Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen sind daher natürlich überschaubar. Uns geht es vor allem um zwei Anliegen, die uns auch die Thüringer Kulturverbände vorgetragen haben. Zum einen wird der Mitteleinsatz für die digitale Sicherung des Thüringer Kulturguts um 100.000 € erhöht und damit vor allen Dingen Thüringer Museen eine umfassendere Fortführung ihrer Digitalisierungsmaßnahmen ermöglicht und zum anderen wird ein neuer Haushaltstitel zur Förderung des Kulturrats Thüringen geschaffen, um so dessen Arbeitsfähigkeit künftig materiell absichern zu können.
Meine Damen und Herren, betrachtet man die Änderungsanträge der GRÜNEN, so zeigt sich, dass sie immerhin aus ihren Fehlern des vergangenen Jahres gelernt haben und diesmal keine rabiaten Mittelkürzungen im Kulturbereich planen. Ihre Änderungsanträge zur Stärkung des Projektmanagerprogramms, die Erhöhung der Haushaltsmittel für freie Theater und eine verbesserte Museumsförderung thematisieren wichtige Problemfelder der Thüringer Kulturpolitik. Aber Sie wissen genau, im Kontext der schwierigen Haushaltslage müssen wir sehr genau überlegen, wo wir konkret mit Änderungsanträgen ansetzen. Da haben wir einfach andere Prioritäten gesehen als Sie. Im Vergleich zu den GRÜNEN muten die Änderungswünsche der LINKEN geradezu bescheiden an.
Auch hier werden wichtige Problemfelder genannt. Insbesondere im Bereich der Soziokultur und der bildenden Kunst muss daher auch nach Abschluss der Haushaltsberatungen weiterdiskutiert werden. Ich gebe das gern zu. Ich denke, dabei gilt es, die konkreten sozialen und materiellen Bedingungen der Kunstproduktion in den Mittelpunkt zu stellen. Es ist für den einzelnen Künstler nun einmal existenziell, wie seine Arbeits- und Lebensumstände sind, wie es um seine soziale Absicherung steht, was die individuellen Rahmenbedingungen für seinen künstlerischen und den damit hoffentlich einhergehenden finanziellen Erfolg sind. Entscheidend für den Künstler ist ebenso, wie er Zugang zu Kulturinstitutionen und Kunstwerken erhält, wie weit er kreatives Schaffen und Selbstunternehmertum wirklich verbinden kann. Hier gibt es enormen Handlungsbedarf für die Kulturpolitik. Hier werden wir den Diskurs anstoßen und ihn auch jenseits der Haushaltsberatung führen. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine werten Kolleginnen und Kollegen, mit den heutigen Haushaltsentscheidungen stellen wir die Weichen für das, was im nächsten Jahr politisch möglich ist. Haushalte sind das wesentliche Gestaltungsmittel der Politik, deshalb ist es wichtig, dass Haushalte auch politische Grundentscheidungen widerspiegeln. Wir müssen uns bei diesem Haushalt von der Frage leiten lassen, nicht in jedem Einzelpunkt, was wünsche ich mir am liebsten, sondern was braucht dieses Land für eine gute Perspektive. Da gebe ich denjenigen recht, die heute in der Debatte gesagt haben, Thüringen braucht für eine gute Perspektive solide Haushalte, die möglichst ohne neue Schulden auskommen. Aber ich sage mit der gleichen Deutlichkeit, Ausgaben kürzen allein schafft keine Zukunft. Wer Zukunft schaffen will, muss richtig investieren. Das ist aktive Haushaltspolitik.
