Sehr geehrte Präsidentin, liebe Gäste auf der Tribüne, sehr geehrte Abgeordnete! Herr Scherer, Sie haben gerade vollkommen zu Recht gesagt, dass die Gedenkstätte eine sehr sensible Arbeit macht. Ebenso ist Ihnen, glaube ich, bekannt, dass Personalangelegenheiten sensibel sind. Ich frage Sie – rhetorisch zumindest –: Wie sensibel ist eigentlich Ihr Antrag, den Sie hier im Plenum vorgelegt haben?
Wenn man sensibel umgehen will – so wie Sie es gerade in Ihrer Rede erklärt haben – mit der Gedenkstätte, dann hätte man es lassen sollen, Personalangelegenheiten öffentlich hier im Plenum zu thematisieren, und dann hätte man es auch lassen sollen, das Ganze mit der Gedenkstättenarbeit zu vermischen. Auch das haben Sie gerade in Ihrer Rede getan.
Ich will darauf hinweisen, dass wir heute früh eine Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Medien hatten, und in dieser Sondersitzung, die als vertraulich festgelegt wurde, sehr umfassend und ausführlich durch Minister Hoff erklärt wurde, was genau die Hintergründe des Vorgehens in der Gedenkstätte sind. Ich glaube, damit wäre es gut gewesen. Dann hätte die CDU – wenn sie es ernst meint, sich sensibel damit zu befassen und dass man sensibel damit umgehen muss – ihren Antrag heute einfach zurückziehen können. Das wäre fair gewesen, gerade auch im Hinblick darauf, dass Sie selber sagen, man muss aufpassen, dass die Gedenkstätte und auch die verdienstvolle Arbeit der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen nicht in den Fokus der Öffentlichkeit geraten.
Man hätte das erklären können. Ich hätte von Ihnen – ehrlich gesagt – erwartet, dass Sie sich hier vorne hinstellen und sagen, dass wir heute früh umfassend aufgeklärt worden sind, wir keine Gründe mehr haben, das hier weiterhin öffentlich zu thema
tisieren. Es gibt einen Gerichtsprozess, der im Übrigen noch aussteht. Gerade Sie könnten es ja auch wissen, dass es eigentlich normal ist, während laufender Verfahren keinerlei Auskünfte zu geben.
Zuletzt, unabhängig von dem, was ich bisher gesagt habe: Ich halte es für fatal, wenn Politik beginnt, sich in Personalangelegenheiten von Stiftungen, von Institutionen, von Vereinen einzumischen, auch wenn diese Förderungen über Landes- oder gegebenenfalls auch die Bundesebene bekommen, das noch einmal mehr, wenn, wie im konkreten Fall, ein Arbeitsgerichtsprozess noch gar nicht abgeschlossen ist. Herr Scherer, wo kommen wir hin, wenn Politik beginnt, sozusagen politisch motiviert, aus unterschiedlichsten Bereichen, jeweilige Entlassungen, Kündigungen, Einstellungen zum Thema einer Landtagsdebatte zu machen? Wie sensibel ist das noch, gerade im Hinblick auf die Gedenkstättenarbeit, die Sie hier vorne thematisiert haben? Ich sage, das ist alles andere als sensibel, das ist unsensibel, das schadet der Gedenkstätte und das schadet auch dem Anliegen, was Sie hier vorne für alle demokratischen Fraktionen erklärt haben, nämlich die Gedenkstättenarbeit weiterhin zu unterstützen. Danke schön.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mit ihrer Ausstellungs- und Vermittlungsarbeit, mit ihren Forschungsprojekten, den pädagogischen und kulturellen Angeboten leistet die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora seit nunmehr 25 Jahren einen herausragenden Beitrag zur Erinnerung an die NS-Diktatur und die in deutschem Namen begangenen Verbrechen. International verfügt die Stiftung daher über ein großes Ansehen und eine exzellente Reputation. Ihre Arbeit und ihr klares Bekenntnis zu unserer demokratisch verfassten Gesellschaft und ihre entschiedene Haltung gegen Volksverhetzer von rechts sind heute wichtiger denn je.
