Protokoll der Sitzung vom 20.05.2011

sondern dass es da sehr viel mehr pädagogisches Personal braucht, dann denke ich, dass wir tatsächlich Zeit zum Handeln haben und die müssen wir uns jetzt auch nehmen und das Problem angehen.

Unser zweiter Punkt beinhaltet - und wir finden, dass das in Zeiten des Wettbewerbs, über den sonst alle sehr gern reden, durchaus ein wichtiger Punkt ist -, wir wollen uns gezielt nach pädagogischem Fachpersonal auch in anderen Ländern umschauen. Da wurde uns vorgeworfen, das wäre dann unfair, wenn man versucht, anderswo Expertinnen und Experten abzuwerben. Da muss ich mich sehr wundern, denn in der Wirtschaft sind wir immer ausgesprochen stolz, wenn es uns gelingt, z.B. innovative Firmen für Thüringen zu begeistern. Ich glaube, es wäre ein gesunder Wettbewerb, zu sagen, im Land der Bildung, was Thüringen sein möchte, muss es unser Ziel sein, junge Lehrerinnen und Lehrer für Thüringen zu gewinnen. Auch das scheint hier nicht mehrheitsfähig zu sein.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Warum, das kann nachher die Koalition vielleicht noch selber begründen.

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Werben und Abwerben sind zweierlei.)

Der dritte Punkt, den wir in unserem Antrag aufgegriffen haben - Herr Emde, ich freue mich schon auf Ihren Beitrag -, das ist die Problematik, in die Lehrerinnen- und Lehrerausbildung ein verpflichtendes Modul zum Umgang mit Heterogenität aufzunehmen. Wir wissen alle, dass die individuelle Förderung jetzt ein Rechtsanspruch im neuen Schulgesetz ist. Das begrüßen wir ausdrücklich. Aber dazu braucht es natürlich auch die entsprechende Professionalität und die entsprechende Ausbildung. Ich werde jetzt natürlich auch - weil wir uns ansonsten selbst nicht gerecht werden, und nicht ernst nehmen - noch einmal auf die Stellungnahmen eingehen, die wir bekommen haben. Da möchte ich mich ausdrücklich bei all denjenigen bedanken, die ihre Stellungnahmen zu unserem Antrag abgegeben haben.

Die GEW beispielsweise hat zu Recht bemerkt, dass 700 Lehrerinnen und Lehrer dieses Jahr in den Ruhestand gehen, aber nur 368 Neueinstellungen geplant sind. Die GEW hat ausgerechnet, dass, wenn jede durch Pensionierung frei werdende Stelle mit einer Nachwuchskraft besetzt werden würde, das Land sparen könnte, allein schon durch die Differenz zwischen den Eingangseinkommen und der Entlohnung am Ende des Arbeitslebens. Auch hat die GEW darauf hingewiesen, dass wir dringend mehr Personal an den Schulen brauchen. Schulleiterstunden will ich ansprechen, Klassenleiterstunden, professionsübergreifende Zusammenarbeit an den Schulen, auch mit Schulsozialarbeit, Schulpsychologinnen und Schulpsychologen etc.

all die Vorgaben, die sich auch in der Schulordnung finden werden, verlangen nach mehr. Insofern meint auch die GEW, dass es dringend junge und neue Lehrerinnen und Lehrer an den Thüringer Schulen braucht. Das haben auch viele andere Anzuhörende deutlich gemacht und ich muss an dieser Stelle auch noch einmal auf die Altersstruktur der Lehrkräfte in Thüringen eingehen.

