Meine Damen und Herren, wir haben in Thüringen schon eine ganze Menge geschafft. Wir haben die Energie- und Klimastrategie 2015, wir haben die Klimaagentur, wir haben die Spitzenposition bei erneuerbaren Energien. Das ist ein Beitrag zum Klimaschutz, den wir da leisten. Ich erinnere an den gemeinsamen Beschluss aller Fraktionen im Mai 2010, da haben wir doch hier als Landtag schon eine ganze Menge beschlossen, das ist doch eine Sache, darauf können wir stolz sein, dass wir so weit gekommen sind.
Aber was heißt das schon? Ich will mal sagen: Deutschland insgesamt, CO2, nicht mal 3 Prozent haben wir Einfluss darauf. Wir müssen auch mal wissen, was wir leisten können, nicht mal 3 Prozent. Wenn man weiß, wenn es denn stimmt, dass in China alle Woche ein Kohlekraftwerk seine Arbeit aufnimmt, dann wissen wir, was wir da geschafft haben. Das ist doch auch die andere Seite, wo wir die internationale Kiste brauchen. Das hilft uns doch überhaupt nicht, meine Damen und Herren.
Sie haben die Potenzialstudie vom Wirtschaftsministerium angesprochen. Da müssen wir ein bisschen vorsichtig sein. Da sage ich jetzt mal, bei der Biomasse ist zum Beispiel ganz klar, genau wie das Beispiel Stroh, abgerechnet worden, was ich auf dem Feld brauche für Humus, und nur das, was wirklich verfügbar ist, ist in die Strategie reingegangen. Aber wenn ich insgesamt alle Gewerbegebiete erfasse, die noch nicht besetzt sind, und sage, darauf kann ich Photovoltaik machen oder Windräder, da weiß ich nicht, ob das eine realistische Diskussion ist. Wir sollten mal die Nettodiskussion dann führen, was wirklich effektiv zur Verfügung steht, da wird ein Schuh daraus. Also wir haben mit dieser Potenzialstudie eine ganze Menge zu diskutieren, da bin ich mir sicher, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Allerdings noch mal: Was können wir jetzt hier leisten? Was können wir tatsächlich in Uthleben leisten oder in Kleinschmalkaden? Wir müssen das herunterbrechen, das ist relativ wenig. Diese Aktuelle Stunde bringt in meinen Augen, meine Damen und
Herren von den GRÜNEN, nur eines: Sie stiehlt uns die Zeit für Dinge, die wir hier im Lande wirklich lösen können.
Wir sollten uns um diese Dinge kümmern, die wir lösen können. Das ist nicht der richtige Weg, denn Sie haben als Einreicher über Durban überhaupt nicht gesprochen, das ist noch so eine Geschichte. Das ist sehr, sehr schwach.
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, die ersten rechtlich verbindlichen Ziele für Emissionshöchstmengen für die Industrieländer wurden schon 1997 beim Kyoto-Protokoll beschlossen und bis Anfang 2011 haben 193 Staaten sowie die Europäische Union das Kyoto-Protokoll ratifiziert. Die USA sind dem Protokoll nie beigetreten und Kanada hat - Herr Primas hat das eben schon erwähnt - am 13. Dezember gleich im Anschluss an die Klimakonferenz in Durban seinen Ausstieg erklärt. Die Verhandlungen zwischen den Staaten sind in der Regel sehr zäh und es geht auch ziemlich kleinschrittig vonstatten und natürlich kann das angesichts des Klimawandels nicht befriedigend sein. Um dennoch zu einem Ergebnis kommen zu können, wurde auch dieses Jahr die Konferenz natürlich international schon sehr lange vorbereitet im Vorfeld.
Das Ziel der Bundesregierung und der Europäischen Union war der Abschluss eines weiteren rechtsverbindlichen Klimaschutzabkommens für die Zeit nach 2012 für alle teilnehmenden Staaten, und zwar um den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf 2 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen.
