Ich will Ihnen einmal in Erinnerung rufen, was unter dem Briefkopf des Wirtschaftsministers des Landes BadenWürttemberg im September 2000 an wichtige Unternehmen in Baden-Württemberg verbreitet wurde.
immer mehr der Eindruck fest, dass für die Unternehmen in unserem Land, wenn sie denn entscheiden und auswählen könnten, ein Ausbau des Landesflughafens und eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in der Region Stuttgart wichtiger wäre als die neue Landesmesse.
Man muss dann selbstverständlich getroffene Entscheidungen immer einmal wieder hinterfragen und an den Realitäten messen, wenn sich diese geändert haben.
Also, wenn einer einen Zickzackkurs fährt und bei diesem Thema ein Wackelpudding ist, dann ist das Ihr Wirtschaftsminister,
weil er zu diesem Zeitpunkt hinter das Messeprojekt große Fragezeichen gesetzt hat und wie so oft wieder zurückgeholt wurde.
(Abg. Fleischer CDU: Doch, doch! Abg. Dr. Birk CDU: Bei Ihnen kann man nicht genug an- rechnen! Weitere Zurufe von der CDU)
Herr Kollege Schmiedel, ohne Lautstärke: Sind Sie mit mir der Meinung, dass es doch etwas verwunderlich ist, wenn man gegen ein Objekt ist und gleichzeitig Vorschläge macht, wie man bei diesem Objekt andere Dinge mitfinanzieren kann? Das bekomme ich nicht zusammen.
Das ist ja eine Steilvorlage. Es geht hier nicht um Gelder aus dem Projekt, sondern es geht um Gelder des Landes Baden-Württemberg.
(Beifall bei der SPD Lachen bei der FDP/DVP Zuruf von der SPD: So ist es! Abg. Pfister FDP/ DVP: Jetzt wird es aber absurd!)
Jetzt kommen wir zu dem Punkt: Das ist ja die tollste Nummer überhaupt. Da sagt Herr Hofer einmal, es sei ein Hirngespinst, es sei ja ein Phantom, dass die Messe das selber erwirtschaften könnte. Aber einen halben Satz später sagt er: Es könnte vielleicht schon sein. Und Herr Birk meint: Ja, wenn sich im Jahr 2007 herausstellt, dass die so gut sind, dann haben wir ja etwas für die Regionalmessen, und dann geben wir es denen auch. Tolles Versprechen! Sollen die alle bis zum Jahr 2007 warten?
Jetzt frage ich Sie einmal: Was spricht denn ernsthaft dagegen? Wir sind uns ja einig über die hervorragende Qualität des Standorts und auch der Messe.
(Abg. Dr. Birk CDU: Das wird ohnehin 2006/2007! Abg. Dr. Noll FDP/DVP: Herr Schmiedel, wol- len Sie sie noch?)
Wir sind uns einig. Jetzt frage ich Sie: Woraus leiten Sie denn ab, dass diese hervorragende Messe schlechtere Geschäfte machen sollte als die Messe in München?
Warum denn eigentlich? Warum sind Sie so pessimistisch eingestellt? Wenn sie nur vergleichbare Ergebnisse bringt, dann können wir das von Ihnen vorgesehene Geld statt für die neue Messe auf den Fildern entsprechend unserem Vorschlag für die Regionalmessen verwenden.
ob die SPD jetzt für die Landesmesse auf den Fildern ist oder nicht. Kollege Schmid scheint dagegen zu sein, andere etwa Kollege Drexler, wie ich gelesen habe auch, und Sie sind dafür. Können Sie sich jetzt bitte einmal klar äußern, wie die SPD zu diesem Infrastrukturprojekt steht?
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP Abg. Fleischer CDU: Das ist ein Schmiedelchen: Ja und Nein zusammen!)
(Beifall des Abg. Hofer FDP/DVP Abg. Dr. Birk CDU: Hört, hört! Dann müssen Sie auch etwas da- für tun! Minister Dr. Christoph Palmer: Die gan- ze SPD oder nur Teile davon?)
Die SPD ist für den Standort. Das ist überhaupt keine Frage. Sie sollten die Protokolle über die Diskussion zum Landesmessekonzept und zum Landesmessegesetz nachlesen. Dann können Sie das nachlesen. Sie dürfen jetzt nicht von Ihrer Schwachstelle Landesmessekonzept ablenken.
Jetzt, Herr Staatssekretär, möchten wir wirklich Auskunft, was Sache ist. Es ist ein jahrelanges Verwirrspiel, wie es die Landesregierung mit den Messen im Land hält. Ich habe nur ein paar Überschriften mitgebracht. Stuttgarter Zeitung, Februar 1997: Verwirrung um Dörings Konzept für die acht Regionalmessen, Februar 1997: Walter Döring zusehends unter Druck, macht sich lächerlich, 1999 Badische Neueste Nachrichten: Frau Blank verlangt Messe als Chefsache; Teufel soll als Schlichter im Streit um Landesmittel eintreten.