Nur zur Erinnerung: Der Altersdurchschnitt der Thüringer Lehrerinnen und Lehrer liegt aktuell bei über 50 Jahren, nach Angaben Ihres Ministeriums bei 50,9 Jahren. Von den 20.414 Lehrerinnen und Lehrern in Thüringen sind ein Drittel dieser Lehrerinnen und Lehrer älter als 55 Jahre. Weil der Großteil dieser Alterskohorte in fünf bis zehn Jahren in einem Schwung in Pension oder in die Rente geht, wird spätestens in fünf Jahren aus einem heute noch vom Ministerium konstatierten Lehrerüberfluss ein Lehrermangel. Insofern fordern wir eine vorausschauende Personalpolitik und nicht erst ein Reagieren, wenn wir dann vor der Problemlage stehen, dass es zu wenig pädagogisches Personal an den Schulen gibt.

Ich möchte auch noch den Berufsschullehrerverband zitieren, der deutlich gemacht hat, dass es gerade auch dort für die Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger Perspektiven braucht, um die nötigen Qualifikationen für den Einsatz an einer Berufsschule erwerben zu können, denn an den Berufsschulen haben wir bereits einen Mangel an Lehrerinnen und Lehrern.

Weiterhin ist in der Anhörung deutlich geworden, dass sich zukunftsfeste Personalpolitik nicht nach Kassenlage betreiben lassen darf. Eine gute Altersmischung ist notwendig. Ich will an der Stelle noch einmal sehr deutlich sagen, ich bin allen Lehrerinnen und Lehrern in Thüringen, auch den älteren Lehrerinnen und Lehrern, ausdrücklich dankbar für die sehr gute Arbeit, die sie leisten. Wir glauben jedoch, junge Lehrerinnen und Lehrer und ältere Lehrerinnen und Lehrer gemeinsam können es schaffen, dass sich genau das befruchtet, nämlich Erfahrung und auch neue Methodik und neue Ideen. Eine gute und ausgewogene Altersmischung würde allen helfen, sowohl den jüngeren als auch den älteren Pädagoginnen und Pädagogen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Der Thüringer Lehrerverband hat in seiner Stellungnahme explizit noch einmal auf die Problematik hingewiesen, die ich eben schon ansprach, nämlich dass es durch das lange Warten auf Referendariatsplätze eine Unterbrechung der Ausbildung gibt und hat gefordert, jeder Absolventin, jedem Absolventen auch einen Platz im Vorbereitungsdienst anzubieten, und zwar nicht erst nach einem Jahr, sondern unmittelbar. Wir hatten bereits in der ersten Debatte im Thüringer Landtag angeregt, ob es nicht möglich wäre, den angehenden Lehrerinnen und

Lehrern in der Übergangszeit beispielsweise die Möglichkeit zu bieten, als Erzieherin oder Erzieher an den Schulen tätig zu werden. Denn wir wissen, dass durch das Kindertagesstättengesetz viele Erzieherinnen und Erzieher eher in die Kindertagesstätten gewechselt sind, weil sie dort eine sichere Perspektive für sich gesehen haben und wir nunmehr einen entsprechenden Erzieherinnen- und Erziehermangel an den Schulen verzeichnen. Leider ist auch das zwar in der Diskussion aufgegriffen worden, findet sich aber nirgendwo wieder. Ich gebe zu, so sehr wie wir uns manchmal ärgern, dass es Alternativanträge zu Anträgen der Opposition gibt, hier hat es die Koalition offenkundig nicht einmal für nötig befunden, überhaupt über einen Alternativantrag oder eigene Ansätze nachzudenken. Das bedauere ich ausdrücklich.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Ich kann natürlich auch nicht umhin, die Koalition noch einmal daran zu erinnern, was in ihrem eigenen Koalitionsvertrag steht, nämlich 500 neue Lehrerinnen und Lehrer pro Jahr einzustellen. Bis 2015 sollte es 2.500 Neueinstellungen geben, jetzt hat uns Herr Minister Matschie erläutert, sie hätten sich da auf falsche Zahlen bezogen und es wäre eine falsche Datenbasis gewesen, deswegen müssen sie jetzt leider weniger einstellen. Wir hören aber aus der Realität an den Thüringer Schulen, dass es dringend Neueinstellungen von jungen Lehrerinnen und Lehrern braucht.

