Akteuren des Forstprogramms, mit Schülern, mit Kindergartenkindern und der örtlichen Bevölkerung direkt im Anschluss an die Eröffnungsveranstaltung.
Der Auftakt des Dialogprozesses zum Thüringer Forstprogramm am Internationalen Tag des Waldes unterstreicht den Willen der Landesregierung, die maßgeblichen Akteure in die Diskussion über die künftige Ausrichtung der nachhaltigen Waldentwicklung für Thüringen einzubeziehen.
Meine Damen und Herren, die Finanzierung der für Thüringen geplanten Aktionen erfolgt aus Haushaltsmitteln des Ressortbereichs. Für die Umsetzung ausgewählter Aktionen werden seitens interessierter Akteure Sponsorenmittel auch beigesteuert. Das betrifft beispielsweise die mit der Auftakt
veranstaltung verbundene Erstaufforstung oder auch die geplante öffentlichkeitswirksame Fassadenillumination.
Meine Damen und Herren, mit den Partnern der Landesforstverwaltung bestehen aktuell bereits enge Kontakte und Planungen für gemeinsame Aktionen zum Jahr der Wälder. Die Dachverbände der Waldbesitzer und weiterer nichtstaatlicher Organisationen werden zur feierlichen Auftaktveranstaltung anlässlich des Jahres der Wälder am 21. März 2011 natürlich eingeladen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Jahr der Wälder 2011 wird der Umweltbildung verstärkte Aufmerksamkeit gewidmet. Dabei gilt es, unseren Kindern das Wissen über unsere natürlichen Lebensgrundlagen und die nachhaltige Nutzung der Naturgüter durch eigenes Erfahren und eigenes Erleben zu vermitteln. Ganz oben auf der Agenda stehen im Jahr 2011 wieder die mit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald organisierten Waldjugendspiele, ich denke, eine Erfolgsgeschichte der forstlichen Umweltbildung in Thüringen. Deutlich über die Hälfte des Schuljahrgangs, das heißt rund 10.000 Thüringer Schüler, haben im vergangenen Jahr die Waldjugendspiele miterlebt. Vom 4. Mai bis Ende September finden wieder in allen 28 Thüringer Forstämtern die Waldjugendspiele statt. In diesem Jahr werden diese unter dem Motto: „Internationales Jahr der Wälder 2011“ gestaltet. Weiterhin sind mehr als 190 geführte Försterwanderungen, vor allem mit Kindern, aber auch mit Erwachsenen, in den Forstämtern und nationalen Naturlandschaften geplant. Des Weiteren wird es ca. 90 Projekte zu den unterschiedlichsten Themen, wie zum Beispiel „Waldwerkstatt am Grünen Band“, „Wald im Wandel der Zeit“ oder „Pferd und Wald - früher und heute“, Gedichtlesungen, Renaturierung, „Orchideenarten“, „Pilze“, „Nistkastenbau“ usw. geben. Hauptsächlich für März und April 2011 sind rund 30 Pflanzaktionen in den Thüringer Forstämtern in Vorbereitung. An 15 Großveranstaltungen wie dem Thüringentag, Stadt- und Dorffesten, Bauernmärkten, Blütenmarkt, Herbstfest, Schneekopfgipfeltreffen, Umweltmarkt, Wald- und Wiesenfeste werden sich die Forstämter und die nationalen Naturlandschaften mit Ständen, Material und natürlich Personal beteiligen.
Meine Damen und Herren, mit den von mir genannten Aktivitäten zum Internationalen Jahr der Wälder werden die Forstverwaltung und die nationalen Naturlandschaften den Wald und dessen nachhaltige Bewirtschaftung wieder stärker in das Bewusstsein der Menschen rücken. Die Öffentlichkeit ist über natürliche Zusammenhänge, Kreisläufe und Wechselwirkungen aufzuklären und im gleichen Maß ist Wissen zu unseren Schwerpunktaufgaben, der nachhaltigen Waldbewirtschaftung, der Erholungsnutzung und dem Schutz der Wälder zu vermitteln.