Mit der Stiftung von Anfang an eng verbunden ist ihr Direktor Volkhard Knigge. Er hat ihre Entwicklung wesentlich vorangetrieben und gestaltet, für ihre Verankerung in der internationalen Gedenkstät
tenlandschaft gesorgt und tritt immer wieder mit auch international viel beachteten Impulsen zur Erinnerungskultur, zu historischer Aufarbeitung und zur Gegenwärtigkeit des nur scheinbar Vergangenen in Erscheinung. Thüringen hat daher Volkhard Knigge viel zu verdanken und wir Sozialdemokraten wissen das und schätzen Volkhard Knigges Arbeit überaus, aber – und auch das möchte ich hier mit aller Deutlichkeit sagen – auch Stefan Hördler hat eine entsprechende Arbeit als Leiter der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora abgeliefert.
Stefan Hördler ist ein fachwissenschaftlich exzellenter und international angesehener NS-Experte mit einer Vielzahl von Veröffentlichungen zur SS, zum KZ-System, zur Zwangsarbeit in NaziDeutschland, zur Ausgrenzung, zu Terror und Vernichtung. Ich selbst habe eine ganze Reihe seiner Bücher nicht nur zu Hause stehen, sondern auch gelesen. Er hat in und für die Gedenkstätte hervorragende wissenschaftliche und historisch-pädagogische Arbeit geleistet und insbesondere für deren Vernetzung in der Region gesorgt. Die deutliche Solidarisierung der Netzwerke in der Region ist ein Zeichen, das wir hier nicht ignorieren dürfen. Daher ist es für uns nach wie vor ebenso schwer fassbar wie bitter, dass es zu dem Konflikt zwischen Volkhard Knigge und Stefan Hördler mit dem bekannten Ausgang – zwei Abmahnungen und dann die fristlose Kündigung Hördlers – gekommen ist. Ich persönlich hätte mir in dieser Frage ein deutlicheres Engagement des Stiftungsrats, ein früheres deeskalierendes Eingreifen und eine konsensuale Lösung gewünscht. Dazu ist es leider nicht gekommen. Nun liegt die Entscheidung über die Kündigung beim Arbeitsgericht und wir sind als Landespolitik gut beraten, den Ausgang dort abzuwarten und Forderungen zurückzustellen. Meines Erachtens geht die CDU mit ihrem Antrag völlig an dieser Realität vorbei. Wir müssen hier zielführend erst einmal schweigen, abwarten, wie das Verfahren ausgeht und dann werden die Beteiligten gefragt sein, wie sie mit diesem Urteil umgehen werden. Von dem konkreten Fall Hördler trennen muss man aber meines Erachtens die „Spiegel“-Berichterstattung – hier geht es um die angeblich in der Stiftung herrschende Atmosphäre, Volkhard Knigges Führungsstil und seinen Umgang mit Stiftungsmitarbeiterinnen und ‑mitarbeitern. Ich bin weit davon entfernt, alles in diesem Artikel für bare Münze zu nehmen, dennoch sollte uns diese Berichterstattung als Landespolitik alarmieren, da es um den guten Ruf des Stiftungsdirektors und das Ansehen der Stiftung an sich geht. Wir müssen die Schilderungen und Behauptungen in diesem Artikel ernst nehmen. Es genügt nicht, sie einfach als Teil einer Kam
Felix Bohr, der Verfasser des Artikels, hat erst vor wenigen Monaten anlässlich der Verleihung des Hildegard Hamm-Brücher-Preises an Volkhard Knigge die Laudatio auf den Preisträger gehalten. Welche Veranlassung sollte ausgerechnet er haben, hier eine Medienkampagne gegen den Stiftungsdirektor zu inszenieren? Wesentlich realistischer erscheint mir, dass an Felix Bohr Vorwürfe und Schilderungen herangetragen wurden, die er trotz seines eigenen positiven Bildes von Volkhard Knigge für so glaubhaft und schwerwiegend hielt, dass er ihnen journalistisch nachgegangen ist. Damit sage ich – und das ist mir ganz wichtig – nicht, dass ich persönlich diese Einschätzung in dem Artikel teile, ich selbst kann den Wahrheitsgehalt an der Kritik an Volkhard Knigge jetzt nicht einschätzen. Mir ist nur wichtig, dass wir als Landespolitik das Ganze nicht auf die leichte Schulter nehmen. Es braucht aus meiner Sicht nun einen intensiven Austausch des Stiftungsrats mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stiftung, um Unwahres, Unterstellungen und Übertreibungen von berechtigter Kritik und berechtigter Sorge zu trennen. Völlig abwegig ist es, hier im Plenum darüber zu diskutieren, bevor wir diese Fakten kennen. Es wird weder den Mitarbeitern gerecht, es wird nicht den beteiligten Protagonisten gerecht. Ich möchte mit einem Zitat aus der TA schließen, das sich die CDU bitte ins Stammbuch schreiben sollte: „Eine Schlammschlacht ist der Bedeutung der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora unwürdig.