Lassen Sie mich noch kurz auf den Punkt „Umgang mit Heterogenität“ eingehen. Alle Anzuhörenden halten es insgesamt für außerordentlich wichtig, in allen Lehramtsstudiengängen ein verbindliches Modul Heterogenität/Inklusion/Teamarbeit zu verankern. Prof. Preuss-Lausitz hat beispielsweise darauf verwiesen, dass an der TU Berlin bereits seit 2000 in allen Lehramtsstudiengängen mit Staatsexamen, im Lehramtsstudium Gymnasium mit Bachelor und Master dazu evaluiert wurde, und zwar mit viel Erfolg. Die Evaluation des Grundlagenmoduls zeigt, es wird nicht nur Wissen nachhaltig erworben, sondern auch Einstellungen, die die Kooperation erleichtern, die wir dringend brauchen, um Gemeinsamen Unterricht beispielsweise zu gestalten. Es gibt mehr Offenheit gegenüber sehr unterschiedlichen Lern- und Entwicklungsvoraussetzungen von Kindern und Jugendlichen. Insofern ist ein solches Pflichtmodul mit zwei oder mehr Lehrveranstaltungen mit Praxis und Fragen des guten Unterrichts ein Gewinn für die insgesamt pädagogische Orientierung. Klar ist allerdings auch gewesen, dass ein Grundlagenmodul nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein kann.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich werbe noch einmal dafür, unserem Antrag zuzustimmen. Wir sind nicht so blauäugig, zu denken, dass es

plötzlich überall Referendarstellen gibt, aber wir meinen, dass wir es auch und gerade unserer Zukunftsfähigkeit schuldig sind, in Thüringen Perspektiven für junge Thüringer Lehrerinnen und Lehrer zu eröffnen. Da hoffe ich weiterhin auf Ihre Unterstützung. Danke schön.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Danke, Frau Abgeordnete. Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Sojka von der Fraktion DIE LINKE.

Verehrter Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, nicht mal ein Viertel der Abgeordneten sitzt hier drin, sicherlich der spannenden Debatte von vorhin geschuldet, aber es wäre auch jetzt eine spannende Debatte. Eigentlich gibt es ja eine Mehrheit für diesen Antrag, wenn man an die Landtagswahlprogramme erinnert und reinschaut, was jede Partei für notwendig erachtet hat. Deswegen ist es umso mehr schade, dass die Voraussetzung für eine Regierungsübernahme erst mal eine Amnesie war.

Wir haben neun auswertbare Zuschriften bekommen, herzlichen Dank dafür. Sechsmal gab es Zustimmung zu Punkt II des Antrags von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - das heißt also, allen Absolventen einen Referendariatsplatz zu geben, wenigstens innerhalb eines Jahres -, darunter die GEW, TLV, Beamtenbund und Berufsschullehrerverband. Ich meine, das sind nicht unbedingt alles linke Organisationen. Man könnte annehmen, dass auch die regierungtragenden Fraktionen möglicherweise doch einmal genauer nachlesen. Siebenmal gab es auch Zustimmung zum verpflichtenden Modul „Umgang mit Heterogenität“ an Thüringer Lehramtsstudiengängen. So könnte man ja nun annehmen, dass die Beratung im Ausschuss Zustimmung empfiehlt, aber leider nein. Die Abgeordneten von CDU und SPD haben die Finanzschere schon im Kopf.

