Ich trage Ihnen das Ergebnis vor. Für Peter Strieder wurden 68 Ja-Stimmen abgegeben, 70 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich beantrage für die SPD-Fraktion eine S i t z u n g s u n t e r b r e c h u n g von einer Stunde.
Meine Damen und Herren, ich bitte um Nachsicht, dass es etwas länger gedauert hat. Ich eröffne die Sitzung wieder. Der Regierende Bürgermeister hat ums Wort gebeten. – Bitte schön, Herr Wowereit, Sie haben das Wort!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich schlage für einen erneuten Wahlgang zur Wahl des Senators für Stadtentwicklung Herrn Peter Strieder vor.
Danke schön, Herr Regierender Bürgermeister! – Ich bitte die Beisitzer, an den Wahlurnen tätig zu werden. Frau Lötzsch ist freundlicherweise bereit, den Namensaufruf zu übernehmen.
Ich mache darauf aufmerksam, dass wie in dem anderen Fall der Wiederholungswahl die Stimmzettel ohne Namen sind, aber „Ja“, „Nein“, „Enthaltung“ zum Ankreuzen enthalten. Es handelt sich – ich sage das noch einmal –, auch wenn es nicht auf dem Stimmzettel steht, um die Wahl des Senators für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Vorgeschlagen ist vom Regierenden Bürgermeister erneut Herr Peter Strieder.
Die Beisitzer sind alle da. Frau Lötzsch ist bereit. Die Kameras sind aus. Dann hat Frau Lötzsch das Wort. – Bitte schön, Frau Lötzsch!
Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, den Stimmzettel abzugeben? – Widerspruch höre ich nicht. Dann unterbreche ich die Sitzung und bitte die Beisitzer um Auszählung.
Ich bitte Platz zu nehmen. Das Wahlergebnis zur Wahl des Senators für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Herrn Peter Strieder liegt vor. Ich trage Ihnen das Ergebnis vor: Ja-Stimmen sind abgegeben worden 75, Nein-Stimmen 65.
Herr Strieder, darf ich um Ihr Gehör bitten? Herr Strieder, ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.
Es geht hier nun flink weiter. Wir kommen nun zur Wahl des Senators für die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Herrn Dr. Thomas Flierl. – Ich bitte die Saalordner, wieder die Wahlkabinen aufzustellen. Dann bitte ich die Beisitzer, wieder herbeizueilen. Ich bitte, Frau Jutta Weißbecker, sich ans Pult zu stellen. Wahlzettel sind wieder die üblichen mit Namen. Die Beisitzer haben Platz genommen, dann geht die Abstimmung los. – Bitte schön, Frau Weißbecker, Sie haben das Wort!
Darf ich fragen, ob alle Abgeordneten Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben? – Der Kollege Sayan noch nicht. – Ich habe meine Stimme abgegeben. Danke schön, dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Beisitzer auszuzählen. Ich unterbreche die Sitzung bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses.
Meine Damen und Herren! Ich bitte, wieder Platz zu nehmen. Das Ergebnis der Wahl des Senators für die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Herrn Dr. Thomas Flierl, liegt vor. Ich gebe Ihnen das Ergebnis bekannt. Für Herrn Dr. Flierl wurden 76 Ja-Stimmen abgegeben,
64 Nein-Stimmen. Damit ist Herr Dr. Flierl gewählt. – Darf ich die Aufmerksamkeit von Herrn Dr. Flierl trotz des Rekordergebnisses in Anspruch nehmen? – Herr Dr. Flierl, ich frage Sie, ob Sie die Wahl bei diesem Ergebnis annehmen.
Danke schön! – Meine Damen und Herren! Wir sind am Ende der Wahlen. Ich danke in Ihrer aller Namen den Mitgliedern des Präsidiums, den Beisitzern, für ihre geleistete Arbeit und dass sie aufgepasst haben, für die Ausgabe der Wahlzettel, das Verlesen der Namenslisten und für die Auszählung. Die Beisitzer haben heute immerhin 1 269 – es waren mehr, die Zahl stimmt nicht, die Beamten haben das nicht nachgetragen –, also mehr als 1 269 Wahlumschläge aufmachen und auszählen müssen. Dafür, meine Damen und Herren Beisitzer, herzlichen Dank!
Die Wahlen sind damit abgeschlossen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat einen neuen Senat mit allen Rechten und Pflichten gewählt. Ich gratuliere allen Gewählten und wünsche Ihnen bei Ihrer schwierigen Arbeit zum Wohle der Stadt eine glückliche Hand. Das braucht Berlin.
Gemäß Artikel 58 Absatz 4 Satz 1 der Verfassung von Berlin werden die Zahl der Geschäftsbereiche des Senats sowie ihre Abgrenzung auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters vom Abgeordnetenhaus beschlossen. Ich stelle fest, dass die vom Regierenden Bürgermeister in seinem Schreiben an mich vorgeschlagenen Geschäftsbereiche, die ich heute hier verlesen habe, gleichzeitig mit den Wahlen beschlossen sind.
Ich bitte die Damen und Herren, zur Vereidigung und zur Entgegennahme der Urkunden nach vorn in die Mitte des Saales zu kommen.
Meine Damen und Herren neu gewählte Mitglieder des Senats! Die Mitglieder des Senats leisten nach der Annahme ihrer Wahl vor der Übernahme ihres Amtes vor dem Abgeordnetenhaus folgenden Eid, der vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses vorgesprochen wird,
allerdings erst dann, wenn die Plakate entfernt sind. – Herr Kollege Niedergesäß, bitte entfernen Sie das Plakat!