“ Genau das sollten wir unbedingt vermeiden. Vielen Dank.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich ganz herzlich bei der Kollegin Katharina König-Preuss bedanken, weil Sie im Wesentlichen schon alles gesagt hat. Was mich als Vertreterin der Grünen-Fraktion aber noch einmal nach vorn getrieben hat, ist, dass ich hier noch einmal klarstellen muss, dass wir heute Morgen durch Prof. Hoff umfänglich informiert worden sind, dass ich es wirklich sehr, sehr schwierig finde, was die
CDU hier heute macht. Sie hätten gut daran getan, wenn Sie nach der Ausschusssitzung heute Morgen den Antrag für dieses Plenum zurückgezogen hätten. Das wäre aus meiner Sicht die richtige Konsequenz gewesen. Sie ziehen hier gerade etwas in die Öffentlichkeit, was wirklich unwürdig ist und was vor allen Dingen der Stiftung und damit auch einer wichtigen Arbeit in Thüringen schadet.
Ich möchte mich deshalb hier auch noch einmal ganz herzlich bei Prof. Hoff für die Informationen heute Morgen bedanken. Ich möchte aber auch vor allen Dingen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora meinen Dank für ihre gute Arbeit in den letzten Jahren aussprechen. Ich möchte ihnen versichern, dass wir als Parlament und als Fraktion auch in den nächsten Jahren alles dafür tun werden, dass diese Stiftung gut arbeiten kann. Dazu gehört es aus meiner Sicht, dafür zu sorgen, dass die Stiftung im nächsten Jahr den 75. Jahrestag der Befreiung gut begehen kann. Dazu gehört es aus meiner Sicht auch, dafür zu sorgen, dass die Organisationsentwicklung und die Überleitung in der Leitungsposition gut funktionieren. Was dabei nicht hilft, sind die Artikel im „Spiegel“ und diese Befassung hier im Plenum.
Die Fragen zu der Entlassung des Kollegen aus der Gedenkstätte Mittelbau-Dora sind Fragen, mit denen sich ein Arbeitsgericht zurzeit befasst. Ich finde, sie gehören hier schlicht und ergreifend nicht hin. Ich finde es auch schwierig, dass hier gegen jeden Schutz einer einzelnen Person gehandelt wird. Das muss sich die CDU hier ins Stammbuch schreiben lassen, dass sie hier gerade dafür sorgt, dass vielleicht auch jemand beschädigt wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir bleibt nur zu hoffen, dass die Stiftung aus dieser Geschichte gut rauskommt. Ich glaube, wir sollten hier alles dafür tun, dass das so ist. Ich würde mir wünschen, dass wir zu einer sachlichen Ebene zurückkommen, in der wir uns tatsächlich damit beschäftigen, was der Stiftung und damit auch ihrer Arbeit guttut. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Herr Scherer, waren Sie heute Morgen in der Sondersitzung des Kulturausschusses? Rhetorische Frage. Nein, Sie waren nicht dort. Deswegen wirkte das, was Sie von hier vorn am Rednerpult ausführten, auf diejenigen, die heute Morgen um 8.00 Uhr in dieser Sitzung waren, etwas krude. Ich muss mich diplomatisch ausdrücken. Ja, das war krude, was Sie hier vorgebracht haben. Wenn ich den Antrag der CDU-Fraktion in seinem ersten Teil noch einmal zitieren darf: „‚Politischer Skandal‘ um die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora?“ Ein Skandal ist das mit Sicherheit nicht, was wir hier an Sachverhalt auch zu erörtern haben. Das mag sicherlich mit vielen Unstimmigkeiten verbunden sein, alles das kommt in einem Unternehmen vor, das kommt in Schulen vor, in Universitäten vor. Überall dort, wo Menschen miteinander arbeiten müssen, wo Menschen miteinander eine Organisation aufrechterhalten müssen, wo Menschen sich abstimmen müssen, da gibt es Konflikte. Wo Menschen sind, da menschelt es. Das alles hat – und das waren letztlich die Ergebnisse der heute Morgen stattfindenden Ausschusssitzung, der Ausführungen der Landesregierung und auch der anschließenden Diskussion –zumindest meiner Meinung nach nichts mit einem politischen Skandal zu tun.
