Deshalb sagen wir, müssen wir in Krankenhäusern über Personalschlüssel nachdenken, aber auch im Pflegeheim. Die Staatssekretärin hat es schon erläutert, gerade in der Altenpflege aufgrund von Rahmenvereinbarungen, aber auch wir müssen noch eine Hausaufgabe erfüllen, nämlich im Wohnund Teilhabegesetz, dass wir in der Verordnung Personalschlüssel für Pflegeeinrichtungen und für
Jetzt komme ich aber zu einer anderen Seite und da muss ich manchem Gewerkschaftsfunktionär sagen: Schön und gut, wenn du das forderst, ist richtig, aber wenn wir einen Personalschlüssel fordern, sehe ich auch das Problem, meine Damen und Herren, dass ich das Personal brauche. Ich brauche auch das Personal, um diese Schlüssel zu erfüllen. Ich befürchte, dass wir demnächst zwischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen einen Wettlauf um das Personal bekommen – den haben wir eigentlich schon. Diesen Wettlauf haben wir schon. Deshalb müssen wir darüber nachdenken, wie wir die beiden Seiten, ich will mal sagen, nicht vereinheitlichen können, aber wie wir da übereinkommen können, dass dieser Wettlauf nicht entsteht. Wir müssen dafür sorgen, wenn wir mehr Pflegepersonal wollen, dass auch mehr Menschen, junge Menschen bereit sind, den Pflegeberuf zu ergreifen. Und dazu gehört …
Erstens gehört dazu die bessere Bezahlung. Herr Thamm hat vom Pflegepakt gesprochen. Die Pflegekassen haben sich verpflichtet, wenn Tarif gezahlt wird oder tarifähnlich bezahlt wird, dass sie diese Vergütung dann vornehmen. Ich kann aus eigener Erfahrung sagen: Die Pflegekassen halten sich daran. Aber, Herr Thamm, Sie haben das auch richtig festgestellt, auch das gehört dazu und das muss jeder Gewerkschaftsfunktionär wissen: Bessere Bezahlung des Pflegepersonals in der Altenpflege bedeutet, dass das zurzeit die Patienten bzw. die Pflegebedürftigen bezahlen und wenn sie das nicht können, die Kommunen. Also das bedeutet das und das muss man einfach wissen.
Was die Krankenhäuser betrifft, das sehe ich wieder differenziert. Ja, damit entstehen auch höhere Kosten für die Krankenhäuser. Auf der anderen Seite – und da nehme ich manches kommunale Krankenhaus nicht aus – steigt auch die Gewinnspanne in diesen Krankenhäusern. Das gehört zur Wahrheit dazu und, ich glaube, da sehen wir noch mehr Möglichkeiten und da unterstütze ich die Gewerkschaften und sage: statt Gewinne für die Aktionäre mehr Geld für das Personal und mehr Geld zur Einstellung des Personals.
Und dann, meine Damen und Herren, müssen wir noch was hinkriegen, neben der besseren Bezahlung. Das ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
feld, das einen Kindergarten am Krankenhaus hat, in dem die Krankenschwester, aber auch die Ärztin ihr Kind tagsüber unterbringen kann, aber auch wenn sie Spätschicht hat, und das Kind gut aufgehoben und umsorgt ist. Das hat auch was mit Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu tun. Das heißt, da müssen auch die Träger von Einrichtungen, von Pflegeeinrichtungen und von Krankenhäusern sich einen Kopf machen – und das ist in deren Verantwortung –, wie können wir die Problematik „Familie und Beruf“ in den Griff bekommen. Aber das bedeutet wieder im Umkehrschluss, ich brauche Personal, damit ich Überstunden abbauen kann, damit ich zusätzliche Wochenenddienste abbauen kann. Das ist eine Voraussetzung auch für die Qualität, die Pflegequalität, um Belastungsabbau vorzunehmen.
