Außerdem hat Ihnen, Herr Döring, die Überschrift zur Aktuellen Stunde nicht so gut gefallen. Ich lese mal eine andere Überschrift von einer ganz anderen Parteipolitikerin vor, die lautet: „Unterrichtsausfall ist die Mutter der Bildungslücke.“ So hat Julia Klöckner ihren Beitrag überschrieben, Julia Klöckner ist CDU-Politikerin in Rheinland-Pfalz, wo sie sich zur Problematik des Unterrichtsausfalls zu Wort meldet und wo sie alle aufruft, doch zu melden, an welchen Schulen es Unterrichtsausfall gibt. Denn ein Problem ist sicher: Wir haben nur eine Stichprobe zum Unterrichtsausfall, Frau Hennig hat sie hier vorgetragen, aber genaue Zahlen gibt es nicht, es gibt allerdings viele Schätzungen. Bundesweit hat SPIEGEL ONLINE Anfang des Jahres geschätzt, dass Gymnasiastinnen und Gymnasiasten deutschlandweit ein ganzes Schuljahr verpassen wegen Unterrichtsausfalls. Laut einer Studie des Deutschen Lehrerverbandes fallen etwa 10 Prozent des Unterrichts jährlich aus, weil dieser nicht adäquat vertreten wird. 1 Mio. ausgefallene Schulstunden sollen es bundesweit pro Woche sein. Es gab aufgrund dessen auch schon Vorschläge wie in der Süddeutschen Zeitung im Februar, Lehrer sollten mehr arbeiten. Nicht zuletzt haben wir erst am 07.10. nachlesen können, dass Elternvertreterinnen aus Thüringen, aber auch die Landesschülerinnenvertretung den thüringenweiten Unterrichtsausfall beklagen. Wir haben es also ganz klar mit einem Problem zu tun, das in unseren Schulen bereits angekommen ist, das sich aber in der Zukunft noch verschärfen wird. Die Problematik des hohen Altersdurchschnitts und der fehlenden gesunden Altersmischung an den Schulen wurde hier hinlänglich benannt. An dieser Stelle gebe ich Hans-Jürgen Döring recht: Es ist über viele, viele Jahre verpasst worden, junge Lehrerinnen und Lehrer einzustellen.
Ich möchte an dieser Stelle auf einen weiteren Punkt verweisen: Wenn es uns tatsächlich gelingen soll, jungen Lehrerinnen oder Lehramtsabsolventinnen Thüringen als künftiges Berufsfeld schmackhaft zu machen, dann ganz bestimmt nicht, wenn wir beispielsweise im jetzigen Haushaltsentwurf im Einzelplan 04 lesen, dass für Referendarinnen künftig die Fahrtkosten gestrichen werden, so dass sie noch einen Anreiz weniger haben, hier aktiv zu werden, so sie überhaupt die Chance haben, auf eine der wenigen Stellen gesetzt zu werden.
Herr Minister Matschie hatte zu Schuljahresbeginn darauf verwiesen, dass mit mehr Neueinstellungen ein wichtiger Schritt getan wäre, um den Unterrichtsausfall an den Schulen zu senken. Sicher ist
es ein erster Schritt, allerdings sind es aus unserer Sicht immer noch viel zu wenige junge Lehrerinnen und Lehrer, die neu eingestellt wurden. Die Probleme wurden hier schon benannt, die dazu führen, dass wir Unterrichtsausfall haben. 68 Prozent des Unterrichtsausfalls sind in der Tat mit Krankheit begründet, 9 Prozent dienstlich, 8,6 Prozent aber auch dadurch, dass der Fachlehrer oder die Fachlehrerin schlicht und ergreifend fehlt an den einzelnen Schulen. 8,5 Prozent des Unterrichtsausfalls sind weiterhin damit begründet, dass Lehrkräfte durch Abordnung woanders eingesetzt sind. Die GEW hat gefordert, dass die altersbedingt ausscheidenden Lehrkräfte eins zu eins zu ersetzen sind und eine Personalreserve zur Vermeidung krankheitsbedingten Unterrichtsausfalls von mindestens 4 Prozent aufgebaut werden sollte, indem 200 zusätzliche Lehrerinnen pro Jahr eingestellt werden. Wir meinen, das ist ein sehr guter Vorschlag, um die Personalsituation in den Schulen zu verbessern. Wir hatten dazu auch hier im Plenum bereits einen entsprechenden Antrag vorgelegt.