Ein Land lebt ganz wesentlich von den Fähigkeiten der Menschen, die in diesem Land leben. Deshalb ist für mich die entscheidende Stelle, an der wir aktiv werden müssen, an der wir investieren werden, die Fähigkeit von Menschen. Wir müssen in Bildung investieren, und zwar von Anfang an, in Kindergärten, in Schulen, in Berufsschulen, in Hochschulen und in lebenslange Weiterbildung. Eine Frage be
schäftigt mich dabei auch: Wir haben in den letzten Jahren immer wieder Prognosen bekommen über die Bevölkerungsentwicklung dieses Landes. Die Prognosen gehen in aller Regel davon aus, dass Thüringen immer weniger Einwohner hat, weil es eine niedrige Geburtenrate hat und weil zu viele Menschen weggehen und Thüringen von der Bevölkerungsstruktur her immer älter wird. Ich sage, angesichts solcher Prognosen müssen wir eine Grundentscheidung treffen - kämpfen oder resignieren; resignieren vor diesen Prognosen und alles zurückkürzen und zurückbauen oder kämpfen gegen diese Prognosen und gegen diesen Trend und an den Stellen investieren, wo wieder Wachstum möglich ist. Ich plädiere ganz klar dafür, um die Zukunft zu kämpfen. Dass das geht, zeigen Regionen in Thüringen. Auch Städte wie Erfurt, wie Weimar oder Jena hatten vor 15 Jahren Bevölkerungsprognosen, bei denen die Kurve nach unten ging. Aber die haben gekämpft, die haben investiert in die Wissenschaft, in die Bildung, in eine gute Infrastruktur, in Kultur und die haben es geschafft, den Trend umzukehren. Dort geht die Bevölkerungskurve wieder nach oben. Ich sage Ihnen, werte Kolleginnen und Kollegen, wir müssen mit unseren Investitionsentscheidungen, mit unseren Haushaltsentscheidungen dafür sorgen, dass die Kurve bei der Bevölkerung in Thüringen nicht weiter nach unten geht, sondern dass wir wieder Zuwanderung erzeugen, weil dieses Land attraktiv ist.
Mit Hilfe der Haushaltspolitik entscheidet sich ganz wesentlich das Schicksal dieses Landes und ich sage es noch einmal: Sparen kann nicht das einzige Ziel von Politik sein, sondern das Ziel muss sein, zu gestalten, dort zu investieren, wo es notwendig ist. Dies wird - das ist absehbar - in den nächsten Jahren immer schwieriger werden. Wenn es bei der gegenwärtigen Steuerpolitik des Bundes bleibt, werden die Handlungsspielräume eines Landes wie Thüringen von Jahr zu Jahr kleiner.
(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Das ist nicht die Idee der Bundesregierung, das ist woanders auch so.)
Deshalb sage ich genauso deutlich, werte Kolleginnen und Kollegen, wir müssen als Land auch Druck auf die Steuerpolitik des Bundes aufbauen. Wir müssen dafür sorgen,
dass hohe Spitzeneinkommen, dass hohe Vermögen auch mehr zum Steueraufkommen dieses Landes beitragen, damit wir mehr in Kindergärten, in Schulen und in Hochschulen investieren können.
Denn sonst werden wir diese Spielräume in den kommenden Jahren nicht mehr haben. Weil Sie gerade dazwischenrufen, Herr Barth, die SPD hat gerade auf ihrem Parteitag ein Steuerkonzept beschlossen, mit dem 20 Mrd. € mehr in den nächsten Jahren für Bildung bereitgestellt werden sollen, und so sehe ich Finanzpolitik richtig verstanden.