Eine letzte Bemerkung sei mir gestattet, das mag vielleicht mancher auch nicht gern hören: Wir müssen es wieder schaffen – und das beginnt, glaube ich, schon in der Schule –, dass mehr junge Menschen bereit sind, etwas für die Allgemeinheit und für den Dienst am Menschen zu tun. Wenn ich Personalgespräche führe und will eine Krankenschwester einstellen oder eine Pflegekraft einstellen und ich muss der sagen: „Arbeitsbeginn 6 Uhr, Wochenendarbeit und auch Spätdienst“, da sagen die: Das fällt aus, das habe ich mir in meinem Leben anders vorgestellt. Das ist auch eine Sache und das betrifft nicht nur den Gesundheitsbereich, das betrifft nicht nur den Pflegebereich, das ist aber eine Ursache. Das müssen wir wieder schaffen, eine höhere gesellschaftliche Anerkennung für diesen Beruf, um auch diese Bereitschaft zu erzielen. Das gehört aber auch dazu, dass wir unsere Kinder und unsere Menschen erziehen, auch mal mehr zu tun, als im Prinzip verlangt wird.
Da komme ich jetzt wieder zum Ausgangspunkt: Solche Filme wie vom Team Wallraff helfen nicht, diese Motivation zu erreichen. Deshalb bin ich dafür, dass wir wirklich diesen Antrag heute hier verabschieden und dass wir es anstreben und damit auch ein Zeichen setzen, bei allen Problemen, die damit verbunden sind, die mir durchaus bewusst sind, dass wir es perspektivisch schaffen, sowohl in den Krankenhäusern als auch in den Altenpflegeeinrichtungen so einen Personalschlüssel zu bekommen, dass die Arbeit dort wieder solchen Bedingungen entspricht, dass die Menschen mit Freude zur Arbeit gehen. Deshalb bitte ich um Zustimmung für unseren Antrag. Danke schön.
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Internet, liebe Zuschauer auf der Tribüne! Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für ihren nüchternen und sachlichen und informativen Bericht. Ich hoffe, dass nach den Entgleisungen beim vorherigen Debattenbeitrag jetzt wieder eine nüchterne und dem Haus angemessene Diskussion hier möglich ist.
Wir wissen seit Jahren, eigentlich seit Jahrzehnten, dass demografisch und von der Lebenserwartung her, von den Mobilitätsrisiken her auf Thüringen und auf ganz Deutschland ein großer Berg Arbeit zukommt, die Pflege betreffend, sowohl in den Krankenhäusern als auch in den Altenheimen als auch in der häuslichen Pflege. Ich weiß aus Gesprächen mit Patienten und mit Pflegern in den Krankenhäusern, mit Kollegen, dass die Arbeitskräfte, die Pflegekräfte in den Krankenhäusern vor allem, auch da vor allem im Akutbereich, seit Jahren am Limit arbeiten. Es sind nicht nur zu wenig Leute, auch der Krankenstand ist dort hoch. Die Gefahr ist hoch, dass die Arbeitskräfte in den gefürchteten Burnout fallen. Wenn einfach die Balance nicht mehr stimmt, weil sie viel an Energie, an seelischer Energie, an physischem Einsatz hergeben müssen und die Rückmeldung oft nicht stimmt, dann gerät das Belohnungssystem außer Takt und die Beschäftigten erkranken und werden selbst zu Patienten. Das verschärft die vorhandenen Probleme und löst sie nicht. Wir haben hier verschiedene Problemlagen. Eine davon ist, wenn man sich dazu die hier schon oft zitierte Prognos-Studie anschaut, ganz sicherlich die Bezahlung. Es waren dann so eine paar schöne Grafiken zu sehen, in denen Thüringen in der Mitte Deutschlands immer so fatal hellblau eingefärbt war. Das heißt, mit allen Parametern, die wichtig wären, um die Probleme, die hier geschildert werden, abzustellen, liegt Thüringen als Schlusslicht im unteren oder hinteren Bereich. Der Pflegesatz in Pflegestufe 1 ist einsames Schlusslicht, auch die Bezahlung für die Beschäftigten mit und ohne Tarifbindung ist einsames Schlusslicht und es ist keine Aussicht auf Lösung dieser Probleme. Es ist