Nach anderthalb Jahren Kommissionsarbeit kann es ein Zwischenfazit geben: Unserer Gesellschaft mangelt es an Anstand, unserer Gesellschaft mangelt es an Respekt. Anstand, Respekt, gegenseitige Rücksichtnahme und Achtung müssen wieder viel breiter in der Gesellschaft gelebt und eingefordert werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Abschluss gestatten Sie mir erneut drei Bitten für die noch kommenden wenigen Sitzungen. Erstens: Wir
sollten uns vor Mehrheitsentscheidungen in diesem sehr besonderen parlamentarischen Gremium hüten und Kontroversen auch so benennen, übrigens nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch durch die aktive Mitarbeit in der Kommission. Da wünsche ich mir von der AfD durchaus etwas mehr Beteiligung. Auch Sie sind Teil der wissenschaftlichen und der politischen Kontroverse, dann müssen Sie die auch im Gremium, in der Kommission mit führen. Zweitens: Wir sollten das gemeinsam gegebene Arbeitsprogramm zielorientierter und ergebnisoffen abarbeiten. Drittens: Wir sollten dem wissenschaftlichen Sachverstand in der Kommission vertrauen und nicht einzelne Vorschläge der Anzuhörenden und Mitglieder
zur Legitimierung politischer Gesetzgebungsverfahren vor Abschluss der Kommissionsarbeit instrumentalisieren. Wenn uns diese Selbstverpflichtung gelingt, wird das Ergebnis dieser Enquetekommission ein wirklicher Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger und kommenden Landesparlamente sein. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, in der Öffentlichkeit wird immer mal wieder über den Sinn der Enquetekommission „Rassismus“ diskutiert. Da wird die Frage gestellt, ob es wirklich notwendig ist, dass wir uns als Parlamentarier und dann noch eine ganze Reihe von Sachverständigen so intensiv mit dem Thema „Rassismus“ befassen müssen, weil es doch selbstverständlich ist, dass wir uns mit Respekt und auf Augenhöhe begegnen. Stimmt, das sollte selbstverständlich sein, ist es aber nicht.
Wir erleben das hier in diesem Hause auch während Plenardebatten, wir erleben das auf der Straße, bei Demonstrationen, am Stammtisch oder auch bei Freunden, Familien und Bekannten: Abwertung von Menschen aufgrund ihrer vermeintlichen Herkunft, ihrer Religion, ihres sozialen Status oder auch aufgrund sexueller Orientierung gibt es überall in der Gesellschaft. In so einer Welt will ich nicht leben, ich will auch nicht, dass meine Tochter in einer solchen Welt aufwächst, und ich bin der
Meinung, dass wir als Politikerinnen und Politiker eine besondere Verantwortung tragen, jeden Tag wenn wir mit Menschen im Gespräch sind. Aber auch hier in diesem Haus und in dieser Kommission müssen wir zeigen, dass wir uns mit dem Thema „Rassismus“ auseinandersetzen und dass wir dem etwas entgegensetzen wollen. Das hat nichts damit zu tun, dass wir einige Menschen unter Generalverdacht stellen, sondern es zeigt, wie ernst wir das Thema und die Kommission und ihre Empfehlungen nehmen.
Ich freue mich, dass wir heute die Ergebnisse des Zwischenberichts öffentlich diskutieren können, denn die Arbeit in den letzten knapp zwei Jahren hat eines deutlich gemacht: wie breit menschenfeindliche Einstellungen in unserer Gesellschaft sind. Das wissen wir aus dem Thüringen-Monitor, den wir jedes Jahr hier im Parlament diskutieren, das wissen wir aus länderübergreifenden Studien wie zum Beispiel der Mitte-Studie, aber auch aus zahlreichen Umfragen und Berichten, zum Beispiel zur Umsetzung internationaler Antirassismusabkommen, und wissenschaftlichen Untersuchungen. Sie sind auch Grundlage der Arbeit unserer Kommission. Darüber hinaus – das hat Herr Tischner eingangs in seiner Einbringung als Vorsitzender gesagt – haben wir das im Rahmen von Anhörungen mit sehr vielen wissenschaftlichen Vertretern, mit Vertretern aus der Praxis, aber auch mit Betroffenen diskutiert.
