Oder schauen wir einmal auf die Frage der Abwertung von Langzeitarbeitlosen – was uns der Thüringen-Monitor auch sagt. Ist der große Zuspruch zu Unternehmerinnen und Unternehmern vielleicht auch dadurch zu begründen, dass man sehr an seiner Arbeit hängt? Das ist eine vorgeschaltete Abwertung von Langzeitarbeitslosen, die ja offensichtlich nicht wollen, von denen man wenige kennt. Dann sind da schnell Mythen da, dass die das vielleicht gar nicht wollen und dass ja jedem alle Türen offenstehen würden und die wollen nur nicht. Und deshalb hänge ich mich so sehr an meinen Job und auch an meinen Arbeitgeber, um nicht selbst in den Fokus dieser Abwertung zu kommen. Möglicherweise ist das auch ein Erklärungsmuster, dem wir uns stellen müssen. Oder möglicherweise ist es auch so, dass wir eine Presselandschaft haben, die heute unter ganz schwierigen Bedingungen zum Beispiel Zeitung oder Radiosendungen macht
und da ist natürlich die Unternehmerin oder der Unternehmer, die Anzeigen schalten, um Produkte zu verkaufen, ganz schnell die Gute und der Gute und Politik ist das möglicherweise nicht. Achtung: Dies ist eine viel zu einfache Erklärung. Aber es muss möglich sein, auch solche Erklärungsmuster zu diskutieren. Ich persönlich bin davon überzeugt: Wenn wir uns erlauben, Fragen zu stellen, auch unangenehme Fragen zu stellen, dass wir nur dann vorwärtskommen können – und es ist auch enorm wichtig, weil von allen Debattierenden heute schon gesagt wurde. Es ist beunruhigend, dass die Menschen in diesem Land Sorge haben, ihre freie Meinung zu äußern, dass sie glauben, sie könnten Nachteile haben, wenn sie ihre Meinung frei sagen. Wir müssen hier vorleben, dass man seine Meinung frei sagen kann und deshalb sind auch unliebsame Fragen, provokante Fragen nicht nur in diesem Landtag, sondern überall in unserer Gesellschaft gern gesehen und unglaublich wichtig und ich ermutige jede und jeden, ihre Fragen zu stellen, wo immer sie ihnen in den Sinn kommen und wo immer sie das wollen.
Bei dieser unbegrenzten Meinungsfreiheit, meine sehr verehrten Damen und Herren, darf man aber eines nicht vergessen: Diese Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen, und zwar dort, wo man andere herabwürdigt, dort, wo man verleumdet, dort, wo man mit der Wahrheit flexibel umgeht, dort, wo man Fake News verwendet, um andere zu diskreditieren, dort sind die Grenzen der Meinungsfreiheit. Und zu
der Meinungsfreiheit gehört noch etwas Zweites: natürlich die Grenze des Anstands der Debatte; es ist der Widerspruch, den man ertragen muss. Zu einer Debatte und zur Meinungsfreiheit gehört immer die Meinungsfreiheit des anderen und deshalb kann es niemals sein – so wie die AfD uns glauben machen will –, dass es eine Wahrheit, einen Wert, eine Leitkultur gibt, sondern es gibt nur eine Debatte um unsere Werte, um unsere Leitkultur, um unser Zusammenleben, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Damit bin ich auch bei Mike Mohring. Seine Rede möchte ich in vielen Teilen unterstützen und das würde ich an den Anfang stellen. Wenn Mike Mohring zum Beispiel zu dem Punkt kommt, dass Bildung ein ganz wichtiger Garant für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist, dann kann ich das nur unterstützen. Das ist eine präzise Analyse. Aber wir müssen uns auch der Sache stellen und die CDU muss sich dieser Frage stellen und annehmen. Wenn Mike Mohring, der Fraktions- und Parteivorsitzende der CDU in Thüringen, durch das Land fährt und allen Menschen erzählt, dass im ländlichen Bereich die Schulen plattgemacht werden sollen, obwohl er dazu keinen Grund hat, obwohl es dazu kein Konzept gibt,
keinen Anlass gibt und es eine pure gelogene Behauptung ist, dann darf man sich nicht darüber wundern, dass die Gesellschaft auseinandergetrieben wird. Die CDU als größte Fraktion, als größte Partei in diesem Landtag hat eine enorme Verantwortung in diesem Land und dazu gehört es auch, dass man bei der Wahrheit bleibt, Mike Mohring! Bei der Wahrheit müssen Sie bleiben!