Wir können doch nicht zuschauen, Herr Barth, wie immer weniger Menschen immer größere Gewinne einstreichen, wie Finanzmärkte mit Milliarden abgepolstert werden müssen, die alle die kleinen Steuerzahler aufbringen müssen, und am Ende das Geld für den Kindergarten und die Schule fehlt oder der Putz in der Uni von der Wand bröckelt. Nein, da müssen die großen Einkommen wieder einen stärkeren Beitrag leisten, genauso wie die Finanzmärkte einen Beitrag leisten müssen.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan meines Hauses sieht Gesamtausgaben für das kommende Jahr von 2,248 Mrd. € vor, aber Bildungsausgaben, Ausgaben für Wissenschaft und Kultur stecken auch in anderen Bereichen des Haushalts, zum Beispiel in der Kindergartenfinanzierung, für die wir 500 Mio. € zur Verfügung stellen im kommenden Jahr, zum Beispiel im Schullastenausgleich, für den wir 70 Mio. € zur Verfügung stellen. Wir haben 22 Mio. € für Investitionen in Schulgebäude vorgesehen, wir haben 9 Mio. € für die Schülerbeförderung vorgesehen. Für den Hochschulbau stehen 53 Mio. € zur Verfügung. Wenn man sich die Dynamik der Gesamtausgaben für Bildung, Wissenschaft und Kultur betrachtet, dann kann man eines ganz deutlich sehen: Diese Schwerpunktentscheidung, die wir auch 2012 getroffen haben, ist keine Zufallsentscheidung, sondern sie folgt einer langen Linie der Schwerpunktsetzung. Im Jahr 2009 haben wir insgesamt - alle Ausgaben für Bildung, Forschung und Kultur zusammen - etwa 2,6 Mrd. € ausgegeben. Im Jahre 2012 werden es fast 2,9 Mrd. € sein. Das ist ein Anstieg um 11 Prozent trotz sinkender Landeshaus
halte. 11 Prozent mehr für Bildung, für Forschung und Kultur, das ist die richtige Schwerpunktsetzung in der Haushaltspolitik.
Es ist gewiss keine leichte Aufgabe, bei sinkenden Landeshaushalten mehr zu in die Bildung investieren. Den größten Kraftakt - da bin ich auch den Fraktionen sehr dankbar - machen wir gegenwärtig in der frühkindlichen Bildung bei den Investitionen in unsere Kindergärten. 2009 hat das Land 312 Mio. € für die Kindergärten zur Verfügung gestellt. Im kommenden Jahr werden es für die laufenden Ausgaben 483 Mio. € sein, 17 Mio. € Investitionen kommen dann noch dazu. Das ist ein Anstieg der Ausgaben in diesem Bereich von 50 Prozent. Ich weiß, dass das zum Teil auch kritisch diskutiert wird, aber ich sage Ihnen eines, ich glaube, genau an dieser Stelle, an der es um die frühkindliche Bildung geht und die Weichen gestellt werden, ob Kinder in der Lage sind, ein Leben lang neugierig zu bleiben, weiter zu lernen, aufgeschlossen sind für Bildungsprozesse, ist das Geld richtig investiert. Diese Investition wird uns in späteren Jahren viel Geld einsparen, nämlich weil Menschen bessere Bildung haben, weniger arbeitslos werden, stärker zur Leistungskraft dieses Landes beitragen können. Deshalb verteidige ich diesen hohen Anstieg der Ausgaben für die Kindergärten. Das ist gut und richtig investiertes Geld.
Hier ist die Personalentwicklung in unseren Schulen angesprochen worden. In der Tat stehen wir vor einem Generationenumbruch. Wir werden in absehbarer Zeit in erheblichem Umfang Lehrer und Lehrerinnen haben, die in den Altersruhestand gehen. Wir sind dabei, die Personalpolitik so auszurichten, dass wir diese Entwicklung auffangen können. Wir haben die Anzahl der Neueinstellungen von Lehrerinnen und Lehrern deutlich erhöht in den letzten Jahren. Im Schuljahr 2008/09 gab es lediglich 35 Lehrereinstellungen in Thüringen, im kommenden Schuljahr 2009/10 waren das schon 174, im Schuljahr 2010/11, also im gerade abgelaufenen Schuljahr, waren es 250 Lehrerinnen und Lehrer plus 70 neue Stellen für Erzieherinnen und Erzieher, also über 300 Einstellungen im pädagogischen Bereich. Wir wollen diese Entwicklung in den kommenden Jahren fortsetzen. Wir haben gemeinsam mit den Gewerkschaften eine Arbeitsgruppe gegründet, um ein Personalentwicklungskonzept voranzutreiben, bei dem alle Beteiligten am Tisch sitzen und wir genau steuern können, dass wir eben nicht in die Situation hineinlaufen, irgendwann vor Lehrermangel in Thüringen zu stehen, sondern jetzt Vorsorge betreiben für die kommenden Jahre, Lehrerinnen und Lehrer einstellen sowie Lehrerinnen und Lehrer ausbilden, die wir in den kommenden Jahren einstellen können.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, wir entscheiden mit diesem Haushalt auch über die neue Rahmenvereinbarung für die Hochschulen. Die Zahlen sind hier schon genannt worden. Wir werden bis zum Jahre 2015 knapp 1,6 Mrd. € für die Hochschulen zur Verfügung stellen. Das sind gegenüber der letzten Förderperiode noch einmal 120 Mio. € mehr. Auch wenn damit nicht alle Wünsche der Hochschulen wahr werden, wenn der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz angesichts dieser erreichten Entwicklung sagt, das ist das Optimum, das erfüllt nicht alle Wünsche, aber wir wissen, mehr ist nicht drin, dann ist das ein sehr großes Lob für die Hochschulpolitik dieses Landes, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen. Das Lob kommt nicht nur aus dem Mund des Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenz, sondern Studierende stimmen mit den Füßen ab. Sie kommen nämlich nach Thüringen, um hier zu studieren, und die Quote an Studierenden aus den alten Bundesländern ist mittlerweile auf 40 Prozent aller Studienanfänger angestiegen.
