es, glaube ich, für Thüringen geradezu sinnvoll, so etwas zu haben. Deswegen will ich das überhaupt nicht kritisieren, im Gegenteil, das ist ausdrücklich zu würdigen.
Wie gesagt, deswegen ganz offen: Über die Punkte, die hier aufgelistet sind, müssen wir uns unterhalten. Ob das ein Programm ist, wie das die CDU in ihren Antrag geschrieben hat, oder ob wir uns wirklich gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband dazu entschließen, eine regelrechte Kampagne aufzulegen, also nicht nur Werbekampagne, das sei mal dahingestellt, das kann man nennen, wie man will. Ich erkenne das Ziel und das ist in Ordnung und das wird von mir und von uns auch unterstützt.
Noch ein paar Sätze zu dem AfD-Antrag: Es ist tatsächlich so, wie der Staatssekretär gesagt hat, meine Damen und Herren. Herr Kollege Henke, Sie sind selber auch kommunal tätig bzw. verwurzelt. Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung sagen, ich habe mittlerweile zwei, wenn man es genau nimmt drei Stufen unterschiedlichen kommunalen Zusammenwirkens in meiner Gemeinde nicht nur erlebt, sondern mitgestaltet. Zwei Einheitsgemeindegründungen und dazwischen hatten wir auch mal eine Verwaltungsgemeinschaft. In all diesen Stufen bis heute – und der letzte Zusammenschluss ist etwas mehr als 20 Jahre her – hat es absolut keinen Abbruch in der Entwicklung der Feuerwehren unserer Gemeinde gegeben. Ich kenne auch die Entwicklung in den Nachbargemeinden, bei uns gibt es ja meistens Einheitsgemeinden. Bei den Verwaltungsgemeinschaften, bei den Mitgliedsgemeinden ist die Lage etwas anders, darum muss sich eine 100oder 120-Seelengemeinde selber kümmern, das ist schon deutlich schwieriger. Aber ich sage Ihnen, die neuen kommunalen Strukturen, die damals entstanden sind – das hat eine Weile gebraucht, das gebe ich zu –, haben dazu beigetragen, dass wir heute noch einsatzfähige Truppen in den Feuerwehren haben. Ich weiß nicht, ob das in den kleinteiligen Strukturen, die wir damals hatten, so ausgesehen hätte.
Schönen Dank, Herr Kollege Höhn. Sie haben vorhin den Jugendleistungsmarsch der Kinder im Landkreis Hildburghausen angesprochen. Ich bin da auch immer gern zu Gast. Jetzt sind Sie gerade
den Schlenker zur Gebietsreform gegangen und haben gesagt, dass eine Gebietsreform keinen Einfluss auf das Ehrenamt haben wird.
Meine Frage ist: Wenn die Kinder den ganzen Tag in einem Riesenlandkreis unterwegs sind, um erst mal zu einem Standort für den Jugendleistungsmarsch zu kommen, bin ich schon der Meinung, dass das Auswirkungen auf das Ehrenamt hat. Vielleicht sagen Sie dazu noch mal die Intentionen Ihrer Fraktion.
Liebe Frau Kollegin Floßmann, bei allem Respekt und in allen Ehren, ich verstehe den politischen Hintergrund Ihrer Frage. Ob man in einem neuen Landkreis nun einen, drei oder fünf oder zehn Jugendleistungsmärsche macht oder das so organisiert, dass die Jugendlichen an einen Ort kommen – also wirklich, das dürfte nun heutzutage kein Problem mehr sein.
Wenn der Leistungsmarsch für Jugendfeuerwehren ein Kriterium für das Ausbleiben einer Kreisgebietsreform sein soll, dann wäre es wirklich schlecht um uns bestellt – das nur nebenbei.
(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Das machen Hildburghausen, Sonneberg, Schmalkalden und Meiningen schon zusam- men!)