Die GEW-Online-Befragung hat zudem allen gezeigt, dass die Personalsituation im Schulbereich immer schwieriger wird. Für uns ist klar, dass die hohe Stundenzahl an Unterrichtsausfall und auch immer wieder die Arbeitsbelastung der Lehrkräfte, die geäußert wird, sowie der hohe Krankenstand ganz konkrete Maßnahmen erfordern. Ich will drei Vorschläge machen: Zum einen brauchen wir ganz wichtig - eine bessere Gesundheitsvorsorge bei den Lehrkräften und gute Arbeitsbedingungen, da haben wir nämlich die größten Probleme. Zum Zweiten braucht es aus unserer Sicht einen landesweiten Vertretungspool für flexible Krankheitsvertretungen. Zum Dritten braucht es aber auch eine vernünftige Personalentwicklungsplanung, die wir, wie gesagt, bis jetzt nicht kennen. Wenn es sie gibt und uns ist sie nur noch nicht bekannt, dann ist das sehr schön. Unsere Hauptkritik ist allerdings, dass Thüringen bis heute über kein langfristiges, tragfähiges und abgestimmtes Personalkonzept im Schulbereich verfügt. Das ist aus unserer Sicht fatal, weil wir es uns nicht leisten können, den Schülerinnen und Schülern eine Mangelverwaltung aufgrund knapper Kassen zuzumuten.
Herr Minister Matschie hat gesagt, es seien nun 280 neue Lehrerinnenstellen geschaffen, ich habe die Erzieherinnen herausgerechnet. Das kann aber nur ein erster Schritt sein. Wir alle wissen, dass in Thüringen weit mehr Lehrerinnen und Lehrer fehlen und dass wir tatsächlich auch attraktive Bedingungen für die Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen schaffen müssen und ernst nehmen müssen, dass hier jahrelang eine vernünftige Personalentwicklung von landespolitischer Seite versäumt wurde. Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, „Unterrichtsausfall in Thüringen stoppen!“, ich habe nicht nur keine Scheu vor diesem Titel, ich wiederhole ihn sogar. Das Thema der Aktuellen Stunde trifft natürlich in den Nerv der Schule, das ist doch ganz unstrittig. Nichts ist neben hoher Unterrichtsqualität dringlicher als die kontinuierliche und stabile Absicherung des Unterrichts. Das wissen Pädagogen, das wissen Eltern, das wissen Schüler und das wissen auch wir alle hier, das ist doch ganz klar. Aber lassen Sie mich ganz genauso eindeutig sagen: Stundenausfall hat es immer gegeben und Stundenausfall wird es immer geben. Die Gründe dafür können unterschiedlich sein, sie sind sehr unterschiedlich, es sind einige angesprochen worden, ich will noch mal kurz darauf eingehen. Nur eines darf allerdings nicht passieren, dass wir uns daran gewöhnen und tatenlos zusehen. Ich glaube, auch darin würden wir wohl gemeinsam Übereinstimmung finden. Ich will aber trotzdem auf den einen oder anderen Punkt gleich mit eingehen, der heute hier skizziert wurde. Frau Abgeordnete Hennig, Sie haben mehrfach von schlicht statistischen Dingen gesprochen - ja, Sie haben heute sehr schlichte statistische Weisheiten zum Besten gegeben. Das ist schon interessant, zu sehen, was man hier hört.
Ich habe nicht von banal gesprochen, sondern von schlicht, ich habe sie nur zitiert. Wenn das bei Ihnen nicht schlicht ist, dann müssen wir über die Qualität Ihrer Diskussionslage nachdenken, das können Sie nicht mir zum Vorwurf machen. Also das sehe ich dann etwas anders.
(Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Das weise ich jetzt aber zurück, unsere Ab- geordnete als schlicht zu bezeichnen.)
Nein, das habe ich nicht getan. Ich habe sie zitiert, ich habe gesagt, sie hat hier von schlicht statistischen Zusammenhängen gesprochen - und das war schlicht statistisch. Genau das ist das Problem, Herr Ramelow.
Da müssten wir gucken, da brauchen Sie mir nichts auf die Zunge zu legen, was ich nie sagen würde, weil ich dem Respekt des Abgeordneten den höchsten Wert zolle, den ich auch hier entgegenbringen kann.
Ich war ja noch gar nicht dabei, warten Sie doch mal, werden Sie doch nicht nervös, ich komme noch dazu.
Also, Frau Hennig, Sie haben das hier alles umgerechnet in Stunden. Das ist eine wunderbare Geschichte, um hier eine gigantische Zahl aufzublähen. Ich kann Ihnen nur empfehlen, es hätte noch pompöser geklungen, wenn Sie es in Sekunden umgerechnet hätten und dann vielleicht auf Lebensjahre dieser Menschen insgesamt. Das ist sehr hübsch. Das ist auch hübsch für die Galerie, es ist nur nicht sachorientiert.
Dann haben Sie gleich auf den Qualitätsverlust hingewiesen, der damit verbunden sei, auf die bildungspolitische Katastrophe - ich kann nur sagen, das freut mich, dass Picht nach 50 Jahren bei Ihnen angekommen ist in der Debatte. Ich kann nur sagen, er hat mit der Realität der Thüringer Bildungslandschaft nichts zu tun, gar nichts. Im Übrigen, wenn Sie sich das kleine Bändchen einmal anschauen, dann werden Sie feststellen, viele seiner Prognosen, die auf OECD-Zahlen beruhten, sie sind einfach so nicht eingetroffen. Das war gut, weil er damals mit dem Kultusminister in Baden-Württemberg das hat inszenieren wollen. Aber wie gesagt, mit der Sachlage in Thüringen heute hat das nichts mehr zu tun.
Jetzt will ich hier keine ungebührlichen Vergleiche ziehen, sonst werde ich gleich wieder von Herrn Ramelow zur Ordnung gerufen, deswegen spare ich mir die.
Also ich komme lieber zum Punkt der Aktuellen Stunde. Ich glaube auch, dass sie zum richtigen Zeitpunkt kommt, nämlich unmittelbar kurz vor den Herbstferien. So kann ich die Gelegenheit nutzen, um darzustellen, was Sache ist, was zu tun bleibt und was wir bereits bisher getan haben. Also die Ausgangsfrage ist, wie sieht denn die gegenwärtige Situation aus? Und nun bin ich ganz bei Ihnen, Herr Ramelow, und sage etwas dazu.
Sie wissen, wir erfassen über drei Zeitpunkte im Schuljahr immer den Unterrichtsausfall in drei Wochen. Zum letzten Erfassungszeitpunkt - das war die Stichwoche vom 12. bis zum 16. März, das ist im Übrigen die Woche, in der der Unterrichtsausfall immer am höchsten ist, weil dort die Erkrankungszeitpunkte im Frühjahr auch am höchsten sind, auch das wissen wir - betrug das Unterrichtssoll darüber ist ja noch gar nicht gesprochen worden in dieser Woche 318.263 Stunden. Davon sind
13.868 Unterrichtsstunden ersatzlos ausgefallen. Das sind - und auch hier bitte ich jetzt noch mal zuzuhören, um die Größenordnung, die Dimension richtig einzuordnen - 4,4 Prozent. Gründe für Unterrichtsausfall waren personen- und unterrichtsbezogen. Nach der Erhebung dieser Woche waren 64,3 Prozent des ersatzlosen Ausfalls bedingt durch Krankheit der Lehrkräfte - Sie haben ja mit ganz ähnlichen Zahlen operiert -, das entspricht 2,8 Prozent des Gesamtstundensolls. Weitere Ausfallgründe sind unter anderem Einsatz des Fachlehrers in anderen Klassen, nicht vorhandene Fachlehrer das müssen wir feststellen -, Abgeltung von Mehrarbeit und Weiterbildung.