Jetzt nur noch mal zur Erinnerung und Kurzfassung, Frau Rothe-Beinlich hat schon einiges gesagt. Es gab am 18.03.2009 einen CDU-Alternativantrag, der ausschließlich mit CDU-Mehrheit im Landtag beschlossen wurde. Da wurden für 2009 mindestens 100 vollzeitbeschäftigte Neueinstellungen gefordert sowie in den künftigen Jahren den Einstellungskorridor mit dem Ziel zu erweitern, ab 2011 jährlich etwa 500 Neueinstellungen vorrangig von Thüringer Absolventen vorzunehmen, und drittens die Kapazität in der 1. und 2. Lehrerausbildungsphase dem Bedarf fach- und schulartspezifisch anzupassen. Wer sich erinnert, der 18.03.2009 war so kurz vor dem Landtagswahlkampf. Die CDU hat gespürt, dass ihre absolute Mehrheit verloren geht und hat versucht, ein paar

(Abg. Rothe-Beinlich)

Pflöcke einzuschlagen, um wenigstens so zu tun als ob.

Aber auch der Koalitionspartner SPD hat im Landtagswahlprogramm 2009 stehen, allen Lehramtsstudenten an Thüringer Hochschulen nach erfolgreichem Studium ein Übernahmeangebot in Thüringen zu machen. Im Koalitionsvertrag - Frau Astrid Rothe-Beinlich hat es schon benannt - steht, dass ein Ersatzbedarf an den Schulen von 2.500 Vollzeitbeschäftigten besteht und um diesen Bedarf zu decken, werden Ausbildungskapazitäten bedarfsgerecht erhöht und der Einstellungskorridor erweitert. Das hieße also, in sechs Jahren 420 Stellen pro Jahr ab dem Jahr 2010. Leider sind im Jahr 2010 am 31. Juli 687 Lehrer aus dem Schuldienst ausgeschieden und nur 139 Lehrer eingestellt worden. Woher Herr Metz die 400er Zahl nimmt, kann ich nicht nachvollziehen. Ich bedauere, dass wir im Landtag keinen Faktencheck haben, aber es sind ja genügend Journalisten in ihren Räumen, die werden das sicher rauskriegen. Wie gesagt, keine 400, Herr Metz, leider sind Sie nicht mehr da.

In diesem Jahr werden wieder 700 Pädagogen ausscheiden und nur 398 neue eingestellt. Bei der Problemschulart Grundschule besteht bereits ein Lehrermangel, da kein Schülerrückgang mehr vorhanden ist und alle Lehrer im Arbeitsumfang von 100 Prozent arbeiten. Am 31. Juli 2010 sind 264 Grundschullehrer ausgeschieden und nur 64 Lehrer neu eingestellt worden. Der Lehrermangel an den Grundschulen kommt nicht erst 2015, er ist bereits jetzt Realität. Dazu kommt die sich ständig verschlechternde Hortsituation personell und dadurch natürlich auch qualitativ.

Der sogenannte Schweinezyklus ist nun auch nicht mehr zu verhindern. Das aktuelle Lehrerdurchschnittsalter wurde schon genannt. Im Schuljahr 2010/11 betrug es 50,9 Jahre. In dieser Situation planen Sie bis 2014 nur noch 1.280 Neueinstellungen statt wie vereinbart 2.500. Das nenne ich einen glatten Bruch des Koalitionsvertrags durch Sie selbst.

(Beifall DIE LINKE)

Ich bin gespannt, wie das auf dem SPD-Parteitag am nächsten Sonnabend Ihrer Basis erklärt werden soll. Vor allen Dingen, ob die sich wirklich dann nach wie vor alle still verhalten und kuschen. Wie kann man nur, ich verstehe es einfach nicht. Sie schauen zu, wie Herr Mohring große Krokodilstränen weint, als er bei den Thüringer Referendaren die Abschlusszeugnisse mit übergibt, teilweise mit überragenden Noten. Er meint, dass der Freistaat für viel Geld junge Leute ausbildet und ihnen dann keine Chance in der eigenen Verwaltung gebe. Wenn man die dann wegschickt, kommt keiner von ihnen zurück, ist sich Mohring sicher. Sein Fazit: Wir müssen mit unseren Potenzialen sorgfältig umgehen. Solche Sonntagsreden hält Herr Mohring

