Das heißt, Kultur, von der wir in Thüringen sehr viel haben – ich brauche Ihnen das nicht zu sagen –, ist dann nicht nur Vitrine, wo ich sie hereinstelle oder ein bauliches Kunstwerk oder die Gärten. Wenn man ins Aufzählen gerät, dann kann man nicht mehr aufhören. Kultur ist ein Prozess, wird sie nicht gepflegt, ernährt und erneuert, dann droht unter anderem auch ein sogenannter „Traditionsabriss“. Was ist ein Traditionsabriss? Ich erzähle Ihnen da vielleicht eine witzige Anekdote aus Sondershausen, wo ich herkomme. Vor Jahren mussten dort wegen Doppelung von Straßennamen ein paar Straßen umbenannt werden. Da gab es eine Straße, die erhielt den schönen Namen von Max Bruch. Dann gab es einen erbitterten Leserbrief, dort beschwerte sich ein Leser und sagte, das sei mit einem Riesenaufwand für die Bürgerinnen und Bürger dort verbunden. Die müssten sich neue Adressen drucken lassen und alles umändern in ihren
Geschäfts- und Privatbriefen. Der Brief endete mit der wunderbaren Feststellung: Das nützt nur einem, Max Bruch. Ich habe darüber natürlich herzlich gelacht, weil dem Leserbriefschreiber sattsam unbekannt war, dass Max Bruch, der bekannte Komponist, von 1838 bis 1920 lebte er, natürlich schon lange tot war, als die Straße umbenannt wurde, aber auch in Sonderhausen – ich fahre mit dem Werbeblock für meine Stadt noch ein bisschen fort – als Kapellmeister wirkte. Das Max-Bruch-Konservatorium trägt heute noch seinen Namen und er hat bei uns auch angeblich sein wunderschönes Violinkonzert vollendet.
Warum ist es so wichtig, Kultur am Leben zu erhalten und den Traditionsabriss zu stoppen? Kultur ist nicht nur hübsch, nett und schön, es ist auch ein Zugangsmittel zu höheren Ämtern. Wir haben in Sondershausen – ich bin immer noch im Werbeblock – Kulturforen veranstaltet. Im zweiten Kulturforum 2011 gab es einen wunderbaren Vortrag von Karl Ermert, der darauf hingewiesen hat, es gibt eine Studie über den sogenannten „feinen Unterschied“. Es wird heutzutage oftmals als ein Karrieremerkmal oder eine Zugangsvoraussetzung für höhere Weihen betrachtet, dass Menschen sich in Kunst und Kultur auskennen. In diesem Sinn ist es sehr wichtig, dass unsere Kultur- und Kunstpolitik auch integrativ ist und nicht nur exklusiv. Das bedeutet natürlich auch, dass man, wenn man im Haushalt den Rotstift ansetzt, es nicht ausgerechnet da tun darf bzw. nur insoweit, dass man Kultur nicht abwürgt und sie nicht droht, zurückzufallen auf das, was sie früher einmal war, ein Dresscode für Eliten, sondern ein Lebensmittel bleibt, ein Lebensmittel für alle Teile der Gesellschaft, was wirklich auch notwendig ist, um Teilhabe zu verwirklichen. Es ist also kein „Extra“.
In diesem Sinne freue ich mich sehr, dass wir in unserem Kulturetat schon bei dem Entwurf den Kulturlastenausgleich in voller Höhe – 9 Millionen Euro – erhalten konnten, dass das Volontärsprogramm fortgeführt wird, das auch schon von Minister Matschie begonnen wurde – die Kollegin Mitteldorf hat dazu gesprochen –, und dass wir natürlich auch zum Beispiel ein Restaurierungsprogramm im Museumsbereich weiter aufstocken konnten.
Zu den Änderungsanträgen der Oppositionsfraktionen: Herr Kießling hat ja eben die MDM – die Mitteldeutsche Medienförderung – kritisiert, in dem Kürzungsantrag, da behaupten Sie, es handelt sich um staatspolitisch nachrangige Ziele.