Kollege Hey ist auf das gern von Herrn Mohring hier vorgetragene Beispiel eingegangen; er hat es ausführlich erklärt, wenn Herr Mohring versucht, die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Linke und Grüne zu diskreditieren. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie fragen sich vielleicht: Wem soll ich nun glauben? Soll ich Mike Mohring glauben, der behauptet, dass die drei Fraktionsvorsitzenden vor einem Jahr – ich glaube, das war im September – Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben beleidigen und herabwürdigen wollen? Oder stimmt es, wie es Herr Hey dargestellt hat, dass es einen bedauerten und entschuldigten Fehler auf einem Bild gegeben hat, den wir mit allen Akteuren besprochen haben und wo wir gesagt haben: Das tut uns leid, dass es dazu gekommen ist, aber niemals war es unsere Absicht gewesen, auch nur eine Polizistin oder einen Polizisten herabzuwürdigen.
Wenn Sie sich fragen, meine sehr verehrten Damen und Herren, was von beidem stimmt, dann empfehle ich Ihnen, sich einfach mal die Internetseiten zum Beispiel der berufsständischen Vertretung BDK, DPolG und GdP anzuschauen. Wenn es so wäre, wie Herr Mohring sagt, warum springen die nicht auf diesen Zug auf und stellen uns zur Rede? Die Sache ist ganz einfach: Weil alle von uns dorthin gegangen sind und gesagt haben: Ja, es gibt dieses Bild, das ist nicht beabsichtigt gewesen; das ist ein Fehler, wir entschuldigen uns dafür. Und wir sagen das ganz klar, und zwar nicht Wochen später, sondern wir haben das unmittelbar danach klargestellt. Und wenn Mike Mohring glaubt, mit dieser Mär, mit dieser Lüge weiter durch das Land gehen zu wollen, dann werden wir ihn stellen, so wie wir die Mehrheit in diesem Landtag stellen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Das ist eine Unterstellung. Haben Sie denn gehört, was Mike Mohring gesagt hat? Mike Mohring hat genau das in seiner Rede relativiert!)
Nein, das habe ich … Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Kollege Emde ruft dazwischen, dass ich etwas nicht gehört habe. Ich bin während der Rede von Herrn Mohring nur ganz kurz einmal draußen gewesen und den Teil, den habe ich mir sehr genau angeschaut. Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn es denn so sein sollte – und das kann ich hier an diesem Pult ganz klar sagen – Herr Mohring sagt: „Da hat mich der Herr Adams aber falsch verstanden; niemals wollte ich Frau Susanne Hennig-Wellsow, Matthias Hey und Dirk Adams herabwürdigen, niemals wollte ich ihnen etwas unterstellen, was sie nicht getan haben“, wenn er das nachher noch mal sagt, dann gehe ich hier nach vorne und entschuldige mich bei ihm.
Aber ansonsten sage ich Ihnen: Wir sagen diesen Fake News den Kampf an, auch den Fake News, die die CDU in diesem Land verbreitet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, eines wird klar bei der Suche: Wir sehen auf eine gespaltene Gesellschaft, eine Gesellschaft, die gespalten ist, und zwar nicht unbedingt an der Frage, wie gut jemand verdient, eine Gesellschaft, die nicht nur an
der Frage gespalten ist, welche formale Bildung sie oder er hat, sondern wir sehen eine Gesellschaft, die sich vor allen Dingen an der Frage der Akzeptanz unseres politischen Systems spaltet. Und deshalb ist es ein guter Tag, wenn wir einen Thüringen-Monitor vor uns haben, der sagt: 65 Prozent der Menschen in diesem Land sind mit der Demokratie, so wie sie besteht, einverstanden und zufrieden, sie finden das gut. Das ist ein guter Tag und das unterstreiche ich dreimal. Ich habe auch überhaupt kein Problem damit zu sagen, da mit dabei zu sein und mich der These zu stellen, die die Macher der Studie aufgestellt haben, dass das möglicherweise auch mit dem Schließen einer Repräsentationslücke durch die AfD einhergeht. Ich habe überhaupt kein Problem, mich dieser Debatte zu stellen – gar nicht, meine sehr verehrten Damen und Herren. Aber mich besorgt etwas, was uns der Thüringen-Monitor auch sagt: dass wir nämlich über 50 Prozent Menschen haben, die zumindest in einer abstrakten Weise positiv über Diktaturen nachdenken, historisch, aber auch geografisch, andere Diktaturen in anderen Ländern nicht nur schlecht finden, aber auch Diktaturen, die auf deutschem Boden stattgefunden haben, nicht nur schlecht finden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir dürfen nicht warten, bis das fifty-fifty steht. Das ist unser Auftrag.
