denn bereits bei der Haushaltsplanung 2012 wurden beim ÖPNV Kürzungen vorgenommen. In der Beantwortung Teil 1 - Strategiefrage - heißt es: Bei der Bewerbung „Schaufenster Elektromobilität“ sollten beispielhaft elektromobile und Carsharing-Angebote zu einer länderübergreifenden „grünen Mobilitätskette“ verbunden werden - die Bewerbung scheiterte.
In der Beantwortung unserer Kleinen Anfrage 2440 konnte die Landesregierung keine Aussage treffen, wie sie die gescheiterten Bewerbungen und die damit fehlenden Fördermittel kompensieren will. Für mich erschließt sich daraus, dass die Landesregierung hinsichtlich von Carsharing-Modellen keine Strategie vorweisen kann.
das Problem ist gelöst, gut - Investitionsförderung bei ÖPNV-Unternehmen schwankt. Die Investitionen betrugen bis zum Jahr 2000 50 bis 90 Mio. €, seit dem Jahr 2001 minimieren sich die Investitionen auf einen Betrag von ca. 30 Mio. €. Die Gründe hierfür wurden nicht genannt. Sicherlich hängt das alles mit den Spritpreisen zusammen. Die Preise werden steigen beim Nahverkehr und es wird sicherlich für die Menschen, die mit dem Bus fahren, eine Kostenfrage entstehen, die dann wahrscheinlich einige nicht verkraften werden.
Teil 4, Frage 2 - Probleme bei der Barrierefreiheit auf Bahnhöfen: Es wurden fünf Bahnhöfe benannt, aber ich glaube, es gibt noch mehr Bahnhöfe, wo Probleme hinsichtlich des barrierefreien Zugangs bestehen, wie Frau Doht eben schon richtig andeutete. Als Mitglied des Petitionsausschusses hatten wir hierzu zahlreiche Eingaben. Mangelnde Barrierefreiheit durch fehlende Aufzüge oder Rampen waren für diese Petitionen ursächlich. Deswegen be
grüße ich, dass die Deutsche Bahn die Bahnhöfe kontinuierlich barrierefrei umbauen will; aber hier werden ebenfalls wieder Probleme entstehen, wenn sie verkauft werden und die Käufer nicht die entsprechenden Mittel haben, um da etwas zu tun. Es gibt mehrere Bahnhöfe, nicht einmal die kleinsten, wo das Geld fehlt, um sie zu erneuern oder zu renovieren.
In der heutigen Ausgabe der TLZ wurde über die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle Barrierefreiheit in Thüringen berichtet. Eine gute Sache, denn für 10 Prozent aller Bürger ist ein barrierefreier Zugang unerlässlich und für 30 Prozent notwendig.
Der Teil 6 - Kundeneinbindung, Kundenfreundlichkeit: Die Antwort beinhaltet, dass an den Wochenenden - okay, sind Sie fertig, Herr Mohring?
Ja. Durch den Wegfall dieser Verkehre gibt es in den kleinen Kommunen keinerlei öffentlichen Nahverkehr. Hier sehe ich noch einen Nachholbedarf bei alternativen Angeboten.