kein Geld da und es sind keine Leute da. Die jungen Leute, die wir ausbilden, die gehen gern ein paar Kilometer weiter. Die gehen nach Bayern. Ich kenne solche Fälle aus dem Landkreis Hildburghausen und Sonneberg. Rodach liegt vor der Tür. Bayreuth, Hof sind alles leicht erreichbare Orte. Dort stimmt die Bezahlung, dort stimmt der Dienstplan, dort ist die Welt scheinbar noch ein bisschen mehr in Ordnung. Warum? Die Leute in Bayern regeln das mit Geld. Wir haben eine Abwanderung auch in den Westen. Viele junge Leute verlassen dann Thüringen, obwohl sie hier
gut ausgebildet worden sind, und sind dann weg und kommen nie mehr wieder. Der Pflegeschlüssel an sich ist zwar eine gute Idee, aber ich kann nicht erkennen, wie mit den derzeit zur Verfügung stehenden Instrumentarien an den Missständen, die hier geschildert wurden, irgendetwas abgestellt werden kann. Wir werden die 10.000 Beschäftigten, die in den drei Bundesländern fehlen, in SachsenAnhalt, in Sachsen, in Thüringen, nicht einfach aus dem Hut zaubern können. Auch die Zuwanderungen der letzten Jahre haben sich nicht als Patentrezept herausgestellt. Lehrstellen in dem Bereich sind nicht zu besetzen. Da fehlt es wieder an den erforderlichen Sprachkenntnissen, an der Schulausbildung, an allem, zumal wenn die Zuwanderung zu 80 Prozent männlich dominiert ist und die jungen Frauen, die kommen, ganz andere Ambitionen haben, als in der deutschen Altenpflege zu arbeiten. Also, da ist auch kein Lösungsansatz zu erkennen, sodass ich mich frage, wie mit der einfachen Verordnung einer Quote oder eines Schlüssels diesem Problem wirklich abgeholfen werden soll.
Es gibt in den verschiedenen Einrichtungen – das wurde hier auch bereits angesprochen – Probleme in dem Betriebsmanagement. Die Dienste sind lang, die Dienste sind oft geteilt bzw. haben die entsprechenden Fachkräfte keine sicheren Freizeitinseln mehr, sondern müssen damit rechnen, wenn Not am Mann oder der Frau ist, jederzeit aus ihrer Freizeit zurückgeholt zu werden. Auch hier gilt, wir haben einfach die Menschen nicht und wir haben über viele Jahre und Jahrzehnte – da spreche ich vor allem die Vorgängerregierungen an – zugeschaut, wie Thüringen personell langsam ausgeblutet ist und jetzt ist der Personal- und Menschenmangel an der Stelle angekommen, wo er wirklich buchstäblich wehtut. Wie dem Ganzen hier mit der Quote beigekommen werden soll, wie gesagt, erschließt sich mir noch nicht. Was ich persönlich für sinnvoll hielte, wäre, die familiäre Pflege zu stärken und den Pflegesatz für die häusliche Pflege deutlich anzuheben bzw. sich dafür einzusetzen.
Denn da hätte man mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Es wäre insgesamt billiger als stationäre Pflege. Die Zuwendung wäre entschieden besser und die Pflegenden würden für die Pflege ihrer Angehörigen zumindest für die Zeit, für die es erforderlich ist, einen angemessenen finanziellen Betrag zur Verfügung haben. Dafür wollen wir uns einsetzen. Wir halten diesen Antrag für einen ersten notwendigen Schritt, allerdings ist er nicht weitgehend genug. Deswegen werden wir uns enthalten. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst erst einmal herzlichen Dank für die Diskussion, auch was die Vorredner und Vorrednerinnen mit eingebracht haben. Ich möchte im Namen der Koalitionsfraktionen gleich vorwegschicken, dass wir diesen Antrag gern an den Sozialausschuss überweisen möchten, hoffe, dass das auf Zustimmung stößt. Und wir möchten dann auch im Sozialausschuss Betroffenenvereinen, -verbänden und zuständigen Gewerkschaften, Verantwortlichen in den Krankenhäusern die Möglichkeit geben, in einer Anhörung aus ihrer Sicht deutlich zu sagen, wo denn tatsächlich Abhilfe geleistet werden soll.
