der Berliner Hockeyclub hat es nach 47 Jahren erstmals wieder geschafft. Die Damen des TTC Eastside Berlin haben die Champions League im Tischtennis gewonnen.
[Beifall bei der SPD und der CDU – Özcan Mutlu (GRÜNE): Kein Wort zu Hertha! – Udo Wolf (LINKE): Kein Wort zu Union!]
Auf diese Erfolge sind wir genauso stolz wie auf die Tatsache, dass sich in rund 2 000 Sportvereinen in Berlin fast 600 000 Berlinerinnen und Berliner organisiert haben.
[Beifall bei der SPD und der CDU – Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Und das alles durch die große Koalition!]
Hinzu kommen Hunderttausende in Berlin, die ihr Sporttreiben individuell organisieren. Berlin ist im wahrsten Sinn des Wortes eine Stadt, die sich bewegt.
Die Bedeutung des Sports wird auch in diesem Haushalt deutlich. Gleich zwei große Veränderungen gegenüber dem Haushaltsentwurf betreffen den Sport. Mit zusätzlichen 48 Millionen Euro fördern wir in diesem und im nächsten Jahr die Sanierung von Schul- und Sportstätten. Was den Schulen nutzt, hilft auch dem Vereinssport und ist damit eine echte Investition in die Zukunft.
Etwa 16 Millionen Euro zusätzlich geben wir in den nächsten beiden Jahren für die Berliner Bäder aus. Die Bäder sind für uns nicht irgendeine Sportstätte. Hier lernen unsere Kinder schwimmen. Hier findet organisierter Sport gerade auch im Kinder- und Jugendbereich statt. Hier können Jung und Alt, Behinderte und nicht Behinderte auch individuell Sport treiben. Die Berliner Bäder sind für uns Teil der Daseinsvorsorge in dieser Stadt, deshalb haben wir in den letzten fünf Jahren mehr als 70 Millionen Euro dort investiert. Deshalb investieren wir dort weiter.
Für uns gilt auch weiterhin: Die Sportstätten in Berlin stehen den Vereinen gebührenfrei zur Verfügung. Das ist nicht überall selbstverständlich; für uns schon, denn es ist die Grundlage dafür, dass Sport treiben in Berlin nirgends an finanziellen Hürden scheitern muss.
Der Sport organisiert sich autonom und mit Unterstützung durch uns in der Politik. Wir sind froh, dass wir die Förderung des Sports auf hohem Niveau erhalten konnten. Wie stark Spitzensport und Breitensport zusammenhängen, zeigt sich übrigens auch dadurch, dass es der Erfolg der Füchse und der BR Volleys letztlich möglich macht, bei der Finanzierung von Trainern und beim Vereinsinvestitionsprogramm noch einmal etwas aufzustocken und damit einen Wunsch des Landessportbunds zu erfüllen.
Auch wenn es kurios ist, die wichtige Förderung des Sports wird in Deutschland ganz überwiegend aus den Einnahmen des staatlich betriebenen Glückspiels, vor allem aus Lottomitteln sichergestellt. Mehr als eine halbe Milliarde Euro fließt deutschlandweit in den Sport. Auch in Berlin kommt ein Viertel der Zweckabgaben aus Lotto dem Sport zugute. 2010 lagen die Spieleinsätze im Lottobereich in Berlin auch bedingt durch die rigide Praxis beim Werben und dem Verbot des Internetspiels um fast 60 Millionen Euro niedriger als 2006. Ein Ende ist leider nicht in Sicht. Ergo steht weniger Geld aus Lottomitteln zur Verfügung. Die Herausforderung der nächsten Haushalte wird es sein, trotzdem eine auskömmliche Finanzierung zu sichern. Dies wird die Koalition mit dem Solidarpakt Sport in Angriff nehmen.
