Zweifellos ist nichts so gut, dass man es nicht noch besser ma chen könnte. Weiterentwickeln und optimieren sind hier ge fragt, aber nicht Totalumbau und Auf-den-Kopf-Stellen. Las sen wir die an unserem Bildungswesen Beteiligten – Lehre rinnen und Lehrer, Schüler, Eltern, Schulleitungen, Schulträ ger und weitere – doch einfach einmal ihre Arbeit machen,
Trauen wir ihnen zu, dass sie ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen können, und stärken wir ihre Möglichkeiten, eigenverantwortlich zu entscheiden. Bildungspolitik sollte sich darauf konzentrieren und zugleich darauf beschränken, verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Kurz gesagt: Wir brauchen mehr Bildung und etwas weniger Politik in der Bildungspolitik.
Herr Dr. Kern, ist Ihnen eigentlich bekannt, wer für das strukturelle Unterrichtsdefizit von über 4 % an den beruflichen Schulen in den vergangenen Jahren die Verantwortung getragen hat und wer es in über zehn Jahren nicht geschafft hat, dieses Defizit abzubauen?
Ist Ihnen auch bekannt, dass das dreigliedrige Schulsystem bei verschiedenen Ausbildungsgängen in eine Sackgasse führt? Ein Beispiel dafür ist, dass es nach einem mittleren Bildungs abschluss nicht gewährleistet ist, auf ein berufliches Gymna sium wechseln zu können. Wer trägt dafür die Verantwortung?
Selbstverständlich, Herr Kollege Lehmann, ist mir die Verantwortung bekannt. Aber wenn wir nicht endlich aufhören, in der Gegenwart und für die Zukunft zu arbeiten, und immer nur auf andere zurückzei gen, hilft das nicht weiter. Das ist das Erste.
Auch bei der zweiten Fra ge bin ich der Meinung, dass wir nicht mit Schuldzuweisun gen, sondern nur gemeinsam im Dialog weiterkommen. Aber Sie drücken die Gemeinschaftsschule mit der Brechstange durch. Das halte ich für den falschen Weg.
Herr Kollege Dr. Kern, Sie haben in einer früheren Debatte zugestanden, dass andere Län der mit Gemeinschaftsschulsystemen zum Teil hervorragen de Ergebnisse erzielen.
Ich frage Sie: Warum wollen Sie verbieten, dass sich Eltern, Schulträger, Gemeinden dafür entscheiden, eine Gemeinschafts schule einzurichten? Was hat das mit der Bürgerfreundlich keit und mit der Freiheit zu tun, die Sie propagieren? Das ist doch der Punkt.
(Abg. Muhterem Aras GRÜNE: Mit 1,8 % hat es zu tun! – Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Wo sind die erfolgreichen Länder?)
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Schleswig-Holstein! – Gegenruf des Abg. Volker Schebesta CDU: Haben die bessere Ergebnisse als wir, Herr Schmiedel?)
Danke, Herr Präsident. – Kollegin Boser hat doch vorhin gesagt – das ist sehr richtig –, dass Baden-Württemberg mit seinem Bildungssystem immer auf den Medaillenrängen landet – mal auf Platz 1, mal auf Platz 2 und mal auf Platz 3. Wenn ich richtig informiert bin,
sind Sachsen oder Bayern neben Baden-Württemberg auf den ersten Plätzen zu finden. Wer regiert in diesen Ländern? Das sind doch nicht die SPD oder die Grünen.
(Beifall bei der FDP/DVP und der CDU – Abg. Vol ker Schebesta CDU: Und alle ohne Gemeinschafts schule!)
Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin für Kul tus, Jugend und Sport Warminski-Leitheußer das Wort.
Denn die Schülerinnen und Schüler werden ihren unter schiedlichen Begabungen und Leistungen gemäß geför dert.
Da die Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Bil dungsgängen so lange wie möglich erhalten bleibt, haben auch schulische Spätentwickler die Chance, sich weiter zuentwickeln und den höchstmöglichen Abschluss anzu streben.
Ich kann mir vorstellen, dass Sie diese Sätze freuen. Sie könn ten von mir stammen – das gebe ich zu –; sie stammen aber nicht von mir.