auch die Vereine – deswegen sagte ich, man hätte das differenziert machen können –, die große Außenanlagen haben, die gesagt haben: Wir hätten Angebote an der frischen Luft machen können. Wir hätten uns entsprechend mehr Flexibilität gewünscht. – Ja, das ist alles richtig. Wenn man sich für diesen Weg entscheidet und sagt, dass man im Augenblick nicht anders kann, als die Sportvereine mit diesen Maßnahmen zu belegen, dann muss man ihnen auch helfen.
Deswegen ist der Ansatz der Koalition auch richtig und sinnvoll, gerade die bisher doch an die Grenzen gestoßenen Hilfen entsprechend auszuweiten, und zwar nicht nur finanziell, sondern auch in der Art und Weise, wie sie in Anspruch genommen werden könnten, für welche Zwecke sie in Anspruch genommen werden können. Das haben die Kollegen vor mir schon ausführlich erläutert.
Deswegen wundere ich mich auch über Sie, Herr Scheermesser: Auf der einen Seite sagen Sie, die Vereine leiden große Not und werden alle sterben. Auf der anderen Seite lehnen Sie aber ab, dass Sie mehr Geld bekommen sollen. Wie zynisch ist das denn? Sie wollen nicht mal eine Perspektive für die Nach-Corona-Zeit geben. Das kann es in dieser Argumentationskette doch auch nicht sein.
Weil Sie gerade wieder reinrufen – die Wirtschaftsunternehmen, die kein Geld verdienen: Da hat die Kollegin Ludwig gerade versucht, Ihnen zu erklären, dass die keine Sportorganisationen im Sinne der Sportvereinsförderung sind, sondern über Wirtschaftshilfen abgedeckt werden müssen. Das behaupten Sie immer wieder, man kann es Ihnen immer wieder erklären, aber selbst in einfachen Worten geht das bei Ihnen nicht – selbst „Die Sendung mit der Maus“ ist für Sie noch zu anspruchsvoll. Es tut mir leid, es hat einfach keinen Sinn.
Herr Kollege Förster, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Woldeit von der AfDFraktion zulassen.
Das finde ich großartig von Ihnen! Ich hoffe, dass ich dem intellektuellen Niveau der „Sendung mit der Maus“ auch im Rahmen einer Fragestellung gewachsen bin.
Herr Förster, die Menschen haben Fragen, und die Kollegin Ludwig hatte vorhin angesprochen, dass im Berliner Breitensport, im Schulsport bzw. im Jugendsport die Möglichkeit besteht, dass Kinder bis zum zwölften Lebensjahr weiter trainieren können. Das finde ich gut.
In Brandenburg ist es allerdings verboten. Dort dürfen Kinder auch unter zwölf Jahren keinen Sport machen.
Das ist wichtig, Herr Präsident, um den Zusammenhang zu verstehen. Wir sind im Ligaverband Berlin Brandenburg. Wie erklären Sie – –
Herr Woldeit, Ich brauche von Ihnen keine Belehrungen darüber! Ich weiß, was eine Frage ist, und jetzt stellen Sie bitte eine Frage. Sonst verwirken Sie hier Ihre Fragemöglichkeit, um das auch mal klar zu sagen.
Wie erklären Sie den Menschen, dass in dem einen Bundesland Kinder trainieren dürfen und in dem anderen Bundesland nicht, wenn sie zwei Kilometer voneinander entfernt wohnen?
Erstens, Kollege Woldeit, hilft ein Blick in die Geschäftsordnung, da können Sie sich schlauer machen. Sie haben gerade Frage mit Zwischenintervention verwechselt. Wenn Sie diese Instrumente gekannt hätten, hätten Sie nach mir noch reden können. – Das dazu.
Zum anderen: Wie erkläre ich das? – Das hat an dieser Stelle eben etwas mit Föderalismus und bundeseinheitlichen Fehlentwicklungen zu tun. Es ist eben so.
Wir hatten umgekehrt auch, dass in Brandenburg im Frühjahr schon gerudert werden konnte, in Berlin aber noch nicht. – Ja, es wäre besser, Berlin und Brandenburg würden sich abstimmen. Wir als FDP-Fraktion fordern ja gerade, dass sich die Landtage öfter treffen, dass sich die Ausschüsse treffen, dass sich besser abgestimmt wird. Man könnte viel in Berlin und Brandenburg besser machen, aber wir können der Landesregierung in Potsdam nicht vorschreiben, was sie macht. Insofern: Ja, Kooperation wäre besser, aber sie muss auch von beiden Seiten gewollt sein.
