strömen in die Arenen oder stehen wie am vergangenen Wochenende zu Hunderttausenden am Wegesrand, um die Athleten anzufeuern. Das ist der wahre Geist unserer Stadt.
Auch international ist Berlin bei Sportveranstaltungen gefragt: Fußballweltmeisterschaft 2006, die Leichtathletik-WM 2009, Schwimmeuropameisterschaft und das Final Four im europäischen Handballpokal 2014. Es folgen das Champions-League-Finale 2015 der Männer und der Frauen, die Europäische Makkabiade, das Internationale Turnfest 2017 und die LeichtathletikEuropameisterschaften 2018. Diese Events sind nicht nur ein hervorragendes Marketing für Berlin, sondern haben auch wirtschaftliche Effekte. Der aktuelle Sportwirtschaftsbericht listet sie auf: 2 900 Unternehmen gibt es in der Berliner Sportwirtschaft, die einen Gesamtumsatzeffekt pro Jahr von 1 Milliarde Euro erwirtschaften. Die Umsätze der Unternehmen haben sich zwischen 2000 und 2010 um 43 Prozent gesteigert. Allein die Bundesligisten brachten in der Saison 2011/12 mehr als 850 000 Gäste in unsere Stadt.
Mit dem Olympia-Stadion und dem Olympiapark, dem Jahn-Sportpark, der Max-Schmeling-Halle, dem Olympiastützpunkt in Hohenschönhausen, der Alten Försterei, dem Velodrom und dem SSE, der O2-World und dem Messegelände haben wir Sportler Sportstätten der Extraklasse in unserer Stadt, bei denen natürlich in den kommenden Jahren auch Investitionen anstehen werden, aber die fallen mit oder auch ohne Olympische Spiele an.
Es sind eben auch die sportlichen Großveranstaltungen, denen unsere Stadt viel zu verdanken hat. Ohne die WM 2006 kein modernes Olympia-Stadion für Hertha, ohne Leichtathletik-Weltmeisterschaft 2009 keine Tartanbahn nach internationalen Maßstäben fürs ISTAF. Ohne Olympiabewerbung Berlins für 2000 keine Max-SchmelingHalle – heute die Erfolgsstätte für Füchse und Volleys – und kein Velodrom für Konzerte und das Sechstagerennen.
Berlin – das ist auch ein Verdienst des Regierenden Bürgermeisters und des Sportsenators Frank Henkel – ist Deutschlands Sportmetropole Nummer 1.
Herr Kollege, einen kleinen Moment mal bitte! – Ich mache noch mal darauf aufmerksam, liebe Kollegen bei der Linkspartei und bei den Grünen: Es gibt nicht nur den Besprechungspunkt, sondern es sind auch zwei Unterlagen mit aufgerufen worden, Anträge. Und da geht es um Olympia und um Sport.
Insofern hat jetzt der Kollege Zeelen das Wort. Ich würde ansonsten darum bitten, dass es ein bisschen leiser wird. – Danke schön!
Seit dem Volksentscheid in München gegen die Winterspiele 2022 und der Entscheidung des DOSB, sich in den Jahren 2024 und 2028 wieder für Olympische Spiele in Deutschland bewerben zu wollen, reden wir in dieser Stadt über Olympische Spiele. Am 31. August hat der Senat den Fragenkatalog des DOSB beantwortet. Seitdem liegt uns eine erste Interessenbekundung vor. Mit der neuen Onlineumfrage, die in diesen Tagen veröffentlich wurde, ermöglicht der Senat die Diskussion mit dem Papier. Kritik und Vorschläge können geäußert werden. Es wird nun darum gehen, die Berlinerinnen und Berliner und die Interessenvertreter zusammenzubringen und am Ende ein hervorragendes Konzept abzugeben. Die CDUFraktion wirbt für Investitionen in vorhandene Arenen und keine großen Neubauten, temporäre Arenen, wo es kein schlüssiges Nachnutzungskonzept gibt, und Investitionen in Trainingsstätten, die nach den Spielen dem Breiten- und Schulsport zur Verfügung stehen können. Wir wollen bescheidene, nachhaltige und innovative Spiele nach Berlin holen. So könnte unser Konzept aussehen!
Olympische Spiele dürfen kein Selbstzweck sein. Sie müssen der Stadt langfristig helfen. London 2012 hat uns die Richtung gezeigt, in die es gehen kann. Mit einem begeisterungsfähigen Konzept und klugen Investitionen werden die Metropolregion London und das gesamte britische Sportsystem noch Jahrzehnte von Olympischen Spielen profitieren.
