an den Kreis der nach Berlin kommenden Touristen. Es wäre eine weitere Attraktion, die dort geboten wird, mehr über das kennenzulernen, was unser Leben eigentlich ausmacht. Und die Frage stellt man natürlich: Funktioniert so etwas? Man kann sie einfach beantworten: Ja, das funktioniert sehr gut. Das gibt es auch andernorts, in Bremen beispielsweise: das Universum Science Center. Seit der Eröffnung am 9. September 2000 kamen in den ersten neun Jahren bereits fast 9 Millionen Gäste nach Bremen, um die Ausstellung besuchen zu können. Gegenüber den fast 400 000 Besuchern in Bremen pro Jahr nehmen sich die Schätzungen, die man in Berlin angestellt hat für das Life-Science-Center mit 275 000 Besucherinnen und Besuchern fast bescheiden aus.
Wer steht hinter diesem Projekt? – Neben der Entwicklungsgesellschaft Zentrum für erlebnisorientiertes Lernen in den Lebenswissenschaften mit der sehr engagierten Geschäftsführerin Frau Dr. Erzgräber gibt es an sich einen ganz breiten Konsens für das Forscherschloss, so heißt das Gebäude, in dem das LSC untergebracht werden sollte. Die BVV Pankow fasste entsprechende Beschlüsse. Der Wissenschaftsausschuss unseres Hauses war dort, hat sich das Projekt vorstellen lassen. Prof. Zöllner begrüßt das LSC. Prof. Stock als Präsident der Akademie glaubt, dass das LSC Berlin als Zentrum der Lebenswissenschaften bundesweit und international noch bekannter machen wird. Es gibt Sponsoring und Unterstützungszusagen, um ein paar Beispiele zu nennen, um deutlich zu machen, dass das nicht irgendein Thema ist, das nur in den Hinterzimmern der Bezirkspolitik Pankows diskutiert worden ist, wenn es denn solche überhaupt geben sollte: Die Helmholtz-Gesellschaft, die Charité, das Max-DelbrückCentrum für molekulare Medizin in Berlin-Buch, die Technologiestiftung Berlin, Helios-Klinikum Berlin-Buch und auch Private wie z. B. die Eckert-und-Sidler-AG, die sich verpflichtet hat, den Privatanteil zu sponsern als Eigenanteil der Investitionsmittel, die für die Maßnahmen erforderlich gewesen wären.
So weit, so gut. Warum jetzt diese Große Anfrage? – An diesem Projekt wurde zehn Jahre gearbeitet. Es gab eine Steuerungsgruppe auf Staatssekretärsebene, ein einhellig begrüßtes und sinnvolles Konzept mit erheblichen positiven Auswirkungen auf den Berliner Tourismus – und trotzdem sieht es so aus, als ob das LSC zum Scheitern verurteilt wäre. Wie kann so etwas passieren? Das wollen wir heute herausfinden.
Folgende Fakten sind uns bekannt: Das Projekt, dessen Kosten mit 28 Millionen Euro geplant waren, sollte zu 90 Prozent mit Mitteln aus der Gemeinschaftsausgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, hier für touristische Infrastruktur, finanziert werden. Das Bezirksamt Pankow hatte im Juni 2009 den entsprechenden Antrag bei der zuständigen Senatsverwaltung für Wirtschaft eingereicht. Am 27. Oktober 2009 schreibt die Senatsverwaltung an das antragstellende Bezirksamt und stellt den Abruf von Fördermitteln für die Erarbeitung der Bauplanung in Aussicht. Dann kommt plötzlich alles
anders. Im Dezember übermittelt die Senatsverwaltung den Vorgang dem Bundeswirtschaftsministerium, weil sie sich offensichtlich unsicher ist, ob es sich tatsächlich um ein Vorhaben im Rahmen einer öffentlichen Einrichtung des Tourismus handelt. Welche Unterlagen dort eingereicht worden sind, ist bislang das Geheimnis des Senats. Aber die Antwort des Ministeriums ist bekannt. Es ist der Auffassung, dass die Fördervoraussetzungen nicht vorliegen würden. Auf dieser Grundlage hat dann die Senatsverwaltung im Januar 2010 dem Bezirksamt mitgeteilt, dass es eine Förderung dieses Vorhabens ablehnen würde.
