Vielen Dank, Frau Präsidentin. Den Gipskarst für Mensch und Natur zu schützen, ist Inhalt dieser Aktuellen Stunde und diesen Wunsch teilt auch die Fraktion der Linken.
Es ist in den Vorreden schon deutlich gemacht worden, dass das Wirken des Menschen in der Natur natürlich immer zu Nutzungskonflikten führt. Die resultieren daraus, dass wir bestimmte Ansprüche haben und wir diese Ansprüche versuchen durch Nutzung der Natur entsprechend zu erfüllen und zu befriedigen.
Jetzt denken viele Menschen, wenn ein Schutzgebiet nach Naturschutzrecht ausgewiesen wird, dass das automatisch zu einem Verbot aller Handlungen des Menschen in diesem Schutzgebiet führt. Da wären wir beim Beispiel Nationalpark. Ein Biosphärenreservat unterscheidet sich aber wesentlich davon. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kommt in der Begründung zu ihrer Aktuellen Stunde zu einem Vorschlag, wie dieser Schutz des Gipskarsts realisiert werden könnte. Sie beschreiben dort das Biosphärenreservat. Das Biosphärenreservat heißt eben als Instrument gerade nicht, dass dort Tätigkeit des Menschen unterbunden wird,
sondern Biosphärenreservate sind von der UNESCO ausgewiesene beispielhafte Lebensräume, wo der Mensch in einer intakten Umwelt vorbildlich wirtschaftet.
Für dieses vorbildliche Wirtschaften könnte die Gipskarstregion ein Paradebeispiel werden. Wir hatten dieses Thema hier im Landtag in früheren Legislaturen schon häufig. Ich kann mich an eine hervorragende Anhörung erinnern, die Dagmar Becker im Wesentlichen organisiert hat, in der zum Beispiel deutlich gemacht wurde, das Reha-Gips im Südharz deshalb nicht in die Gipskartonplatten eingebaut wird, weil der Antransport des Reha-Gipses aus den Kohleregionen um einen Euro, sage und schreibe einen Euro pro Tonne teurer ist als der Abbau von Naturgips und sich deshalb für die Gipsindustrie nicht lohnt. Jetzt wäre es aus meiner Sicht eine tolle Sache für ein Biosphärenreservat, zu sagen: Diese Differenz von einem Euro – wenn sie denn heute noch so sein sollte, das bezweifele ich – machen wir durch Förderung wett. Das wäre ein Beispiel. Wenn ich an die Vorgaben im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz denke: klare Hierarchie, erst Vermeidung, dann Verwertung. In der Verwertung von Gips aus Bauabfällen sind wir noch lange nicht da, wo wir hinmüssten. Es wäre also ein beispielhaftes Thema für ein Biosphärenreservat im Südharz: Wie kann ich Gips aus Bauabfällen wiederverwerten und dort wieder mit in die Produktion einfließen lassen? – All diese Dinge zusammen, Recycling von Gips, was dazu führt, dass die Lagerstätten dort länger benutzt werden können, das müsste ein Thema in diesem Biosphärenreservat sein. Da, sage ich mal, will ich kein Biosphärenreservat von 30.000 Hektar mit dem Hauptgedanken, wo ich denn noch irgendwelche Flächenstilllegun
gen zusätzlich realisieren kann, ich will ein Biosphärenreservat zusammen mit Sachsen-Anhalt und Niedersachsen. Sachsen-Anhalt hat sich zum Glück ja schon auf den Weg gemacht. Das heißt aber, wir brauchen in Thüringen auch keine 30.000-Hektar-Kulisse. Ich will aber ein Biosphärenreservat, was so eine Art Sonderwirtschaftszone ist, wo wir spezifische Förderinstrumente für dieses Biosphärenreservat brauchen und wo Menschen vor Ort definieren: Was will ich wirtschaftlich in diesem Biosphärenreservat leisten, wo man eine gezielte Unternehmensansiedlung macht, wo der Freistaat Thüringen ausschreibt, der Freistaat Thüringen sucht hier ein Unternehmen des Gipsrecyclings, was folgende Dinge leistet, und fördert die Ansiedlung dieses Unternehmens mit x Prozent. Das wäre aus meiner Sicht etwas, wie wir hier ein Stück weit vorankommen würden.
