Protokoll der Sitzung vom 12.05.2011

Wie Sie wissen, kann dieser Eid auch ohne religiöse Beteue rung geleistet werden.

Meine Damen und Herren Minister, Frau Staatssekretärin und Frau Staatsrätin, ich bitte Sie, nacheinander in der Reihenfol ge, in der ich Sie aufrufe, zu mir auf das Podium zu treten, die rechte Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder – ohne Zusatz; das ist Ihre Entscheidung –: „Ich schwöre es.“

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Ich bitte zunächst Herrn Minister für Finanzen und Wirtschaft und stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Nils Schmid.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Frau Ministerin im Staatsministe rium Silke Krebs.

Ich schwö re es.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Herr Minister für Bundesrat, Eu ropa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich.

Ich schwöre es.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Herr Innenminister Reinhold Gall.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Herr Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Franz Untersteller.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Frau Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Gabriele Warminski-Leitheußer.

Ich schwöre es.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Herr Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Herr Justizminister Rainer Stickel berger.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Frau Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer.

Ich schwöre es.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Herr Minister für Verkehr und In frastruktur Winfried Hermann.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Frau Ministerin für Arbeit und So zialordnung, Familie, Frauen und Senioren Katrin Altpeter.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Frau Ministerin für Integration Bil kay Öney.

Ich schwöre es.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Frau Staatssekretärin Dr. Gisela Splett.

Ich schwöre es.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Frau Staatsrätin Gisela Erler.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall bei den Grünen und der SPD – Die Anwe senden nehmen ihre Plätze wieder ein.)

Ich gratuliere Ihnen, meine Damen und Herren Minister, Frau Staatssekretärin und Frau Staatsrä tin, sehr herzlich und wünsche Ihnen in Ihrem Amt alles Gu te und Erfolg zum Wohle unseres Landes Baden-Württem berg.

Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf:

Wahl der Mitglieder des Präsidiums

Meine Damen und Herren, gemäß § 4 Abs. 7 der Geschäfts ordnung haben wir die weiteren Mitglieder und stellvertreten den Mitglieder des Präsidiums zu wählen. Sie finden die ent sprechende Vorschlagsliste auf Ihren Tischen (Anlage).

Wenn sich kein Widerspruch erhebt, stelle ich fest, dass das Haus die in der Vorschlagsliste aufgeführten Damen und Her ren zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Prä sidiums wählt. – Ich sehe keinen Widerspruch. Es ist so be schlossen.

Punkt 4 der Tagesordnung ist damit erledigt.