Ich war noch nicht ganz fertig, um auf den Antrag der AfD-Fraktion einzugehen. Ich will Ihnen sagen, dass die Strukturen, die damals entstanden sind, eher dazu beigetragen haben,
die Stabilität der gemeindlichen Strukturen in der Feuerwehr zu festigen. Man kann der Meinung sein, ja, das mag damals so gewesen sein und das wird auch diesmal so sein. Wir haben eine Entwicklung von 20 Jahren. Ich habe das erlebt: Am Anfang gab es einen Ortswehrführer in jedem Ortsteil, der neu dazugekommen ist. Mittlerweile hat sich die Struktur wirklich so entwickelt – und das ganz von allein, ohne dass da irgendeiner gesagt hat, ihr müsst das jetzt machen, weil ihr sonst kein Geld mehr kriegt. Nein, die Bürgermeister, die Gemeinderäte haben die Wehren an der Stelle unterstützt, und sie sind von allein auf Strukturen gekommen, die – und das ist nun mal bei der Feuerwehr so, wo es auch um Befehlsgewalten geht – hierarchisch aufgebaut, aber eben auch effizient sind. Ich kann
da nur Positives berichten. Das wird auch in Zukunft in größeren gemeindlichen Strukturen nicht anders sein, davon bin ich überzeugt.
Die Ressourcen, die wir haben, die müssen wir an dieser Stelle bündeln, gerade bei der Feuerwehr – ob das Technik ist, es kann sich nicht jeder einen Tanklöscher für 300.000 Euro hinstellen. Das, glaube ich, dürfte klar sein an dieser Stelle. Deswegen finde ich Ihr Untergangsszenario, das Sie in dem Antrag mehr oder weniger beschreiben, schon ein bisschen daneben und würde auch dafür plädieren, Ihrem Alternativantrag nicht zuzustimmen. Den Antrag der CDU-Fraktion – wie gesagt, da komme ich auf meine Eingangsbemerkung zurück – würde ich gern im zuständigen Ausschuss zur weiteren Bearbeitung sehen. Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatssekretär Götze, Sie haben hier einen sehr umfangreichen und einen inhaltlich sehr reichen Bericht vorgelegt. Erst einmal einen recht herzlichen Dank dafür, dass Sie auf die ganzen Fragen von uns eingegangen sind.
Herr Höhn, ich kann mich Ihren Worten des Dankes an die Feuerwehrkameradinnen und -kameraden und den Worten von Herrn Walk und Herrn Götze nur anschließen. Ja, unsere Kameradinnen und Kameraden verdienen das, denn sie sind diejenigen, die – Kollege Walk sagte das schon – 24 Stunden am Tag für uns da sind. Meine sehr geehrten Damen und Herren: Retten-Löschen-Bergen-Schützen – das ist der Leitspruch der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Auftrag der öffentlichen Hand. Die Feuerwehren sind eine der wichtigsten freiwilligen Organisationen in der Bundesrepublik und in Thüringen. So sind die Kameradinnen und Kameraden, die ihren Dienst auf der freiwilligen Basis und dem Ehrenamt tun, meist die Ersten am Ort des Geschehens. Sei es nun der klassische Wohnungsbrand, sei es der Verkehrsunfall, eine technische Hilfeleistung oder ein Chemieunfall – fast immer sind es die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr, die als Erstes am Ort des Geschehens sind. Sie stehen nicht nur in der ersten Reihe – wir haben das schon mehrfach gehört –, sie riskieren nicht zuletzt im Ernstfall auch ihr eigenes Leben, um anderen zu helfen. Diese freiwillige Arbeit im Auftrag unserer Kommunen be
darf unserer besonderen Aufmerksamkeit und Würdigung. Im öffentlichen Ansehen stehen die Kameradinnen und Kameraden in der Bevölkerung stets ganz weit oben. Eine letzte Befragung hat ergeben, dass 89 Prozent der Befragten dem Feuerwehrmann das größte Vertrauen aussprechen. Nicht zuletzt sagte der Verbandsvorsitzende des Thüringer Feuerwehrverbands auf der 89. Tagung des Verbands am 17. April: Sie sind die Streitkräfte der Bürgermeister. Trotzdem erleben wir seit Jahren sinkende Mitgliederzahlen in unseren freiwilligen Feuerwehren. In den vergangenen 15 Jahren haben die Feuerwehren rund 9.000 Frauen und Männer in den aktiven Wehren durch Übertritte in die Alters- und Ehrenabteilung, durch Austritte und durch Tod verloren. Um der circa 34.000 Kameradinnen und Kameraden willen, die sich in den knapp 1.500 freiwilligen Gemeinde-, Stadtteil- und Ortsteilfeuerwehren einbringen, sollten und müssen wir über die Rahmenbedingungen für den freiwilligen Feuerwehrdienst sprechen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen.
