Roswitha Riess

Sitzungen

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Letzte Beiträge

Der nächste Fragesteller ist Herr Möstl.
Erste Zusatzfrage, Herr Kollege Möstl.
Gibt es noch eine weitere Zusatzfrage, Herr Möstl?
Das Wort hat Herr Staatsminister Zehetmair.
Das Wort hat Herr Dr. Runge.
Das Wort hat Herr Hoderlein.
Das Wort hat Frau Werner-Muggendorfer.
Das Wort hat Herr Kollege Hufe.
Nächste Wortmeldung: Herr Kollege Dr. Hahnzog.
Weitere Zusatzfrage, Frau Naaß.
Damit ist die heutige Fragestunde beendet.
Wir gehen in die Mittagspause. Die Plenarsitzung beginnt wieder um 14.00 Uhr
Nachdem das Timing so haargenau war, kann ich jetzt mit der Abstimmung beginnen, die auf Wunsch der SPD-Fraktion in namentlicher Form erfolgen soll. Der federführende Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Für die Stimmabgabe sind die entsprechend gekennzeichneten Urnen bereitgestellt. Die Ja-Urne ist auf der Oppositionsseite, die Nein-Urne auf der Seite der CSU-Fraktion im Bereich der Eingangstüren. Die Enthaltung-Urne befindet sich auf dem Stenografentisch. Mit der Stimmabgabe kann nun begonnen werden. Hierfür stehen fünf Minuten zur Verfügung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Stimmabgabe ist abgeschlossen. Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen. Wir wollen das Ergebnis heute noch bekannt geben.
Außerhalb der Tagesordnung gebe ich bekannt, dass die Anträge mit den Drucksachennummern 14/1026, 14/1965, 14/2353, 14/2526, 14/2530, 14/2560, 14/2620 und 14/2809 ihre Erledigung gefunden haben. Ich bitte Sie, davon Kenntnis zu nehmen.
Ich gebe Ihnen jetzt das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Antrag auf Drucksache 14/1858 bekannt. Mit Ja haben 42 Abgeordnete gestimmt, mit Nein 69, Stimmenthaltungen 2. Der Antrag ist damit abgelehnt.
Meine Damen und Herren, wir haben die Tagesordnung zwar nicht erledigen können, aber die Zeit für die heutige Plenarsitzung ist um. Die Anträge 20 und 21 werden auf die nächste Sitzung vertagt. Ich schließe die Sitzung und wünsche Ihnen einen schönen Abend.