Die größten Umweltsünder China und USA und auch Indien, um diese zu überzeugen, haben sich gerade die EU und die ärmeren Länder zu einem Verbund zusammengeschlossen, rund 120 Staaten
haben sich da zusammengeschlossen, und letztendlich konnte man sich in diesem Jahr darauf einigen, dass zunächst das Kyoto-Protokoll ab 1. Januar 2013 mit einer zweiten Verpflichtungsperiode verlängert werden soll. Auch wenn dieses Ergebnis von den teilnehmenden Politikern als großer Erfolg verkauft wird - letztendlich ist es gelungen, alle Staaten ins Boot zu holen -, muss man aber weitere Verhandlungsschritte festlegen. Das zeigt natürlich auch der Austritt Kanadas. Die Länder, die sich zum Kyoto-Protokoll bekennen, stoßen 15 Prozent des globalen Treibhausgases aus, 11 Prozent entfallen auf die EU. Kanadas Anteil liegt im Übrigen nur bei 2 Prozent. Es ist ganz wichtig zu betrachten, dass es gerade diese Länder sind, die sich bekennen, die auch den geringeren Anteil ausstoßen.
Ich komme noch mal auf den kanadischen Austritt und die rapide ansteigenden Emissionswerte zurück. Das zeigt auch, dass man die Motivation für Klimaschutz und die bisherigen Vorgehensweisen verändern muss. Denn es kann nicht so sein, dass sich Klimaschützer als Opfer fühlen und ihr Tun in irgendeiner Art und Weise in das Hintertreffen gerät, sondern es muss Vorteile bringen, sonst kann man die gesteckten Ziele auch nicht finanzieren. Man muss nicht mit Strafen arbeiten, sondern, ich denke, es ist auch wichtig, solche Maßnahmen, die in die richtige Richtung gehen, zu beloben und Motivationen für innovative Technologien in den Vordergrund zu rücken.
Deutschland hat da schon seit vielen Jahren eine Vorreiterrolle bei diesem Prozess. Bereits 2020 will Deutschland 40 Prozent weniger Treibhausgas ausstoßen, das wissen Sie, und das im Vergleich zum Jahr 1990. Auch die Klimaexpertin Regina Günther lobte die Anstrengungen der Bundesregierung und sagte - ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis: „Ich würde bezweifeln, dass es ein zweites Land in der Welt gibt, das so ambitioniert vorangegangen ist.“ Dazu gehört natürlich auch Thüringen, denn darauf bezieht sich ja Ihre Aktuelle Stunde, auch die Schlussfolgerungen für Thüringen. Diesen Beschlüssen müssen natürlich immer weiter konkrete Schritte folgen. Für Thüringen bedeutet das, nach wie vor weiterhin ökologisch und wirtschaftlich noch weiter nach vorn zu gehen, wie das auch in den Erklärungen, die wir hier im Landtag bereits beschlossen haben, und in den Anträgen besiegelt ist. Vielen Dank.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich frage mich, wie viele Katastrophen, wie viele extreme Hochwasser, wie viele extreme Stürme es noch braucht, bis die internationale Gemeinschaft endlich wach wird. Wir haben in den vergangenen Jahren sehr, sehr viel Elend erleben müssen durch Extremereignisse, und gerade das war das Prognostizierte als erste Auswirkung des Klimawandels, dass die Extremereignisse zunehmen. Die Natur gibt den Prognosen in einer erschreckenden Art und Weise recht. Wenn man sich dann ansieht, was in Durban erreicht wurde, kann man dort wirklich nicht von Erfolg sprechen, da bin ich ganz bei Egon Primas.
Der Klimaschutzfonds ist sicherlich ein positives Ergebnis. Es ist sicher auch ein positives Ergebnis, dass jetzt alle Staaten ab 2015 dabei sein wollen, aber wenn man sich dann am Beispiel Kanadas ansieht, dass Staaten kurz bevor dann die Sanktionen greifen, solche Verträge einfach wieder verlassen, wenn man sich auch am Beispiel der EU ansieht, dass die Kyoto-Protokoll-Vorgaben selbst hier im Musterbereich der internationalen Gemeinschaft noch nicht voll umgesetzt sind entsprechend dem Stand der Zeit, dann muss man sich richtig Sorgen machen, muss man Angst haben wegen des Schneckentempos, das an Maßnahmen zum Klimaschutz vorgelegt wird.