Frau Hennig, Sie haben jetzt eben Oberhof hier erwähnt als ein besonders markantes Beispiel. Da muss ich Ihnen sagen, ich habe sofort diesen Vorgang mir angesehen. Ich habe am Freitag noch bei dem Schulamt angerufen, das Unterrichtssoll ist vollständig abgedeckt, auch das gehört mit dazu. Das heißt, wenn Probleme entstehen, dann gehen wir sie tatkräftig an und beseitigen sie. Oberhof ist vollständig abgedeckt.
Vollständig, das können Sie gern nachprüfen. Rufen Sie dort an, erkundigen Sie sich und dann werden Sie das feststellen. Also ich freue mich, dass Sie die Positivnachricht so positiv aufnehmen.
Klassen-, Austausch- und Studienfahrten führen ebenfalls zu Unterrichtsausfall an Schulen, das ist auch ein Teil der Wahrheit, weil damit Lernen am anderen Ort organisiert wird. Darüber ist noch gar nicht gesprochen worden, gehört aber der guten Ordnung halber mit dazu.
Thüringen liegt mit diesen Zahlen etwa im Mittelfeld aller Bundesländer, wobei zu berücksichtigen ist, dass es bei der KMK keine amtliche Vergleichsstatistik gibt, das muss man schon dazu sagen. Das ist bedauerlich, aber das ist leider so.
Interessant ist in diesem Zusammenhang allerdings, wie Unterrichtsfall in den einzelnen Ländern öffentlich wahrgenommen wird und welche politische Dringlichkeit der Verringerung des Stundenausfalls zugeschrieben wird. Ganz aktuell vom April 2012 liegen uns dazu Daten einer repräsentativen Untersuchung des Instituts für Demoskopie Allensbach, alles andere als SPD-nah-verdächtig, vor, die für die Vodafone-Stiftung durchgeführt wurde. Auf die Frage nach der Vordringlichkeit einer Verringerung des Stundenausfalls bestätigen in RheinlandPfalz 60 Prozent, in Mecklenburg 58 Prozent und in Sachsen 57 Prozent der Befragten diese Vordringlichkeit. In Thüringen sind es 35 Prozent. Um das Antwortverhalten noch einmal in ein Ranking zu übersetzen: Rheinland-Pfalz liegt, was die Dringlichkeitsbehauptung anbelangt, auf Platz 1, Meck
lenburg-Vorpommern auf Platz 2, Sachsen auf Platz 3, Thüringen auf Platz 16. Wer interessiert ist, ich habe die Studie dabei, ich lasse Sie Ihnen gern zur Einsicht hier. Der Titel der Studie lautet: „Lehre(r) in Zeiten der Bildungspanik“. Ich glaube, das ist eine sehr sachangemessene Formulierung, die die Studie hier wählt.