Damit zeigen Sie Ihre Unbedarftheit, denn die von der MDM ausgereichten Fördermittel für den Medienproduktionsstandort und den Drehort Thüringen haben Sie offenbar noch nicht verstanden. Das ist
Die CDU möchte im Kulturbereich 1,1 Millionen Euro streichen, um an anderer Stelle die Zuwendungen für die Kommunen zu erhöhen. Mit Ihren Anträgen würden Sie die Arbeit der Staatsarchive, der Denkmalpflege und des Kulturrats Thüringen einschränken, Sie würden das Preisgeld für den Thüringer Literaturpreis kürzen, Sie verringern die Investitionen im Museumsbereich und streichen als christliche Partei ausgerechnet die staatlichen Zuschüsse für das Reformationsjubiläum zusammen. Das alles zeigt, dass Sie dem Erhalt und der Weiterentwicklung des Kulturlands Thüringen zu wenig Stellenwert beimessen. Wir haben mit weiteren Ergänzungs- und Änderungsanträgen versucht, unsere Gewichtung in die andere Richtung zu ziehen. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, viel Richtiges und Wichtiges ist schon gesagt worden von der Kollegin Mitteldorf und der Kollegin Marx. Auch wir verstehen natürlich den Haushalt 2015 grundsätzlich eher als einen Übergangshaushalt. Das Wichtigste ist aus unserer Sicht, dass die Fördermittel, auf die viele Kulturinstitutionen dringend angewiesen sind, schnell ausgereicht werden können. Nichtsdestotrotz haben wir uns einiges vorgenommen. Das müssen wir dann im Doppelhaushalt beginnen, da müssen wir die Dinge dann auch tatsächlich anpacken. Das ist uns, glaube ich, allen klar. Einen Punkt sehen wir schon deutlich auch im Haushalt 2015, das ist das schon erwähnte Volontärsprogramm im Museumsbereich, das sehr wichtig ist und das wir auch vorantreiben wollen. Des Weiteren müssen wir wirklich ein Auge auf die Fragen von Kulturdigitalisierung haben, auch das ist eine Herausforderung, der wir uns in Thüringen stellen müssen, insbesondere mit der kleinteiligen Kulturlandschaft, die wir hier vorfinden. Das können die ganzen kleinen Museen und Einrichtungen nicht selbst stemmen, da braucht es Unterstützung von uns. Auch ein wichtiges Anliegen der Koalition, aber auch natürlich von unserer Fraktion ist die Stärkung der freien Szene in Thüringen. Wir müssen die Verlässlichkeit von
Förderzeiträumen für das Projektmanagerprogramm, für den Kultur- und den jugendkulturellen Bereich erhöhen, auch das sehen wir als eine der wichtigen Aufgaben im Doppelhaushalt 2016/2017.
Die Medienpolitik ist hier schon angesprochen worden. Uns ist durchaus bewusst, dass es hier noch Defizite gibt, insbesondere die Schärfung aus unserer Sicht, was den Standort „Kindermedienland“ angeht. Ich glaube, da müssen wir ran und müssen schauen, wie wir das auch wirklich zu dem machen, was wir uns darunter vorstellen. Dass die Region noch zu wenig profitiert von den Ansiedlungen des KiKA und der Produktionsstätte, das ist uns allen bewusst. Die Frage ist: Wie kommen wir da zu einem größeren Profit auch des Landes Thüringen? Ich glaube, das können wir nur mit den Sendern und den Produktionsfirmen gemeinsam aushandeln, wie das aussehen kann. Es gab ja dazu vor Kurzem auch einen Bericht in der „Thüringer Allgemeine“, wo sich insbesondere die Produzenten an der Stelle auch beschwert haben, an einigen Stellen sicherlich auch zu Recht. Die Frage ist: Wie bekommen wir das hin, ohne beispielsweise in Vergaberechte einzugreifen oder da rechtswidrig zu handeln? Das ist, glaube ich, gar nicht so trivial und das ist eine große Aufgabe.