Meine Damen und Herren, ich frage Sie – deswegen stellen wir die Große Anfrage: Wie kann so etwas passieren? Insgesamt acht vom Berliner Senat finanzierte Studien, Konzepte und zugehörige Gutachten, Arbeitsgruppen und Steuerungsausschüsse auf Staatssekretärsebene – und der Senat ist nicht in der Lage, die Förderfähigkeit festzustellen und gegenüber einem Dritten überzeugend zu begründen? Will das Projekt jetzt schon beerdigen, ohne noch einen weiteren Anlauf zu unternehmen, die Arbeit, die dort investiert worden ist, zu einem guten Ende zu führen? Stattdessen wird die Liegenschaft öffentlich ausgeschrieben. – Alle haben es gewollt, aber offensichtlich hat es bei Rot-Rot keiner gekonnt. Das werden Sie uns im Rahmen der Großen Anfrage erklären müssen.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zimmer! – Nunmehr erhält Senator Wolf das Wort zur Beantwortung. – Bitte sehr!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie wissen, dass der Senat der Entwicklung des Ortsteils Buch eine hohe Bedeutung zumisst, dass er die Standortentwicklung unterstützt, sowohl durch die Aktivitäten in dem ressortübergreifenden Steuerungskreis, gemeinsam mit dem Bezirk, gemeinsam mit den vor Ort aktiven Akteuren und durch öffentliche Förderung. Buch hat ein Alleinstellungsmerkmal: Es ist der Life-Science-Standort in der Region mit der Fokussierung auf biomedizinische Themen, sowohl was das Innovations- und Gründerzentrum angeht als auch was die Grundlagenforschung und die klinische Forschung angeht.
Und wir sehen die Entwicklung dieses Standortes im engen Zusammenhang mit der Entwicklung als ein Ort für Arbeit, Wohnen und Leben. Wir wollen die Entwicklung aber noch weiter vorantreiben, indem wir Erweiterungsflächen für dort ansässige wachsende Unternehmen schaffen und die Infrastruktur dort auch weiter für künftige Anforderungen ausbauen.
Sie wissen – ich will die Aktivitäten nicht im Einzelnen aufzählen –, dass dieser Standort für uns eine hohe Priori
tät gewinnt, weil er wichtige Impulse für den Wirtschaftsstandort und den Arbeitsmarkt in Berlin mit sich bringt. Es gibt dort exzellente Grundlagen und klinische Forschung mit weltweiter Reputation, ein größeres Patientenaufkommen, das für die klinische Forschung wichtig ist, sowohl im Bereich der gesundheitlichen Maximalversorgung als auch in Spezialbereichen. Wir haben dort die höchste Konzentration an Biotech-Unternehmen in der Hauptstadtregion sowie die entsprechenden Aus- und Weiterbildungsangebote.
Der Standort zeigt auch, wie wissensbasierte Arbeitsplätze in Hightech-Unternehmen dauerhaft entstehen können, wie aus Start-ups stabile Bestandsunternehmen werden, wie sich Gründerzentren zu Produktionsstandorten entwickeln, in denen die gesamte Wertschöpfungskette von der Grundlagenforschung bis zum marktfähigen Produkt abgebildet wird. Deshalb gibt es von Seiten des Senats ein klares Bekenntnis zum Standort Buch.
Sie haben nun den konkreten Fall des Life-ScienceCenters angesprochen. Gefragt nach den Investitionskosten, will ich mal antworten, auch wenn Sie es in Ihrer Begründung schon gesagt haben: Als reine Investitionskosten sind 22,1 Millionen Euro veranschlagt worden. Bei der festgestellten Förderfähigkeit aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschafsstruktur hätten wir einen Fördersatz von 90 Prozent und 9,95 Millionen Euro der Kosten durch den Bund getragen. Weitere 5,31 Millionen Euro für Ausstellungsexponate, so war das Konzept, sollten durch privates Sponsoring beigesteuert werden.