Konkret befasst sich der Zwischenbericht mit der Frage, aufgrund welcher Merkmale es eigentlich zur Abwertung kommt. Das kann man relativ gut zusammenfassen: Das ist zum einen die Frage der zugeschriebenen Herkunft, Hautfarbe, Religion, des Alters, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und Identität, und auch die sozioökonomische Lage spielt hier eine wichtige Rolle. Wir haben, um in der Kommission eine praktikable Arbeitsweise zu haben, gesagt, wir befassen uns im ersten Schritt mit vier wesentlichen Bereichen: Bildung, innere Sicherheit, Justiz und öffentliche Verwaltung. Die ist wichtig für uns, weil wir hier konkrete Handlungsmöglichkeiten für die Landespolitik haben, aber auch weil sie Teil des Staats ist und es hier umso selbstverständlicher sein sollte, dass die Menschen, die dort arbeiten, und die Institutionen, die den Staat vertreten, auch Demokratie und Menschenfreundlichkeit vertreten.
Ich will auf zwei dieser Punkte noch mal besonders eingehen, das sind die Bereiche Bildung und öffent
liche Verwaltung. Dass der Bereich Bildung zentral ist, wissen wir zum Beispiel aus ganz vielen NSUAbschlussberichten, nicht nur aus dem, der in diesem Haus verabschiedet wurde, sondern auch aus dem des Bundes, weil Demokratie und Menschenrechtsbildung im Kampf gegen Rassismus besonders wichtig sind, aber auch weil hier Handlungsbedarf besteht. Das ist in der Anhörung mit Wissenschaft, Praxis und Betroffenen auch noch mal deutlich geworden, weil hier gezeigt wurde, wie Diskriminierung und Rassismus im Schulalltag eigentlich auftreten. Da wurden Beispiele aus Thüringen herangeführt, dass ein Lehrer alle Schüler mit Migrationshintergrund ganz grundsätzlich Ali nennt oder dass er Kinder aus sozial schwachen Familien vor der Klasse bloßstellt und damit natürlich auch das Zeichen gibt, dass das in Ordnung wäre, weil er das als Lehrer und Respektsperson tut.
Die Berichte reichen von fehlender Sensibilität und Unwissenheit über Rassismus und Diskriminierung, sie zeigen aber auch die Hilflosigkeit von Schülern und Schülerinnen und Lehrern im Umgang damit. Die Anhörung hat auch gezeigt, dass auch Lernund Lehrmaterialien betroffen sind. Das Roma Antidiscrimination Network hat zum Beispiel davon berichtet, dass es nach einer eigenen Untersuchung kaum nicht rassistische Darstellungen von Roma in Schulbüchern gibt. Darüber hinaus gibt es auch einzelne Studien, die sich mit Rassismus in Schulbüchern befassen, zum Beispiel von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu problematischen Darstellungen in Schulbüchern. Ein Beispiel ist ein Geografiebuch für die 8. Klasse aus dem Jahr 2013, in dem Schüler aufgefordert werden, die Gesichter von Menschen nach rassialen Aspekten Kontinenten zuzuordnen.
Dass es Rassismus im Bildungsbereich gibt, belegen auch andere Studien. Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz bemängelt zum Beispiel die hohe Diskriminierung von Kindern mit Migrationshintergrund an Schulen in Deutschland. Nachweislich wird ihnen seltener eine Empfehlung fürs Gymnasium ausgesprochen oder sie erhalten schlechtere Leistungsbeurteilungen trotz vergleichbarer Leistungen. Prof. Dr. Gomolla hat in der Anhörung noch mal deutlich gemacht, dass es hier aber nicht nur um die Frage individueller Einstellungen geht, es also nicht nur der einzelne Lehrer ist, der rassistisch agiert, sondern dass es natürlich auch strukturelle und institutionelle Diskriminierung im Bildungsbereich gibt und dass diese eng zusammenwirken.
Das erleben wir nicht nur in Schule, das erleben wir zum Beispiel auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung. Nach einer Studie der Antidiskriminie
rungsstelle des Bundes ist die öffentliche Verwaltung der dritthäufigste Bereich, in dem Betroffene selbst angeben, Diskriminierungserfahrungen zu machen. Das kann durch Behördenpersonal stattfinden, auch durch Normen, Routinen, Vorschriften, die eine rassistische oder diskriminierende Wirkung haben, aber eben auch durch sprachliche oder bauliche Barrieren. Das ist deswegen besonders problematisch, weil Betroffene hier besonders oft in einem Abhängigkeitsverhältnis zu Behörden stehen, durch das sie Diskriminierung erfahren und das tatsächlich dazu führt, dass sie massiv verschlechterte Teilhabechancen haben. Wir kennen hier auch Fälle in Thüringen. Ein Fall, der uns sicherlich allen besonders präsent geblieben ist, ist die Ausländerbehörde in Sömmerda. Aber wir sehen das auch, wenn wir uns zum Beispiel den Migrationsanteil bei Beschäftigten im öffentlichen Dienst anschauen. Wenn man dort Studien vergleicht, sieht man, dass Menschen, die zum Beispiel ein Kopftuch tragen, sich 4,5-mal so oft bewerben müssen wie jemand, der vermeintlich zumindest erst mal einen deutschen Namen hat und ethnisch hier zugeordnet werden kann, dass das eben natürlich auch Hürden mit sich bringt.