Zum Thema „Europa“: Wir als Grüne sind durchaus dafür bekannt, eine Europapartei zu sein. Als überzeugte Europäerinnen und Europäer findet für uns Europa natürlich auch unmittelbar in Thüringen statt.
Frau Walsmann hat das so schön betont, dass es so wichtig ist, dass Thüringen auch in Brüssel vertreten ist, aber natürlich, dass Brüssel auch nach Thüringen kommt, dass wir das den Menschen nahebringen, denn übrigens auch der Thüringen-Monitor zeigt, dass das wichtig ist. Sie halten den ja für überflüssig. Ich glaube, das ist ein sehr wichtiges und richtiges Instrument. Wenn Sie von der AfD sich die Entstehungsgeschichte des Thüringen-Monitors angucken würden, dann würden Sie vielleicht auch merken, warum dieses Instrument so wichtig ist.
Nein, ich glaube, das hilft nicht wirklich. Ein bisschen irritiert bin ich im Vergleich zu der Rede von Frau Walsmann über die Änderungsanträge aus der CDU-Fraktion. Sie haben betont, es ist so wichtig, dass wir in Brüssel sind. Dann kürzen Sie bei den Dienstreisen. Die Logik dahinter erschließt sich mir nicht ganz.
Zu Ihrer Kritik am Personal muss ich ganz ehrlich sagen: Wir diskutieren den Einzelplan 01 ja nicht, aber wenn hier im Landtag eine Stelle geschaffen wird, obwohl Sie die Zusage haben, dass Sie für den Ausschuss der Region die vollste Unterstützung der Staatskanzlei, der Staatssekretärin und der zuständigen Minister haben, und Sie trotzdem hier eine Stelle geschaffen bekommen müssen, um da arbeiten zu können, dann finde ich es doch ein bisschen vermessen, sich an der Staatskanzlei abzuarbeiten. Da sollte man doch vor der eigenen Haustür kehren.
Wunderbar. Herzlichen Dank. Damit ist das Redezeitbudget der Abgeordneten erschöpft. Für die Landesregierung Herr Minister Prof. Dr. Hoff.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Abgeordnete Walsmann, mutig sind Sie ja. Denn Sie haben hier das Thema „Personalkosten“ angesprochen und da muss ich sagen, bin ich wirklich erstaunt, wie kurz das Gedächtnis der Union ist. Im letzten Dezember hat die vorherige Landesregierung das, was ich Aktion „Dezemberfieber“ nenne, gestartet, indem aus dem Leitungsbereich nicht nur der Staatskanzlei, sondern auch anderer Ministerien quasi alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Stellen in die Linien, also Referate etc., versetzt wurden. Dort wurden also nicht freie Stellen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiterhin besetzt, sondern sie wurden mit Stelle aus dem Leitungsbereich in Referate versetzt, in Aufgabengebiete, die für diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil geschaffen wurden. Nun machen diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine unglaublich gute Arbeit und ich möchte das nutzen, um mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Staatskanzlei für die wirklich tolle Arbeit, auch bei der Aufstellung des Haushalts 2015, zu bedanken. Wenn dann eine neue Hausleitung kommt und gar
keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis auf eine Sekretärin plus eine weitere Sekretärin, aber keine Büroleitung, keine persönlichen Referenten vorfindet, weil Sie, Ihre vorherige Regierung, die Stellen mit dem Personal irgendwohin verlagert hat, wenn dann das große Tränengejammer kommt, dass hier Stellen geschaffen wurden, damit eine Hausleitung und ein Ministerpräsident arbeitsfähig sind, dann ist das, gelinde gesagt, eine Frechheit.