Lassen Sie mich noch ganz kurz, nachdem schon vieles angesprochen worden ist und aus der Begründung unseres Antrags, auch aus dem Sofortbericht der Staatssekretärin eigentlich hervorgeht und auch bestätigt worden ist, aus der Begründung unseres Antrags zitieren. In der Begründung steht: „[…] seit Jahren [geht] die Verweildauer der Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern zurück. Gleichzeitig sind die Patientinnen und Patienten aufgrund der alternden Bevölkerung häufig multimorbid und/oder leiden unter weiteren Krankheiten wie zum Beispiel demenziellen Erkrankungen. Die Anforderungen an das Pflegepersonal sind dementsprechend gestiegen, denn kränkere Menschen müssen in kürzerer Zeit ‚entlassungsfähig‘ gepflegt werden. Diese gestiegenen Anforderungen haben jedoch nicht zu einer gestiegenen Zahl von Pflegestellen“ – das heißt von Pflegepersonal – „geführt.“ Kurzes Unterbrechen dieses Zitats und Frau Herold hat es angesprochen: Natürlich bekommen wir nicht von jetzt auf gleich 1.000 Stellen in Thüringen oder 10.000 Stellen in Mitteldeutschland. Natürlich müssen wir auch schauen, dass Leute bereit sind, dass Menschen bereit sind, die Ausbildung im Bereich der Pflege oder im Krankenhaus machen zu wollen. Aber es ist auch deutlich gesagt worden: Dafür braucht es eine gute Entlohnung und dafür braucht es auch Arbeitsbedingungen, an denen sich junge Menschen orientieren können. Und wenn dann hier gesagt wird, es ist wichtig, dass in Krankenhäusern beispielsweise Kindereinrichtungen für die in der Pflege Beschäftigten vorhanden sind: Ja, natürlich, aber es ist oftmals doch so, dass in der Familie nicht nur die Erziehungsarbeit noch vorrangig – bei aller Diskussion um Gleichberechtigung und einer verbesserten Situation, die auch hier zutage getreten ist, trotz alledem ist es in vielen Fällen so – von Frauen geleistet wird, sondern sie auch die Pflegearbeit in der Familie ableis
Ich bin auch von vielen angesprochen worden. Natürlich, Menschen so lange wie möglich in der eigenen Umgebung zu Hause pflegen und begleiten zu können, das ist schön, wenn es die familiären Umstände hergeben und wenn die betroffenen Angehörigen auch in der Lage sind, diese Pflege mit zu übernehmen. Das ist in vielen Fällen so, das ist aber auch in vielen Fällen nicht so. Und ich will mich an dieser Stelle dem Dank von Herrn Kubitzki anschließen, Dank an alle, die im Bereich von Altenheimen tätig sind, die im Krankenhaus arbeiten, die Menschen pflegen.
Ein ganz herzliches Dankeschön dafür. Ich sage es an dieser Stelle ganz deutlich, weil ich auch in einer solchen Situation bin – andere auch –, wo man schauen muss, wie denn dann die eigene Mutter in der Pflegeeinrichtung unterkommt, weil es anders nicht ableistbar ist und weil manche Dinge nicht jeder kann. Das ist einfach so. Deswegen gibt es ausgebildetes Pflegepersonal, die können das. Deswegen ist es auch ganz wichtig, dass in diesen Einrichtungen, wo die Menschen gepflegt werden, natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gute Bedingungen haben.