vor Thüringer Referendaren. Sie als Kultusminister knicken vor dem Finanzminister ein, und dann kurz vor dem Landtagswahlkampf werden Sie sich von genau dieser CDU vorführen lassen müssen, weil diese dann ganz viele Neueinstellungen planen kann. Sie sitzen doch jetzt in der Ecke und schauen zu, wie Sie den Koalitionsvertrag brechen, um dann ihre eigenen Schlussfolgerungen zu ziehen. Das ist doch einfach nicht mit anzuschauen. Ich kann nur hoffen, dass die SPD-Basis irgendwie aufwacht.

(Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Der Minis- ter bricht den Koalitionsvertrag nicht.)

Ach so. Das haben wir jetzt im Protokoll, der Herr Mohring meint, der Koalitionsvertrag ist nicht gebrochen.

(Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Ja, so ist das.)

Dann gibt es da möglicherweise irgendwelche Absprachen. 2.500 Vollbeschäftigte lese ich, ich weiß nicht, was man da falsch interpretieren kann. Ich sage Ihnen voraus, selbst wenn Sie jetzt - durch den Haushalts- und Finanzausschuss ist es ja schon durch - das Beamtenrenteneintrittsalter auf 67 Jahre erhöhen, werden keine 50 Prozent der jetzigen Pädagogen bis dahin arbeiten.

(Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Natürlich nicht.)

Bereits jetzt leiden 60 Prozent unter Burn-out in verschiedener Ausprägung. Das heißt, dass die Qualität leidet. Die Quittung wird kommen. Wenn Sie mich jetzt wieder als Kassandra bezeichnen, dann sage ich Ihnen, wenn man auf diese gehört hätte, würde Troja jetzt vielleicht noch stehen.

(Beifall DIE LINKE)

Thüringen bildet Jahr für Jahr Lehrer im Schuldienst aus und stellt nicht einmal jeden zehnten Absolventen ein. Angesichts des hohen Durchschnittsalters werden in den nächsten Jahren 7.000 Lehrer ausscheiden.

(Zwischenruf Abg. Hauboldt, DIE LINKE: Müssen.)

Diese müssen ersetzt werden. Da aber schon heute andere Bundesländer nach jungen Lehrern suchen und diese einstellen, werden die notwendigen Lehrer in Thüringen nicht vorhanden sein, wenn der unmittelbare Bedarf besteht. Es wären also nicht nur die im Koalitionsvertrag vereinbarten 500 Neueinstellungen notwendig, sondern nach Berechnungen der GEW sogar 700. Ich glaube mich zu erinnern, dass ein Wissenschaftler namens Prof. Roland Merten im Sommer 2009 als Schattenminister der SPD 900 Neueinstellungen gefordert hat.

(Beifall DIE LINKE)

Ach, wären Sie doch jetzt Minister, und zwar einer ohne Wortbruch.

(Heiterkeit DIE LINKE)

Aber ich habe es ja schon gesagt, Amnesie gehört zur Amtsübernahme offensichtlich dazu.

(Beifall DIE LINKE)

Was wir brauchen, ist ein langfristiges, sich an der Realität und der zukünftigen Entwicklung orientierendes Personalkonzept für das Land, um tatsächlich Studierenden in Thüringen Perspektiven zu eröffnen. Die jetzt schon enormen Schieflagen in der Altersstruktur der Pädagogen - ich kann mich noch an die Pressemitteilung eines Prof. Goebel, ehemals Kultusminister, erinnern;

(Zwischenruf Abg. Hauboldt, DIE LINKE: Das ist aber schon lange her.)

es war, glaube ich, die allererste Pressemitteilung von ihm, die so unheimlich schief ging, als er da von den Omas und Opas in Schulen sprach und heftig kritisiert wurde. Aber eigentlich hat er recht gehabt.

(Zwischenruf Abg. Wetzel, CDU: Da hat er recht gehabt.)