Hier bedarf es einer konkreten Analyse und Identifizierung der Gründe und Ursachen dafür, dass sich immer weniger junge Männer und Frauen für das Engagement im Ehrenamt, und hier ganz speziell für den Feuerwehrdienst, entscheiden. Das beginnt bereits bei der Jugendfeuerwehr. Ja, die Absenkung des Eintrittsalters ab dem 6. Lebensjahr hat sich positiv auf die Jugendfeuerwehren ausgewirkt und die Mitgliederzahlen in den Jugendfeuerwehren – wir hörten es schon – sind stabil geblieben. Eine flächendeckende Brandschutzerziehung in den Grundschulen könnte aber ein weiterer wichtiger Ausgangspunkt sein – Sie sagten das schon –, um das Verständnis für die Feuerwehren und deren wichtige gesellschaftliche Bedeutung zu vermitteln. Ebenfalls kann hier bereits das Interesse geweckt werden, das als Grundstein für eine Karriere und eine Laufbahn in der Feuerwehr dienen kann. Hier ist es uns aber bis heute nicht gelungen, auch das wurde schon gesagt, die flächendeckende Einführung der Brandschutzerziehung in Thüringen umzusetzen, obwohl wir alle den Bedarf sehen. Wie viele Mitglieder wir für unsere Jugendfeuerwehren auch gewinnen, spätestens mit dem Erreichen des Ausbildungsalters wird es immer schwerer, die jungen Feuerwehrleute in den Wehren zu halten. Es ist gesagt worden und das hat auch der Verbandsvorsitzende gesagt, einem von zehn gelingt es in der Regel in die aktive Wehr übernommen zu werden. Durch die Berufsausbildung, oft an einem anderen Ort, bekommt dann das Ehrenamt in der Feuerwehr ebenso Konkurrenz wie durch verändertes Freizeitverhalten oder den Freundeskreis. Hier muss eine bessere Vereinbarkeit von Ausbildung und Beruf und Ehrenamt in der freiwilligen Feuerwehr geschaffen werden. Die Anreize für den Verbleib in der Feuerwehr müssen gestärkt und neu überdacht werden sowie neue auf den Weg gebracht werden.
Dazu gehören zum Beispiel auch weiche Faktoren wie die Feuerwehrrente, die vor Jahren auf den Weg gebracht worden ist, aber wir können uns auch vorstellen, zu prüfen, finanzielle Zuwendungen für die Verleihung von Brandschutzehrenzeichen zu ermöglichen. Es muss sich lohnen, langjährigen Dienst in der Feuerwehr zu tun.
Auch die vor zwei Jahren eingeführte Werbeaktion durch den Landesfeuerwehrverband ist ein richtiger Schritt in die richtige Richtung der Mitgliederwerbung, aber auch für die nachhaltige Stärkung und vor allem für die Hervorhebung der gesellschaftlichen Bedeutung des Dienstes in der Feuerwehr. Durch weitere Werbung und Aufklärungsmaterial, das die vielfältigen, umfassenden und auch spannenden Aufgaben der Feuerwehr darstellt, sie näher erklärt und den Freiwilligendienst in der Feuerwehr bewirbt, könnten weitere Interessenten angesprochen werden. Gleichzeitig würde über diesen Weg auch die gesellschaftliche Bedeutung der Arbeit der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr in diesem Land nochmals beworben und betont werden. Eine solche neue Kampagne hat der Landesfeuerwehrverband mit dem Titel „Einmischen, Mitmachen, Verantwortung übernehmen“ ins Leben gerufen und auf seiner 89. Verbandsversammlung vorgestellt. Der Feuerwehrverband hat aber auch gleichzeitig ein neues Leitbild beschlossen, welches Ziele, Herausforderungen und Hoffnungen formuliert, welche er an die Zukunft seiner Arbeit knüpft. Damit hat der Verband aber auch den politisch Verantwortlichen, ob kommunal, Landkreis oder auf Landesebene, Hausaufgaben aufgegeben. Auch die Arbeitsbedingungen der Kameradinnen und Kameraden sind ein wichtiger Anreiz, Verantwortung und Aufgaben in der Feuerwehr zu übernehmen. So müssen alle Kameradinnen und Kameraden – und da sind wir uns, denke ich, einig – die optimalen persönlichen Schutzausrüstungen haben und natürlich auch über die dazugehörigen technischen Ausrüstungen verfügen.
