M ü n d l i c h e A n f r a g e d e r A b g. I n g e U t z t S P D – S a c h s t a n d O b e r s c h w ä b i s c h e s M u s e u m i m N e u e n K l o s t e r B a d S c h u s s e n r i e d
a) Liegen die wissenschaftliche Konzeption für ein Oberschwäbisches Museum im Neuen Kloster Bad Schussenried und die verbindliche Zusage eines Landesbeitrags bis maximal 2 Millionen €, wie sie in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage vom 14. April 2005 (Drucksache 13/4174) angekündigt wurden, inzwischen vor?
b) Wie weit ist die Gründung eines regionalen Trägervereins für dieses Museum unter der Federführung des Landkreises Biberach mittlerweile gediehen?
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage der Frau Abg. Utzt wie folgt:
Zu Frage a: Entsprechend dem Beschluss der Landesregierung ist vorgesehen, für das Museum zum Thema Oberschwaben bis Herbst 2005 eine detaillierte inhaltliche Museumskonzeption zu erarbeiten. Zwischen der Raumschaft und dem Württembergischen Landesmuseum haben erste Gespräche und Begehungen stattgefunden. Ein abgestimmtes Grundlagenpapier wird Basis für das im Herbst vorzule
gende Museumskonzept sein. Nach Vorlage der detaillierten Konzeption kann über die Bereitstellung des Landesbeitrags bis zu maximal 2 Millionen € entschieden werden.
Zu Frage b: Die vorbereitenden Gespräche für die Gründung des Trägervereins wurden geführt. Der Trägerverein soll nach Erarbeitung der abgestimmten Museumskonzeption und einer detaillierten Festlegung der Betriebskosten des Museums gegründet werden.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. D r. C h r i s t o p h P a l m e r C D U – S t a u f f e n b e r g - E r i n n e r u n g
a) Trifft ein Pressebericht der „Stuttgarter Zeitung“ vom 21. Juli 2005 zu, dass im Württembergischen Landesmuseum (Altes Schloss Stuttgart) die erst im Jahre 2004 aus Anlass des 60. Jahrestags des Hitler-Attentats aufgehängten Erinnerungstafeln und die Plastik der Brüder Stauffenberg in eine „düstere Ecke“ verbracht und nicht mehr würdig präsentiert werden?
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Herrn Abg. Dr. Palmer wie folgt:
Zu Frage a: Dies trifft so nicht zu. Die im Presseartikel erwähnte Verlegung der Plastik und der Erinnerungstafeln auf die der Planie zugewandte Seite war von vornherein nur als Provisorium gedacht. Tafeln und Skulptur sind jedoch auch an ihrem jetzigen Platz jederzeit einzusehen und auch Bestandteil der Museumsführungen und der Stadtführungen durch die Stuttgart Marketing GmbH.
Zu Frage b: Es bestand von Beginn an Einvernehmen, dass bei Vorliegen der baulichen Voraussetzungen ein besser geeigneter Platz in der Dürnitz des Alten Schlosses genutzt werden soll. Hierfür bieten sich nach Gesprächen mit dem Vermögens- und Hochbauamt Stuttgart vor allem zwei Alternativen an, über die sehr zeitnah entschieden werden soll:
Alternative 1: Ein sehr gut geeigneter Platz für eine dauerhafte Anbringung der Erinnerungstafeln und der Plastik besteht unter den Arkaden im Innenhof des Alten Schlosses. Der Schlosshof ist der am meisten besuchte Teil des Alten Schlosses. Er ist in alle Stadtführungen einbezogen. Er ist für alle Besucher der Schlosskirche und des Innenhofes täg
lich bis 20 Uhr geöffnet. Dadurch könnten auch die Besucher erreicht werden, die die Dürnitz nicht betreten.
Alternative 2: Nach Abstimmung mit dem Württembergischen Landesmuseum und dem Vermögens- und Hochbauamt Stuttgart könnte ein Teil der Ausstellung zeitgenössischer Möbel in der Dürnitz entfernt werden. Die Erinnerungstafeln und die Plastik könnten dann an der Wand zur Dorotheenstraße angebracht werden.
Beide Alternativen, Herr Kollege Palmer, hätten zudem noch den Vorteil, dass die Tafeln und die Plastik bei Veranstaltungen nicht temporär abgehängt werden müssten.
Beide Alternativen klingen plausibel. Bis wann ist mit einer Entscheidung und dann einer Realisierung einer der beiden Alternativen zu rechnen?
Ich habe vorhin gesagt: zeitnah. Ich denke, dass wir die gewählte Alternative im Herbst dieses Jahres umsetzen können.
Da wir gerade beim Thema „Stauffenberg im Alten Schloss“ sind: Könnten Sie uns den Sachstand über die größere Gedenkstätte, also die im Archivbau vorgesehene, zum Karlsplatz hin gelegene Gedenk- und Erinnerungsstätte Stauffenberg, wenn Sie es parat haben, sagen?
Nach meiner Kenntnis liegen wir mit den Vorbereitungen voll im Zeitplan, das heißt, der Ideenwettbewerb zur Gestaltung ist abgeschlossen. Nach meiner Kenntnis liegt der Bauantrag derzeit bei der Stadt Stuttgart vor, sodass wir davon ausgehen, dass diese Erinnerungsstätte wie geplant im November 2006 eröffnet werden kann.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. N o r b e r t Z e l l e r S P D – B e s u c h d e s H e r r n M i n i s t e r p r ä s i d e n t e n i n W a n g e n i m A l l g ä u
a) Trifft es zu, dass der Herr Ministerpräsident vor kurzem bei seinem Besuch in Wolfegg – so muss es übrigens heißen – im Allgäu die Zusage gemacht hat, dass Schulen, die beim Ganztagsschulprogramm zu kurz gekom
Herr Staatssekretär Rau, Sie erhalten das Wort zur Beantwortung der Anfrage namens der Landesregierung.
Die Landesregierung führt derzeit Gespräche mit den kommunalen Landesverbänden, um generell eine Förderung von Ganztagsschulangeboten aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds zu erreichen. In diesem Zusammenhang wird eine Neufassung der Schulbauförderrichtlinien mit dem Ziel einer generellen Förderung von Ganztagsangeboten erwogen.
Das letzte Gespräch zu diesem Thema wurde von Herrn Ministerpräsidenten Oettinger am 25. Juli mit den kommunalen Landesverbänden geführt. Die Gespräche werden nach der Sommerpause fortgesetzt.
Beim jetzigen Stand der Verhandlungen kann daher noch nicht verbindlich bekannt gegeben werden, in welcher Weise und in welchem Umfang weiteren Zuschussanträgen für den Bau von Ganztagsschulen entsprochen werden kann.