Der Sport wird sich für die Stadt in Deutschland entscheiden, in der er sich willkommen fühlt. Diese Willkommenskultur und unsere Begeisterung machen uns Berliner aus. Mit Gänsehaut erinnern wir uns an die Willkommensparty der deutschen Fußballnational
mannschaft mit dem WM-Pokal vor dem Brandenburger Tor und die großen Fanmeilen zu den Turnieren. Wir stehen ganz am Anfang eines Prozesses, bei dem wir glauben, dass sich schon der Weg für Berlin lohnen kann und lohnen wird.
Die CDU-Fraktion hat als erste Fraktion einen Antrag zu Olympia auf ihrer Klausurfahrt im Frühjahr 2014 verabschiedet. CDU und SPD haben dann, liebe Frau Kapek, die Gespräche mit Grünen und Piraten zu einer gemeinsamen Resolution geführt. Es wurden Entwürfe ausgetauscht, und am Ende stand nach einer guten Diskussion unter den Fachpolitikern ein gemeinsames Papier, in dem sich alle gleichermaßen widerspiegeln können. Es sind unsere Gedanken, Bedingungen, Verpflichtungen und Wünsche an eine mögliche Berliner Bewerbung. Diese gemeinsam erarbeitete Resolution bringen wir heute zur Aktuellen Stunde ins Parlament ein, weil wir ein Zeichen an die Stadt senden wollen, wie das Berliner Parlament zum jetzigen Zeitpunkt zu dieser Frage steht. Die Linken schieden als Mitbegründer von Nolympia als Gesprächspartner natürlich kategorisch aus. Auch der DOSB und die Spitzensportverbände, die womöglich am 6. Dezember für oder gegen Berlin entscheiden werden, werden heute genau hinhören, welche Signale von dieser Rederunde ausgehen. Ein Parlament, das in dieser Zukunftsfrage nicht mit einer großen Mehrheit in die gleiche Richtung läuft, wird es schwer haben, Begeisterung und Überzeugung bei den Menschen in der Stadt zu erzielen. Hier sind, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Koalition und die Opposition gleichermaßen gefragt.
Die olympische Bewegung ist im Wandel. Erst gestern ist Oslo als letzte europäische Stadt aus der Bewerbung für die Winterspiele 2022 ausgestiegen.
Übrig bleiben jetzt noch Peking und Almaty in Kasachstan. Ich kann das Misstrauen gegenüber den gigantischen Spielen von Peking und Sotschi verstehen oder diejenigen, die die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen in Katar kritisieren und die Nachhaltigkeit der Sportstätten in Rio infrage stellen. Doch, liebe Kolleginnen, wer diese Vergabe von sportlichen Großveranstaltungen kritisiert, der muss sich doch als Partner des DOSB beim Reformwillen gegenüber dem IOC verstehen und nicht als Gegner.
Wir wollen gemeinsam Spiele, die sich an die Gegebenheiten einer Stadt anpassen und nicht umgekehrt, und auch das eint uns mit dem DOSB. Wer Peking, Sotschi, Katar und Rio kritisiert, der muss dann auch bereitstehen, um es anders und besser zu machen. Auch das gehört zur Wahrheit.
Zur Resolution, die mein Kollege Buchner schon begründet hat, nur drei kleine Anmerkungen: Wir wollen eine solide Finanzierung unter Einbindung des Bundes und der Privatwirtschaft ohne Verschuldung der Stadt. Hierzu wird der Senat ein schlüssiges Finanzierungskonzept vorlegen. Ich begrüße es ausdrücklich, dass auch der VBKI und die IHK erkannt haben, welche Chancen Olympische und Paralympische Spiele für die Stadt bedeuten und ihren Beitrag dazu leisten werden. Wir wollen die ganze ostdeutsche Region mit einbeziehen, die im Leistungssport noch Nachholbedarf hat: Segeln in Mecklenburg-Vorpommern, Reiten und Rudern in Brandenburg, Fußball in Sachsen-Anhalt und Sachsen. Von einer Berliner Bewerbung soll ein Impuls für eine ganze Region ausgehen. Wir wollen, dass die Grundsätze einer transparenten Olympiabewerbung umgesetzt werden und dass neben der Beteiligung bei der Erstellung eines endgültigen Konzepts eine verbindliche Bürgerbefragung kommt. Langwierige Diskussionen im Berliner Abgeordnetenhaus zu grundsätzlichen Verfassungsänderungen dürfen kein Hindernis sein, um die Menschen in unserer Stadt angemessen befragen zu können.
Die Resolution ist kein Persilschein für eine Regierung. Trotzdem – mein Kollege Buchner hat es gesagt – ist es an der Zeit, mit dieser Resolution klar und deutlich zu sagen: Berlin könnte Olympische und Paralympische Spiele ausrichten, und wir wollen gemeinsam mit der Stadt und dem DOSB diesen spannenden Prozess beginnen. Und weil uns als Koalitionsfraktionen diese Offenheit und Gesprächsbereitschaft nach wie vor wichtig ist, reichen wir die gemeinsam erarbeitete Resolution von CDU, SPD, Grünen und Piraten ein, auch wenn noch nicht klar ist, ob beide Fraktionen in 14 Tagen endgültig zustimmen oder ablehnen werden.