Bei den Olympischen Spielen und bei den Paralympischen Spielen können wir auch diesmal wieder zahlreichen Athletinnen und Athleten aus Berlin die Daumen drücken und uns hoffentlich über viele Erfolge und Medaillen freuen. Sie sind das Ergebnis langjähriger Arbeit. Die Grundlage dafür wird im Breitensport gelegt. Die Übergänge in den Leistungssport sind fließend. Nur die wenigsten stehen irgendwann auf dem olympischen Treppchen. Aber alle bleiben durch Sport fit, lernen einen fairen Umgang miteinander, und deshalb ist der Sport ein wichtiger Beitrag für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Diese Koalition bleibt ein verlässlicher Partner für den Breiten-, Spitzen- und Behindertensport in Berlin. Der Sport ist bei uns in guten Händen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Senator Henkel! So richtig haben Sie uns mit Ihrem Personalkonzept nicht überzeugt. Wir sehen 27 Millionen pauschale Minderausgaben im Personalbereich für 2012 und 2013. Das sind rund 700 Stellen. Wir hätten natürlich gerne gewusst, wo Sie die einsparen. Wirklich eine Trendumkehr im Personalabbau ist da nun wahrlich nicht erkennbar.
Aber sportpolitisch ist der Herr Senator Henkel auch noch nicht wirklich aufgefallen. Einmal haben wir ihn im Sportausschuss gesehen. Wir wissen, dass er dem Boxtrainer Uli Wegner zum 70. Geburtstag gratuliert hat. Das war bisher seine Sportpolitik. Also ein sportpolitisches Anliegen war bisher noch nicht so recht identifizierbar. Aber ich empfehle Ihnen, Herr Senator Henkel, vielleicht sollten Sie die Bäderpolitik zu Ihrem Anliegen machen. Die Bäder haben es wahrlich nötig, dass man sich um sie kümmert. Sie sind Dauerthema im Sportausschuss. In den Haushaltsberatungen lag wieder kein Wirtschaftsplan vor. Es lag auch kein Sanierungsplan vor, um wirklich solide diskutieren zu können, ob die Mittel, die es jetzt zusätzlich gibt, auch wirklich ausreichen und was damit gemacht wird.
Öffentlich droht der Berliner Bäder-Betriebe-Chef – bzw. beide Bademeister machen das ja gerne – immer mit der Schließung der Bäder. Sie jammern herum, dass das Geld nicht reicht, obwohl ihnen schon einiges in Aussicht gestellt wird. Und sie überzeugen leider wenig mit Ideen. Hier wäre durchaus ein aktiver Sportsenator gefragt.
Nach der 50-Millionen-Spritze soll es auch jetzt mehr geben. Ich sage ganz deutlich, wir sind unbedingt dafür, dass die Bäder-Betriebe auch mehr bekommen, weil wir sehen, es ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Auch wir haben einen Antrag gestellt, zweimal 8 Millionen zur Verfügung zu stellen. Die 16 Millionen bekommen sie jetzt mehr. Aber wir möchten damit auch deutlich verbinden, dass wir eine zukunftsfähige, innovative Bäderpolitik erwarten, nicht nur Mittel, wir wollen auch sehen, was da passiert. Die Ausnutzung der Hallenzeiten muss besser koordiniert werden. Rückgang der Schwimmfähigkeit – der Kollege hat es angesprochen, viele Kinder können nicht schwimmen. Das wird oft beklagt, in der Sache wird wenig getan. Die Ganztagsschulen können auch viel besser mit den Vereinen verbunden werden, um die Hallenzeiten besser auszunutzen.
Die Bäder sollen verlässlich und langfristig zur Verfügung stehen. Wir brauchen keine Drohungen mit Bäderschließungen. Die Koalition, die SPD redet gern über
Daseinsvorsorge. Hier haben Sie eine Möglichkeit, das wirklich auch mal umzusetzen. Die Bäder sind ein Teil der Daseinsvorsorge. Kümmern Sie sich darum! Nehmen Sie Einfluss auf die Bäder-Betriebe! Herr Henkel! Es stehen demnächst Vertragsverhandlungen mit den beiden Geschäftsführern der Bäder-Betriebe an. Da können Sie sportpolitisches Profil beweisen, mit den Herren zu verhandeln, ob sie überhaupt in der Lage sind, die Aufgabe klarzubekommen.
