Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!
Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute!
[Beifall bei der SPD und der Linksfraktion – Vereinzelter Beifall bei den Grünen und der FDP]
Dann kommt Herr Dr. Thilo Sarrazin, Senator für die Senatsverwaltung für Finanzen – bitte schön!
Alles Gute! Herzlichen Glückwunsch! Viel Erfolg!
[Beifall bei der SPD und der Linksfraktion – Vereinzelter Beifall bei den Grünen und der FDP]
Jetzt folgt Frau Katrin Lompscher, Senatorin für die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. – Bitte schön, Frau Lompscher!
[Beifall bei der SPD und der Linksfraktion - Vereinzelter Beifall bei den Grünen]
Nun Herr Dr. Ehrhart Körting, Senator für die Senatsverwaltung für Inneres und Sport – bitte schön!
Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!
Viel Erfolg! Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute für Berlin!
[Beifall bei der SPD und der Linksfraktion – Vereinzelter Beifall bei den Grünen und der FDP]
Nun Frau Dr. Heidi Knake-Werner, Senatorin für die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales – bitte schön!
Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute für die Amtsführung für Berlin!
[Beifall bei der SPD und der Linksfraktion – Vereinzelter Beifall bei den Grünen]
Nun Frau Gisela von der Aue, Senatorin für die Senatsverwaltung für Justiz – bitte schön!
Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute bei der Amtsführung!
[Beifall bei der SPD und der Linksfraktion – Vereinzelter Beifall bei den Grünen]
Meine Damen und Herren! Ich danke Ihnen und bitte, nun auf den Senatsplätzen Platz zu nehmen. Herzlichen Glückwunsch noch einmal, und alles Gute für Ihre Amtsführung für Berlin!
Damit ist dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen.
Wie Sie der Konsensliste entnehmen konnten, entfällt heute die Aktuelle Stunde, und auch die übrigen Tagesordnungspunkte sind etwas abgekürzt worden.
Ich rufe als Priorität der Fraktion der CDU den bisherigen Tagesordnungspunkt 15 auf:
Bei der Sanierung der Staatsoper darf der Wowereit-Senat nicht länger kneifen
Antrag der CDU Drs 16/0057
Das ist vertagt worden. – Widerspruch höre ich nicht. – Vorabüberweisung an den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten und an den Hauptschuss wird gewünscht, wozu ich auch keinen Widerspruch höre.
Die Fraktion Die Linke hat auf die Benennung einer Priorität für die heutige Sitzung verzichtet.
Ich rufe als Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den bisherigen Tagesordnungspunkt 13 auf:
Nachtragshaushalt 2007 vorlegen!
Antrag der Grünen, der CDU und der FDP Drs 16/0055
Auch dieser Antrag ist vertagt. Vorabüberweisung an den Hauptausschuss ist beschlossen, wenn ich keinen Widerspruch höre.
Ich rufe als Priorität der Fraktion der FDP den bisherigen Tagesordnungspunkt 18 auf:
Nach dem Karlsruhe-Urteil (III): Verkauf der GSG einleiten!
Antrag der FDP Drs 16/0062
Auch dieser Antrag ist vertagt. Vorabüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Frauen und an den Hauptausschuss ist gewünscht und wird auch so beschlossen, weil ich keinen Widerspruch höre.
Unter dem vorgesehenen Tagesordnungspunkt 4 e hat die Fraktion der SPD für unsere heutige Sitzung auf eine Prioritätsmeldung verzichtet.
Der Tagesordnungspunkt 5 ist bereits durch die Konsensliste erledigt. Die lfd. Nr. 6 wurde auf Wunsch der antragstellenden Fraktion der CDU ve