Meine Damen und Herren, der Ausstieg Kanadas aus dem Kyoto-Protokoll ist vom kanadischen Minister gestern begründet worden, sie müssten den Verkehr einstellen und sie müssten aufhören, ihre Häuser zu heizen, um die Vorgaben Kyotos zu berücksichtigen. Was dieser Minister nicht gesagt hat, ist, dass Kanada zum Beispiel große Energiemengen, große Emissionen freisetzt bei der Gewinnung von Öl aus Teersand. Es ist eine gigantische Umweltschweinerei, die in diesem Zusammenhang läuft. Und wozu? Um den immer größeren Energiehunger dieser Welt zu stillen, um den Treibhausgaseffekt immer weiter anzuheizen. Hätte Kanada hier Einschränkungen beschlossen, hätte es seine Kyoto-Vorgaben aus meiner Sicht sehr gut erfüllen können.
Wir haben, denke ich, nicht mehr allzu viele Chancen. Es wird auch in Zukunft immer wieder Klimasünder geben, die juristische Schlupflöcher, die Durban ausreichend gibt, nutzen werden, um auszusteigen. Ich glaube, die einzige Chance, die wir haben auch ganz konkret hier in Thüringen, ist, vorzuleben, dass es eine gesellschaftliche Entwicklung mit Klimaschutz geben kann. Wenn wir der internationalen Gemeinschaft ein Beispiel geben, wie es funktionieren kann, dass man Ressourcen schont, dass man CO2-Ausstoß ganz massiv herunterfährt, dann wird es genügend Länder geben, die uns nacheifern. Dazu hat Frau Schubert vorhin einige Bereiche genannt, wo Thüringen noch Nachholbe
darf hat. Gerade im Verkehrsbereich muss hier ganz massiv etwas getan werden, in Fragen der Energieeffizienz ebenfalls.
Die Umstellung der Energiewirtschaft ist auf einem guten Weg in Thüringen. Aber dieses alles zusammen als Paket kann der internationalen Gemeinschaft zeigen, dass es funktioniert, eine hochentwickelte Gesellschaft mit Klimaschutz zu vereinbaren. Lassen Sie uns daran arbeiten. Danke.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, wie meine Vorredner sehe ich auch in den Ergebnissen von Durban maximal den kleinsten gemeinsamen Nenner. Der einzige Erfolg, der feststellbar ist, ist, dass auch China und Indien sich darauf verständigen konnten, ihre CO2-Emissionen zu senken. China emittiert immerhin 50 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes. Aber wir müssen tatsächlich auch die Frage stellen zu einer schrittweisen Anpassung der Ausbauziele. Wir müssen den Blick auch in die Länder richten, die momentan infrastrukturell an der Schwelle von Entwicklungen für die Menschen dort stehen, die lebenswerte Bedingungen schaffen sollen. Denn jede Form von Entwicklungspolitik führt natürlich dazu, dass irgendwo Energie verbraucht wird. Deswegen gibt es eben keine Alternative zum massiven Ausbau der erneuerbaren Energien. Es gibt keine Alternative zu einem massiven Ausbau der Leistungsträger - ich sage das auch mit Blick auf diejenigen, die so einige Leistungsträger gern unter den Scheffel stellen - der Leistungsträger im Bereich der erneuerbaren Energien, weil wir, wie Sie alle wissen, bis zum Jahr 2050 einen Anstieg der Weltbevölkerung auf 9 Mrd. Menschen erwarten, weil jede Form der Entwicklungspolitik dazu führt, dass mehr Energie verbraucht wird, mehr CO2 ausgestoßen wird, wenn wir es mit konventionellen Energieträgern versuchen, und weil auch in den Industrienationen die Effizienzsteigerung nicht dazu führt, dass weniger Energie verbraucht wird.
Ich mache das mal an einem einfachen Beispiel deutlich. Die meisten der Kolleginnen und Kollegen arbeiten hier auch mit Smartphones. Diese Smartphones haben bis zum Dreißigfachen des Energieverbrauchs der Funktelefone, die Sie noch vor zwei oder drei Jahren benutzt haben. Das ist einfach so.
