Es ist richtig, Frau Kollegin Mühlbauer, dabei sind natürlich Frösche, Lurche und auch die Fische, die Wasserpflanzen, aber auch die Weiden am Ufer ein ganz wichtiger Bestandteil.
Aber das alles soll natürlich nur dem einen Zweck dienen: Dass die Menschen sich am Wasser, im Wasser, aber auch unter dem Wasser und auf dem Wasser gut erholen können.
Hier kann Thüringen noch einiges leisten. Wir wissen alle, 3,2 Milliarden Euro Umsatz im Jahr werden in Thüringen durch den Tourismus generiert. Richtig schon gesagt worden vom Kollegen Korschewsky und auch von dem Kollegen der CDUFraktion, um das mal zusammenzubringen an diesem Tag, ist, dass wir hier noch Ausbaumöglichkeiten haben. Das ist eine Wachstumsbranche. Hier können wir noch vieles machen. Schaut man sozusagen nach Mecklenburg-Vorpommern, gewiss mit viel mehr Wasser, gewiss mit viel mehr Touristen, gewiss auf einem höheren Level, aber das kann man sich mal anschauen in der Steigerungsrate. In Mecklenburg-Vorpommern hat man es geschafft, innerhalb von zehn Jahren den Anteil am Wassertourismus, am individuellen Tourismus zu verdreifachen. Wenn es uns jetzt nur gelingen würde, den Wassertourismusanteil in Thüringen zu verdoppeln, dann wären wir schon einen großen Schritt weiter und hätten unseren Tourismusstandort Thüringen gestärkt. Ganz wichtig ist uns Grünen, das wird niemanden verwundern, natürlich der Naturtourismus. Hier ist Wassertourismus ein ganz wichtiger Bestandteil. Saale, Werra, Unstrut als die Hot Spots natürlich, aber auch Gera, Elster usw., die vielen kleinen Gewässer, an denen man etwas machen kann. Jetzt ist Frau Tasch leider nicht da, aber alle wissen, dass Frau Tasch ja ein von mir sehr bewundertes Projekt auf den Weg gebracht hat im Eichsfeld, nämlich einen Biwakplatz an einer Wanderroute auszurichten, aufzubauen, kommunal zu betreiben. Und das wäre, denke ich, auch ein Ansatzpunkt, um an unseren Flüssen Möglichkeiten für Wasserwandertourismus zu schaffen, indem wir mit ganz geringen Mitteln ganz naturnah und viel Möglichkeit zum Naturerlebnis, viel Möglichkeit zum Familientourismus über – bitte?
Ja, wenn es eingeweiht wird. So haben wir das vereinbart. Ich habe auch gehört, dass schon das Thema in der CDU-Fraktion gewesen ist, ob das offensichtlich parteikonform ist.
Richtig ist, den Biwakplatz im Eichsfeld, wenn er dann da ist, werde ich sehr gern mit Kollegin Tasch einweihen, natürlich. Ja, was denn sonst, was denn
sonst? Wer, wenn nicht wir, weihen diesen Biwakplatz ein? Also, zurück: Saale, Werra, Unstrut, Biwakplätze, da ist dann viel Platz zum Einweihen. Lieber Herr Kollege Mohring, da gibt es auch für Sie noch Möglichkeiten, den Schlafsack auszurollen
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Kollege Bühl hat einen ganz wichtigen Satz gesagt. Er hat nämlich gesagt, wir müssen auch auf die Nischen schauen. Wenn man sich aber verdeutlicht, dass man – das ist natürlich, und ich setze ein „leider“ voran – in Thüringen an mehr Tagen im Jahr mit Sicherheit Wassertourismus betreiben können, als wir Wintertourismus betreiben können, dann wird deutlich, dass dieser Wassertourismus eigentlich gar keine Nische, sondern ein großes Feld ist, ein starkes Feld, in dem wir etwas machen können. Vielleicht werden dann irgendwann auch noch mal die Winter schöner, der steht vor der Tür. Vielleicht haben wir einen schneereichen Winter. Das würde mich sehr freuen, um den Wintertourismus hier in Thüringen wieder auf Touren zu bringen. Aber wie gesagt, der Wassertourismus ist hierbei keine Nische, sondern eigentlich ein ganz wichtiges Feld. Und auch das noch der Vollständigkeit halber: Wenn wir, Kollege Korschewsky hat es schon angesprochen, den Wassertourismus stärken wollen, funktioniert das nicht neben dem Städtetourismus, neben dem Wandertourismus, neben dem Wintertourismus und neben dem Radtourismus, sondern im Prinzip nur in einer Verknüpfung. Und das wäre natürlich eine wunderbare Sache, wenn man vom Inselsberg nach Hörschel wandern würde, am nächsten Tag gleich rein ins Kajak, weiterfährt und dann natürlich den Werra-Hainich-Radweg, ganz wunderbarer Radweg, mit dem Mountainbike zu Ende fährt. Wenn man möchte, kann man den dann bis zur Gera fahren und wieder ins Kanu steigen, nach Erfurt rein, wie fantastisch wäre dieses Land, wenn wir das alles hinbekommen. Insofern, wir Grünen sind dabei, und ich freue mich darauf, dass wir eine breite Zustimmung für diesen wassertouristischen Antrag haben. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Adams. Ich schaue ins Rund. Ich sehe keine Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Von der Regierungsbank sehe ich eine Wortmeldung von Staatssekretär Maier.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich mache es wirklich ganz kurz, weil die meisten Argumente schon vorgetragen worden sind. Auch ich freue mich sehr, dass dieser Antrag heute höchstwahrscheinlich auf einer sehr breiten Basis verabschiedet werden kann.