Aber – und damit komme ich zu Herrn Höcke – wenn wir zum Beispiel auf die USA schauen, sehen wir, dass gespaltene Gesellschaften – oder sagen wir nicht „gespaltene Gesellschaften“, sondern „polarisierte Gesellschaften“ – durchaus auch einen gewissen Zusammenhalt entwickeln können und auch in einer großen Polarisierung miteinander gut klarkommen können. Aber eines treibt Gesellschaften auseinander: nämlich wenn die Debattenkultur auf Lüge setzt, auf Fake News setzt, wenn die Debattenkultur sich in einer Form verändert, dass die Grenzen des Sagbaren permanent ausgedehnt werden, und zwar über die Grenzen des Anstands der Kommunikation zwischen Menschen hinausgehen kann, indem beleidigt werden darf, dann wird es schwer. Deshalb, meine sehr verehrten Damen und Herren, fand ich es sehr beachtlich, dass Herr Höcke von der AfD kaum über den Thüringen-Monitor gesprochen hat, und wenn, dann hat er sich einen Teil rausgenommen, der ihm gut gefallen hat, da war der Thüringen-Monitor präzise und toll und ansonsten war der Thüringen-Monitor unwissenschaftlich und vollkommen lächerlich zu machen. Da muss man sich schon entscheiden, was man sagen will: Ist das Zahlenwerk echt oder ist es nicht echt. Deshalb, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist es wichtig, dass sich die AfD einer strikten Sachlichkeit stellt. Ich glaube persönlich, dass
Wenn sie diese Selbstverpflichtung hätte, dann dürfte sie sich nämlich auch nicht – wie es Herr Höcke gemacht hat – hier dazu bekennen, dass er gern mal stigmatisiert, dass er den Ministerpräsidenten mit Prädikaten wie „ideologische Scheuklappen“ belegt, dass die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland – die nun wahrlich nicht meiner Partei angehört – an allem schuld ist, was Herrn Höcke nicht gefällt. Das müsste er sich verkneifen, wenn er strikt sachlich wäre. Er würde begreifen müssen, dass er die Bilder, die er in die Gesellschaft hineingeben will, nämlich von unserer Nation, die wie ein Stück Seife unter lauwarmem Wasser hinwegschmilzt --- Stellen wir uns mal die Frage, wie lange das dauert: ein Stück Seife unter einem Strahl.
Zucker in den Kaffee, ruft die AfD rein. Sie wollen den Menschen Angst machen, indem Sie so reagieren, wie es eben Herr Henke gemacht hat.
Sie machen den Menschen Angst, Sie erzählen, dass unsere Nation sich auflöst wie ein Stück Zucker im Kaffee oder ein Stück Seife unter einem warmen Wasserstrahl. Ich widerspreche Ihnen. Ich kämpfe um die Einheit, ich kämpfe um das Nichtgespaltensein, ich kämpfe um den Zusammenhalt in der Gesellschaft und Sie täten auch gut daran, Ihr Scherflein dazu beizutragen. Sie treiben die Gesellschaft auseinander und deshalb sind wir Ihre politischen Gegner. Wir sind Ihre politischen Gegner, weil Sie die Gesellschaft spalten, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Es hätte nicht besser sein können, denn, meine sehr verehrten Damen und Herren und liebe AfD, mit Ressentiments, das haben Sie bewiesen, kann man gute Wahlergebnisse erreichen – bessere, als wir Grüne sie jemals erreichen würden –, mit Riesenressentiments können Sie gute Wahlergebnisse bekommen, aber Sie können keinen Staat machen und Sie können keine Gesellschaft zusammenhalten, und das ist auch Ihr Auftrag, diese Gesellschaft zusammenzuhalten und sie nicht weiter mit solchen Bildern und solchen Geschichten auseinanderzutreiben, meine sehr verehrten Damen und Herren! Schändlich und infam ist Ihr Verhalten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine polarisierte Gesellschaft und die Bereitschaft zur Ausweitung des Sagbaren kann vor allen Dingen – wenn diesen Worten dann auch Taten folgen – eine
Gefahr für unser Land sein. Deshalb – so habe ich mehrfach schon ausgeführt und das haben alle Redner von Herrn Mohring über Herrn Hey über Susanne Hennig-Wellsow hier auch so gesagt – sind vier Dinge unendlich wichtig: strikte Sachlichkeit in unseren Debatten, meine sehr verehrten Damen und Herren, Bildung, weil Bildung die Chance und die Zukunftserwartung der Menschen begründet, nämlich die Zukunftserwartung auf einen guten Job, aber auch die Zukunftserwartung, mit einer guten Ausbildung auch alle möglichen Probleme des Lebens lösen zu können, eine Problemlösungsstrategie aufbauen zu können. Und es sind Regeln, die unglaublich wichtig sind, meine sehr verehrten Damen und Herren. Deshalb haben wir unsere Polizei