organisiert werden, zu tun. Und man fragt in dem einen Bezirk oder in dem andern Bezirk an. Das ist schon relativ schwierig herauszubekommen, an welcher Grenze man jetzt wieder aufhören möchte. Das macht überhaupt keinen Spaß. Da würde eine zentrale Übersicht extrem helfen. So viel zum Inhalt des Antrags.
Jetzt komm ich zum Entstehen des Antrags – bei dem Antrag eigentlich ganz witzig. Es begann zu einer Zeit, am 18. Januar 2013, da gab es im Sportausschuss eine Anhörung, die die Piraten damals mit auf die Tagesordnung gebracht haben: „Transparenter und offener Zugang zu Sportanlagen des Landes Berlin und der Bezirke: Rechtliche Hürden, Zuständigkeiten, Schwierigkeiten in der Vergabepraxis und Möglichkeiten zur Reform der SPAN“. Die SPAN ist dann am Ende ein bisschen in den Hintergrund gerückt, denn bei der Anhörung kam heraus, dass sich eigentlich alle einig sind: An der SPAN muss gar nichts mehr geändert werden, sondern man braucht eine zentrale Übersicht über alle Sportflächen, damit man das besser kontrollieren kann und damit auch jeder reingucken kann. Das sollte eigentlich kommen.
Wenn man einen neuen Verein gründet, ist es sehr schwer, eine Hallen- oder Platzzeit zu bekommen, weil es viele gibt, die schon nutzen und gern noch mehr nutzen wollen. … Ich hatte in der letzten Legislaturperiode gehört, dass es aus der Verwaltung heraus Ansätze gibt, über eine zentrale Datenbank nachzudenken, wo man das stadtweit sieht. Das könnte dazu beitragen, dass man Möglichkeiten erkennt: Wo kann ich in welchem Umkreis in Berlin in welcher Halle Sport machen, und wer bietet das an?
Zitat Ende. – Und bei der Auswertung der Anhörung am 8. März 2013 hält Dennis Buchner als Ergebnis fest:
Alle wünschten, dass transparenter werde, wo städtische Sportanlagen genutzt würden. Oft würden Sportanlagen zu offiziell vergebenen Zeiten nicht genutzt. Man sollte über das Internet nachschauen können, wer zu bestimmten Zeiten Nutzer sei. Zu einer der nächsten Sitzungen sollte ein gemeinsamer Antrag verfasst werden, der eine Sporthallendatenbank fordere.
Trara! Eine Woche später: Die SPD hat den Aufschlag gemacht. Der gemeinsame Entwurf war da. – Dann gab es im Anschluss Diskussionen und Anpassungen. EMails gingen hin und her. Erstaunlicherweise war im Mai ein Entwurf von allen Fraktionen quasi abgesegnet. Es gab keine Änderungswünsche mehr, und wir waren an einem Punkt, wo man dachte, dass es jetzt losgehen kann. Die Piraten haben gesagt: Ja, den reichen wir in der Fraktion auch sofort ein. – Am 3. Juni haben wir den beschlossen, damit wir ihn in das Plenum einbringen können. Aber irgendwie versank der Antrag danach so ein
bisschen in den Schubladen. Der war auf einmal nicht mehr bei allen so im Gedächtnis, bis am 23. September eine E-Mail aus der SPD-Fraktion kam: Bei uns ist er auch beschlossen. – Ein Woche später, glaube ich, kam die E-Mail von den Grünen: Ja, bei uns ist er auch beschlossen. – Und bei den Linken hieß es: Wir haben auch beschlossen. – Dann fehlt nur noch eine Fraktion, die nicht beschlossen hat, und jeder kann sich überlegen, welche das ist.
Aber man fragt sich, warum. Das ist doch eine total sinnvolle Sache. Ja, die CDU-Fraktion hat nicht beschlossen, und mittlerweile ist darüber einige Zeit vergangen. Wir sind jetzt sogar schon im Jahr 2016, und wir als Opposition hatten irgendwann keine Lust mehr, darauf zu warten, bis sich auch dieser Teil der Koalition dazu verhalten kann. Es gibt Gerüchte, dass die Koalition – und speziell die CDU – da nicht mitmachen möchte, weil dadurch das funktionierende Sportanlagenvergabedatenbanksystem im Bezirk Steglitz-Zehlendorf überflüssig werden könnte. Das ist natürlich nur eine Spekulation. Das sind nur Gerüchte, die an mich herangetragen worden sind. Darauf kann aber vielleicht die CDU-Fraktion eingehen.