Wie gehen wir jetzt damit um? Ich bin der Meinung, es braucht grundsätzlich eine Sache: Es braucht Haltung. Wir müssen immer wieder durch Worte, durch Taten deutlich machen, dass wir Rassismus und Diskriminierung ernst nehmen und dass beides keinen Platz hat. Dass wir als Politikerinnen und Politiker hier eine besondere Verantwortung haben, habe ich eingangs schon erwähnt.
Es gibt aber auch einige Dinge, die man konkret machen kann, auch darauf geht der Zwischenbericht ein. Er sagt zum Beispiel: Wir brauchen eine Stärkung der politischen und Menschenrechtsorientierung für alle Altersgruppen, aber insbesondere für Schule. Wir müssen Lehrerinnen und Lehrer, Pädagoginnen und Pädagogen, aber auch Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Aus-, Fort- und Weiterbildung für das Thema und für den Umgang mit Rassismus und Diskriminierung sensibilisieren. Wir brauchen niedrigschwellige Beschwerdestellen in Bildungseinrichtungen und Ansprechpartner für Betroffene in Institutionen, aber wir müssen uns zum Beispiel auch im Rahmen von Organisationsentwicklung mit Rassismus und Diskriminierung befassen, auch wenn es um die eigenen Strukturen geht.
Der Bericht schlägt vor, den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund auch in öffentlichen Verwaltungen zu erhöhen, das wurde in den vergange
nen Wochen und Monaten auch immer mal wieder diskutiert. Hier geht es natürlich nicht darum, dass man jetzt Migrationshintergrund durch Qualifikation ersetzt, sondern schlicht sagt, wenn ich zwei Personen habe, die die gleiche Qualifikation haben, dass ich dann sensibel bin und mich im Sinne der Diversität einer Struktur dann möglicherweise für die Person entscheide, die einen nicht deutschen Hintergrund hat.
Im Entschließungsantrag – der ist jetzt auch schon angesprochen worden – haben wir einige Maßnahmen zusammengefasst, die wir bereits kurzfristig angehen müssen. Das ist zum einen eine Überprüfung von Lehr- und Lernmaterialien auf Rassismus in Thüringen. Wir wollen eine unabhängige Diskriminierungsberatungsstelle als Anlaufstelle für Betroffene, bewusst aus der Erfahrung heraus, dass für diese Personengruppe staatliche Institutionen häufig nicht die Institutionen sind, die sie mit Vertrauen verbinden. Und wir wollen ein Normscreening, also eine Überprüfung von Rechtsvorschriften auf Rassismus und Diskriminierung. Ein ähnliches Verfahren gibt es schon in Bezug auf die Behindertenrechtskonvention.
Ich würde jetzt trotzdem noch kurz was zu den Sondervoten sagen, weil auch die Teil des Abschlussberichts sind: Das Sondervotum der AfD passt eigentlich ganz gut zur Arbeit der AfD in der Kommission. Die AfD fällt in der Kommission überwiegend dadurch auf, nicht mitzuarbeiten. So sagen Sie in Ihrem Sondervotum eigentlich nichts zu der Arbeit, die wir bisher in der Kommission geleistet haben. Sie sagen auch nicht, was aus ihrer Sicht nötig ist, um den Rahmen der Kommission zu nutzen, sondern den Großteil des Sondervotums nutzen Sie eigentlich dafür, die anderen Parteien in diesem Parlament zu beschimpfen. Ob das der Raum ist, in dem man das machen könnte, das können wir sicherlich an anderer Stelle noch einmal diskutieren.
Die CDU: Herr Tischner hat noch einmal ausgeführt, warum die CDU sich am Ende dafür entschieden hat, ein Sondervotum einzureichen. Mich persönlich hat das sehr überrascht, gerade weil wir uns in der Erstellung auf ein Verfahren verständigt haben, das unabhängig von den Parteien war. So war ich – das muss ich sagen – tatsächlich etwas enttäuscht. Sie haben sich bei der Abstimmung über den Zwischenbericht nicht enthalten, sondern Sie haben dagegen gestimmt, den so zu verabschieden. Ein bisschen überrascht hat es mich, ich würde nicht sagen, Sie haben es kopiert, aber Sie haben dann große Teile des Berichts wieder übernommen.