Ich habe schon gesagt, dass in Mitteldeutschland mehr als 10.000 Pflegestellen fehlen. Wie diese Berechnung zustande gekommen ist, das hat Herr Kubitzki, denke ich, auch schon erwähnt.
Gerade deshalb sehe ich es anders als einige Vorredner, gerade deshalb sind wir einfach in der Verantwortung, uns mit ganz konkreten Dingen zu beschäftigen, das heißt, mit der Einführung von Pflegeschlüsseln.
Jetzt komme ich noch mal auf das Zitieren aus der Begründung unseres Antrags: „Die Einführung verbindlicher Personalschlüssel in Krankenhäusern“ muss und „kann […] nicht ohne die Einführung verbindlicher Personalschlüssel in Altenpflegeeinrichtungen gedacht werden.“ Beides muss umgesetzt werden. Und: „Um die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu verbessern und diese gegenüber der Krankenpflege zu stärken, muss – neben der Verbesserung der Einkommenssituation der Beschäftigten“ zum Beispiel „durch einen Branchentarifvertrag – ein Personalschlüssel verbindlich eingeführt werden. Nur so kann auch die Abwanderung von Personal aus der Altenpflege in Krankenhäuser beendet werden“ oder die Abwanderung in andere Bundesländer. Das könnte man in vielen Bereichen dann auch noch ergänzen. Zur Deckung – das will noch einmal sagen, weil dann immer wieder der
Punkt ist, dass wir auch darüber nachdenken, wie denn alles finanziert werden muss –: Ja, natürlich, auch der Angehörige oder der zu Pflegende muss wissen, wenn er eine gute Qualität erwartet, dann muss dies auch entsprechend finanziert werden, aber es gibt noch eine ganze Reihe darüber hinaus. Wir könnten ja mal eine sehr deutliche Diskussion – die müssen wir nicht hier in Thüringen führen, sondern die muss auf Bundesebene geführt werden –, über die Frage, die Zusammensetzung, die Ausweitung und die Verbesserung der Pflegeversicherung und die Pflegeversicherung insgesamt auch noch mal auf den Prüfstand stellen.
Letztes Zitat aus unserem Antrag: „Zur Deckung der zusätzlichen Kosten – bei Einführung verbindlicher Personalschlüssel auf Bundesebene – muss die Debatte geführt werden“ – und das sehe ich genauso –, „was uns als Gesellschaft die Pflege, die Pflegenden und die zu Pflegenden wert sind.“ Das ist die wesentliche Frage und, das haben wir auch festgeschrieben, „dabei muss die ‚Teilkaskoversicherung‘ in der Pflege auf den Prüfstand.“
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich glaube schon, dass sich die gesamte Situation – das ist mehrfach angesprochen worden sowohl in der Pflege als auch in den Krankenhäusern – durch zunehmende Betreuung von Demenz und anderen Krankheiten völlig verändert hat und wir müssen diesen Bedarf abdecken. Wir brauchen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Demenzkranke begleiten, die sie nicht nur in irgendeiner Form betreuen, sondern sie müssen begleitet werden. Gerade in den Krankenhäusern ist das eine ganz schwierige Situation.
Wenn ein Mensch in einem Altenpflegeheim erkrankt, dann wird er natürlich in ein Krankenhaus gebracht und durch zunehmend ältere Menschen ist das dann gerade in einer schwierigen Situation im Krankenhaus, wenn die Station nicht vollständig besetzt ist usw. Dann ist das eine schwierige Situation – ich kann ja sagen, dass ich mit Dagmar Becker darüber geredet habe –, wenn man dann als Angehöriger einfach vor Ort sein muss, um zu helfen, zu füttern, zu begleiten, nicht weil da einer nicht will im Krankenhaus, sondern weil es manchmal die Situation gibt, dass die Kolleginnen und Kollegen dort einfach nicht können. Wir haben uns an anderer Stelle sehr dafür eingesetzt, dass es verbindliche Regelungen und Schlüssel gibt, was die Versorgung mit Ärzten angeht. Es ist mindestens genauso wichtig, was das Pflegepersonal sowohl im Altenbereich als auch im Krankenhaus angeht. Insofern wünsche ich mir eine gute, tiefgründige Diskussion dieses Antrags im Ausschuss unter Beteiligung von denen, die ich eben schon im Rahmen einer Anhörung angesprochen habe. Ich glaube, dann werden wir unserer Verantwortung ge
recht und können diese fünf Punkte, die wir in dem Antrag festgeschrieben haben, auch umsetzen. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es wurde von den Vorrednerinnen schon viel gesagt, aber auch ich möchte noch auf den Antrag eingehen.