Früher hat man einmal die Woche geladen, jetzt lädt man jeden Tag. Das heißt, obwohl Hocheffizienztechnologie eingesetzt wird, führt das nicht dazu, dass die Geräte weniger Energie verbrauchen. Wenn Sie einen Blick in Ihre Küche werfen und feststellen, was alles elektrisch geht, was vielleicht vor 10 Jahren oder vor 15 Jahren auch noch mit der Hand gemacht wurde, und dass eine Kaffeetasse auch noch von innen beleuchtet wird, bevor der Kaffee hineinläuft, was in vielen Haushalten zum Standard gehört, all das braucht Energie. All das wird zukünftig auch beantwortet werden müssen in der Frage der Energieversorgung und der Energiesicherstellung für die Menschen, weil es sehr unwahrscheinlich ist, dass die Menschen von sich aus, man erkennt das ja in den Diskussionen am Rande von Durban auch immer wieder, dass die Menschheit von sich aus erkennt, dass jetzt ein völliger Umdenkensprozess einsetzt. Deswegen glaube ich, dass wir tatsächlich auf dem richtigen Weg sind in Thüringen. Die Landesregierung hat ambitionierte Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien, wir bekommen ja auch viel Applaus seitens der Opposition in diesen Bereichen.
Die Ziele der Verdopplung des Anteils der erneuerbaren Energien in Thüringen, das Potenzialkataster, was festgestellt hat, dass noch viel mehr geht, dass bis zu 100 Prozent des Nettostromverbrauchs bis zum Jahr 2020 aus Erneuerbaren deckungsfähig sind in Thüringen, aber es gibt auch noch viel zu tun. Massives Potenzial steckt in der Verbesserung des Gebäudebestands, massives Potenzial steckt im Ausbau der Erneuerbaren per se vor Ort auch im Dialog mit den Bürgern, mit den kommunalen Verantwortungsträgern, die oftmals die Zeichen der Zeit leider noch nicht erkannt haben, noch nicht erkannt haben, dass die Energiewende auch vor ihrer Haustür nicht haltmacht, sondern dass sie auch mit anpacken müssen, dieses Ziel zu erreichen.
Ich will nur eines vielleicht noch deutlich machen in dem Zusammenhang, ich bin weiß Gott kein Fan dieser Bundesregierung, aber selbst im Energiekonzept der Bundesregierung ist bis zum Jahr 2050 eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes bis zu 90 Prozent angedacht. Was bedeutete das denn per se? Das bedeutet per se 0 Prozent im Verkehr und 0 Prozent im Gebäudebestand, weil die restlichen 10 Prozent noch gebraucht werden, um Industrie aufrechtzuerhalten. Es gibt industrielle Techniken, die nun mal nicht ohne fossile Brennstoffe oder fossile Grundmaterialien funktionieren, das ist so. Es gibt auch bisher noch kein Elektromobilitätskonzept, was die Touristen alle zwei Stunden nach Mallorca bringt mit einem Flieger und es gibt auch noch kein Alternativkonzept, zumindest kein vernünftiges und kein sicheres, um ohne CO2 oder ohne fossile Brennstoffe Containerschiffe über die Weltmeere zu führen. Von daher werden diese restlichen 10 Prozent, die überhaupt noch vorhanden
sind, nicht dafür eingesetzt werden können, im Gebäudebestand zu emittieren und sie werden nicht dafür eingesetzt werden können, im Verkehr stattzufinden. Das ist die große Aufgabe der Politik für die Zukunft und, ich glaube, wir haben uns auf einen guten Weg begeben und da ist noch einiges zu tun, da ist auch noch einiges innerhalb der politischen Familie hier an Werbung zu unternehmen, damit das alle einsehen. Danke schön.
Vielen Dank. Ich sehe keine Wortmeldungen seitens der Abgeordneten mehr. Für die Landesregierung hat das Wort Herr Staatssekretär Richwien.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, die letzten beiden Wochen in Durban zeigen uns wieder einmal sehr deutlich, wie zäh und langwierig die Weltklimaverhandlungen wegen der unterschiedlichen Interessen sind. Das wichtigste Ziel, globale verbindliche Werte zur Verminderung anthropogener Treibhausgasemissionen zu vereinbaren, wurden zurückgestellt. Letztendlich konnte aber der Weg zu einem rechtsverbindlichen Klimaschutzabkommen geebnet werden und das Kyoto-Protokoll gilt fort. Ein Ergebnis, das die einen hoffen lässt und die anderen, wir haben es ja gerade gehört, skeptisch zurückhaltend bewerten. Die Staatengemeinschaft hat einen kleinen gemeinsamen Nenner gefunden und das werte ich als Chance, um auch weiterhin eine nachhaltige Klimapolitik zu gestalten. Die entscheidenden Verhandlungen, meine Damen und Herren, beginnen nach meinem Dafürhalten im Jahr 2012.