Abschließend muss ich sagen: In einer Zeit, in der wir eine wachsende Stadt haben und in der die faire Verteilung der Sportflächen wichtiger denn je ist, muss eine zentrale Übersicht vorhanden sein, damit jeder Berliner und jede Berlinerin und jeder, der einen Sportverein gründen möchte, und jeder Sportverein, der expandieren möchte, die Möglichkeit hat, das Gewünschte zu tun, ohne dass er dabei durch Verwaltungen oder Ähnliches behindert wird, weil die Sportflächen nicht zentral koordiniert werden. Daher fordere ich die CDU auf – der Antrag ist ja jetzt im Sportausschuss: Setzen Sie sich wieder mit uns an den Tisch! – Vier Fraktionen sind sich schon einig. Das wird nicht so schwierig. Und dann können wir dem Senat wieder mal eine Aufgabe geben, die dann der – – Okay, gut! Wahrscheinlich schafft er es eh nicht, sie umzusetzen, weil er dazu nicht in der Lage ist. – Na ja, okay!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, der Antrag kommt mir relativ bekannt vor, und die Ursprungsfassung ist irgendwann mal bei mir entstanden. Ich sehe das auch absolut so wie in dem Fall die Oppositionsfraktionen, und zwar auch noch aus einem ganz anderen Grund: Berlin ist – und das darf man an der Stelle auch noch mal erwähnen – eine der Kommunen, die ihren förderungswürdigen Sportvereinen Sportflächen gebührenfrei zur Verfügung stellt, und ich glaube auch, dass der Steuerzahler und die Steuerzahlerin einen Anspruch darauf haben zu erfahren, wie viele solcher Anlagen es gibt und wie sie genutzt werden. Übrigens auch aus dem Grund, den der Kollege Herberg gerade genannt hat: Es wird immer gesagt, dass wir so wenige Sportanlagen haben und dass es so viel Begehr gibt. Deshalb ärgert es mich dann, wenn ich an Sportanlagen vorbeikomme – und ich bin relativ häufig an und auf Sportanlagen unterwegs – und feststelle, dass es immer wieder mal vorkommt, dass dort kein Training stattfindet oder nur winzige Gruppen dort Training abhalten. Insofern fände ich es manchmal ganz praktisch, ohne Umwege in einer Internetdatenbank nachsehen zu können, auf welchen Verein man da mal mit mahnenden Worten zugehen könnte.
Deshalb will ich auch nicht weiter groß beschreiben, in welchem Bermuda-Dreieck dieser Antrag im Moment liegt. Ich würde mich freuen, wenn wir über die Ausschussüberweisung auch mit der CDU wieder ins Gespräch kommen und möglicherweise eine gemeinsame Position entwickeln können. Ich bin ein bisschen leidenschaftsloser in der Frage, ob das am Ende eine landesweite Datenbank sein muss oder ob es möglicherweise auch Datenbanken in den zwölf Bezirken sein könnten, denn selbstverständlich haben auch die jeweiligen Bezirkssportbünde ein Interesse daran, im Wesentlichen erst mal die Anlagen der eigenen Bezirke in eigener Hand und bei den eigenen Vereinen zu halten. Aber das Grundanliegen, dass man im Internet und datenbankgesteuert einfach nachgucken können muss, wo und wie Sportanlagen vergeben sind und wo und wie es Möglichkeiten gibt, auch an Sportanlagen als förderungswürdiger Verein heranzukommen, teile ich, und das teilt meine Fraktion.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! In der Tat: Bermuda-Dreieck – das trifft es schon ganz gut. Leider taucht aus einem Bermuda-Dreieck
Sport braucht Flächen – gedeckte Sportflächen, ungedeckte Sportflächen. Viel Sport wird auch einfach so draußen betrieben, aber halt nicht jeder. In der Tat: Je mehr sich die Stadt verdichtet und je mehr die Stadt wächst, was wir alle regelmäßig auch ganz nett und positiv finden, desto höher wird auch der Bedarf. Das ist der Grund, warum wir uns damals im Sportausschuss gemeinschaftlich über alle Fraktionen hinweg dafür entschieden haben, z. B. zu sagen: Bevor wir nicht eine Gesamtschau der entsprechenden Situationen in den Bezirken haben, werden wir nicht einfach wieder einem uns möglicherweise dann auch noch als Dringlichkeit untergeschobenen Beschluss zur Entwidmung einer Sportfläche zustimmen. Hier braucht es ein Gesamtkonzept, sonst fällt der Sport hinten runter. – Darüber herrscht, glaube ich, hier und im Sportausschuss Einigkeit. Wir wollen ja Sport fördern und nicht hinten runter fallen lassen.