Das Risiko hierfür wäre in letzter Instanz in vollem Umfang beim Land Berlin gelandet – danach haben Sie gefragt. Wir haben den Bezirken und den Initiatoren von Anfang an in umfangreichen Konsultationen, die im Rahmen der GRW-Förderkulisse möglichen Spielräume aufgezeigt und die Planungen komplementär durch den Steuerungsausschuss Buch und das Regionalmanagement Buch begleitet. Sie haben selbst in Ihrer Begründung aufgezählt, wie umfangreich die Begleitung hier gewesen ist.
Die Information, dass wir dieses Fördervorhaben dem Bundeswirtschaftsministerium vorgelegt haben, ist zutreffend. Das geschah in Einvernehmen mit dem Bezirksamt. Das Bundesministerium für Wirtschaft hat alle für eine Entscheidungsfindung in Sachen GRW-Förderfähigkeit erforderlichen Unterlagen erhalten, auch die Unterlagen, die uns vom Bezirk vorgelegt worden sind. Es war allen Beteiligten im Vorfeld bekannt, dass es sich bei dem LifeScience-Center im Bezirk Pankow um einen Grenzfall zur Förderung einer öffentlichen Einrichtung des Tourismus handelt. Aus diesem Grund, Herr Zimmer, war es geboten, dass der Bund im Vorfeld der Förderzusage die mit dem Bezirksamt abgestimmte Beschreibung des Vorhabens mit allen relevanten Aussagen hinsichtlich der GRW-Förderfähigkeit prüft. Ich sage noch einmal: Die
Dass wir das dem Bundeswirtschaftsministerium vorgelegt haben, ist auch nicht ungewöhnlich. Im Zeitraum 2005 bis 2009 wurden in Berlin jährlich 40 bis 50 neue Vorhaben der wirtschaftsnahen Infrastruktur gefördert. Der jährliche Anteil der Anfragen im Vorfeld der Förderzusagen beläuft sich dabei auf rund 10 Prozent. Der Bund prüft insbesondere bei der Förderung von Tourismusprojekten die Bundesländer, da es hier in der Vergangenheit eine Reihe von nicht förderfähigen Projekten gab. Insofern haben wir mit dieser mit dem Bezirk abgestimmten Vorlage beim Bundeswirtschaftsministerium verantwortlich gehandelt. Wenn wir ohne diese Abklärung mit dem Bund eine Förderzusage erteilt hätten, wären wir das Risiko eingegangen, mit Rückforderungen des Bundes konfrontiert zu sein, wenn er die Förderfähigkeit nicht bestätigt hätte. Das Bundeswirtschaftsministerium hat aber gesagt, dass dieses Projekt im Rahmen der touristischen Infrastrukturförderung nicht förderfähig ist. Das war eine klare und eine unwiderrufliche Aussage des Bundeswirtschaftsministeriums.
Sie haben noch einmal nach den Beschäftigungseffekten gefragt. Die Machbarkeitsstudie ging ursprünglich von direkten Beschäftigungseffekten zwischen 33 und 60 Vollzeitstellen für die Betreiber des LSC und weiteren indirekte, durch Multiplikatoreneffekte ausgelösten Stelleneffekten in Größenordnungen von 150 Stellen aus. Diese Stellen standen und stehen unter dem Vorbehalt ständiger Umplanung.