Die Landesregierung hat heute Morgen im Ausschuss von besonderen Belastungen in solcher Art Gedenkstätten berichtet, sie hat davon berichtet, dass es...
Herr Abgeordneter, ich möchte Sie nur darauf aufmerksam machen, es war eine vertrauliche Sitzung, nur als allgemeiner Hinweis.
Frau Präsidentin, ich rede wirklich nur allgemein und nicht zu Personaldingen, die wir auch besprochen haben.
Sie hat darüber berichtet, dass es Konflikte zwischen dem Zentrum der Gedenkstätte Buchenwald und der Peripherie Mittelbau-Dora gibt, weil sich Mittelbau-Dora in den letzten Jahren gut entwickelt, emanzipiert hat und entsprechende Ansprüche stellt. Ich will es mal so formulieren: Wir hörten von Generationenkonflikten, eine ältere Aufbaugeneration tritt allmählich ab und eine junge Generation mit neuen Ideen, mit neuen Innovationsansprüchen tritt auf und möchte den Platz einnehmen. Es gibt die Nachfolgefrage für Prof. Knigge. Wir wissen al
le, er geht im Frühjahr 2020 nach 25 Jahren Leitung der Gedenkstätte in den Ruhestand. All das ist natürlich Teil oder sind Teile einer Umbruchsituation und einer notwendigen Neuorganisation, selbstverständlich. Aber diese Neuorganisation hat begonnen. Vor einiger Zeit sind schon Interviews mit den Mitarbeitern im Rahmen von Organisationsuntersuchungsmaßnahmen geführt worden. Ja, man kann natürlich kritisch fragen, warum diese vertraulich geführten Interviews dann teilweise in die Öffentlichkeit geraten und hier auch politisch instrumentalisiert worden sind. Das sind sicherlich Fragen, die intern beantwortet werden müssen. Sicherlich muss da auch der Stiftungsrat intensive Nachforschung betreiben. Die Verantwortlichen müssen letztlich auch aufgeklärt werden.
Ja, ich habe auch mit etwas Überraschung wahrnehmen müssen, dass in der Gedenkstätte erst seit fünf Monaten ein Personalrat existiert für die 53 hauptamtlichen Mitarbeiter. Seit fünf Monaten! Das zeigt also, dass wir es doch wahrscheinlich mit einer verkrusteten Führungskultur in den letzten 25 Jahren zu tun hatten, die jetzt erst allmählich aufgebrochen wird. Da ist sicherlich auch noch weitere Innovationsarbeit notwendig.
Aber noch mal: Das sind alles Problemlagen, die alltäglich sind, überall dort, wo Menschen miteinander arbeiten. Das ist mit Sicherheit kein politischer Skandal. Das eignet sich nicht, um hier im Hohen Hause einer breiten Debatte zugeführt zu werden.