Ich habe die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen als Neuling hier sehr konstruktiv wahrgenommen, auch dafür meinen Dank. Ich hoffe, dass das Vorbild für weitere touristische Projekte in Thüringen ist.
Ich selbst war diesen Sommer sehr viel als Tourist in Thüringen unterwegs und habe auch zum Beispiel Wassertourismus gemacht und ich habe sehr viele Ideen, die ich dann auch gern in den weiteren Prozess einbringen will, und freue mich ganz besonders auf die weitere Zusammenarbeit. Danke schön.
Ich schließe die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung, zunächst einmal über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft in der Drucksache 6/1005. Wer dieser Beschlussempfehlung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Das sind die Stimmen aus fast allen Fraktionen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Stimmenthaltungen aus den Reihen der AfD. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.
Nun stimmen wir ab über die Nummer II des Antrags der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 6/828 unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung der Beschlussempfehlung. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt auch um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Keine. Stimmenthaltungen? Aus der AfD-Fraktion. Damit ist mit großer Mehrheit die Nummer II des
Informationsdefizite der Landesregierung bei der Unterbringung von Flüchtlingen beseitigen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/1050
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Ich sehe ein Kopfschütteln. Dann eröffne ich die Aussprache und ich rufe als Ersten den Abgeordneten Herrgott, CDU-Fraktion, auf.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Liste der Informationsdefizite, welche die Landesregierung seit Monaten bei der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen offenbart, ist lang, sehr lang, meine Damen und Herren. Von Transparenz sind wir auf diesem Feld leider immer noch weit entfernt. Es waren die Ereignisse Anfang September, die uns zu diesem nun schon zweimal geschobenen Antrag veranlasst haben. Nichtsdestotrotz sind die aufgezeigten Probleme von vor zwei Monaten heute noch genauso aktuell wie damals. Am Freitag, dem 5. September, erfuhren der Landrat des Saale-Holzland-Kreises und der Bürgermeister von Hermsdorf von Aktivitäten in einer Industriehalle in Hermsdorf. Ohne vorherige Kenntnis der vor Ort verantwortlichen Kommunalpolitiker wurde dort eine Halle bereits seit Beginn der Woche für eine Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen als Notunterkunft hergerichtet. Reinigungsarbeiten wurden durchgeführt, Toiletten aufgestellt und ein Wachschutz eingesetzt. Verbindliche Auskünfte bekamen die kommunalen Verantwortlichen, die von Anwohnern auf dieses Treiben aufmerksam gemacht wurden, selbst auf Nachfrage nicht. So konnte nicht einmal genau gesagt werden, wer denn nun hier verantwortlich sei und ob es schon einen Mietvertrag gebe. Das mit dem Mietvertrag für diese Halle hat dann nach einigem Hin und Her wohl geklappt. Aber so spät, dass die Helfer des DRK an dem Samstag für zwei Stunden nicht das Gelände betreten konnten und vor dem Tor warten mussten, um endlich die Feldbetten aufbauen zu können, wofür sie angefordert worden waren. Der Wachschutz hatte noch keine Freigabe. Am Samstagabend schließlich wurden dann dort die ersten Menschen in einem Notquartier untergebracht. Diese Chronologie von Heimlichtuerei, Intransparenz oder schlicht mangelhaftem Prozessmanagement ließe sich noch viel detaillierter ausführen. Das erspare ich Ihnen aber jetzt. Denn das Bild der Handelnden im Migrationsministerium und im Landesverwaltungsamt wird dadurch
nicht mal im Ansatz besser oder nachvollziehbarer. Weder die Kommunikation mit den kommunal Verantwortlichen noch mit den Freiwilligen vom DRK klappte. Ein Unding, meine sehr verehrten Damen und Herren. Hermsdorf ist hier aber nur ein unrühmliches Beispiel von weiteren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, gut gemeint ist eben nicht das Gleiche wie gut gemacht. In der Regel ist es sogar das Gegenteil. Gut gemacht ist es, die Leute erst zu informieren, wenn etwas auch wirklich feststeht. Da kann man problemlos mitgehen. Jede Idee gleich nach außen zu tragen, schürt mehr Unruhe als es Klarheit bringt. Wenn aber die Unterschrift unter dem Mietvertrag getrocknet ist, bereits Toiletten angeliefert werden und man Betten aufbaut, dann ist es zu spät, von rechtzeitiger Information zu sprechen. Jede Verzögerung an dieser Stelle ist nur noch gut gemeint, vielleicht um weniger Diskussionen vor Ort aufkommen zu lassen. Es ist aber in keinem Fall gut gemacht.