Der zweite Punkt: Ja, im Haushalt steht eine B 7 und ja, im Haushalt steht eine B 6 und Sie tun so, als ob damit Geld anfallen würde. Geld fällt an, wenn die Stellen besetzt sind. Ich habe im Haushaltsausschuss eindeutig erklärt: Diese Stellen werden im Jahre 2015 nicht besetzt und mit dem Doppelhaushalt 2016/2017 wird eine entsprechende Vereinbarung mit dem Finanzministerium zur Zukunft dieser Stellen getroffen. Hier den Eindruck gegenüber den Zuhörerinnen und Zuhörern zu erwecken, die möglicherweise nicht in jedem Haushaltsdetail drinstehen, als ob mit unbesetzten Stellen im Haushalt Geld verbunden wäre und hier Geld ausgegeben würde, ist schlicht Sand in die Augen derjenigen zu streuen, die in dem Thema nicht ganz so tief drinstecken wie Sie. Sie argumentieren also wider besseres Wissen. Sie geben mir aber die Gelegenheit, das hier darzustellen.
Ein weiterer Punkt ist die Frage: Wie sind denn Stellen bewertet? Nun ja, es gibt – bedauerlicherweise hat das auch die Vorgängerregierung nicht geschafft – zwar keine einheitliche Dienstpostenbewertung im Freistaat Thüringen, aber es gibt eine Dienstpostenbewertung. Wenn die Büroleiter in dieser Funktion Referatsleiter sind, dann werden sie auch in der Funktion von Referatsleitern nach einer einheitlichen Dienstpostenbewertung der Staatskanzlei finanziert. Insofern kann ich Ihre Kritik an dieser Stelle nicht verstehen und das Gleiche möchte ich noch einmal im Hinblick auf die Öffentlichkeitsarbeit sagen. Ja, der Titel der Öffentlichkeitsarbeit ist gewachsen, aber warum ist er gewachsen? Weil wir ein Content-Management-System bei „thueringen.de“ haben, wo es bedauerlicherweise der alten Landesregierung nicht gelungen ist, eine Struktur zu erzeugen, in der bei der Umstellung des Content-Management-Systems alle Ministerien mitziehen, sondern weil Entscheidungen der alten Landesregierung nicht adäquat getroffen worden sind, wir zwei Imperia-Content-Management-Systeme parallel laufen lassen müssen. Das sind Mehrkosten, die bei einer besseren ITEntscheidung der vorherigen Regierung, die wir nun korrigieren müssen, bedauerlicherweise mit Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, was
Insofern ist es richtig, dass Sie darauf hinweisen, aber es wäre vielleicht gut gewesen, an der einen oder anderen Stelle weniger vorwurfsvoll gegenüber der neuen Landesregierung zu argumentieren,
sondern einzugestehen, was die alte Landesregierung nicht hinbekommen hat und uns die Gelegenheit gibt, es auch in diesem Punkt besser zu machen als die Vorgängerregierung.
Sie haben die Bundes- und Europapolitik und die Landesvertretungen in Berlin und Brüssel angesprochen. Ich stimme Ihnen sehr zu, ich habe ein großes Interesse daran, dass die Landesvertretung in Berlin und die Landesvertretung in Brüssel für die Landespolitik noch stärker aktiv werden. Wir haben deshalb eine Europastrategie nicht der Landesregierung, sondern des Freistaats Thüringen vorgeschlagen, wir haben ein großes Beteiligungsverfahren bei Institutionen gestartet, es gibt demnächst eine sehr große Veranstaltung, an der Sie mit Sicherheit auch teilnehmen werden und in der wir sehr positive Rückmeldungen aus den Regionen und aus Verbänden bekommen, die sagen, wir sind in 25 Jahren der Existenz des Freistaats Thüringen noch nie zu einer Europastrategie des Landes gefragt worden, sondern bisher gab es immer nur eine Europastrategie, die in den Landesministerien vorbereitet wurde. Das ist ein Quantensprung, darauf hätten Sie eingehen können. Ich gebe Ihnen die Gelegenheit, das auch gut zu finden.
Ich habe ein Interesse daran, dass wir bei der Landesvertretung Berlin und bei der Landesvertretung Brüssel tatsächlich – und das ist eine Aufgabe, die mit den Ministerien läuft – dies als Instrument der Personalentwicklung nutzen, dass also beispielsweise Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die im Aufstieg vom gehobenen in den höheren Dienst sind, diesen Aufstieg für eine Tätigkeit für einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren sowohl in der Landesvertretung in Brüssel als auch in der Landesvertretung Berlin nutzen. Wir wissen – ganz ehrlich – auch, dass an der einen oder anderen Stelle diese Kompetenz nicht immer als Personalentwicklungsinstrument genutzt wurde.