Sehr geehrte CDU-Fraktion, dass, was Sie hier tun, ist radikaler Populismus, das ist tatsächlich ein Alarmismus in der Absicht, hier noch mal ein bisschen Wahlkampfgetöse zu veranstalten. Das finde ich nicht redlich und das ist in meinen Augen auch ein Missbrauch des Hohen Hauses, bei allen Fehlern, die sicherlich gemacht worden sind, auch in der Organisationsführung. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Abgeordnete Scherer hat seine Rede mit einem Lob für die Gedenkstätte eingeleitet. Dem haben sich Rednerinnen und Redner aus diesem Hause angeschlossen. Das kann ich auch selbst nur tun. Ich bin sehr froh, in den vergangenen fünf Jahren
die Gedenkstätten Buchenwald, Mittelbau-Dora in ihrer Entwicklung als Stiftungsratsvorsitzender begleitet haben zu dürfen und auch zu sehen, mit welchem Engagement in dieser Gedenkstätte gearbeitet wird, einem schwierigen Ort, der in besonderer Weise für den nationalsozialistischen Terror steht und der auf der anderen Seite auch für die Fortführung dieses Lagers in der sowjetischen Besatzungszone steht. Das sind unterschiedliche Qualitäten, sie sind beide Teil unserer Geschichte. An einem solchen Ort Bildungsarbeit zu machen, an einem solchen Ort stetig die Erinnerung wachzuhalten in einer Zeit, in der uns die Zeitzeugen verloren gehen, die Wirkung, die Authentizität, die Autorität dieser Zeitzeugen verloren gehen, unter neuen Bedingungen Erinnerungskultur, Erinnerungsarbeit, Aufklärung zu betreiben, in einer Zeit, in der der Holocaust weniger geleugnet wird, sondern Menschen in das Gästebuch der Gedenkstätte Eintragungen machen wie „Mach das Lager wieder auf, um die Probleme von heute zu lösen!“, in einer solchen Situation, in einem Antisemitismus unterschiedlichster Prägung zu arbeiten, ist nicht einfach. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Stiftung – darauf ist hier eingegangen worden – arbeiten zum Teil noch aus der nationalen Gedenkstätte der DDR kommend und haben in einem Transformationsprozess auch einen Lernprozess von moderner Erinnerungskultur vorgenommen; wenn wir den Begriff lebenslanges Lernen nehmen, haben das die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Stiftung gemacht. Seit 30 Jahren praktizieren sie dies: in der Wendezeit, in der Nachwendezeit, in der kompletten Neugestaltung, der ersten Dauerausstellung, zum 70. Jahrestag der aktuellen Dauerausstellung. Es wurden Wanderausstellungen zur Zwangsarbeit gemacht, diese Zwangsarbeiterausstellung wird im sogenannten Gau-Forum in Weimar einen dauerhaften Platz finden. Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Infrastrukturministerium hier intensiv zusammenarbeiten. Diese Arbeit mit einem Bestand – das ist hier auch angesprochen worden –, der mit rund 50 fest Beschäftigten zwar für die Gedenkstätten in Deutschland ein größerer Stellenansatz ist – mit vielen freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die die pädagogische Arbeit dann auch machen – und trotzdem ein sehr überschaubarer Kreis ist. Es wurde Arbeit gestemmt in Dauerprojekten, das ringt mir Hochachtung ab.
Nach 25 Jahren Tätigkeit auch von Volkhard Knigge – dass die Gedenkstätte in Deutschland heute die führende Gedenkstätte ist, das hat etwas mit der Autorität, mit der Persönlichkeit, mit der überragenden Intelligenz von Volkhard Knigge zu tun.
Ich danke ihm für seine Arbeit, die er geleistet hat, und es wird ein Verlust sein, dass er geht. Ich sage aber auch, weil das hier auch angesprochen worden ist: Dieser Verlust trifft unterschiedlichste Einrichtungen. Wir haben nach vielen Jahren in der Klassik Stiftung Weimar eine neue Präsidentin, der Präsident ist in den Ruhestand gegangen. Herr Schuchardt, der nicht nur langjähriger Vorsitzender des Museumsverbands ist, sondern auch der Burghauptmann der Wartburg, wird in den Ruhestand gehen. Viele Museumsdirektoren werden in den Ruhestand gehen, Museumsdirektorinnen, Leiter von Gedenkstätten. Das führt dazu, dass sich in solchen Personalwechseln Organisationsfragen, Fragen der Herangehensweise, auch Fragen der Vermittlungsformen immer wieder stellen. Wer sich daran erinnert, wie Frau Dr. Lorenz bei der Klassik Stiftung ein neues Programm für diese Klassik Stiftung formuliert, weiß, was innerorganisatorisch dort an Umbrüchen passiert. Und es war Volkhard Knigge, der die Bitte geäußert und dem Stiftungsrat den Vorschlag unterbreitet hat, eine Organisationsuntersuchung vorzunehmen mit dem Ziel, auch seinem eigenen Ausscheiden eine Vorbereitung zu geben. Wir als Stiftungsrat haben dies selbstverständlich gemacht.