Meine Damen und Herren, ich sage es trotz dieser vermeintlich guten Platzierung, ich bin damit nicht zufrieden, weil jede Stunde Unterrichtsausfall - und da bin ich ganz bei Herrn Emde - eine Stunde zu viel ist, auch wenn wir seit Längerem wissen, welche Ursachen dafür verantwortlich sind. Was bringt 2012 der Hinweis, dass vor 15 oder 20 Jahren statistisch bekannt war, dass die Alterspyramide der Lehrerschaft kippt? Wir müssen die anstehenden Probleme heute lösen. Wir brauchen vor allen Dingen Lösungen über den Tag hinaus. Fakt ist aber auch, heute sind noch 8 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer an den staatlichen Schulen unter 40 Jahren. Auch das ist ein Teil der Wahrheit. Nun will ich allerdings dazu sagen - ich sehe die Abgeordnete Hitzing nicht, weil ich meine Brille eingebüßt habe -, es gibt eine Korrelation zwischen Alter und Krankheit, das ist ganz unstrittig. Aber so einfach und so schlicht wie das dargestellt wird, ist das nun wieder nicht. Allein aus der Tatsache, dass Menschen alt sind, kann noch nicht abgeleitet werden, dass sie krank sind. So einfach ist das nicht. Wir haben nun genauso die umgekehrte Korrelation, je jünger die Menschen im Schuldienst sind, also als Beschäftigte, umso höher ist auch dort die Ausfallquote, nicht aus Krankheitsgründen, sondern aus Schwangerschaftsgründen. Das sollte uns trotzdem nicht abhalten, junge Leute in diesem Feld einzustellen. Allein im Jahr 2020 werden mehr als 1.000 Lehrerinnen und Lehrer in den Ruhestand gehen. Es fehlt uns an Personal, weil die politisch Verantwortlichen seinerzeit nicht bereit waren, die zusätzlichen Haushaltsmittel für Neueinstellungen bereitzustellen.
Warten Sie doch, ich sage Ihnen gleich, was ich tun werde. Es sind alle so ungeduldig mit mir. Ich will es ja nur einordnen. Seien Sie doch nicht ganz so ungeduldig mit mir.
Aber das interessiert heute die Eltern, die besorgt sind, kaum, Sie fragen konkret: Warum fällt Latein aus, weshalb hat die Schule keinen ausgebildeten Ethiklehrer, warum wird Chemie fachfremd von einem Mathematiklehrer unterrichtet, usw.? Darauf antworte ich klar und deutlich, Unterrichtsausfall ist am sichersten dann zu stoppen, wenn wir Neuein
stellungen vornehmen. Es freut mich, dass Sie dem zumindest beipflichten. Alle anderen Maßnahmen und Instrumente greifen am besten dann, wenn gleichzeitig zusätzliches Personal in die Schulen kommt.
Meine Damen und Herren, die Nachricht, die ich Ihnen jetzt sage, ist gut: Es gibt eine Trendwende bei der Lehrereinstellung. Minister Matschie hat sich diesen Problemen seit Beginn der Legislaturperiode intensiv angenommen. Wir besetzen in diesem Jahr, Frau Rothe-Beinlich hat es erwähnt, 280 Vollzeitstellen für Lehrer. Rechnen wir die Stellen für Erzieherinnen und Erzieher hinzu, dann sind es 350 Neueinstellungen. Weitere Vollzeitstellen werden eingesetzt, um teilzeitbeschäftigten Angestellten im Floating mehr Arbeitsstunden anzubieten. Für 2012 sind das in der Summe dann 555 Stellen. Herr Emde, wir sind da am Ziel, kann ich Ihnen sagen, wir haben den Einstellungskorridor, den wir hatten, auch tatsächlich ausgeschöpft. Diese Tendenz setzt sich, dies ist auch schon erwähnt worden, 2013 und 2014 fort. Sowohl 2013 als auch 2014 werden wir jeweils 400 neue Lehrer einstellen, auch da gab es, wenn man die Presse gesehen hat, Missverständnisse. Wir werden 2013 und 2014 je 400 neue Lehrer einstellen. Wir kümmern uns auch um den Lehrernachwuchs und haben deswegen die Ausbildungskapazität der Lehramtsanwärter deutlich ausgeweitet. Die Einstellungskapazität wurde von 340 im Jahr 2009 auf 500 im Jahr 2011 erhöht. Dieses Niveau soll auch in den kommenden Jahren gehalten werden. Außerdem haben wir jetzt einen zweiten zusätzlichen Einstellungstermin in den Vorbereitungsdienst zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres. Es ist kein Geheimnis, dass auch die Lehramtsanwärter mithelfen, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Ich erlebe in den Schulen hoch motivierte, junge Leute, die sich engagiert einbringen und offensichtlich die richtige Berufswahl getroffen haben.