Nun will ich, mit Ihrem Einverständnis, auf die Medienförderung eingehen. Wir sind uns einig und ich danke allen Abgeordneten, die über das Thema Medienförderung gesprochen haben und sich positiv zu dem Instrument der Medienförderung auch kompetent geäußert haben, dass Sie mit uns der Überzeugung sind, dass Medienförderung auch aus regionalwirtschaftlichem Interesse, aber auch aus Interesse bei der Entwicklung einer Gesamtstrategie von Kulturwirtschaft und Kreativwirtschaft zu
sammen gedacht wird. Da ist das Beispiel Kindermedienland ein sehr gutes Beispiel. Es ist von der Abgeordneten Henfling zu Recht darauf hingewiesen worden, dass aus der Ansiedlung des KiKA allein noch keine Kindermedienlandstrategie entsteht. Wir haben bei uns in den Unterlagen gesucht und geschaut, wo denn die Kindermedienlandstrategie der vorherigen Landesregierung ist. Wir waren leider nicht erfolgreich bei der Suche. Wir haben aber festgestellt, viel von dem, was man in der Kindermedienlandschaft und in der Medienpolitik hätte machen können, ist daran gescheitert, dass in der alten Landesregierung das sozialdemokratisch geführte Wirtschaftsministerium zur Kreativwirtschaft zwar viele gute Ideen hatte, es aber eine Konkurrenz zwischen Staatskanzlei und dem Wirtschaftsministerium gegeben hat, die letztlich dazu führte, dass eine ganze Reihe von Akteuren, die zu runden Tischen eingeladen wurden, im Ergebnis mit akkumulierten Enttäuschungserfahrungen für sich gesagt haben, nur dass man zusammensitzt, ist noch lange keine Strategieentwicklung. Es geht tatsächlich darum, sich die Frage zu stellen; sie nicht nur zu stellen, sondern sie zu beantworten: Wie gelingt es uns, um den KiKA herum gezielte Ansiedlungen von Produktionen zu gewährleisten, die nicht alle möglichen Medienthemen umfassen, sondern eine gezielte Clusterentwicklung, Kindermedienstrategie, so wie wir beispielsweise im Raum Köln eine tatsächlich dort strategisch über einen langen Zeitraum vorgenommene Entwicklung eines Medienstandorts im Hinblick auf Comedy haben? Wir wollen und müssen diesen Standort Erfurt und den Standort Thüringen entwickeln als ein Kindermedienland. Das Geld, was wir beispielsweise für das deutschlandweit größte Kinder-Medien-Festival „Goldener Spatz“ ausgeben, das dieses Jahr mit einer neuen Höchstzahl an Besucherinnen und Besuchern stattgefunden hat, zeigt, dass wir in dieser Fokussierung und Strategieentwicklung auf dem richtigen Weg sind. An dieser Stelle auch den Kolleginnen und Kollegen, die in diesem Bereich tätig sind, ganz herzlichen Dank.
Lieber Kollege von der AfD: Wenn wir in der mitteldeutschen Medienförderung Geld ausgeben und Sie zu Recht sagen, in Mitteldeutschland erfolgt eine Produktion – ob das letztlich einen HollywoodHintergrund hat, ist nicht der entscheidende Punkt, sondern der entscheidende Punkt ist: Was passiert in Mitteldeutschland? Wird hier produziert? Finden hier die entscheidenden Wertschöpfungseffekte statt, die dadurch entstehen, dass Produktionen hier in Mitteldeutschland stattfinden? Das haben Sie nicht gesagt und insofern kann ich an dieser Stelle auch nicht mit Ihnen einig sein. Ich stimme jedem zu, der sagt, dass wir Geld ausgeben, nur damit in irgendeinem Film mal, weil die MDM das