Eine innovative Bäderpolitik – da ist der Sportsenator gefragt. Da hoffen wir, dass Sie dann auch sportpolitisch Profil zeigen.
[Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Dr. Gabriele Hiller (LINKE) – Torsten Schneider (SPD): Und welchen Antrag meinen Sie denn?]
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Antrag kenne ich noch nicht, aber nehme an, er wird dann im Laufe der Legislaturperiode eingebracht werden.
Die Sportstadt Berlin bekommt aus unserer Sicht einen ambitionierten Sporthaushalt, damit die sportbegeisterten Berlinerinnen und Berliner organisiert in Sportvereinen, aber auch beim Freizeitsport aktiv werden können.
Vor den Haushaltsberatungen standen den Berliner Bäder-Betrieben im Jahr 2012 41,5 Millionen und im Jahr 2013 42,3 Millionen Euro und damit weniger Geld zur Verfügung als in den Vorjahren. Die Koalitionsfraktionen haben den Zuschuss an die Berliner Bäder-Betriebe um 8,4 bzw. 7,6 Millionen Euro auf insgesamt 50 Millionen angehoben, damit alle Bäder geöffnet bleiben und die Bäder, die im Jahr 2013 saniert werden, wieder Vereins- und Schulschwimmsport im auskömmlichen Umfang anbieten können. Gleichzeitig wird mit diesem Haushalt dann auch die Sanierung der anderen noch nicht sanierten Schwimmbäder sichergestellt. Die Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße wird zusätzlich saniert. Somit wird auch die Situation des Vereins- und Schulschwimmsports in Pankow deutlich verbessert.
Vor dem Hintergrund rückläufiger Mittel bei der Deutschen Klassenlotterie haben wir die Erhöhung der Lan
deszuschüsse für das Vereinsinvestitionsprogramm zur Sicherung der Sanierung von Sportstätten in den Haushalt eingebracht. Damit wird der bauliche Zustand der Sportstätten in Berlin deutlich verbessert. Deshalb ist es ein positives Zeichen an die Sportlerinnen und Sportler, dass die Sanierung des Horst-Korber-Sportzentrums sichergestellt ist.
Wir haben den Zuschuss des Landes Berlin an den Landessportbund für die Beschäftigung von Trainern für den Spitzensport erheblich angehoben, um die bestehende Schieflage bei den Trainergehältern im Spitzensport im Vergleich zu anderen Bundesländern, z. B. Brandenburg, nicht noch weiter zu verschärfen und somit negative Auswirkungen auf den Berliner Spitzensport und die Sportstadt Berlin zu vermeiden. Die beiden letztgenannten Erhöhungen konnten wir nur deshalb durchsetzen, weil in der Sporthauptstadt Berlin erfolgreiche Vereine wie die Füchse Berlin, aber auch die Berlin Volleys mit ihrer Situation dazu beigetragen haben, dass die Einnahmen Berlins im Landeshaushalt deutlich angestiegen sind. Wir hoffen, dass diese Mittel, die zusätzlich kommen, auch ausschließlich wieder der Förderung des Sports zugeführt werden. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Sportsenator – Frau Kubala sagte es – hat sich Herr Henkel bisher wahrlich nicht hervorgetan, sozusagen arbeitete er im Untergrund oder möglicherweise auch außerparlamentarisch.