Die Gemeinden und das Land müssen dafür sorgen, dass die Pflichtaufgaben in vollem Umfang und mit der maximalen Sicherheit für die Kameradinnen und Kameraden erfüllt werden können. Ja, das ist eine Aufgabe in der kommunalen Selbstverwaltung. Trotzdem ist hier neben der Kommune auch das Land in der Pflicht. Sie haben die Möglichkeiten beschrieben und die Beschaffung sowie Maßnahmen benannt, die in den letzten zwei Jahren vollzogen worden sind und die in den nächsten zwei Jahren kommen werden. Aber das sind Momentaufnahmen.
Eine wichtige Voraussetzung zur Erfüllung der Aufgaben durch unsere Kameradinnen und Kameraden ist aber auch die Ausbildung. So müssen wir uns Gedanken machen, wie wir die Attraktivität des persönlichen Einsatzes als Ausbilder in der Feuerwehr vor Ort, als Kreisausbilder, aber hier insbe
Leider haben Sie in Ihrem Bericht einen nur vagen Einblick in die momentane Arbeit an und in der Feuerwehrschule gegeben. Hier hätte man schon unter Punkt 1 unter Beachtung des Punktes 2 h) einen intensiven Bericht erwarten können. Ihr Minister hat in der Verbandsversammlung auch über Ausschreibungen gesprochen, die erfolgt sind. Hier hätten wir heute sicherlich mit Interesse verfolgt, was daraus geworden ist.
Sie sprachen von einer Phase, die von notwendigen Anpassungen an veränderte Rahmenbedingungen geprägt ist. Man hätte schon ein paar Informationen zu der aktuellen Ausbildersituation, der Auslastung der Lehrgänge, den Ausfall von Lehrgängen und der durchgeführten und angekündigten baulichen Verbesserung für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Unterbringung, Versorgung und Ausbildung der Landesfeuerwehrschule anbringen können. Nein, im Gegenteil: Sie sagen den Kameradinnen und Kameraden nur zu – ich zitiere Sie – „die vorhandenen Kapazitäten zu erhalten“, und sie streben an, „unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel [...] insbesondere die personellen und baulichen Rahmenbedingungen in der Landesfeuerwehrschule schrittweise verbessern“. Das reicht aus unserer Sicht nicht aus, um eine höhere Motivation bei den Feuerwehrleuten zu erreichen. Denn es ist bekannt und es wurde ebenfalls auf der 89. Verbandsversammlung besprochen und bekannt gegeben, dass 2015 und 2016 800 Lehrgangsanmeldungen storniert wurden und keine Aus- und Weiterbildung stattfinden konnte und dass die stattgefundenen Lehrgänge nur mit Unterstützung durch Kräfte aus dem Ministerium oder von Berufsfeuerwehren hätten stattfinden können. Laut des Vorsitzenden des Thüringer Feuerwehrverbands kann – ich zitiere – „die Feuerwehrschule momentan keine bedarfsgerechten Kapazitäten vorhalten“. Das ist ein Umstand, der uns weder befriedigen noch die Kameradinnen und Kameraden motivieren kann. Hier muss schnellstens reagiert und gehandelt werden.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir hoffen, dass Sie unserem Antrag – und das habe ich schon mitgenommen – im Sinne der Kameradinnen und Kameraden zustimmen und an den Ausschuss überweisen. Denn die Aufgaben und die damit verbundenen Risiken für Leib und Leben unserer Kameradinnen und Kameraden sind in den letzten Jahren ständig gestiegen und werden noch weiter steigen, ob durch eine neue Industrie- oder neue Infrastruktur wie ICE-Strecken und Autobahnen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Frauen und Männer, die für uns alle ihr Leben riskieren, die Unterstützung erfahren, die sie für die Erfüllung dieser wichtigen Aufgaben brauchen.
Herr Staatssekretär, Sie sagten, Sie haben dahin gehend Überlegungen. Wir würden Sie in den Überlegungen begleiten, um für die Feuerwehrkameradinnen und -kameraden etwas Positives zu entwickeln. In diesem Sinne und unter dem Leitspruch des Schutzpatrons möchte ich meine Ausführungen beenden: Gott zur Ehr, dem Nächsten zur Wehr. Danke.