Ich sage es noch einmal: Das Vorhaben erfüllt leider nicht die Kriterien einer tourismusnahen Basiseinrichtung, an die eine Förderfähigkeit aus Mitteln der GRW gebunden ist. Die Prüfung des Bundesministeriums für Wirtschaft war abschließend negativ. Der Bund gibt für das Projekt die anteiligen Bundesmittel nicht frei. Daraus folgt die Schlussfolgerung, dass eine Realisierung des Vorhabens nur außerhalb der GRW-Förderung möglich ist und in der geplanten finanziellen Größenordnung alternativer Finanzierung außerhalb der Landesmittel bedarf. Wir sind uns alle darüber klar – ich habe in der Aktuellen Stunde von Ihrem Fraktionsvorsitzenden, Herr Zimmer, ein donnerndes Bekenntnis zum Konsolidierungswillen gehört –, dass dieses Projekt mit all seinen Risiken nicht aus dem Landeshaushalt aus Landesmitteln finanzierbar sein wird, ohne dass wir die entsprechende Förderfähigkeit haben. Wenn es noch realisiert werden soll, wird es nur über privates Engagement und private Mittel gehen. Wenn es so erfolgreich und wirtschaftlich tragfähig ist, wie Sie anscheinend unterstellen, müsste das auch ein interessantes Projekt für private Investoren sein. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Schönen Dank, Herr Senator! – Jetzt hat der Kollege Zimmer das Wort. – Sie hatten doch schon gerade das Wort, aber es ist immer nett, wenn Sie sprechen. Bitte!
Manchmal bekomme ich nicht genug. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Wolf! Das, was wir von Ihnen am Anfang gehört haben, war schön und gut, was den Standort Buch angehört. Aber was bleibt am Ende des Tages übrig? Es sind Lippenbekenntnisse, nichts weiter.
Wenn so etwas am Anfang eines solchen Projektes passiert, kann man immer von einem Erkenntnisgewinn sprechen. Was ich aber nicht verstehe, ist, dass an diesem Projekt seit zehn Jahren gearbeitet wird. Nach zehn Jahren und diversen Gutachten, endlosen Sitzungen, Ordnern mit Projektunterlagen voll, kommen Sie zu dem Ergebnis, dass das Ganze nicht förderfähig ist. Was haben Sie denn in den vergangenen zehn Jahren mit Ihrer Verwaltung in dem Diskussionsprozess getan? Hat Ihre Verwaltung geschlafen? Hat sie sich der Mitarbeit verweigert? Ist ihr nicht zugehört worden, und sie hat als einzige Möglichkeit den Rettungsanker gesehen, mit tatkräftiger Unterstützung des Bundeswirtschaftsministeriums am Schluss das ganze Unterfangen zu torpedieren? Herr Wolf! Sie haben uns nicht erklären können, wie es dazu kommt, dass ein solches Projekt, von dem inhaltlich niemand sagt, dass es nicht erfolgreich wäre, niemand sagt, dass es nicht ein Gewinn wäre, und niemand sagt, dass es nicht auch Effekte über Berlin hinaus den Tourismus betreffend hätte, nicht gefördert wird.
Schauen Sie sich doch einmal Bremen an! Wir wissen alle, wie viele Menschen in Bremen leben. Wenn ich mir dann anschaue, dass es pro Jahr 400 000 Besucher in Bremen gibt, muss ich kein großer Mathematiker sein, um festzustellen – es werden wohl überwiegend NichtBremer sein, das heißt, es gibt Menschen, die dorthin kommen, um etwas zu besuchen und zu erleben, mitzunehmen und zu erfahren –, dass es auch hier viele Besucher geben würde. Das ist allgemein das, was Touristen machen, wenn sie in Städte kommen.
Deswegen kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass man sich überhaupt nicht intensiv mit der Frage auseinandergesetzt hat: Wie kann ich es denn begründen, dass es förderfähig ist? –, sondern offensichtlich hat man sich in Ihrem Haus nur mit der Frage auseinandergesetzt: Wie kann ich möglichst schnell die Verantwortung für die Entscheidung über dieses Projekt von mir weisen?