Was bleibt uns am Ende übrig? – Erstens, darauf zu hoffen, dass wir im nächsten Jahr relativ unbeschadet aus dieser Pandemie herauskommen und dann auch der Sport wieder nach und nach ans Netz gehen kann – im Übrigen auch zuerst der Vereinssport, der Breitensport. Sicherlich werden Fußballspiele vor vollen Stadien noch lange warten müssen. Das ist klar, und das hat auch nicht oberste Priorität. Das hat noch keiner verlangt.
Vielen Dank, Herr Förster! Sie haben gerade gesagt: Sendung mit der Maus. – Ich wüsste nicht, wie die kommerziellen Sportvereine unterstützt werden. Können Sie mir da helfen? Wie werden die denn unterstützt, Ihrer Meinung nach?
Jetzt geht es wieder los, Herr Scheermesser: Das Problem ist, dass es kommerzielle Sportvereine in diesem Sinne gar nicht gibt. Kommerzielle Sportvereine sind Wirtschaftsunternehmen, und Sportvereine sind Sportvereine, die nicht kommerziell sind. Wirtschaftsunternehmen müssen sich eben an die Wirtschaftsverwaltung wenden und die entsprechenden Hilfen in Anspruch nehmen.
Sollten diese nicht ausreichend sein, müssen die Leute im Wirtschaftsausschuss das entsprechend klären und dann nachstoßen. Sie können das aber doch nicht, nur weil „Sport“ im Namen steht, auch gleichzeitig in dieses Fenster einsortieren. Auch ein Zitronenfalter faltet ja keine Zitronen. Auch das muss man Ihnen wahrscheinlich noch erklären. Das ist eben leider bei Ihnen wirklich ein intellektuelles Problem. Ich kann es nicht ändern.
[Beifall bei der FDP, der SPD, der CDU, der LINKEN und den GRÜNEN – Anne Helm (LINKE): Das war jetzt Sendung-mit-der-Maus-konform! – Torsten Schneider (SPD): Ihr müsstet mal eure Gesichter sehen!]
Wenn wir die Pandemie überwunden haben, wenn der Sport wieder ans Netz geht und wir dann hoffentlich auch wieder über schönere Dinge reden können, glaube ich auch, dass sich die Sportvereine daran erinnern werden, dass die AfD sie gerade in den Stunden tiefer Not finanziell im Stich lassen wollte. Wenn ich den Berliner Sport richtig kenne, dann ist er genau das Gegenteil der AfD: Der Berliner Sport ist bunt, vielfältig, tolerant. – Insofern: Nehmen Sie den Sport nicht in Geiselhaft! Der Sport will mit Ihnen nichts zu tun haben. – Herzlichen Dank!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung an den Ausschuss für Sport sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
[Torsten Schneider (SPD): Das nennt man Butterfly-Effekt, Herr Oberst! – Zuruf von Georg Pazderski (AfD)]
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für finanzielle Risiken des Landes Berlin in Zusammenhang mit spekulativen Immobiliengeschäften der „DIESE eG“ und deren öffentlicher Förderung
In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU, und Herr Abgeordneter Evers hat das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tut mir leid, wenn wir Ihnen kurz vor dem Fest noch ein unappetitliches Gericht servieren müssen, aber es ist dann auch die letzte Runde für heute. Ersparen wollen wir es Ihnen trotzdem nicht.
Es geht um Cliquenwirtschaft, um Manipulationen von Zahlen, es geht um Angstmacherei, um Millionenverschwendung, um Machtmissbrauch. Es geht letztlich um alle Zutaten, aus denen Rot-Rot-Grün sein ideologisches Süppchen kocht – der Immobilienskandal rund um die dubiose DIESE eG hat sie. Rot-Rot-Grün und die DIESE eG, das ist, wie wenn sich Akten lesen wie Kriminalromane – wenn man sie denn überhaupt zu sehen bekommt. Bis heute ist das leider nicht vollumfänglich der Fall.