Meine Damen und Herren, Herr Höhn hat in zwei Punkten recht. Auf die will ich als Erstes eingehen. Jeder Redner, der heute hier nach vorn tritt, hat als Erstes auf seinem Stichwortzettel stehen: Dank und Anerkennung an die Angehörigen der Feuerwehr in Thüringen.
Selbstverständlich, Herr Höhn, haben Sie recht; dem, was Sie in aller Ausführlichkeit hier dargestellt haben, schließen sich die Abgeordneten auch meiner Fraktion an. Ich denke, man muss hier tatsächlich noch einmal herausstellen, dass die Arbeit der Feuerwehrangehörigen in Thüringen natürlich eine vielseitige und vielfältige ist. Es ist nicht nur die gesetzliche Aufgabe des Brandschutzes, die dort absolviert wird, sondern auch sehr weitgehend darüber hinaus eine Absicherung kommunalen Lebens, gesellschaftlichen Lebens und natürlich auch zur Förderung des Gemeinwohls in den Orten. Deswegen ist es auch notwendig, sich in einzelnen Bereichen hier sehr ausführlich darüber auszutauschen.
Auch in einem zweiten Punkt, Herr Höhn, gebe ich Ihnen recht. Eine Debatte mit dem Abgeordneten Fiedler zur Feuerwehr hat noch mehr Lebendigkeit. Es ist keine Kritik an uns allen, Herrn Höhn, Herrn Thamm oder auch an mir, es liegt einfach an der besonderen Eigenart des Abgeordneten Fiedler. Er hört wahrscheinlich heute zu, ich will Sie herzlich begrüßen.
Als der Antrag in der letzten Sitzung nicht zum Aufruf kam, dachte ich, wird sich die CDU-Fraktion etwas ärgern, denn der war – so war zumindest meine Vermutung, Herr Walk – doch gestellt mit Blick auf den Landesfeuerwehrverbandstag am 8. April, denn da macht es sich natürlich gut, wenn man in seinem Grußwort darauf verweisen kann. Insofern ist das mit dem heutigen Tag des Heiligen Florians ein Stück weit kompensiert worden. Es wird wahr
scheinlich noch weiter kompensiert werden, wenn ich Ihnen sage, dass der Heilige Florian nicht nur der Schutzpatron der Feuerwehrangehörigen ist, sondern auch der Schutzpatron der Bierbrauer.
Nach den einleitenden Worten will ich aber zu dem ernsthaften Teil des Antrags kommen, denn die Problemlage hat in den Redebeiträgen schon eine Rolle gespielt. Wir haben das Zurückgehen in den Einsatzabteilungen der Feuerwehr in den letzten Jahren zu verzeichnen, Herr Thamm hat noch einmal darauf hingewiesen: 9.000 Feuerwehrangehörige in den letzten 15 Jahren. Wir wissen im Moment nicht, wie die Entwicklung weitergeht und es ist nicht wirklich beruhigend, Herr Staatssekretär, wenn wir feststellen, dass der Rückgang geringer ausgefallen ist. Es bleibt ein Rückgang. Natürlich nimmt vielleicht an der einen oder anderen Stelle der notwendige Zeitdruck ab, aber er kann uns nicht der Fragestellung entheben: Was müssen wir in Thüringen unternehmen, um möglicherweise tatsächlich das, was wir im Koalitionsvertrag verabredet haben, sicherzustellen, nämlich den örtlichen Brandschutz in jeder Gemeinde? Dazu will ich Ihnen auch deutlich sagen: Wer bei einem Rückgang von 450.000 Einwohnern in den letzten 25 Jahren und einem prognostizierten weiteren Rückgang von 250.000 Einwohnern in den nächsten 20 Jahren davon ausgeht, dass das in den Abteilungen der Feuerwehr zu keinen Auswirkungen führt, verkennt, glaube ich, die Situation, vor der wir in Thüringen stehen.
Deswegen ist es auch so unverantwortlich, darüber zu sprechen, dass der ländliche Raum durch die Gebietsreform oder durch die Funktional- und Verwaltungsreform am meisten belastet wird. Ich will Ihnen andersherum einmal ein Argument mit auf den Weg geben: Der ländliche Raum ist durch die demografische Entwicklung, die wir hinter uns haben, die wir aber auch noch vor uns haben, der Bereich in Thüringen, der am stärksten und in vielen Bereichen auch sehr existenziell belastet wird.