Besorgniserregend ist der aktuelle Bericht der internationalen Energieagentur. Aufgrund des prognostizierten massiven Anstiegs des weltweiten Energiebedarfs im nächsten Vierteljahrhundert warnt die Agentur vor einem Klimakollaps. Schon deshalb reicht der in Durban vereinbarte Fahrplan zu einem Weltklimavertrag nicht aus. Die EU und hier im Besonderen Deutschland konnten durch den Schulterschluss mit den ärmsten Ländern und Inselstaaten erfolgreich den Druck auf die USA, China und Indien erhöhen. Nun gilt es, wie es der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer formuliert hat, „rasch weitere konkrete Schritte zu verabreden“. Das heißt, wir sind aufgefordert, eine Vorreiterrolle zu übernehmen und zu zeigen, dass eine nachhaltige Entwicklung auch CO2-arm gelingen kann.
Im Sommer dieses Jahres wurden die Ergebnisse der Treibhausgas-Studie vorgestellt. Sie untermauert unseren Weg bei der Reduktion des Treibhausgasausstoßes in Thüringen. Die prognostizierten Ergebnisse bis zum Jahr 2020 geben uns Gewiss
heit, dass wir mit unserer Klimapolitik, meine Damen und Herren, auf dem richtigen Weg sind. Diese Entwicklung ist insbesondere auf die deutliche Zunahme des Anteils erneuerbarer Energien in den letzten Jahren zurückzuführen. Bioenergie ist hierbei die tragende Säule im Energiemix der erneuerbaren Energie, jedenfalls für Thüringen. Den Bewusstseinswandel in der Wirtschaft wie auch in den privaten Haushalten müssen wir nutzen, um die Vorreiterrolle in Thüringen im Bereich der erneuerbaren Energien weiter auszubauen. Ich halte es gerade auch vor dem Hintergrund des Atomkraftausstiegs für sehr wichtig, die Möglichkeiten zur Verringerung unserer Treibhausgasemission und zur Sicherung unserer Energieversorgung auszuschöpfen. Hierbei sollten die Bereiche Energieeinsparung, aber auch Energieeffizienz zukünftig noch stärker vorangetrieben werden. Beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien und der notwendigen Netze müssen die Eingriffe in Natur und Landschaft mit Augenmaß erfolgen.
Meine Damen und Herren, die Verringerung der Treibhausgasemission ist die eine Seite der Medaille, die andere Seite ist die Anpassung an den bereits stattgefundenen und noch stattfindenden Klimawandel. Zum Durban-Paket gehört demnach auch die Schaffung von Strukturen für ein Komitee zur Klimaanpassung. Das Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm, immerhin aus dem Jahre 2009, hat sich erstmalig mit der Anpassung an den Klimawandel in den verschiedenen Sektoren beschäftigt. Darauf aufbauend wird ein „Aktionsplan Anpassung“ erstellt, der regionale Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel beinhalten wird. Die Anpassung ist das notwendige zweite Standbein neben der Verminderung der Treibhausgasemission.
Meine Damen und Herren, in Durban wurden sicherlich nicht die großen Schritte vereinbart. Trotzdem oder gerade deshalb werden wir nicht warten, bis der Durchbruch geschafft ist. Wir werden in Thüringen unser Ziel einer nachhaltigen Klima- und Energiepolitik konsequent weiterverfolgen und dabei ist die Politik gefordert, die notwendigen gesellschaftlichen Anerkennungen dieses Wandels herbeizuführen. Aber ich sage an der Stelle auch sehr deutlich, dass wir die Bürgerinnen und Bürger als die wesentlichen Mitgestalter auf diesem Weg mitnehmen müssen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.