Das heißt doch, wir haben ein hoch attraktives Angebot, Hochschulen, die Studierende hier ins Land locken und damit auch Perspektive für Thüringen schaffen.
Denn das sind junge Menschen, die vielleicht auch potenziell im Land bleiben, sich hier ansiedeln, Arbeit finden und ihre Kinder zur Welt bringen und damit für eine gute Entwicklung dieses Landes beitragen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, hier ist mehrfach die Hochschulplanung angesprochen worden und ich habe den Eindruck, in manchen Köpfen geistert immer noch der alte Fünfjahrplan.
Die Landesregierung denkt sich aus, was die Hochschulen in den nächsten fünf Jahren zu tun und zu lassen haben, aber das sind Vorstellungen aus der Vergangenheit. Wir sind in einem kontinuierlichen Planungsprozess mit den Hochschulen, in einem strategischen Hochschuldialog, aber eine Voraussetzung ist für mich dabei auch wichtig - die Autonomie der Hochschulen und die Wissenschaftsfreiheit, denn die sind der Treibstoff im Motor des Fortschritts. Nur so kann eine gute Entwicklung gelingen, wenn wir die Hochschulen nicht einengen, sondern ihnen möglichst große Handlungsspielräume geben. Wir sind im Dialog, wir planen gemeinsam für die kommenden Jahre. Das ist ein Dialog auf Augenhöhe, den wir hier mit den Hochschulen führen. Mein Ziel ist eine leistungsstarke Hochschullandschaft, die bundesweit und international Ausstrahlungskraft besitzt, die gute Forscher hier
In dem Zusammenhang ist es natürlich auch wichtig, dass wir eine gute Infrastruktur für die Studierenden bereitstellen. Studentenwerk und Wohnheime sind hier angesprochen worden. Ja, Frau Sojka, es ist immer noch so, dass es für Studierende zum Teil schwierig ist, eine Wohnung zu finden, wenn sie nach Thüringen kommen, insbesondere in Jena. An den anderen Hochschulstandorten ist das etwas entspannter. Aber es ist auch richtig, dass Thüringen bei der Versorgung mit Wohnheimplätzen bundesweit auf Platz 2 liegt und damit ganz in der Spitzengruppe. Wir haben trotzdem gesagt, wir wollen hier weiter ausbauen. Wir haben ein zusätzliches Investitionsprogramm aufgelegt. Ich bin gerade vor wenigen Tagen in Jena gewesen, um Richtfest für einen neuen Wohnheimbau mit den Beteiligten dort zu feiern. Also auch an dieser Stelle entwickeln wir die Infrastruktur weiter.
