(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Der spricht über den Fußball im ländlichen Raum! – Abg. Elke Brun- nemer CDU: Hoffenheim!)
der nachher zu dem Thema „Breitbandversorgung im ländlichen Raum“ einiges beizutragen hat, noch die Zeit dafür findet.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Murschel, als echter Hohenloher fahre ich nach Stuttgart „hinter“ – so viel zum Begriff „Selbstbewusstsein der ländlichen Räume“.
(Beifall der Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU und Dr. Bernd Murschel GRÜNE – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bravo! – Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Rich- tig! – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Ja, weil wir vornedran sind!)
Das Land Baden-Württemberg, meine Damen und Herren, ist das wirtschaftlich erfolgreichste Land in Deutschland. Wir sind auch deshalb so erfolgreich, weil wir eine Struktur im Bereich der Bildung, der Wissenschaft, der Wirtschaft, der Forschung, aber auch der Land- und Forstwirtschaft haben, die ihresgleichen sucht.
Wer dies nicht wahrhaben will, Herr Kollege, meine Damen und Herren von der Opposition, der möge doch einmal in die Rhön, nach Nordhessen, in den Bayerischen Wald, an die belgische Grenze oder in die neuen Bundesländer – vor allem dorthin, wo Sie regiert haben – fahren.
Politik für ländliche Räume ist mehr als Agrar-, Bauern-, Landschafts- oder Naturschutzpolitik. Nein, werte Kollegin nen und Kollegen, das ist Politik für die Menschen in den ländlichen Räumen.
Denn die Außenorte, auch von Großstädten und Oberzentren, zählen dazu. Also ist die Förderung ländlicher Räume eben mehr. Es ist Struktur-, Wirtschafts-, Mittelstands-, Bildungs-, aber auch Verkehrspolitik.
Am meisten gekürzt wurden die Mittel in diesem Bereich von 1992 bis 1996. Da müssen Sie einmal nachschauen, Herr Kollege, damit Sie es wissen.
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Das ist ja unmöglich! – Abg. Reinhold Gall SPD: Das ist jetzt aber 15 Jah- re her! Nicht irgendwelche Märchen erzählen, auch wenn bald Weihnachten ist! – Weitere Zurufe von der SPD – Unruhe)
Bei Ihren Deckungsvorschlägen in den Haushaltsberatungen ist der Verkehrshaushalt immer der Steinbruch gewesen. Das muss man einmal sehen.
Meine Damen und Herren, neben Bildungs-, Forschungs- und Verkehrsinfrastrukturpolitik ist vor allem die zukunftsorientierte Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums eine wichtige Aufgabe in Baden-Württemberg.
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Da wird doch nichts ge- macht! – Abg. Reinhold Gall SPD: Da läuft auch nichts!)
Unter dem Aspekt der demografischen Entwicklung – ich hoffe, dass wir morgen von der Staatsrätin hierzu noch mehr hören –
gilt es vor allem, darüber nachzudenken, wie der ländliche Raum gerade für junge und mobile Menschen attraktiv gemacht werden kann.
Wir haben noch starke ländliche Regionen, meine Damen und Herren, während andere Bundesländer in solchen Regionen Arbeitslosenquoten von 10, 15 oder sogar 20 % verzeichnen und dort Bevölkerungsrückgang und Landflucht stattfinden. Wir haben in Baden-Württemberg mit die niedrigsten Arbeitslosenzahlen
und das größte Wirtschaftswachstum – gerade in den ländlichen Regionen. Ich nenne als Beispiele Oberschwaben – Biberach, Ravensburg –, die Bodenseeregion – Friedrichshafen, Konstanz –, aber auch den Oberrhein –
Herr Kollege Winkler, ich war kürzlich ja erst dort –, also Rheinfelden oder Lörrach, sowie Hohenlohe oder HeilbronnFranken.
Ein Indikator, meine Damen und Herren, ist für den ländlichen Raum eben die Bevölkerungsentwicklung.
Früher wurde häufig von Landflucht gesprochen. Meine Kolleginnen und Kollegen, das ist in ländlichen Räumen eben nicht mehr so, und wir können stolz sagen, dass wir hier in Baden-Württemberg insgesamt eine sehr ausgeglichene und positive Strukturentwicklung sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsräumen hinter uns haben. Die Menschen im ländlichen Raum wissen dies. Gewisse Indikatoren – da gebe ich Ihnen recht; da müssen wir tatsächlich aufpassen – sind die, dass es in den wirklich sehr ländlichen Regionen gerade bei älteren Menschen die Neigung gibt, zurück in die Städte zu gehen.
Da muss man im Hinblick auf die Infrastruktur tatsächlich schauen, dass das Angebot gerade in sehr kleinen Gemeinden entsprechend verbessert wird.
Ja, ich gestatte die Zwischenfrage, bitte aber, dass meine Redezeit währenddessen nicht weiterläuft, sondern die Uhr angehalten wird.