Natürlich steht für uns weiterhin das Automobil im Mittelpunkt. Aber wir werden für die kommende IAA auch die Verbindung mit anderen Verkehrsträgern suchen – und den Dialog mit den Menschen darüber, wie wir Verkehr künftig gestalten wollen.
Zudem sucht die Branche den Dialog mit dem Bürger sowie automobil-kritischen Gruppen in Form von Dialogveranstaltungen.
Zweitens. Der klare Gewinner der Corona-Krise ist das Automobil.
Wer aber politisch den Kreuzzug gegen das Automobil und den Verbrennungsmotor tätigt und mitträgt und keine Gelegenheit auslässt, beim Klimaschutz „Wer bietet mehr?“ zu rufen, der darf sich dann auch nicht über den massiven Verlust von Arbeitsplätzen in Deutschland als Folge davon wundern.
Zu den Anträgen haben die Kolleginnen und Kollegen aus der Koalition alles gesagt. Deswegen will ich an dieser Stelle nur sagen: Herr Rock, es gibt ein berühmtes Zitat, das Kaiser Wilhelm II. zugeschrieben wird. Manchmal erinnern Sie mich in Ihrer Energiepolitik an dieses Zitat. Kaiser Wilhelm II. soll gesagt haben: „Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung. Ich glaube an das Pferd.“
Noch einmal: Warum lassen Sie es zu, dass millionenfach Kundinnen und Kunden, die ihr teuer verdientes Geld für ein Automobil bezahlt haben, betrogen werden, und zwar massiv betrogen werden? Der Hersteller sichert eine Eigenschaft zu – –
und der gewerblichen Wirtschaft werden will, dringend überarbeitet und vor allem ideologisch entschlackt werden. Es ist einen Schwerpunkt auf ein modernes, leistungsfähiges Verkehrsnetz setzen, das allen Verkehrsteilnehmern gleichermaßen vernünftige Bedingungen gewährt und einen konfliktarmen Verkehrsfluss bewerkstelligt. Denn Verkehrsfluss heißt weniger Stau, Verkehrsfluss heißt weniger Umwelt- und Lärmbelästigung. Es sind die jeweiligen Vorteile der verschiedenen Verkehrsarten auch nutzbar zu machen. Auch das Automobil hat seine Vorteile und seine Berechtigung, genauso wie das Fahrrad, die U-Bahn oder der Bus. Geht man unideologisch und an Fakten orientiert an die Sache heran, wird es in Zukunft darauf ankommen, dass zum Beispiel der öffentliche Personennahverkehr genauso sauber, sicher und zuverlässig ist, wie man das beispielsweise in der Metropole Tokio beobachten kann.
Herr Kollege Otto! Dann wundert mich auch beim Thema Tiefgaragen: Das hatte aber die Opposition beantragt! CDU und FDP legten doch Anträge vor, Tiefgaragen zu bauen. Das wollen Sie doch auch nicht, weil dann die Leute das böse Automobil trotzdem in die Innenstadt nehmen. Also, irgendwo müssen Sie doch mal Angebote schaffen. Wenn schon die Autofahrer mit ihren KfzSteuern, ihren Mineralsteuern und Ähnlichem weitaus mehr dem Staat an Einnahmen zuführen, als jemals in die Infrastruktur gesteckt wird, dann auch noch für das Parken selber bezahlen wollen, aber Sie nicht mal die privaten Betreiber von Parkhäusern in die Lage versetzen wollen, diese auch zu bauen, dann stimmt doch grundlegend etwas nicht, weder bei der Verkehrs- noch bei der Baupolitik!
Ein ganz besonderes Drama ist auch das halbherzige Werben um die Internationale Automobil-Ausstellung – IAA. Wir haben hier einen Senat und eine Regierungskoalition, die das Auto aus tiefstem Herzen hassen und dann noch eine CDU, die Opposition spielt, aber in ihrem Antrag die Unkenntnis darüber kundtut, dass es eigentlich zwei IAAs gibt, nämlich die IAA für Pkw in Frankfurt und die IAA für Nutzfahrzeuge in Hannover.
Verkehrsmittel setzen, zu dem natürlich auch das Automobil gehört? Wie sollte es denn auch ohne Kfz in Berlin funktionieren?
Wird das Auto der Zukunft die auf der Verbrennertechnologie basierende Automobil- und Zulieferindustrie im Saarland verdrängen?
