Dann kommt Döring, neue Nummer, 2001: Döring will die Regionalmesse von allen Fördertöpfen abkoppeln. Dann kommt eine Meldung, die CDU habe ihn eingefangen.
und stelle noch einmal meine Frage. Wir wollen, Herr Staatssekretär, dass sich der Minister nicht hier hinstellt und sagt, er habe nur drei Anträge und könne deshalb kein Konzept vorlegen. Was verstehen Sie denn unter der Entwicklung eines Messekonzepts? Tee trinken und abwarten, was kommt?
(Beifall bei der SPD Abg. Pfister FDP/DVP: War es das? Abg. Dr. Birk CDU: Applaus! Abg. Wintruff SPD: Birk, denk an Frau Blank! Die ist auch schon deswegen abgewählt worden!)
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Hier sind so viele Falschaussagen gemacht worden, dass man versuchen muss, wenigstens die gröbsten Falschaussagen zu revidieren.
Herr Schmiedel, Sie haben gesagt, der Einzige, der gesagt habe, es könne über eine Milliarde kosten, sei Herr Bauer gewesen. Ich habe hier einen Presseartikel von 1997, Stuttgarter Nachrichten. Damals hat das sollte man übrigens auch einmal wissen die Landesregierung diesen Deckelungsbeschluss verkündet, und zwar in Abwesenheit des Wirtschaftsministers, der in Asien geweilt hat. Das habe ich wörtlich als Affront kritisiert. Ich habe gesagt,
für den Messeneubau könne es nur ein grober Rahmen sein; sie könne auch zwei Milliarden kosten, und zwar wegen der von uns geforderten flächenschonenden und verkehrsmäßig guten Erschließung, die dazukomme.
Nächste Sache: Es wurde gesagt, dem Kollegen Nils Schmid sei nicht geantwortet worden. Ich darf mit Erlaubnis der Präsidentin aus einer Kleinen Anfrage vom Juni 2000 zitieren. Da habe ich genau deswegen, weil ich Angst hatte, dass man nur auf diese eine Milliarde für die Hallen schielt und vergisst oder gar wegzudrücken versucht, dass es im Interesse der Bevölkerung auf den Fildern liegt, dass die Messe ordentlich erschlossen wird, gesagt, dass das Geld kosten wird. Darauf hat die Regierung, der Umweltund Verkehrsminister, wahrheitsgemäß geantwortet, dass
über diese Milliarde hinaus wenn man es hätte lesen wollen, hätte man es lesen können, Herr Kretschmann
für die äußere Erschließung es war niedrig angesetzt etwa 147 Millionen DM hinzukommen. Weiter wurde gesagt: Dazu kommen noch nicht ermittelte Kosten zum Beispiel für Grunderwerb, landschaftspflegerische Maßnahmen, Parkleitsystem, Bauprovisorien usw.
Das heißt also, wer es wissen wollte, konnte es aufgrund meiner vor eineinhalb Jahren gestellten Kleinen Anfrage natürlich wissen.
Wenn jetzt jemand so überrascht tut, dann nehme ich es Ihnen ab, Herr Kretschmann, weil Sie bekanntermaßen die Messe hier nicht wollen, in der Region nicht und auf den Fildern nicht. Das respektiere ich. Aber Sie stehen auf verlorenem Posten,
denn alle anderen stehen zu dieser Messe. Da darf ich dem Kollegen Schmiedel, nachdem er wachsweich zu erklären versucht hat, welche SPD wo steht, sagen,
dass er nach Kenntnis dieses angeblichen Finanzierungsdebakels vor zwei Tagen in der Region gesagt hat: Wir stehen nach wie vor zu diesem Projekt und hoffen auf eine schnelle Realisierung.
Jetzt kommt der Eiertanz um Ihren Antrag bei den Haushaltsberatungen, eingebracht von dem Kollegen Nils Schmid, der sich im Landtagswahlkampf auf den Fildern als d e r Messegegner zu profilieren versucht hat. Er hat zwar nicht beantragt, die Finanzierung der Messe auf null zu setzen was logisch gewesen wäre , sondern er stimmt der Finanzierung über Schuldendiensthilfe zu. Man höre die Begründung, die von Herrn Schmid unterschrieben worden ist. Herr Schmid geht nämlich davon aus, dass trotz des Rechtsstreits, der derzeit läuft
und der das Zeitprogramm natürlich ebenfalls gefährden könnte, die neue Landesmesse so wörtlich die Auffassung der SPD-Fraktion die Kosten für die äußeren Erschließungsmaßnahmen spätestens ab dem Jahre 2007 aus den dann anfallenden Gewinnen finanzieren kann und soll. Was heißt das denn anderes? Herr Drexler, auch Sie haben im Kreistag anders geredet. Auch Ihre Unterschrift steht
darunter. Das heißt, Sie gehen davon aus, dass die Messe bis 2006 an diesem Standort realisiert ist und dass sie schon im ersten Jahr 100 Millionen Gewinn macht. Das können Sie dort oben nun nicht mehr erklären.
(Beifall bei der CDU und des Abg. Pfister FDP/ DVP Abg. Dr. Birk CDU: Jawohl! Glocke der Präsidentin)
Wie können Sie sich die Aussage erklären, dass die Region nicht hinter der Messe stünde, nachdem sie mit einer Zweidrittelmehrheit 100 Millionen DM, umgerechnet etwa 51 Millionen , zur Verfügung stellt?
Diese Zahlen sprechen für sich; darauf brauche ich gar keine Antwort zu geben. Herr Schmiedel hat es auch so gesehen, dass die Region ihren Anteil natürlich nicht erhöhen kann, aber er sagt ja: Wir stehen nach wie vor zu diesem Projekt.
So weit zur SPD. Willkommen im Klub! Gut, dass Sie endlich erkannt haben, dass das ein hervorragender Standort ist, an dem die Messe erfolgreich sein wird.
Sie sagen ja selbst: Spätestens ab 2007 wird die Messe pro Jahr mindestens 100 Millionen verdienen.
(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU Zuruf von der CDU: Schmiedel in die Psy- chiatrie! Wegen Schizophrenie!)
Jetzt zum Kollegen Kretschmann. Ich sehe schon ein, dass Sie sich über diese Kostensteigerung furchtbar entrüsten,