gestärkt. Rot-Rot-Grün hat die Thüringer Polizei gestärkt, wie es Landesregierungen lange zuvor nicht mehr gemacht haben, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Wir investieren in unsere Regeln, wir investieren in die Durchsetzung unserer Regeln. Deshalb sind Polizei, Staatsanwaltschaften und unsere Gerichte unendlich wichtig und in diese werden wir investieren. Und wir brauchen eine breite Debatte um unsere Werte. Diese Wertedebatte, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist etwas vollkommen anderes, als es gestern von der AfD beantragt wurde, als Leitkultur in die Verfassung aufzunehmen, oder wie es Herr Höcke vorhin darstellen wollte: ein Fundament, das liegt, das sich niemals bewegt, das nicht flexibel ist, das ist so gewachsen und so bleibt es auch. Nein! Werte, die Frage, was für uns Familie ist, entscheiden nicht Einzelne, aber was wir als Familie akzeptieren und in den Wertekanon der zu schützenden Familie aufnehmen, das muss immer wieder diskutiert werden. Ist es nur Mutter, Vater, Kind? Ist es Mutter, Vater, Kind, Kind, Kind? Oder ist es einfach nur Ehefrau und Ehemann und die Eltern und die Schwiegereltern und Onkel und Tanten dazu, ist es Mann, Mann und die Familien dazu? Das müssen wir immer wieder diskutieren. Nur dann ist der Wert von Familie – und ich persönlich bin überzeugt, dass überall da, wo Menschen sich lieben und Verantwortung füreinander übernehmen, Familie ist, meine sehr verehrten Damen und Herren. Das gilt es zu schützen und das ist wichtig. Das ist unsere Wertedebatte, die wir einbringen wollen. Diese Wertedebatte müssen wir täglich führen, sonst sind es entleerte Phrasen, wie sie von der AfD hier vorgetragen werden.
Klare Debatten. Gute Lebensbedingungen: Das ist Arbeit, das ist eine Wohnung, das sind aber auch gute Lebensmittel aus einer guten Landwirtschaft, das ist eine intakte Natur, gute Bildung für unsere Kinder und die Möglichkeit zum lebenslangen Lernen, egal wo jemand herkommt, für jede und jeder
mann. Das sind unsere Aufgaben, meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Aufgabe nimmt Rot-Rot-Grün an, diese Aufgabe nehmen wir Grünen an und wir werden sie erfüllen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Präsidentin, ich kann es – glaube ich – relativ kurz machen, auch vor allen Dingen wegen der fortgeschrittenen Zeit. Ich glaube aber, es ist wichtig, noch mal auf ein paar Sachen einzugehen, die hier unter anderem von Herrn Höcke und teilweise leider auch von Herrn Mohring ins Feld geführt wurden, die ich so schlicht und ergreifend nicht stehen lassen kann.
Das eine ist: Wenn Herr Höcke hier vorn steht und immer von „Wissenschaftlern in Anführungsstrichen“ spricht, dann finde ich, muss das hier unseren deutlichen Widerspruch erfahren.
Es handelt sich hier nämlich nicht um „Wissenschaftler – in Anführungsstrichen“, sondern es handelt sich hier um renommierte Wissenschaftler, die uns als Politikerinnen und Politikern helfen, mit solchen Studien tatsächlich auch richtige Entscheidungen zu treffen. Ich weiß, dass es der AfD schwerfällt, sachliche Politik zu machen. Das hat mein Fraktionsvorsitzender hier gerade schon angeführt. Zu sachlicher Politik gehört eine sachliche Analyse. Und das ist genau der Dorn, den Herr Höcke hier im Auge hat, wenn er solche sachlichen Analysen auf den Tisch bekommt. Ja, diese sachliche Analyse bietet natürlich unterschiedlichen Interpretationsspielraum. Aber auch das hat Dirk Adams hier aufgeführt: Wenn wir aufhören, uns genau diese Fragen zu stellen und eventuell auch diese Widersprüche, die wir in diesen Zahlen gefunden haben, zu diskutieren, dann ist die politische Debatte tot. Das kann nicht in unserem Interesse sein, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Eine ganz wichtige Sache, die ich im ThüringenMonitor immer wieder gut finde, ist, dass er nicht versucht, die vereinfachte Darstellung von Gesellschaft als Maßstab zu nehmen, in der es eine gute Mitte gibt und ein paar Linksextremisten und ein
paar Rechtsextremisten und damit ist die Gesellschaft fertig, sondern dass dieser Thüringen-Monitor sich der Ambivalenz der Gesellschaft stellt, dass er sich sozusagen mehr Fragen stellt als: Es gibt eine gute Mitte, es gibt böse Linke und es gibt böse Rechte. Ich glaube, das ist sehr bemerkenswert und deswegen ist der Thüringen-Monitor auch so ein wichtiges Instrument.