Wie viele Arbeitsplätze wird der Transformationsprozess zum Auto der Zukunft in der klassischen Automobil- und Zulieferindustrie nach Ansicht der Landesregierung im Saarland vernichten?
Deswegen ist es klug, dass sich die Unternehmen auch auf diesem Weg bewegen, z. B. im Strategiedialog Automobil wirtschaft, den unser Ministerpräsident eingerichtet hat.
Die Automobil- und Zulieferindustrie – die Wohlstandsbran che hier im Land, die unseren Wohlstand garantiert – wurde schon vor Corona faktisch zur Disposition gestellt.
schen. Eine Vielzahl lebt in Dörfern. Der Landkreis Haßberge hat 82.000 Einwohner und 250 Dörfer. Die Menschen sind aufs Automobil, auf jeden Fall auf ein Fortbewegungsmittel angewiesen, um zu ihrer Arbeit zu kommen; mit Fahrrad, E-Bike oder Lastenrad geht das einfach nicht.
Reden wir nun einmal über weitere Themen, die Sie ebenfalls nicht angesprochen haben, Herr Ministerpräsident. Sie haben gerade über Zukunftsfelder gesprochen. Wie gesagt: Wir tei len in vielen Bereichen die Beurteilung, dass hierin große Chancen stecken. Aber wir haben in Baden-Württemberg auch Industriezweige – manche mögen diese als „alte Industrie“ bezeichnen; ich tue das nicht – wie z. B. die Automobil- und die Maschinenbauindustrie. In dieser Branche verdienen meh rere Hunderttausend Menschen für sich und ihre Familien ih ren Lebensunterhalt, und diese Löhne sind meist sehr ordent lich.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere die bayerische Automobilindustrie ist der schlagende Beweis dafür. Sie wollen die Verbrennungsmotoren ab 2030 verbieten. Wir setzen lieber auf Innovation und Technologieoffenheit. Wir müssen ganz klar sagen: In Bayern arbeiten rund 208.000 Menschen in dieser Branche, der Automobil- und Nutzfahrzeugindustrie, der Zulieferbranche und in Werkstätten. Das sind rund 1.100 Unternehmen. Diese erwirtschaften 32,3 % der bayerischen Industrieumsätze; sie bilden das Kernstück der bayerischen Wirtschaft.
Wir können und werden in Bayern, deutschland- und weltweit die Technologieführerschaft beim Klimaschutzauto der Zukunft übernehmen und damit auch wichtige Arbeitsplätze sicher und gut in die Zukunft bringen, von denen viele Menschen und Familien leben – egal, ob in München, Dingolfing, Regensburg oder Coburg. Aber die Umstellung auf Elektromobilität stellt besondere Anforderungen an die Automobilbeschäftigten in Bayern. Fachliche Anforderungen und Tätigkeitsprofile werden sich verändern. Wir sagen deswegen: Die Qualifizierung der Beschäftigten in der Automobil- und Zulieferindustrie muss ein Schlüsselelement der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der kommenden zehn Jahre in Bayern werden.
Bei der Einführung des Automobils konnte sich auch nicht jeder britische Grubenarbeiter ein Automobil leisten, auch nicht bei der Einführung der Fahrräder oder der Draisinen. Sehen Sie mal, wo wir heutzutage sind. Wir sind absolut technikoffen. Aber – es gibt viele Anwendungsmöglichkeiten – die Illusion, dass wir jetzt jeden Tag damit zur Arbeit fahren könnten, dürfen wir nicht haben.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Ich glaube an das Pferd und ich halte das Automobil für eine vorübergehende Erscheinung.“ Es ist nicht ganz klar, ob Kaiser Wilhelm II. das tatsächlich gesagt hat. Nichtsdestotrotz ist mir dieser Ausspruch gerade nach Ihrem Beitrag, Herr Hecker, in den Sinn gekommen.
Bitter ist vor allem der Weggang einer der größten und bekanntesten und prestigeträchtigsten Messen der Welt, nämlich der Internationalen Automobil-Ausstellung. Die IAA ist für die meisten Menschen ein Begriff, und zwar einer, der weltweit mit Frankfurt verknüpft wird.
Auch unser Antrag auf Nichtratifizierung des MerkursorAbkommens, das deutsche Landwirte zu Gunsten der Automobil- und Maschinenbauindustrie benachteiligt, wurde von Ihnen abgelehnt – von Ihnen auch, Herr Gebhardt.