Dann tun Sie doch was anderes, Herr Adams. Seien Sie gewiss, die Menschen sind sehr aufmerksam geworden, meine Damen und Herren, und bekommen in unseren Tagen sehr schnell mit, wenn in bisher ungenutzten Objekten plötzlich Betriebsamkeit herrscht. Da entsteht schnell eine unübersichtliche Gerüchteküche, die man hinterher kaum noch vernünftig wieder einfangen kann.
Wenn nach einem Jahr plötzlich um ein Objekt der Rasen gemäht und die Eingangsbeleuchtung erneuert wird, sind die Befürchtungen groß, dass am nächsten Tag ohne Vorwarnung und ohne Information der erste Bus mit Asylbewerbern vor der Tür steht.
Die Menschen ängstigt hier nicht die Tatsache, dass dort unter Umständen Asylbewerber und Flüchtlinge untergebracht werden, Herr Adams. Nein. Die Angst rührt zum Großteil aus der Ungewissheit, ob, wann und wie viele untergebracht werden, und ob man hierzu etwas erfährt, bevor die Menschen einfach da sind.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine zeitgerechte Information der Verantwortlichen vor Ort ist hier unerlässlich. Sind der Landrat und der Bürgermeister doch die ersten, an die Fragen, Ängste und Sorgen artikuliert werden, und die diese auch mit den richtigen Informationen entkräften können. Wenn diese dann aber genauso ratlos vor der Einrichtung stehen wie die fragenden Bürger und nichts sagen können, weil sie nichts wissen, ist das ein fatales Signal. Ich war selbst bei der ohne Vorwarnzeit entschiedenen Räumung der Polizeistation Lobenstein vor Ort, mit dem Landrat, dem Bürgermeister und den Landtagskollegen Stefan Gruhner und Ralf Kalich. Der Vorgang war offensichtlich: Die Menschen kamen vom nahegelegenen Supermarkt herüber und hatten natürlich viele Fragen, als die Dienststellenschilder der Polizei abgeschraubt wurden. Von den Medienvertretern mal ganz zu schweigen. Nur, keiner von uns konnte eine belastbare Antwort geben. Dabei ist es völlig egal, welches Parteibuch hier Landrat, Bürgermeister oder die Abgeordneten haben. Wir wurden im Vorfeld alle gleichberechtigt im Dunkeln gelassen. Ich hatte nach den Beteuerungen der Landesregierung in diesem Fall und dem Verweis auf einen Einzelfall und eine absolute Not- und Ausnahmesituation im Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz auf Besserung gehofft. Leider ist dies nur punktuell eingetreten.
Dafür hier nur mal ein aktuelles Beispiel der letzten zwei Wochen. Der Bürgermeister von eben jenem Bad Lobenstein erfuhr in der vergangenen Woche aus der Zeitung, in der ein Artikel Bundeswehrsoldaten beim Aufbau von Doppelstockbetten zeigte, dass die Kapazität der Notunterkunft in Bad Lobenstein um 100 Prozent aufgestockt wurde. Nicht zwei oder drei Plätze, sondern plötzlich 200 statt 100 Personen in der Notunterkunft. Der Landkreis und der Betreiber waren schon mehrere Tage vorher informiert worden. Hier geht es nicht darum, ob die Aufstockung notwendig, sinnvoll und praktikabel ist, sondern hier geht es nur darum, das ordentliche und vertrauensvolle Miteinander, das auf allen Konferenzen und Gipfeln immer so beschworen wird, auch umzusetzen. Ich frage mich an dieser Stelle, was daran so schwer ist, eine weitere E-MailAdresse in die Info-Mail für die Betroffenen einzufügen
oder an dieser Stelle einmal mehr einfach den Telefonhörer in die Hand zu nehmen und statt zwei nun drei Leute anzurufen und zu informieren.