Meine Damen und Herren, in der Koalitionsvereinbarung vom Oktober 2009 wurde unter anderem vereinbart, dass im Rahmen der Biodiversitätsstrategie der Bundesrepublik Deutschland in Thüringen 25.000 ha zur Förderung der Artenvielfalt und des Biotopverbundes aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen sind. Die Erhaltung der Biodiversität ist eine der wichtigsten Aufgaben, der wir uns zu stellen haben. Sehr viele Anliegen des Natur- und Artenschutzes können in die naturnahe Waldbewirtschaftung integriert werden. Dennoch brauchen wir zur Erhaltung der Artenvielfalt und aus Gründen des Biotopverbundes auch Bereiche, die aus der forstwirtschaftlichen Nutzung genommen werden. Dem trägt, wie wir wissen, die Koalitionsvereinbarung Rechnung. Zu beachten ist jedoch auch, dass im Wirtschaftscluster „Forst und Holz“ insgesamt 40.000 Menschen in Thüringen beschäftigt sind. Der Holzmarkt geht sowohl über Landes- als auch Bundesgrenzen hinaus. 100 in Thüringer Wäldern geerntete Festmeter Holz sichern zwei Arbeitsplätze und bereits ein in Thüringer Wäldern geernteter Festmeter Holz generiert je nach Wertschöpfungstiefe im Be- und Verarbeitungsprozess eine Steuereinnahme von 70 € bis 200 €. Nur zur Information, denn Sie wissen es eigentlich, es werden in Thüringen jährlich zwischen 2,5 und 3 Mio. Festmeter Holz geerntet. Dabei wurde in die Koalitionsvereinbarung explizit aufgenommen, dass weitere Waldflächen für eine forstwirtschaftliche Nutzung unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Grundsätze auszuwählen sind. Derzeit sind mit den Totalreservatsbereichen der Naturschutzgebiete, der Biosphärenreservate und des Nationalparks Hainich sowie den nach Thüringer Waldgesetz ausgewiesenen Naturwaldparzellen bereits 9.900 ha Wald forstlich nutzungsfrei gestellt. Weiterhin wird angesichts der vorangeschrittenen Planung in den kommenden Jahren eine Fläche von rund 3.650 ha aus der forstwirtschaftlichen Nutzung genommen. In diesem Zusammenhang erinnere ich an die Kernzonenerweiterung der beiden Biosphärenreservate Rhön und Vessertal, an die Waldflächen im Grünen Band und das Naturschutzgroßprojekt Hohe Schrecke „Alter Wald mit Zukunft“, für dessen Umsetzung rund 1.000 ha Wald aus der forstwirtschaftlichen Nutzung genommen werden sollen. Mit dieser Gesamtfläche ohne forstwirtschaftliche Nutzung von ca. 13.550 ha ist bereits die Hälfte der avisierten 25.000 ha untersetzt.
Rund 11.500 ha sind jedoch noch zu identifizieren, meine Damen und Herren. Dabei gehen wir wie folgt vor: Im Jahr 2011 werden in einem ersten Baustein große, möglichst zusammenhängende Waldflächen lokalisiert und zwischen den Fachbereichen Forst und Naturschutz abgestimmt. Die Einzelflächen sollen größer als 100 ha sein und eine Flächensumme von rund 3.000 ha ergeben. Diese Flächen werden größtenteils innerhalb der bestehenden Naturschutzgebiete liegen. Als Beispiel da
für nenne ich das untere Schwarzatal bei Bad Blankenburg, den Bereich Landgrafen- und Drachenschlucht bei Eisenach oder in meiner Heimatgegend das Brandesbachtal im Harz oder Teile des Naturparks Kyffhäuser. Parallel dazu werden in den kommenden Jahren zwei weitere Bausteine, insbesondere für den naturschutzfachlichen Biotopverbund, im Rahmen der Forsteinrichtung forstwirtschaftlich nutzungsfreie Bereiche in einer Größe von bis zu 100 ha identifiziert. Wesentliche Bestandteile dieser Kategorie werden die naturschutzrechtlich geschützten Biotope sein, die in der Regel deckungsgleich mit schwer zu bewirtschaftenden forstlichen Sonderstandorten, wie zum Beispiel Felsquartieren, Mooren oder Auen sind. Ebenso sind hier auch Altholzbereiche hineinzurechnen, die dauerhaft aus der forstwirtschaftlichen Nutzung genommen werden. Die Waldflächen werden sich ungefähr auf 6.000 ha aufsummieren.
Der dritte Baustein für die Verbesserung des Biotopverbundes sind die Waldflächen, auf denen Altund Habitatbäume möglichst in Gruppen entsprechend dem Alt- und Habitatbaumkonzept der Landesforstverwaltung ausgewählt, markiert und erfasst werden. Die durch entsprechende Bäume überschirmte forstwirtschaftlich nutzungsfreie Waldfläche soll sich auf eine Größe von rund 2.500 ha aufsummieren.