Und wir haben hier im Land eine exzellente Forschungslandschaft, die zunehmend von sich reden macht und der internationalen Konkurrenz in nichts nachsteht. Wir haben eine gute Verkehrsinfrastruktur auf der Straße, der Schiene und zu Wasser. Wir haben so viel Erfahrung im Automobil- und Zulieferbereich, dass diese sogar unsere Landesidentität mitprägt. Daneben lassen Ansiedlungserfolge wie der des Batterieherstellers SVOLT neue Wertschöpfungsketten entstehen und eröffnen neue Möglichkeiten auf dem Automotive-Sektor.
Es gibt etwas, das wir sehr wohl tun können, nämlich Rahmenbedingungen schaffen, die dafür sorgen, dass wir ein attraktiver Standort sind. Wir kommen nicht mit leeren Händen zu Ford. Wir können eine große Expertise in den Bereichen, auf die es mit Blick auf das Automobil der Zukunft ankommt, vorweisen. Wir haben bei uns im Land die Fähigkeiten, um für moderne Mobilität beziehungsweise Mobilität von Morgen zu sorgen. Das betrifft beispielsweise die Bereiche der Cybersicherheit und der Materialforschung. Es geht auch darum, wie man Produktionsabläufe optimieren kann. Wir haben sehr gu
Jetzt wissen wir seit spätestens 2017 genau, welches Unternehmen in Thüringen was produziert, wo eine Gefährdung besteht. Wir haben das Automobil in vier Baugruppen eingeteilt und untersucht, welches Unternehmen ist diesen Schubladen zuzuordnen, als da wären: Interieur, Exterieur, IT-Elektronik und der Antriebsstrang. Diese Studien belegen, dass der Antriebsstrang ganz besonders gefordert ist, dass es dort Veränderungen braucht.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nikolai Kondratjew hat die Theorie der langen Wellen entwickelt. Ich weiß, dass es un terschiedliche Meinungen dazu gibt, ob das noch immer so funktioniert. Das war die Theorie. Sie erinnern sich vielleicht, dass zunächst die Dampfmaschine kam, dann die Eisenbahn. Dann kam das Automobil, und heute sind wir im Zyklus der Informationsgesellschaft und der Digitalisierung.
Das Zweite ist, dass Kondratjew überzeugt war, dass nicht die Politik „hü“ sagt und die Wirtschaft „hott“ macht, sondern dass es genau andersherum ist. Durch die Erfindung der Din ge, durch die Innovationen, die vorangetrieben werden – neh men Sie z. B. den Bereich Telekommunikation, nehmen Sie das Automobil, nehmen Sie das Handy –, wird die Gesell schaft verändert, und dann verändert die Gesellschaft die Po litik.
Klar war auch, dass der kommende digitale Strukturwandel das Saarland hart treffen wird, gerade in einer Zeit, in der die Automobil-, Zuliefer- und Stahlindustrie als Schlüsselindustrien heftig zu kämpfen haben. Eine Kernforderung der Enquetekommission war und ist, dass die Digitalisierung der saarländischen Wirtschaft so ausgestaltet werden muss, dass sie nicht zu einem Verlust von Arbeitsplätzen im Saarland führt, sondern zu besseren Arbeitsplätzen für alle Beschäftigten. Das ist einfach gesagt. Das wissen wir auch.
Radverkehr, über Bus und Bahn und natürlich auch das Automobil miteinander so verzahnen können, dass es für die Menschen und für die Zukunft dieses Landes gut ist.
Panta rhei, alles fließt; das wussten schon die alten Griechen. Ein Beispiel mag das verdeutlichen: Hätte Carl Benz nicht 1885 das erste praxistaugliche Automobil entwickelt, wäre kein ausgefeiltes und immer wieder zu ergänzendes Straßenverkehrsrecht nötig. Wir brauchen heute ein ausgewogenes Haftungsrecht für Schäden, wir regeln das Verhältnis zu anderen Verkehrsteilnehmern, wir regeln Anreizsysteme für alternative Antriebe, wir haben steuerliche Regelungen und vieles mehr.
Man mag bedauern, dass es immer mehr Menschen gibt, die solche Angebote attraktiv finden und nutzen, aber wenn das schon so ist, müssen wir uns um angemessene Regeln für den Umgang mit dem Glücksspiel im Internet bemühen. Anders ausgedrückt: Das Problem der weltweit drastisch wachsenden, in Deutschland nicht legalen Angebote auf dem Onlinemarkt wird genauso wenig verschwinden wie das Automobil Anfang des letzten Jahrhunderts.