Und die Debatte um das Biosphärenreservat, in der vielen Leuten einfach Angst gemacht wurde in der Vergangenheit, auch in der Anhörung des Umweltausschusses in der letzten Legislatur, wo der damalige Umweltminister sich wider besseres Wissen hingestellt und gesagt hat, dass da noch nicht mal mehr gejagt werden darf, das sind solche Dinge, die Angst schüren hinsichtlich eines Instruments, was gar nicht dazu dient, den Menschen aus der Natur auszusperren. Das muss beendet werden und wir müssen Wege finden, wie wir die Nutzungskonflikte in Bezug auf das Biosphärenreservat, die wir im Südharz haben, sinnvoll beenden, damit die Gipskarstlagerstätten entsprechend lange für die Dinge genutzt werden können, wofür wir nämlich den Naturgips wirklich brauchen, im medizinischen Bereich und in entsprechenden baulichen Bereichen, da gehört Recyclinggips rein. Das, denke ich, ließe sich über eine gemeinsame Initiative für ein solches Biosphärenreservat auf den Weg bringen. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, es ist nun wieder erstaunlich zu sehen, wie schnell die länger existierenden Parteien ein Thema im Sinne der Thüringer Bürger wieder aufgreifen können, wenn die AfD sich dieses Themenfelds annimmt. Zwar haben die SPD und die Grünen bereits 2015 eine solche Aktuelle Stunde und eine nicht öffentliche Ausschusssitzung des Umweltausschusses beantragt, doch herausgekommen ist dabei nicht viel. Erst jetzt, nach drei Jahren, ein Jahr vor der Landtagswahl und
nachdem die AfD sich auf der Kreisebene und in einer Kleinen Anfrage damit befasst hat, wird der Winkelberg bei Nordhausen Naturschutzgebiet und die Grünen wollen dieses Mal eine Aktuelle Stunde.
Gleichzeitig hat 2017 das dem grünen Umweltministerium unterstellte Landesbergamt den Gipsabbau am Kuhberg genehmigt, und das, obwohl schon seit Jahren die betroffenen Bürger sich gegen einen weiteren Gipsabbau starkmachen. Konsequente Umweltpolitik durch eine rot-rot-grüne Landesregierung sieht anders aus, meine Damen und Herren.
Aber dass wir uns nicht falsch verstehen, werte Kollegen: Auch wir von der AfD möchten nicht, dass unsere einzigartige Thüringer Heimat weiter durch einen extensiven oberirdischen – ich betone: oberirdischen – Gipsabbau irreparabel geschädigt wird. Zum Beispiel wird in Iphofen in Franken – Sitz der Firma Knauf – und in Krölpa bei Pößneck seit 80 bis 100 Jahren, seit über 100 Jahren Gips unter Tage gefördert – und das rentiert sich dort komischerweise –, ohne dass nennenswerte Auswirkungen auf die Umwelt zu verzeichnen sind.
Anders als die Grünen haben wir zwar nichts grundsätzlich gegen die Gewinnung von Rohstoffen. Wo dies allerdings betrieben wird, favorisieren wir den Grundsatz: so wenig und umweltschonend wie möglich und nötig. Die Schönheit des Südharzer Zechsteingürtels stellt ja niemand infrage, obwohl Teile dieser Landschaft von Menschen gemacht worden sind und sich selbst wieder renaturiert haben. Da sich dieses Gebiet jedoch über drei Landkreise in drei Bundesländern erstreckt, ist es unter anderem doch jetzt zu kurz gedacht, laut über ein Biosphärenreservat in diesem Gebiet nachzudenken, ohne dass uns die Einschätzungen der Landesregierungen von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sowie der betroffenen Landkreise und der kommunalen Spitzenverbände vorliegen, denn ein solches Projekt kann nur zusammen mit den anderen Bundesländern und den Betroffenen vor Ort angegangen werden. Ein aktionistischer und von oben verordneter Ansatz, wie ihn die Grünen in dem Antrag zu dieser Aktuellen Stunde hier zum Ausdruck bringen, kann jedenfalls aus unserer Sicht nicht zielführend sein. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es sind ja leider nur 5 Minuten, deshalb kann ich nicht auf alles eingehen. Als Erstes möchte ich mich bedanken, dass uns die Mitarbeiter des Nationalparks diese drei Tage begleiten und uns die Naturlandschaften in Thüringen nahebringen. Diese Idee finde ich hervorragend, dass die Abgeordneten, wenn sie zum Essen gehen, auch mal unsere Natur beschauen können. Ich danke für diese gute Idee und begrüße die Mitarbeiter des Nationalparks.
Die „Südharzer Gipskarstlandschaft für Mensch und Natur sichern“ – das ist eine schöne Sache, das versuche ich schon etwas länger, es ist aber sehr, sehr anstrengend und nicht immer von Erfolg gekrönt.