Ich bin sehr dankbar, dass sich die Regierungsfraktionen darauf verständigt haben, auch das Studentenwerksgesetz noch einmal anzufassen. Dort steht nämlich zurzeit noch, dass die Zuschüsse für die Studentenwerke jedes Jahr um 3 Prozent abgesenkt werden müssen. Ich halte das für eine falsche Entwicklung und glaube, dass wir dafür sorgen müssen, dass die Studentenwerke gut ausgestattet sind, um ihre Aufgaben zu erledigen. Deshalb freue ich mich, dass die Fraktionen die Debatte in den nächsten Monaten aufnehmen wollen, wie das geändert werden kann.
Auch die Forschungsinfrastruktur hier in Thüringen wird weiter ausgebaut. Ich will als Beispiel nur einmal die beiden Leibniz-Institute in Jena nennen, das Fritz-Lipmann-Institut für Altersforschung und das Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie. Hier steigern wir die geplanten Zuwendungen um knapp 7 Mio. € auf über 55 Mio. €. Ich sage das deshalb, weil ich glaube, dass wir so auch Anziehungspunkte für Spitzenforschung in Thüringen weiterentwickeln können. Es ist uns jetzt gelungen, einen der rennomiertesten Stammzellenforscher Deutschlands, den Leibniz-Preisträger Prof. Karl Lenhard Rudolph als Direktor des Fritz-Lipmann-Instituts in Jena zu gewinnen. Ich denke, das zeigt, wenn wir so hochkarätige Forscher für Thüringen gewinnen können, dass wir hier auf der richtigen Spur sind.
Auch die Erwachsenenbildung ist hier angesprochen worden. Mit dem Haushaltsentwurf ist es gelungen, die Zuschüsse für die Erwachsenenbildung zu erhöhen, und wir werden im nächsten Jahr dem Landtag auch einen Entwurf für ein Bildungsfreistellungsgesetz vorlegen und dann diskutieren, was wir in diesem Bereich zusätzlich tun können.
dass die Kultur die Identität dieses Landes Thüringen ganz wesentlich prägt. Ich sage es einmal ein bisschen pathetisch: Es gibt keine Region in der Welt, die eine solche Dichte an Theatern und Orchestern aufzuweisen hat, wie das in Thüringen der Fall ist. Thüringen ist geprägt durch seine Residenzkultur, durch Schlösser, durch Museen, durch Burgen, und das in einer einzigartigen Weise. Ich weiß, dass aus dieser Kultur und aus dieser Tradition auch Selbstbewusstsein wächst, die Kraft sich zu behaupten in einer Welt, die sich immer schneller verändert, weil man Wurzeln hat, weil man eine Identität besitzt. Deshalb ist es für mich wichtig, dass wir uns als Kulturland weiterentwickeln können, dass wir das bewahren, was wir als Erbe mitbekommen haben und weiterentwickeln können.
Ich will mich an dieser Stelle ausdrücklich bedanken bei den kommunalen Partnern, denn Kultur erhalten, das geht nur, wenn Kommunen und Land Hand in Hand an dieser Aufgabe arbeiten. Das haben wir getan bei den neuen Verträgen für unsere Theater und Orchester und ich weiß, dass die Kommunen da auch in einer schwierigen Situation sind. Das ist für sie nicht einfach, Aufwüchse für Theater und Orchester zu finanzieren, genauso wenig wie es für das Land einfach ist, angesichts sinkender Landeshaushalte zusätzliche Aufwendungen für Theater und Orchester zu finanzieren, aber gemeinsam haben wir es geschafft. Wir stocken die Etats für Theater und Orchester in den kommenden Jahren auf. Mit dem Haushalt werden Verpflichtungsermächtigungen von über 250 Mio. € ausgebracht, die wir nutzen können für die Finanzierung unserer Theater und Orchester und ich glaube, an dieser Stelle ist das Geld richtig investiert. Auch für die Klassik-Stiftung haben wir die Investitionen und die Mittel für den laufenden Betrieb aufgestockt und wir haben ein großes Projekt in Gotha gemeinsam mit dem Bund begonnen, ein Sonderinvestitionsprogramm - „Barockes Universum Gotha“. Auch hier haben wir aktuell noch einmal 10 Mio. € zusätzlich zur Verfügung gestellt,