Neben der Fußballeuropameisterschaft, den Olympischen und Paralympischen Spielen und anderen sportlichen Großveranstaltungen können die Zwanzigerjahre eine Dekade des Sports in Deutschland werden. Und als Berliner, lieber Herr Wolf, möchte ich, dass meine Stadt davon profitiert.
Deshalb werbe ich für diese Resolution, werbe ich für den spannenden Bewerbungsprozess, und ich werbe für Berlin. – Vielen Dank!
[Uwe Doering (LINKE): Sag mal was zum Thema! – Martin Delius (PIRATEN): Sag mal was zur Beteiligung!]
Sehr geehrter Herr Kollege Zeelen! Sie haben eben darauf verwiesen, dass Sie ein möglichst deutliches Zeichen heute hier von diesem Parlament ausgehen lassen wollen. Aber wissen Sie, was Ihr Problem ist? Wir haben eine Aktuelle Stunde mit einem Schwerpunkt Beteiligung angemeldet.
Das ist bei Ihnen ja so wenig angekommen, dass Ihre eigene Pressestelle sich dezent vertan hat in der Nennung des Titels der Aktuellen Stunde, als sie das rausgetwittert haben. Ich glaube, Sie müssen schon klarkriegen, worüber Sie reden wollen. Wenn Sie über das, was Sie gerade vorgetragen haben, hier hätten schwerpunktmäßig reden wollen, dann hätten Sie wahrscheinlich die Aktuelle Stunde der Koalition anmelden sollen.
Unser Schwerpunkt ist ganz klar: mehr Beteiligung, direkte Demokratie nicht nur bei Olympia. Und wenn Sie jetzt sagen, langwierige Verfassungsdiskussionen um Beteiligung dürften die Olympiafrage nicht belasten: Verzeihung, aber bei der Frage, wie wir uns möglicherweise mit einem Referendum oder einer Befragung befassen, da hat die Verfassungsdiskussion durchaus ihre Rolle, und das möchte ich hier nicht einfach so abgetan haben.
Wenn Sie den DOSB heranziehen, Sie haben da so ein schönes Wort gebraucht: womöglich. Womöglich wird der DOSB am 6. Dezember entscheiden. Da sind wir doch schon beim Kernpunkt des Problems. Geben Sie doch zu, dass auch Sie sich eigentlich mittlerweile schon von 2024 verabschiedet haben.
Sie haben doch selber im Kreise der sportpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der CDU-Landtagsfraktionen kürzlich in Kiel erst DOSB und DSB aufgefordert, gefälligst mal – ich formuliere das mal ein bisschen profan – ihre Puppenlappen zu sortieren und festzustellen, wer sich eigentlich 2024 und 2028 für was bewerben will. Bevor wir es nicht überhaupt klar wissen, ob es 2024 zum Beispiel vielleicht eher um eine Fußball-EM in dieser Stadt geht, warum sollen wir uns dann hier heute jetzt festlegen? Diese Zeitnot haben Sie doch heraufbeschworen. Das ist doch nicht von uns.
Wir diskutieren gerne inhaltlich mit Ihnen. Das waren sehr gute Gespräche auf einer Fachebene. Aber warum Sie jetzt plötzlich einen solchen Zeitdruck aufbauen, ist unverständlich, wo, seitdem wir zusammengesessen haben, viel mehr Dinge unklarer geworden sind, worum es 2024 oder 2028 geht. EM oder Olympia, das wissen wir noch nicht genau. Worum geht es eigentlich bei der IOCReform? Was ist mit dem Finanzierungskonzept des Senats? Sehr schön, wenn der Senat die Chance ergreift, uns ein belastbares Konzept vorzulegen, aber die Zeitnot, die Sie hier plötzlich mit einem dringlichen Antrag reinbringen, mit einer Sondersitzung des Sportausschusses – da kann ich Ihnen leider nicht folgen. Seien Sie mal ein bisschen entspannter!
Herr Kollege Zeelen, und danach gibt es noch eine Kurzintervention der Kollegin Hiller! – Bitte schön, Herr Zeelen!
Liebe Frau Kollegin Schillhaneck! Ich habe mich gerade noch einmal bei meinem parlamentarischen Geschäftsführer versichert, dass es Einigkeit bei allen parlamentarischen Geschäftsführern darüber gab, beide Anträge zusammenzuführen. Insofern verstehe ich die Verfahrensfrage, die Sie gerade aufgemacht haben, an der Stelle nicht.