Egon Primas, Kompromisse, das kann es ja nicht sein. Kompromisse machen wir seit 1993. Seit 1993 gibt es Kompromisse mit der Gipsindustrie und sie führen immer ins Nichts, weil sie immer weiter und weiter abbauen wollen, und helfen nicht, die Natur wirklich nachhaltig zu schonen. Nein, sie wollen immer mehr. Gestern gab es einen wunderbaren Artikel von Kristin Müller in der TA Nordhausen zu „Verkaufte Dörfer im Südharz?“. Ein wunderbarer Artikel, kann ich jedem empfehlen. Sie hat recherchiert, sie hat sich die Mühe gemacht, mit den Bürgermeistern in der Region zu reden und hat ihre Bedenken zusammengebracht, was sich mit Mitteln sozusagen da erkauft wird. Die Gipsindustrie erkauft sich die Region und erkauft sich die Landschaft, indem sie viel als Sponsor auftritt, ob beim Harztorlauf, ob beim Fußball, ob bei anderen Veranstaltungen. Ich glaube, das ist nicht der richtige Weg. Wir müssen dem entgegenstehen.
Unseren Brief aus dem Landkreis Nordhausen, Herr Primas, dem übrigens eine einstimmige Abstimmung im Kreistag zugrunde lag, hat Frau Krauth im Dezember 2014 an Frau Siegesmund geschrieben. Das war einer der ersten. Da waren wir gerade am 5. Dezember 2014 vorbei und der Landkreis hatte die Hoffnung, dass es jetzt vorangeht mit dem Winkelberg. Im Gegensatz zu Ihren Äußerungen ist der Winkelberg auch 1995/1996 schon als besonders hervorragend eingestuft worden.
Natürlich – es sollte das gesamte Gebiet als Naturschutzgebiet ausgewiesen werden, aber Herr Staatssekretär Illert hat diese Ausweisung gestoppt und hat den Winkelberg in einem sogenannten Gipskompromiss – den gab es damals schon – der Gipsindustrie zugestanden. Die hatten da das Bergwerkseigentum. Der Kompromiss sagt, wir stellen nur ein bisschen unter Schutz und das andere las
sen wir der Gipsindustrie. Das war ein ganz fauler Kompromiss und deshalb bin ich sehr froh, dass der Winkelberg jetzt am 13. November endgültig unter Schutz gestellt wird. Natürlich hat das Gipsunternehmen CASEA sofort gesagt, sie klagen dagegen. Aber da bin ich eigentlich sehr, sehr optimistisch, dass wir das aushalten können und dass wir das auch gewinnen können, denn alles andere wäre blanker Hohn für die Region.
Wir müssen sagen, unabhängig davon, dass wir den Winkelberg jetzt geschützt haben, gibt es noch Ansätze, um andere Naturschutzgebiete auszuweisen. Ich glaube, da müssen wir jetzt ein bisschen Dampf machen, der Himmelsberg zum Beispiel ist ein Gebiet, was danach lechzt, auch als Naturschutzgebiet ausgewiesen zu werden. Aber im Moment – deshalb hat das Herr Adams sicherlich auch zum Anlass für die Aktuelle Stunde genommen – liegt der Regionalplan aus und dieser Regionalplan ist wirklich ganz, ganz schlimm für die Region. Da werden Vorranggebiete nur für die Gipsindustrie geschaffen, nicht für die nächsten 25 Jahre, sondern darüber hinaus noch für 25 Jahre. In zwei Gebieten am Kuhberg und in der Rüdigsdorfer Schweiz, zwischen Buchholz und Steigerthal, werden große Gebiete jetzt geschützt für die Gipsindustrie. Das gibt es in keinem anderen Bereich. Der LEP gibt das nur für die Gipsindustrie her. Der ist 2014 von unserer Vorgängerregierung leider so beschlossen worden und es ist für die Gipsindustrie gesagt worden, man muss das noch über 25 Jahre hinaus zukünftig dem Industriezweig zugestehen. Ich halte das für ungeheuerlich und für vollkommen falsch.
Nichtsdestotrotz müssen wir kämpfen. Ich fand die Diskussion in den letzten Wochen und Monaten sehr spannend. Es waren sehr viele Menschen unterwegs, die mitgeholfen haben und die auch schon Stellungnahmen gemacht haben. Die haben sich auch selber schon Stellungnahmen zugeschickt, der eine dem anderen in den Bürgerinitiativen. Das fand ich sehr, sehr schön. Die Redezeit ist gleich zu Ende...
Nein. Sie kriegen 15 Sekunden vorher angezeigt. Danke. Für die Landesregierung hat jetzt Ministerin Siegesmund das Wort.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann die Abgeordnete Becker sehr gut verstehen, weil sie sich schon seit so vielen Jahren einsetzt.
Da gibt es einfach den großen Bogen zu spannen, da reichen 5 Minuten wirklich nicht. Die Kunst ist, das dann zu komprimieren. Ich fand, das ist gut gelungen, und ich will jetzt gar nicht Dinge wiederholen, die schon gesagt wurden, aber gern die Aktuelle Stunde zum Anlass nehmen, an der einen oder anderen Stelle noch mal Akzente zu setzen oder dem Abgeordneten Primas ein bisschen Nachhilfe an der Stelle zu geben, wo er sich leider im falschen Erinnerungsvermögen befindet.