Dieser volkswirtschaftliche Nutzungsverzicht kostet natürlich Geld, da künftig von diesen Flächen keine Einnahmen aus Holzverkauf und vor allem keine Steuereinnahmen aus nachfolgenden Produktionsprozessen mehr zu erzielen sind. Für jede aus der forstwirtschaftlichen Nutzung genommene Waldfläche wird der forst- und holzwirtschaftliche Nutzungsausfall auf Basis der aktuellen Forsteinrichtungsdaten berechnet, um diesen aus Naturschutzgründen bewussten Verzicht den Thüringer Bürgerinnen und Bürgern transparent zu machen. Zugleich ist es unser Bestreben, die vielfältigen Ökosystemleistungen und Wohlfahrtswirkungen dieses Naturschutzverzichts zu veranschaulichen, aus denen sich ebenso Potenziale für eine nachhaltige Regionalentwicklung erschließen können.
Meine Damen und Herren, seit der Wende wird in Thüringen der naturnahe standortgerechte Waldumbau konsequent umgesetzt. Ziel sind stabile, werthaltige Mischwälder mit hohen Laubholzanteilen. Im Staatswald wurden in den letzten Jahren rund 7.700 ha durch Saat und Pflanzung aktiv umgebaut, davon entfallen auf den Vorbau, in der Regel sind das Pflanzungen unter dem umzubauenden Altbestand, rund 4.200 ha und auf die Wiederaufforstung vor allem auf Kyrillflächen rund 3.300 ha. Die privaten und körperschaftlichen Waldbesitzer in Thüringen werden beim naturnahen Waldumbau durch die forstliche Förderung natürlich unterstützt. In beiden Waldbesitzarten wurden seit 1992 durch Vorbau und Wiederaufforstung rund
5.500 ha nicht standortgerechter Wälder umgebaut. Dabei wurden den Waldbesitzern rund 20 Mio. € Fördermittel ausgereicht.
Meine Damen und Herren, aktuell gefährden vor allem Änderungen der Umwelt, insbesondere des Klimas, die Waldökosysteme und deren Leistungsfähigkeit. Die Landesregierung hält Waldumbaumaßnahmen auf einer Fläche von mehr als 100.000 ha für erforderlich, um insbesondere den Folgen des Klimawandels zu begegnen. Viele der gefährdeten Wälder sind durch eine naturnahe Wald- und Lebensraum angepasste Wildbewirtschaftung in einen stabileren Zustand zu überführen, indem das natürliche Potenzial unserer Wälder genutzt bzw. auch aktiv gefördert wird. Dort, wo standortgerechte Mischbaumarten als Samenbäume fehlen, wo in der Vergangenheit die falschen Herkünfte angebaut wurden, wie zum Beispiel Tieflandherkünfte der Baumart Fichte im Gebirge, oder wo ein dichter Grasfilz die natürliche Verjüngung der Waldbäume nicht mehr zulässt, muss der Waldumbau aktiv durch Pflanzung oder Saat erfolgen. Entsprechend der aktuellen Baumartenverteilung in Thüringen liegen rund 45 Prozent der Waldumbauflächen im Staatswald und 55 Prozent im Privat- oder Körperschaftswald. Etwa ein Viertel bzw. 11.250 ha der umbaunotwendigen Waldbestände im Staatswald sind aktiv durch Saat oder Pflanzung umzubauen. Bei Kosten von ca. 13.500 € pro ha für Pflanzung, Kulturpflege und Wildschutz ist dafür ein Betrag von rund 152 Mio. € erforderlich. Aufgrund fehlender Arbeitskapazität bei den staatlichen Waldarbeitern sind die Arbeiten durch forstliche Lohnunternehmen zu realisieren. Für die Projektsteuerung sind zusätzlich ein Bediensteter des höheren und einer des gehobenen Forstdienstes auch erforderlich. Der Umsetzungszeitraum richtet sich natürlich nach der Verfügbarkeit von explizit dafür vorzusehenden Haushaltsmitteln.
In diesem Jahr stehen für den Waldumbau im Staatswald 2 Mio. € zur Verfügung. Im Bereich des Biosphärenreservats Vessertal wurde begonnen, umbaunotwendige Waldbestände zu identifizieren. Noch im Herbst dieses Jahres soll im Staatswald des Forstamts Frauenwald mit ersten Voranbauten begonnen werden. Nach Abschluss der Flächenidentifikation im Forstamt Frauenwald werden sowohl die restlichen Flächen des Biosphärenreservats als auch die waldumbaudringlichen Staatswaldflächen außerhalb der Mittelgebirgslagen insbesondere in Ostthüringen bearbeitet. Zur Förderung des Waldumbaus im Privat- und Körperschaftswald stehen in diesem Jahr auch 2,5 Mio. € zur Verfügung. Herzlichen Dank.