Wie gesagt, mit Blick auf den Bericht ist das einfach passiert. Es gibt mir aber – und das will ich an der
Stelle auch noch einmal sagen, weil es mir wichtig ist – die Hoffnung, dass wir zumindest auf einen gemeinsamen Abschlussbericht kommen und da tatsächlich sagen: Wir schaffen es noch einmal, uns gemeinsam für Maßnahmen auszusprechen. Es muss doch einen Bereich geben, in dem wir uns einig sind, nämlich dass wir für den Bereich Demokratie, für die wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier hier, aber auch jeden Tag kämpfen, deutlich machen können, worin der besteht und worin wir uns möglicherweise auch von anderen Fraktionen in diesem Parlament abgrenzen können.
Ich möchte an der Stelle auch noch einmal allen Danke sagen, die bei der Erstellung mitgewirkt haben, den sachverständigen Mitgliedern natürlich, aber auch den Anzuhörenden, die sich in den letzten zwei Jahren die Zeit genommen haben, uns Rede und Antwort zu stehen, der Landtagsverwaltung, auch unseren eigenen Ministerien, die uns da sehr unterstützt haben.
Ich freue mich auf die weitere Arbeit – ein paar Wochen und Monate liegen ja noch vor uns – und ich bitte jetzt um Zustimmung zum Entschließungsantrag. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, die AfD hatte sich als einzige Fraktion in diesem Haus gegen die Einrichtung der Enquetekommission ausgesprochen, weil sie – ich zitiere aus unserer Beschlussvorlage von 2016 – „Positionen der gesellschaftlichen Mitte, die sich [unter anderem] mit negativen Folgen der Zuwanderung kritisch auseinandersetzen, zunächst als ‚menschenfeindlich‘ definiert, um sie anschließend mit vermeintlich wissenschaftlicher Autorität unsagbar zu machen und zu bekämpfen.“ Bisher hat sich die Enquetekommission nach Kräften bemüht, diesen Verdacht zu untermauern.
Es gab bisher noch keine Sitzung, in der nicht Die Linke statt wissenschaftlich zu arbeiten diese in eine ideologische Bastelstunde verwandelt hätte.
Überall wird ein angeblicher Rassismus gewittert, den es zu bekämpfen gilt. Äußerst praktisch ist dabei, dass Die Linke es noch nicht einmal in ihrer eigenen Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung“ geschafft hat, eine wissenschaftlich belastbare Definition von Rassismus und Diskriminierung vorzulegen. Stattdessen gibt es Beschimpfungen, auch Beschimpfungen der Anzuhörenden, oder Ausladungen und Scharlatanerie.
Eine Kostprobe von Seite 30 des Zwischenberichts: „Rassismus konstruiert Rassen, sodass (zuge- schriebene) körperliche, kulturelle oder religiöse Aspekte oder Besonderheiten (Neigungen, Charak- tereigenschaften, Talente) als genuine Gruppenmerkmale erscheinen, die für alle Gruppenmitglieder zentral bedeutsam seien und einen grundsätzlichen Unterschied zur ‚eigenen Gruppe‘ markierten.“ Das ist natürlich Nonsens, da dadurch jede Definition von Menschengruppen automatisch zu Rassismus wird – übrigens auch jede Definition von Linken.
Mit tatsächlichem Rassismus, wie er beispielsweise von den Vereinten Nationen definiert wird, hat das nichts zu tun. Aber mit einem geteilten Abbild der Realität, das wissenschaftlichen Kriterien standhält – mit diesem Denken hatten es die Kommunisten noch nie.
Ein Stichwortgeber dieses Nonsens ist hier der sogenannte Rassismus ohne Rassen, ein lupenreines kommunistisches Konstrukt, worauf wir bereits in diesem Plenum an anderer Stelle bei der Vorstellung des Thüringen-Monitors hingewiesen haben. Durch dieses neokommunistische Schlagwort vom Rassismus ohne Rassen lässt sich das Wort „Rassismus“ als Parole im politischen Kampf völlig nach Belieben einsetzen, wie Prof. Egon Flaig in einem Gutachten für die Enquetekommission festgehalten hat. Genau das haben Die Linken in der Enquetekommission durch permanente Rassismusunterstellungen gezeigt: überhaupt nicht begründet, sondern nur behauptet; Beschimpfungen eben und ideologische Scharlatanerie.
Dabei hat die Kommission selbst ein erhebliches Problem mit Diskriminierung zu besichtigen, beispielsweise auf den Seiten 34 bis 41 des Zwischenberichts. Hier werden die Gutachten aller sachverständigen Kommissionsmitglieder vorgestellt – aller