Das sind nur einige kleine Anmerkungen zur Beantwortung der Großen Anfrage. Ich möchte das, wie gesagt, nicht unnötig ausdehnen, weil wir heute und gestern schon viel über den Verkehr und die Entwicklung des Verkehrs in Thüringen gesprochen haben. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Vielen herzlichen Dank, Herr Untermann. Aus gegebenem Anlass würde ich alle Abgeordneten bitten, den notwendigen Respekt jeder Rednerin und jedem Redner hier vorn zukommen zu lassen. Vielen herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, durch die Große Anfrage haben wir eine Menge von Anregungen bekommen, allerdings auch Antworten in unterschiedlicher Qualität. Ich werde besonders auf die strategischen Überlegungen eingehen, denn hier ist eigentlich die Antwortdecke relativ dünn. Wenn Sie in Punkt 1 feststellen, dass die Strategie der Landesregierung den
Zu wenig sind jedoch weiterführende Überlegungen, neue Lösungsansätze oder Machbarkeitsstudien am Beispiel von anderen Bundes- oder europäischen Ländern sichtbar. Ich will nur ein Beispiel aus dem ersten Punkt herausnehmen. Sie haben festgestellt, das war auch schon erwähnt worden, dass die Aussage zum Projekt VDE 8 heißt: Mit Inbetriebnahme der Neubaustrecke wird sich das Fernverkehrsangebot in Thüringen deutlich erweitern. Das ist punktuell sicher richtig. Verschwiegen wird jedoch komplett, dass für den Bereich Ostthüringen die Fernverkehrsanbindung sich richtig verschlechtern wird. Ich will nur mal eine Zeitung zitieren, die aus internen Unterlagen und Überlegungen der Bahn berichtete. Wenn sich in Jena die 33 Fernzughalte jetzt auf vier reduzieren werden ab 2018, dann wissen wir alle, dass die Umsteigesituationen das Angebot verschlechtern, das durchgehende Angebot München via Saalfeld-Jena-Leipzig-Berlin nach Rostock eigentlich überhaupt nicht mehr vorkommt und dass natürlich bei Umsteigeversionen, die geplant sind über Erfurt, sich die Fahrpreise erhöhen für die Reisenden. Ich denke, so günstig ist natürlich dann die Entwicklung auch nicht. Es widerspricht auch ein wenig dem Koalitionsvertrag. Dort wird ja gesagt, dass auf der Saalbahn auch zukünftig adäquate Fernverkehrsanbindungen erhalten bleiben. Damit ist sicherlich nicht nur gemeint, dass dann die Reise über Erfurt gehen sollte.
In dem Zusammenhang auch eine Frage noch zu den jüngsten Veröffentlichungen. Es sind interne Überlegungen der Bahn, wurde gesagt, aber wir hoffen natürlich, dass auch die Landesregierung sich an den zukünftigen Planungen des Fern- und Nahverkehrs mit der Deutschen Bahn sehr intensiv beteiligt. Ich möchte auch sagen, dass die Antwort zur ÖPNV-Strategie der Landesregierung in Bezug auf die demographische und finanzielle Entwicklung im Freistaat einfach zu kurz greift, wenn lediglich mitgeteilt wird, dass bei mangelnder Nachfrage des Schienenpersonennahverkehrs abbestellt wird und der Regionalbusverkehr bezuschusst wird, zumal der folgende Satz - ich zitiere - „Hierdurch frei werdende Mittel werden zur Finanzierung der von den Regionalbussen übernommenen Leistungen und für die Verdichtung der Angebote auf nachfragstarken SPNV-Linien verwendet.“ wohl getrost erweitert werden kann durch den Nachsatz „oder zum Stopfen von Haushaltslöchern.“
Nehmen wir nur als Beispiel die Abbestellung der Ohratalbahn, die mit 4,1 Mio. bezuschusst wurde, der Regionalbusverkehr dafür als Ersatz mit 306.000 €. Gleichzeitig erfolgte eine Reihe von Kürzungen der Infrastruktur des Verkehrsbereichs, des
Haushaltstitels 10, da blieb also nicht so sehr viel für die Verdichtung des SPNV übrig, sondern die Landesregierung hatte etliche Mittel aus dem Haushalt Verkehrsbereich abgezweigt für den allgemeinen. Auch die Aussage, dass alternative Angebote wie Rufbus und Anrufsammeltaxi in Regionen mit schwacher Verkehrsnachfrage gefördert werden, ist sicher richtig. Ich bin aber der Meinung, dass weitergehende innovative Überlegungen hier notwendig gewesen wären. Es ist doch eigentlich schade, dass nicht einmal funktionierende Beispiele, die bereits existieren, wie der beitragsfinanzierte Nulltarif in Mittelstädten wie Hasselt in Belgien oder eine an der Anzahl von Einwohnern oder Beschäftigten orientierte lokale ÖPNV-Abgabe, wie sie in Frankreich existiert, in die Überlegungen zur Finanzierung des ÖPNV in Thüringen einbezogen werden.
Außerdem wird hier sichtbar, dass noch viel enger eine Gesamtbetrachtung stattfinden müsste durch die gesamte Landesregierung, dass noch viel enger Siedlungsgewerbe, Ansiedlungs- und Verkehrsentwicklung miteinander verzahnt werden müssen und auch ihre Finanzierungs- und Förderinstrumente. Längst geht es ja nicht mehr um reine Mobilitätsangebote, sondern um eine Kombination beispielsweise von Nahversorgung oder Nahmobilität, den Einsatz mobiler Bürgerbüros, von Ärztebussen oder Ähnlichem. Hier müssen einfach alle Entscheidungsträger gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort nach Lösungen suchen. Das ist aber nicht nur eine Aufgabe des Verkehrsbereichs, sondern der gesamten Landesregierung.
