Meine sehr geehrten Damen und Herren, es gibt zu diesem Antrag genau zwei Sachen zu sagen: Erstens, das hat Andreas Bühl schon ausgeführt, wir hatten das schon im Ausschuss, netter Versuch, das noch mal hier herüberzuziehen. Und zweitens, Herr Möller, ich bemerke hier eine Lernkurve, also Sie haben es ja schon selbst festgestellt, dieser Antrag, wenn man den Vergleich mit dem, den Sie auch in diesem Plenum eingereicht haben, zu den bösen Flüchtlingen vom Westbalkan, die man alle ganz schnell abschieben sollte: ja, das strotzt vor Nützlichkeitsrassismus, was Sie da machen.
Das ist mir eigentlich relativ egal. Wenn es vorhersehbar ist, zeigt es, dass ich da anscheinend eine deutliche Meinung habe, die Ihnen auch bekannt ist.
Sie tun immer so, als hätte das eine mit dem anderen nichts zu tun. Hat es aber. Wenn Sie sozusagen auf der einen Seite diesen Nützlichkeitsrassismus fahren, auf der anderen Seite Flüchtlinge abschieben wollen, weil die eben nicht nützlich sind, dann passiert Folgendes: Die Menschen unterscheiden nämlich auf der Straße nicht unbedingt, ob derjenige eine Duldung hat oder ob er eine an
dere Staatsangehörigkeit hat, ob er hier studiert oder ob er sozusagen hier anderweitig lebt, als Flüchtling, als Studierender. Fragen Sie mal ausländische Studierende in Thüringen, was sie denn so erleben, insbesondere wenn sie eine andere Hautfarbe haben. Das hat alles auch damit zu tun, dass es Leute gibt, die in der AfD sind, die solche Anträge stellen und die diesen Nützlichkeitsrassismus in dieser Gesellschaft gesellschaftsfähig machen wollen.
Richtig. Ich glaube, das zeigen diese zwei Anträge, die Sie vorgelegt haben, relativ deutlich. Ich glaube, dass Sie nicht begriffen haben, dass wir – das kann man ja auch mal ganz neoliberal diskutieren – als Thüringer Wirtschaftsstandort einen Nachteil von dieser Nützlichkeitsdebatte haben werden. Das ist ein Nachteil für uns. Das sollten Sie auch mal zur Kenntnis nehmen. Ich bin niemand, der diese Debatte gern führt, weil ich genau das nicht machen will.
Aber ich glaube, dass genau dieser Nützlichkeitsrassismus dazu führen wird, dass wir hier Probleme bekommen. Wir müssen nur einen Blick nach Sachsen werfen, was dieser Nützlichkeitsrassismus, dieser Rassismus gegen Flüchtlinge dort auslöst.
den. Dort überlegen internationale Studierende und internationale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universität, wegen Pegida Dresden zu verlassen.
und auf das eingehen, was Sie hier wollen, dann werden wir Ähnliches haben. Und deswegen wird diese rot-rot-grüne Regierung dafür sorgen, dass wir solchen Nützlichkeitsrassismen keinen Raum lassen. Herzlichen Dank.
Es liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD in Drucksache 6/683. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind die Mitglieder der Fraktion der AfD. Gegenstimmen? Das sind die Mitglieder aus dem Hause. Mit der Mehrheit der Gegenstimmen ist der Antrag abgelehnt.
Die Fraktionen sind in der Mehrheit übereingekommen, jetzt in die Mittagspause zu gehen. Wir setzen die Beratung um 13.00 Uhr mit der Fragestunde fort. Nach der Fragestunde werden die Wahlen durchgeführt und danach wird in der Reihenfolge der Tagesordnung fortgefahren.
Meine Damen und Herren, es ist 13.00 Uhr. Ich setze die Sitzung fort und rufe auf den Tagesordnungspunkt 22
Wir beginnen mit der ersten Frage in der Drucksache 6/694. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Brandner, AfD.
Vielen Dank. Wir können ja auch die Tagesordnung schnell ändern. Wir sind ja hier absolute Mehrheit AfD, vier zu null zu null zu null.
Es ist ein bisschen schade, ich hatte die Frage an Minister Hoff gerichtet. Der hatte mir beim letzten Mal gesagt, er wäre nicht da, hat mich gebeten, sie zurückzuziehen. Heute ist er auch nicht da. Wahrscheinlich drückt er sich vor einer Antwort. Ich lese die Fragen mal vor.
Die „Thüringer Allgemeine“ vom 01.06.2015 berichtet, Minister Hoff habe sich am 30. Mai 2015 in Weimar für die kulturpolitische Förderung der Avantgarde ausgesprochen. Er wird zitiert mit: „Wir müssen [...] die Avantgarde fördern.“ Der Begriff der Avantgarde ist einerseits Bestandteil der marxistisch-sozialistischen Rhetorik vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, andererseits handelt es sich bei dem Konzept um die (Selbst-)Charakterisierung einer Bewegung in den bildenden und darstellenden Künsten, in der Literatur, der Musik und im Film etwa in der Zeit zwischen 1900 und 1960. Sowohl die marxistisch-sozialistische Rede von der Avantgarde als auch diejenige in der Kunst gelten seit Langem als überholt.
1. Welches Verständnis von Avantgarde legt Minister Hoff seinen Ausführungen zur Förderung der Avantgarde zugrunde?
2. Inwiefern ist die Landesregierung der Auffassung, dass es im Bereich der Künste und der Kultur einen identifizierbaren Fortschritt gibt, nach dem sich die Vorreiterrolle einer Avantgarde bemessen lässt?