Nach dieser Diskussion – Kollege Herberg hat es auch schon richtig dargestellt – war völlig klar: Eine Sache brauchen wir auf jeden Fall, und dabei wäre ich schon eine Freundin der Gesamtdatenbank, der Gesamtübersicht, und zwar aus einem ganz einfachen Grund: Unsere Bezirke sind erst mal eine sehr sinnvolle Orientierungseinheit, aber in vielen Fällen ist der Gang über die Bezirksgrenze zur benachbarten Turn- und Sporthalle kürzer, als es der Gang ans andere Ende meines Bezirks wäre, weil dort in einer Halle noch eine Nutzungszeit frei ist.
Bei unserem Vorschlag, dass eine solche Datenbank berlinweit zusammenfassend sein sollte, hatten wir auch die Idee, dass man damit z. B. in einem Entfernungsbereich oder in einer Logik von BVG-Erreichbarkeit, was gerade für den Jugendsport eine sehr wichtige Frage ist, gezielt danach suchen kann, wo noch etwas frei ist. Ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir derzeit – und das wird auch weiterhin noch ein bisschen so sein, das wissen wir alle miteinander – in einer Situation sind, die noch angespannter sein wird. Das ist ganz klar. Neben den aus baulichen Gründen gesperrten Sportflächen sind derzeit eine ganze Handvoll an Turn- und Sporthallen als Notunterkünfte in Benutzung. Auch da haben die Sportler und Sportlerinnen dieser Stadt in großer Solidarität gesagt: Wir rutschen zusammen. Das ist ganz klar. Das ist selbstverständlich. – Aber viele Suchen nach Ausweichflächen und nach Ersatztrainingszeiten wären erheblich einfacher, wenn es möglich wäre, einmal zentral zu gucken, wo noch etwas frei ist, und sich dann z. B. zu überlegen: Die C-Jugend braucht einen Trainingsort, der ein bisschen näher dran ist, die Senioren können vielleicht ein bisschen weiter wegfahren, oder andere Menschen, die nicht mehr im Berufsleben stehen, können vielleicht auch mal vormittags trainieren, statt wie gewohnt um 17 Uhr. – Alle derartigen Fragen würden sich damit einfach regeln
lassen. Deswegen sind wir ein bisschen traurig – ehrlich gesagt –, dass wir dieses Tool noch nicht haben. Es wäre so wichtig.
Wir haben jetzt leider auch mit den Haushaltsberatungen eine Chance verstreichen lassen, gezielt das Geld dafür einzustellen. Das ist richtig bedauerlich. Aber ich bin angesichts von Einnahmen wie der City-Tax sehr zuversichtlich, dass wir uns im Zweifelsfall, wenn wir uns denn doch fraktionsübergreifend darauf einigen können, dass das jetzt wirklich passiert, auch fraktionsübergreifend darauf einigen können, dieses Geld zu finden. Das haben wir bisher auch immer geschafft, wenn es wichtig war und ein Konsens bestand. – Vielen Dank!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Im Rahmen des Sportausschusses haben wir die Bezirke mittels eines umfangreichen Fragenkatalogs zu der Situation der Sportanlagen und Sportämter befragt. Es ist dabei herausgekommen, dass die einzelne Bezirke viel zu wenig gedeckte und ungedeckte Sportanlagen haben, und darüber hinaus ist aus meiner Sicht klar geworden, dass der Sport auf der Zuständigkeitsebene jeweils unterschiedliche Bedeutung in den einzelnen Bezirken hat. Es zeigt sich, dass sich die Sportvereine sehr gern selbst einbringen würden, beispielweise mittels Schlüsselverträgen. Diese Vereine würden durch die Verantwortung, die sie übernehmen, aus meiner Sicht ein probates Mittel darstellen, um Kosten zu sparen und um gleichzeitig auch die optimale Auslastung von Sportanlagen zu gewährleisten. Damit wären wir aus Sicht der CDU-Fraktion beim größten Problem, bei der Frage der Zuständigkeit.