Die Frage nach der Marketingstrategie zur Unterstützung des ÖPNV ist auch ein wenig stiefmütterlich behandelt worden. Wenn man beispielsweise die Werbekampagnen des Wirtschaftsministers für den Standort Thüringen sieht, könnte man als ÖPNV-Träger vor Neid erblassen. Es muss ja nicht sein, dass das berühmte Goethe-Plakat mit der Bratwurst durch einen Dichterfürsten auf einem Pedelec ersetzt wird, aber Tourismus und Standortwerbung sollten stärker als bisher die Nahverkehrsangebote mit einbeziehen, auch kostengünstige oder sogar kostenlose ÖPNV-Angebote als Zubringer zu den Natur-, Kultur- oder Sportzentren fördern. Ich erinnere hier nur an solche Beispiele wie „Urlaub ohne Auto“ oder „Fahrtziel Natur“. Dort gibt es kostenlose ÖPNV-Tickets für Hotelgäste, Fahrradausleihen und eine Reihe weiterer Beispiele aus den Regionen,
Problematisch ist auch die Antwort auf die Frage der im Koalitionsvertrag enthaltenen Absicht, ein einheitliches Tarif-, Fahrplan- oder Taktsystem anzustreben. Frau Doht sagte, man muss dort schritt
weise vorgehen. Das kann ja sein, aber man sollte sich vielleicht ein wenig beschleunigen, denn so ewig geht ja der Koalitionsvertrag nicht mehr. Der VMT ist nicht der Weisheit letzter Schluss, es ist ein Verkehrsträgerverbund und die jetzigen Tariferhöhungen, die stattfinden, sind auch nicht gerade fahrgastfreundlich. Auf der einen Seite ist es schon komisch, wenn die Landesregierung hier verbal für den VMT wirbt, aber zumindest zwei Minister, vielleicht kann ich die Namen einmal sagen, Frau Carius,
Entschuldigung, Frau Taubert oder Herr Carius ich bitte um Verzeihung -, als kommunale Entscheidungsträger sich zumindest gegen einen Beitritt ihrer Region zum VMT ausgesprochen haben. Sie werden sicher dafür Gründe gehabt haben. Ich sage es noch einmal: Der VMT ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber irgendwo muss doch eine Vision von einem gemeinsamen Taktfahrplan oder Tarifsystem auch für die Landesregierung vorliegen.
Ich will noch einmal an - ein gestern nicht wohlgelittenes Beispiel - Baden-Württemberg herangehen. Die setzen sich dafür ein, dass ein verbundübergreifendes Metropolticket für den Großraum Stuttgart und Umgebung dort entwickelt wird, und die Landesregierung finanziert das mit 1,4 Mio. €, klar abschmelzend, aber man kann ja mal darüber nachdenken. Thüringen ist auch beteiligt an Metropolregionen. Gut, man kann schauen, wie und was wir machen wollen.
Zu Frage 1.10: Es wurde nach der Zweckmäßigkeit größerer Planungsstrukturen für den ÖPNV gefragt. Die Landesregierung beabsichtigt derartige Überlegungen nicht, das ist ihr gutes Recht. Aber nachdenken sollte man zumindest darüber, denn auch bei aller kommunaler Selbstverwaltung muss man die Effizienz der bisherigen Strukturen mitunter hinterfragen. Ich will nur sagen, auch die Modal-SplitFrage bezüglich der Potenziale für Fahrrad und Carsharing hätte ich mir eigentlich im Zusammenhang mit dem jetzt lange diskutierten Nationalen Radverkehrsplan doch ein wenig ausführlicher beantwortet vorgestellt.