Man kann festhalten, dass die Senatsverwaltung für Wirtschaft hier mutwillig Ressourcen verschwendet hat, engagierten Menschen und Unternehmen letztlich nach zehn Jahren vor den Kopf schlägt und ein vielversprechendes Projekt für Berlin, für den Bezirk Pankow und für die
Region Buch verhindert hat. Natürlich ist mir bekannt, Herr Wolf – weil Sie auch das Bezirksamt erwähnt haben –, dass der Bezirksbürgermeister von Pankow, der Sozialdemokrat Köhne, das Projekt nie wirklich gewollt hat. Die Mehrheit in der BVV und auch in seiner Fraktion, der SPD-Fraktion, sah das aber ganz anders. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass man den Weg durch die Hintertür wählt, anstatt es nun offen zuzugeben und vor allem auch hier zu begründen, warum es nicht förderfähig sein soll. Anstatt als bewilligende Stelle selbst eine Entscheidung zu treffen und uns heute zu begründen, warum aus Ihrer Sicht die Förderfähigkeit nicht besteht, anstatt sich nur hinzustellen und schulternzuckend zu sagen: Tut uns leid, ist nicht förderfähig! –, schieben Sie die Verantwortung weiter und torpedieren damit ein Projekt, das – wie gesagt – für Berlin einen nachhaltigen positiven Effekt gehabt hätte. Über die Entscheidung hätte man diskutieren können, wenn Sie uns heute inhaltliche Argumente geliefert hätten, aber was den Vorgang selbst angeht, kann ich nur sagen: Das ist wirklich skandalös!
Das Life-Science-Center wird eine Brücke zwischen Wissenschaft und Öffentlichkeit schlagen und das Informations- sowie das lernorientierte Unterhaltungsbedürfnis miteinander verbinden. Darüber hinaus wird es als überregional ausstrahlende Besucherattraktion der Gesundheitsregion Berlin-Buch und der gesamten Stadt Berlin neue Impulse verleihen.
Über seine Medienwirkung kann das Life-ScienceCenter Berlin-Buch die Bekanntheit, die touristische Attraktivität und die Kompetenz des Standortes überregional kommunizieren. Ein Leuchtturm für den Standort, der als Publikumsmagnet die Stadt belebt!
Wer hat das geschrieben? – Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, bis vor wenigen Wochen auf ihrer Webseite abrufbar!
Ein Loblied auf das LSC, seitenweise Begründung dafür, warum es an sich förderfähig sein müsste! Heute finden wir es nicht mehr auf ihrer Webseite. Runtergenommen worden, sang- und klanglos verschwunden, wie man offensichtlich versucht, das ganze Projekt sang- und klanglos verschwinden zu lassen!
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung will sich da offensichtlich aus ihrer Verantwortung ziehen. Andere auch, man hört nichts mehr, man hört nichts von Herrn Zöllner als Reaktion auf die Entscheidung. Wenn einem ein solches Projekt wichtig ist, würde ich doch annehmen, dass man sich zu Wort meldet und nach Wegen sucht, wie man das Projekt gemeinsam realisieren kann. Stattdessen halten alle die Augen und die Ohren zu und sind vielleicht
insgeheim froh darüber, dass ihnen Herr Wolf die Aufgabe abgenommen hat, ein Projekt, von dem man sich offensichtlich schon lange verabschiedet hat, im Nirwana zu versenken.
Man kann sich bei diesem Senat nicht immer sicher sein, ob seine politischen Misserfolge die Folge von Dilettantismus sind oder von gezielter Sabotage. Man hat das ja öfter, gerade im Bereich Wissenschaft, Forschung und Gesundheitspolitik. Ich nenne nur das Beispiel Charité und Vivantes. Hier haben wir mal eine neue Rollenverteilung. Auf der einen Seite gibt es Herrn Zöllner und Frau Junge-Reyer, die vom Grundsatz her sagen, das sei ein tolles Projekt, sich dann aber kurze Zeit später in die Büsche schlagen, und auf der anderen Seite den Linksfraktionssenator Wolf, der durch die Hintertür dafür sorgt, dass die schon sichergeglaubte Finanzierung – sonst ist auch Ihr Schreiben aus dem Oktober nicht erklärlich, in dem Sie dem Bezirksamt mitteilen, man würde ihnen die Mittel zur Verfügung stellen, um die Bauplanung zu beginnen – torpediert wird und scheitert. Mit dieser Aktion hat sich der rot-rote Senat und insbesondere die Wirtschaftsverwaltung gründlich blamiert.