Das Thema „Pflege und die Fachkräfte in der Pflegebranche“ ist oft Thema hier in diesem Hohen Haus, aber nicht so oft kommt es in diesem wichtigen Bereich der Sozial- und Pflegewirtschaft zu Beschlüssen. Ich möchte mich auch noch einmal ausdrücklich bei allen Menschen, die in der Pflege arbeiten und bei den Menschen, die Pflegeleistungen als Angehörige vollbringen und natürlich bei der Staatssekretärin Frau Feierabend für den umfangreichen Bericht bedanken. Sie hat die derzeitige Personalsituation im stationären wie im ambulanten Bereich detailliert aufgezeigt. Besonders interessant ist natürlich, in welchen Bundesländern es schon verbindliche Regelungen zu Pflegeschlüsseln und Pflegerichtlinien gibt. Wichtig sind für mich auch die Ergebnisse der 2014 erstellten PrognosStudie „Fachkräftesicherung durch gute Arbeit. Rahmenbedingungen und Zukunftsperspektiven in der Pflege in Thüringen“, die einen sehr guten Blick auf diese Thematik nimmt. In der Pflege herrscht Personalmangel. Da brauchen wir uns gar nichts vorzumachen. Der Personalmangel führt zu einem massiven Arbeitsdruck beim Pflegepersonal. Es führt zu einem großen Druck in ganzen Einrichtungen, auf ganzen Stationen und bei ambulanten Diensten. Es kommt zu Situationen – und hier möchte ich gern ein Zitat eines Pflegeschülers bringen –: „Mein Beruf ist mehr als ein Job. Er ist eine Berufung. Täglich gehe ich zur Arbeit: früh am Morgen, am Nachmittag oder am späten Abend, auch am Wochenende, mache Überstunden, wenn es sein muss, übernehme Schichten, springe ein – und das alles für wenig Geld und wenig Anerkennung von außen. Aber für wen mache ich das alles? Nicht für mich, nicht für die Angehörigen unserer Bewohner und erst recht nicht für die Behörden und die Krankenkassen. Ich mache es für die Bewohner unserer Einrichtung und für die Gesellschaft […]“
Diese engagierten Menschen, die Menschen, die in der Pflege arbeiten, versuchen ihr Möglichstes. Doch das System braucht mehr Personal. Es kommt immer mehr zu Überforderungen und irgendwann werfen diese Pflegekräfte das Handtuch oder steigen einfach aus ihrem Beruf aus. Der Pflegemangel verschärft sich immer weiter. Dagegen müssen wir etwas tun. Wir brauchen mehr Pflegekräfte, wir brauchen attraktive Arbeitsbedingungen, zum Beispiel eine Verlässlichkeit bei Arbeitszeit, bei der Urlaubsplanung etc. Wir brauchen eine Ausbildung, die Möglichkeiten eröffnet, und am Ende des Tages braucht es natürlich auch eine faire Bezahlung. Dafür müssen wir bundesweit in der Pflege, sowohl in den stationären Einrichtungen, aber auch in den Krankenhäusern und bei den ambulanten Diensten verbindliche Personalschlüssel einführen. Den ersten Schritt wollen wir mit diesem Antrag als Koalition tun.