Aber lassen Sie mich mal mit der aktuellen Umfrage des Thüringen-Monitors beginnen. Morgen werden wir mit der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten über die Frage sprechen, was die Einstellungen in Thüringen betrifft, wie es mit Demokratiezufriedenheit und anderen Punkten aussieht. Es gibt aber auch eine Frage im aktuellen Thüringen-Monitor, wo gefragt wird: Stimmen Sie der Aussage zu, dass dem Wirtschaftswachstum Vorrang gegeben werden sollte, auch wenn die Umwelt dabei Schaden nimmt? Diese Frage wurde gestellt. Ich bin sehr froh, sagen zu können, dass 90 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer diese Aussage ablehnen.
Das ist gut, das ist ein guter Wert. Ich kann mich dieser Meinung nur anschließen. Deswegen, sage ich, ist bis heute und weiterhin, auch nach vorne gedacht, natürlich Aufgabe unserer Landesregierung, ökologische und ökonomische Interessen in Einklang zu bringen, aber eben so, dass wir Umweltaspekte nicht vernachlässigen, sondern berücksichtigen.
Wie Sie alle wissen, schwelt seit den 90er-Jahren in Nordthüringen der Konflikt zwischen Gipsindustrie und dem Naturschutz, aber, Herr Primas, den löst man eben nicht durch faule Kompromisse Ende der 90er-Jahre auf.
(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Nein, über- haupt nicht. Man muss vernünftig miteinan- der reden und da wird gar nicht miteinander geredet!)
Wir reden vernünftig miteinander, aber was eben nicht vernünftig war, war der Illert-Kompromiss Ende der 90er-Jahre, als Sie zulasten des Winkelbergs Naturschätze verramschen wollten. Da machen wir nicht mit und das rücken wir gerade und das haben wir jetzt beim Winkelberg getan.
Mir ist durchaus bewusst, dass die im Südharz verbreiteten Vorkommen der Rohstoffe Gips und Anhydrit in der Tat von nicht zu unterschätzender wirtschaftlicher Bedeutung sind, aber es geht darum, zu unterscheiden, Herr Primas. Da irren Sie nämlich in einem Punkt ganz klar. Eigentlich müssten Sie es besser wissen. Der Winkelberg ist sehr wohl naturschutzfachlich auf den 19 Hektar eine ganz andere Fläche und naturschutzfachlich ganz anders zu bewerten als beispielsweise der Kuhberg. Und ich würde Sie auch bitten, im Kreistag in Nordhausen redlich in der Argumentation aufzutreten, wenn es darum geht, welche seltenen Arten es am Winkelberg gibt. Da haben Sie beim Winkelberg sozusagen top und im Kuhberg Flop. Das ist nämlich nichts anderes als ein Acker. Es ist, finde ich, Aufgabe der Landesregierung und der Behörden, zu prüfen, gibt es naturschutzfachliche Gründe, den Abbau zu ermöglichen oder zu versagen. Auf Basis dessen werden Entscheidungen getroffen, und nicht weil man das eine schön und das andere weniger schön findet. Und beim Winkelberg verhält es sich so, dass wir das, was Sie Ende der 90er-Jahre angerichtet haben, jetzt geheilt haben. Wir haben geheilt, dass dieser Schatz vor Ihrer Haustür, Herr Primas, erhalten werden kann, dass ein artenreicher Teil der Rüdigsdorfer Schweiz, so, wie er jetzt ist, erhalten bleibt. Wir haben erreicht, dass der einzigartige Kalk-Pionierrasen, die insektenreichen Trockenrasen, die es dort gibt, und die extensiven Mähwiesen eben genau so bestehen bleiben, wie sie jetzt sind. Und es ist ein wichtiger Jagdlebensraum, das höre ich ja ganz oft von Ihnen, auch in anderen Bereichen, gerade für seltene Fledermausarten. Das erwähnen Sie alles nicht. Und wenn Sie sozusagen diese Flächen gleichsetzen, dann zeigen Sie uns, dass Sie an der Stelle naturschutzfachlich noch nicht genau hingeschaut haben.
wenn Sie sozusagen die Lupe auf die besondere Gipskarstregion setzen würden, Sie sehen würden, dass das einer von wenigen bundesweit anerkannten Hotspots der biologischen Vielfalt ist, einer der wichtigsten Hotspots in der Region Mitteleuropa, wenn es um den Bereich Gips geht. Und deswegen, Herr Primas, müssten Sie es besser wissen. Wir haben ja dafür gekämpft, dass wir beim Bund für Sie und Ihren Landschaftspflegeverband 3,2 Millionen Euro zur Pflege und den Erhalt dieser Flächen bekommen können. Es ist uns gelungen, und ich denke, wir können miteinander froh darüber sein, dass diese Hotspot-Mittel für den Lebens