Für die Sportstätten beziehungsweise die Sportstätten in privater Trägerschaft würden diese statistischen Erhebungen, die in einer Datenbank enden, nicht funktionieren, denn wir könnten dadurch keinen vollständigen Überblick bekommen, welche privaten Sportstätten vorhanden sind. Bei den Bezirkssportanlagen stellt sich ebenso die Frage, ob man den Bezirken eine solche Stelle vorsetzen kann. Meine Fraktion kommt dabei zu dem Ergebnis, dass die Bezirkssportanlagen durch die Bezirke zu verwalten sind und nicht durch den Senat. An dieser Stelle hätte der Senat die Vorgesetztenfunktion. Ich glaube nicht, dass das allen Sportämtern recht wäre. Deshalb könnten wir uns dem Vorschlag unter Umständen anschließen, dass einzelne Bezirke über die jeweiligen BVVen ihre Anträge stellen und eine eigene Datenbank
erstellen. Ich glaube, der Bezirkssportbund des Bezirks Steglitz-Zehlendorf hat deutlich gemacht, dass er gern mithilfe dieses Mittels die Sportanlagen selbst vergeben möchte.
Solange es die dezentrale Sportverwaltung gibt, sind die Forderungen aus diesem Antrag aus Sicht der CDUFaktion fast nicht umsetzbar. Aber wenn wir im Ausschuss richtig diskutieren – das hoffe ich – werden wir hoffentlich ein gutes Ergebnis finden. – Schönen Dank!
Danke schön! – Sehr verehrte Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mit der Frage beginnen: Wo ist eigentlich Frank Henkel? Aber er ist da, er sitzt am falschen Platz. – Schön, dass Sie da sind!
Herr Trapp hat einige Möglichkeiten geboten, eine Diskussion zu führen. Das mache ich sehr gern. Herr Trapp! Wir haben 1 080 Sporthallen in Berlin. Diese Zahl kennen mittlerweile alle. Auch dass ca. 50 Hallen
49, mit steigender Tendenz – nein? Ich bin gespannt – als Notunterkünfte genutzt werden, wissen wir. Wir haben gesagt, es sind zu wenig Sportflächen, die zur Verfügung stehen. Es sind nicht nur die Sporthallen, es sind auch weitere Sportflächen. Umso wichtiger wird es, Herr Trapp, dass wir das auflisten, dass wir öffentlich machen, welche Sportanlagen genutzt werden, wie sie ausgenutzt werden und wo zusätzliche Möglichkeiten des Zusammenrückens, der weiteren Ausnutzung gegeben sind. Aus dieser Sicht ist das doch hilfreich.
Sie haben das Problem der Schlüsselverträge angesprochen. Das hat natürlich auch etwas Negatives. Es gibt Vereine, die haben ihre Hallen, die haben ihre Sportanlagen, die sie nutzen und pflegen, aber nicht wirklich den ganzen Tag über, wo es also durchaus Freiräume gibt, in denen durchaus andere Vereine dort hinein könnten. In meinem Bezirk ist das auf jeden Fall möglich. Nun ist dort auch eine besondere Konstellation mit vielen Vereinssporthallen. Aber das als Angebot in die Stadt zu geben, freie Sportkapazitäten möglichst zu nutzen, das ist doch eine Chance für uns. Deshalb verstehe ich ehrlich gesagt nicht, weshalb Sie sagen, dass alle Bezirke dabei sein müssten. Gut, wenn Steglitz-Zehlendorf nicht dabei sein will, dann kann man sicherlich auch – auch in diesem Antrag – einen Ausnahmetatbestand schaffen. Davon wird die Welt nicht untergehen. Machen Sie diesen An
trag. Ansonsten bin ich froh, dass der Sportausschuss in der Lage ist – Dennis Buchner hat es hier gesagt – gemeinsame Anträge durchzubringen, also auch Oppositionsanträge anzunehmen. Machen wir das doch. Und machen wir das auch nach einer Diskussion im Sportausschuss.
Frau Kollegin! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Herberg? – Oh, er hat schon resigniert. Dann nicht. Jetzt möchte Herr Trapp eine Zwischenfrage stellen.