Meine Damen und Herren, eine zusätzliche Maßnahme, um den Unterrichtsausfall in Thüringen zu stoppen und den Personalbedarf angemessen zu decken, ist das Verfahren Geld statt Stellen. Ab diesem Schuljahr haben wir dazu allen Schulen die Möglichkeit eröffnet, um flexibel und eigenverantwortlich geeignetes Personal zu gewinnen. Auch das ist ein Novum. Die Finanzmittel können für befristete Einstellungen oder zur Vergütung von pädagogischem Personal eingesetzt werden. Mittelfristig soll sich der Unterrichtsausfall in Thüringer Schulen auch durch Mehrarbeit, Abordnungen, Versetzungen und Qualifizierung abbauen. Alles Maßnahmen, die Hand in Hand greifen.
Eine weitere geeignete Maßnahme ist die Entwicklung und Etablierung eines innerschulischen Vertretungskonzepts. Ich will es kurz aufgreifen, weil es hier angesprochen wurde. Es wurde gefordert der direkte Ersatz aller ausscheidenden Lehrer durch neue Lehrer. Das ist auch die Forderung, die die
GEW erhoben hatte. Ich kann nur sagen, der kann man sich nicht ohne Weiteres anschließen, weil wir dann die Frage des Ersatzbedarfs vom Bedarf, der sich durch die Schülerzahlen ergibt, entkoppeln. Das macht keinen Sinn. Wir brauchen eine zielgenaue Überlegung und das ist nicht Ziel.
Meine Damen und Herren, über diese Maßnahmen hinaus und unsere konkreten Vorstellungen zur Reduzierung des Unterrichtsausfalls hat der Minister ausführlich mit den Schülerinnen, Schülern, mit Schulleiterinnen und Schulleitern in den Schulamtsbereichen gesprochen. Wir werden diese Gespräche fortsetzen und sehen darin einen Schwerpunkt der weiteren fachlichen Weiterentwicklung in den nächsten Jahren.
Zu unserem Personalentwicklungskonzept ist zu sagen, dass wir dazu seit Januar im Gespräch sind mit den Gewerkschaften, den Lehrerverbänden, Beamtenverbänden. Das ist auch gut so. Das Konzept beinhaltet Strategien zur Personalgewinnung und Personalentwicklung auf der Grundlage des prognostizierten Bedarfs, und zwar nicht nur in quantitativer Hinsicht, d.h., wie viele Lehrer brauchen wir, sondern auch in qualitativer Hinsicht, welche Lehrer brauchen wir mit welchen Fachkombinationen. Hier schließt sich der Kreis. Ich sage es noch mal: Ohne zusätzliches Personal keine ausreichende Unterrichtsversorgung. Kein Stopp des Unterrichtsausfalls ohne die Nutzung aller zur Verfügung stehenden Ressourcen. Mir ist bewusst, dass wir in den nächsten Schuljahren neu darüber nachdenken müssen, wie wir den Personaleinsatz in der Fläche gestalten und die Unterrichtsversorgung auch breitflächig garantieren können. Wir sind dabei, auch das Sockel-Faktoren-Modell auf seine weitere Verwendbarkeit hin kritisch zu überprüfen. Das heißt, wir müssen alle Instrumentarien auf den Prüfstand stellen. Vor allem müssen wir eines, in gemeinsamer Verantwortung für das Bildungsland Thüringen die Zukunft unserer Schulen sichern. Vielen Dank.
Es gäbe jetzt für die Fraktionen durch die längere Redezeit des Staatssekretärs noch 1 Minute Redezeit und für die CDU-Fraktion 2 Minuten Redezeit. Da gibt es eine Wortmeldung von Frau Leukefeld, 1 Minute Redezeit.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ganz kurz: Wir haben jetzt viel gehört über Redlichkeit und schlichte Statistik. Ich will nur für meine Kollegin sagen, alles das, was sie hier gesagt hat, hat sie entnommen der Antwort der Landesregierung auf ihre Anfrage. Da ich jetzt nicht über schlichte