Zwei weitere Punkte will ich noch benennen, dann würde ich mich dem Hinweis von Frau Schubert zur weiteren Diskussion von einzelnen Fragestellungen im Ausschuss anschließen wollen. Vielleicht könnten wir mal noch nach Sachsen schauen, um die Bemühungen der Landesregierung in den eigenen Reihen noch etwas mit zu verstärken, nutzerfreundlichen ÖPNV auch selbst mit zu subventionieren. Es ist klar, es gibt auch bei uns das Job-Ticket, aber dort hat man sich überlegt, dass sowohl Landesregierung, DB Südost und Dresdner Verkehrsbetriebe für ungefähr 44.000 Mitarbeiter von Land
tag, Ministerien, Uni und Staatsbetrieben ein JobTicket mitfinanzieren. Wenn wir an die zukünftige Umweltzone hier in Erfurt denken, sollte man vielleicht darüber nachdenken, ob nicht auch dort noch Potenziale sitzen, auch wenn der Finanzminister jetzt nicht da ist, aber man könnte überlegen, ob zugunsten der Umwelt ein derartiges Job-Ticket subventioniert werden könnte.
Am allerschwierigsten war die Mitteilung der Landesregierung zur lang- und mittelfristigen Finanzierung der ÖPNV. Ich zitiere: „Ziel der Landesregierung ist es, die Eigenwirtschaftlichkeit des ÖPNV zu stärken und den Zuschussbedarf zu reduzieren.“ Das mag ja löblich sein, aber ich glaube, die landeseigenen Finanzen sollten verstärkt für den ÖPNV genutzt werden. Die meisten Unternehmen sind schon am Rande finanzieller Möglichkeiten. Sie haben rationalisiert, sie haben sich weiterentwickelt, weiter ginge es, denke ich, nur auf Kosten der Mitarbeiter oder einer Angebotsreduzierung. Beides wäre kontraproduktiv. Wir sollten alle Möglichkeiten nutzen, diesen Sparzwang nicht in Selbstkastration der Unternehmen zu überführen. Vielleicht kann man in dem Zusammenhang mal eine Studie aus Köln heranziehen, die haben den regionalen Nutzen der Kölner Verkehrsbetriebe untersucht. Selbstverständlich sind auch sie ein defizitäres Unternehmen, aber wenn sie feststellen, dass für jeden Euro, der in den Betrieb fließt, 5,30 € wirtschaftlicher Nutzeffekt herauskommen, dann, denke ich, ist das eine Studie, die man vielleicht für einen Paradigmenwechsel vom Individualverkehr zum ÖPNV mit betrachten sollte. Denn nicht nur Umweltfreundlichkeit, Erhalt von Arbeitsplätzen, saubere Luft, sondern auch ein gesamtwirtschaftlicher Nutzeffekt lässt sich mit der Finanzierung des ÖPNV erzielen. Danke.
Vielen herzlichen Dank, Frau Dr. Lukin. Als Nächste hat Abgeordnete Christina Tasch für die CDUFraktion das Wort.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute die Große Anfrage „Entwicklung des öffentlichen (Nah-)verkehrs in Thüringen“ in Drucksache 5/4390. Die Anfrage, welche in ihrem Inhalt zehn Themenbereiche mit jeweils mindestens acht Fragen umfasst, wurde von der Landesregierung sehr ausführlich und detailliert beantwortet. Sie stellt vollumfänglich eine Bestandsaufnahme dar und gibt einen Ausblick auf die zukünftigen Strategien der Landesregierung im Bereich der weiteren ÖPNV-Planung in Thüringen. Jeder Interessierte kann sich damit ein umfassendes Bild über
Lassen Sie mich diese Große Anfrage zum Anlass nehmen, um daraus ein paar zentrale Aussagen mit den Zielen im Koalitionsvertrag aus dem Bereich Verkehr zu vergleichen und im Anschluss auf zukünftige Herausforderungen einzugehen.
Oberstes Ziel der CDU-Landtagsfraktion ist es von Anfang an gewesen, die Daseinsvorsorge für die Menschen zu sichern und einen attraktiven, bedarfsgerechten und bezahlbaren ÖPNV im Freistaat zu gestalten. An die Adresse des Herrn Bärwolff im Zusammenhang heute mit dem TOP 24 „Klimaschutz und Anpassung...“ möchte ich Folgendes noch einmal ausdrücklich sagen: Mehr Angebot im ÖPNV verursacht sicher mehr Kosten, aber nicht immer zwingend mehr Nachfrage, Herr Bärwolff.