Ich frage Sie nun: Wie wollen Sie mit dem Sachverhalt weiter umgehen? Soll es das gewesen sein? Sollen jetzt Private das Problem lösen?
Sie wissen doch ganz genau, dass es allein mit privatem Einsatz von Mitteln nicht lösbar ist! Genauso wie Bremen mit öffentlichen Mitteln gefördert worden ist, muss auch Berlin mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Es steht völlig außer Frage, dass solch ein Projekt auch einen Bildungsauftrag hat. Es ist kein rein kommerzielles Projekt. Wir müssen uns entscheiden, was wir wollen. Wollen wir Plastinatoren à la von Hagens, die den Leuten anbieten wollen, dass sie nach ihrem Ausstellungsbesuch im Museumsshop eine plastinierte Körperscheibe mitnehmen können? – Das hatte von Hagens im Übrigen vor, hat dann aber davon Abstand genommen. – Oder wollen wir tatsächlich wissenschaftlich fundierte Ausbildung im Bereich Life-Schiences anbieten und – gerade unseren jungen Menschen – Erfahrung anbieten, wo wir doch alle beklagen, dass im Bereich der Naturwissenschaften sowohl in unseren Schulen als auch in Bezug auf das Interesse junger Menschen, sich mit Naturwissenschaften, mit Lebenswissenschaften auseinanderzusetzen, offensichtlich erhebliche Defizite bestehen? Ist es unser Ernst, dass wir dort, wo wir die Gelegenheit hätten, Lebenswissenschaften tatsächlich erfahrbar zu machen, sagen, wir schreiben einen Brief, wo drinsteht, wir glauben eigentlich nicht, dass es förderfähig ist, anstatt einen Brief zu schreiben, wo drinsteht, wir glauben daran, wir wissen, dass es förderfähig ist, wir werden es möglich machen, wir überarbeiten möglicherweise Konzepte? Stattdessen legen Sie die Hände in den Schoß und sagen: Für uns ist das Thema abgeschlossen.
So einfach kann man es sich nicht machen. Es hat vor allen Dingen eine Folge: Jeder andere, der sich zukünftig darüber Gedanken macht, ob er in Berlin, auch mit Unterstützung der öffentlichen Hand, noch solch ein Projekt anfasst, zehn Jahre Arbeit investiert, Zusagen einsammelt, wird das nie wieder tun.
Die Leute sind wieder einmal, wie so häufig, vor den Kopf gestoßen, vor das Schienbein getreten. Es gibt privates Engagement, es gibt Finanzierungszusagen in Höhe von 2,8 Millionen Euro, und was macht der Senat? – Es ist ihm einfach egal. Die Karawane zieht weiter, und die Hunde bellen. In Berlin passiert mal wieder nichts, mal wieder eine Chance verpasst, meine Damen und Herren! – Ihre Beantwortung der Großen Anfrage, Herr Wolf, hat auch gezeigt: Es war Ihnen von Anfang an nicht wichtig, es ist Ihnen auch für die Zukunft nicht wichtig. Bei solch einem Wirtschaftssenator muss man sich nicht wundern, dass in Berlin nach und nach die Lichter ausgehen und vor allen Dingen Leuchttürme nicht angezündet werden. – Herzlichen Dank!
Danke schön, Herr Kollege Zimmer! – Für die SPDFraktion hat nun der Kollege Oberg das Wort. – Bitte schön, Herr Oberg!
Herr Kollege Zimmer! Gemessen am Thema, gemessen am Sachverhalt war das, was Sie hier an Ton und Theater geboten haben, eine erstaunliche Vorstellung!