Eine Folge ist, dass der Haushalt Sport keine CDU-Handschrift trägt. Das hat ja sicher auch etwas Gutes, denn die Kontinuität für den Berliner Sport bleibt in diesem Haushalt erhalten, und das ist gut so. Der freie Zugang zu Sportstätten der Berlinerinnen und Berliner, die unentgeltliche Nutzung der Sportstätten wird nicht angetastet. Jeder zweite Nutzer der Berliner Bäder badet in Gruppen, Vereinen, Klassen unentgeltlich. Auch das Baden ansonsten wird zu 50 Prozent pro Karte subventioniert. Die Badekarte im Superferienpass wird nach einigen Pirouetten im Senat nicht angetastet. Na, geht doch, Herr Henkel, oder besser, Herr Statzkowski! – Wo ist er eigentlich? – Beim SCC Charlottenburg! – Sie wollten doch die Frage hören, Herr Trapp! Da haben Sie noch einen Klärungsbedarf, dass sich Ihr Staatssekretär vor allem auf das konzentriert, was er im Amt zu tun hat.
Frau Kubala wies darauf hin, dass der Wirtschaftsplan für die Bäder-Betriebe aussteht. Es fehlt ein arbeitender Aufsichtsrat, der den Vorstand kontrolliert. Hier haben Sie sicherlich auch ohne zusätzliches Geld einiges zu tun.
Der Haushalt an sich mit dem Aufwuchs ist zu begrüßen, aber er bleibt auch vieles schuldig, und das in einer Zeit, wo aufgestockt wird. Es gibt nichts Inspiratives. Es gibt kein Vorausdenken, keine Innovation. Einige Fragen will ich wenigstens dazu stellen: Wo bleibt die Unterlegung des Solidarpakts Sport mit Initiativen, mit Konzepten? Eine verbale Ankündigung allein reicht hier nicht. Es reicht nicht, Stadien und Sportstätten zu bauen. Da müssen auch Menschen sein, die finanziert werden, und wenn es nur das Übungsleitergeld ist.
Wie wird das Land mit den weiter fallenden Lottoeinnahmen – Sie sagten es, Herr Trapp – umgehen? Und die Probleme werden ja größer, wenn irgendwann die Wasserbetriebe landeseigen sind und Sponsoring von Sportvereinen nicht mehr möglich ist. Das wird interessant. Hier müssen Sie im Haushalt Vorsorge treffen. Das habe ich vermisst. Wie werden Sie auf Dauer mit Ungerechtigkeiten bei der Verteilung der Sportfördermittel zwischen Groß- und Kleinvereinen umgehen, zwischen Frauen und Männern, zwischen Bezirken im Osten und im Westen, wo es eine unterschiedliche Struktur gibt? Das sind Probleme, die man mit dem Haushalt hätte angehen müssen, angehen können. Leider haben Sie das versäumt.
Herr Statzkowski hatte einige vollmundige Erklärungen während seiner Oppositionszeit abgegeben, und daran werden wir ihn messen. Von den großmäuligen Ankündigungen ist nichts geblieben. Stattdessen ist ein Ankommen in der Realität angesagt, Kärrnerarbeit, und das ist gut so. Herzlich willkommen! Herr Statzkowski ist leider nicht da, aber ich sage es Herrn Henkel: Lassen Sie die Hände von Ihren noch immer herumgeisternden Plänen, das Prestigeobjekt Schwimmstadion im Olympiapark mit 25 Millionen Euro zu sanieren, und setzen Sie sich stattdessen für eine Weiterentwicklung des Geländes und die Sicherung der Stadion GmbH ein! Das sollten Herausforderungen genug sein.
Noch zu einigen Einzelthemen. Zu den Bäder-Betrieben: Die Aufstockung ist gut und richtig. Sorgen Sie nun dafür, dass bereits morgen mit der Sanierung der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße begonnen wird! Schaffen Sie es schnellstmöglich, das Bad wieder den Nutzern zu geben. Es wird gebraucht – jetzt, sofort!
Vielleicht gelingt es ja auch, durch eine Erhöhung der investiven Mittel bei den Bäder-Betrieben ein Freibad in Marzahn zu bauen. Die Voraussetzungen waren nie so gut wie gegenwärtig. Auch der Großraum dieses Bezirks braucht einen Freiraum für Kinder, die im Sommer nicht in den Urlaub fahren können. Da sollten Sie rangehen.