Wir bekennen uns klar zur Förderung des ÖPNV, den die Landesregierung mit Ausgleichszahlungen, Hilfen zur Defizitabdeckung, Fördermitteln und durch Förderung und Kooperation im ÖPNV unterstützt. Diese beliefen sich von 1991 bis heute auf mehr als 1 Mrd. €. Nicht zuletzt konnten die Fahrbahnkilometer der Bahn von 17,8 Mio. im Jahr 1996 auf 21,6 Mio. im Jahr 2010 gesteigert werden. Sicher haben wir auch unterschiedliche Fahrgastzahlen auf den einzelnen Strecken und es wird sicher nicht zu verhindern sein, leider, dass die eine oder andere Strecke auch abbestellt werden muss aufgrund der zu geringen Nachfrage.
Wichtig für uns ist der vollständige zweigleisige Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Im Streckenabschnitt Weimar-Gera ist im gegenwärtigen Bundesbedarfsplan für den Ausbau der Schienenwege des Bundes im weiteren Bedarf eine Investitionssumme von 300 Mio. € eingeordnet. Gestern hat ja der Minister Carius auf die Antwort vom Abgeordneten Lemb mitgeteilt, dass die Planungen laufen und derzeit durch die DB AG vorfinanziert werden. Baurecht gibt es für zwei Bauabschnitte. Baurecht für alle Abschnitte soll bis März 2013 bestehen, wonach die Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund geschlossen werden kann.
Seit der Einführung des Verbundtarifs Mittelthüringen am 1. April 2006, das war kein Aprilscherz, sind Fahrgastzahlen und somit auch Umsatzzuwächse zu verzeichnen. Das zeigt, dass der Gemeinschaftstarif und das abgestimmte Verkehrsangebot wahrgenommen und genutzt werden. Der VMT widmet sich verstärkt der Verknüpfung der Verkehrs- und Informationsangebote. Er fördert den Ausbau einer attraktiven Verkehrsinfrastruktur und der Bereitstellung moderner Fahrzeuge. Wir unterstützen, dass sich weitere Aufgabenträger für einen Beitritt zum VMT entscheiden und das Angebot dadurch noch attraktiver gestaltet werden kann. Wir
rechnen deshalb auch weiter mit steigenden Fahrgastzahlen im Verbund und das zeigt ja auch die Zahlensteigerung seit 2006. Dann werben wir natürlich auch, Frau Lukin, für Sömmerda und vielleicht auch für den Landkreis Greiz, aber Sie werden auch sicher Ihre Gründe haben.
Was die Ausschreibung im SPNV betrifft, werden Tarifbindung und Fortbildung als verbindliche Mindeststandards gefordert. Des Weiteren wird bei der Angebotsbewertung auf Energieeffizienz geachtet. Zudem müssen die Bieter ein Qualitätsmanagement nachweisen. Weiterhin sind wir der Auffassung, dass die verkehrliche Anbindung und Erreichbarkeit der ländlich geprägten Räume durch ein leistungsfähiges Straßen- und Schienennetz angemessen gewährleistet sein muss. Aus diesem Grund fördert die Landesregierung die nachhaltige Anbindung des ländlichen Raums durch ein dichtes Netz von Halte- und Verkehrsverknüpfungspunkten im SPNV und damit die Möglichkeit zum Umsteigen in Busse oder auch Rufbusse. Auch hier gibt es gute Beispiele, ich nenne das immer gern wieder, weil ich das selber nutze, den Rufbus in Silberhausen oder hier in Erfurt, Straßenbahn, das ist hier auch am Bahnhof unten hervorragend, aber auch Rad oder aber auch die Möglichkeit zum Parken für Pkws für die Pendler. Da sehe ich auch noch Bedarf, dass an den größeren Bahnhöfen ein besseres Angebot für die Berufspendler entstehen muss. Aber auch hier sind in der Vergangenheit ca. 30 Mio. € für diesen Bereich bereitgestellt worden.
Einen wichtigen Beitrag für den ländlichen Raum leistet der Schülerverkehr. Von Anfang an hat sich die CDU-Fraktion für die Sicherstellung der gesetzlichen Ausgleichszahlung des Bundes für den Schülerverkehr eingesetzt. Das hat für uns höchste Priorität, gerade weil der Schülerverkehr einen wesentlichen Beitrag zum Linienverkehr leistet und von hoher Bedeutung für die verkehrliche Erschließung im ländlichen Raum ist. Das ist, glaube ich, auch unbestritten.