Nein. Persönliche Erklärungen zur Tagesordnung gehen nicht. Wir fahren jetzt in der Tagesordnung fort.
Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung – Zur Bedeutung von Kunst und Kultur für Baden-Württemberg – Drucksache 16/4488
Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Ausspra che eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion und für das Schlusswort der die Große Anfrage stellenden Fraktion eine zusätzliche Redezeit von fünf Minuten festgelegt.
Frau Präsidentin, liebe Kolle ginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Her ren! Kunst und Kultur machen den Menschen aus. Unsere Kreativität ist es, die uns von allen anderen Wesen unterschei det. Kunst ist der Spiegel der Gegenwart, Kunst ist das Ge dächtnis der Vergangenheit, Kunst ist der Raum, in dem wir die Zukunft ausprobieren.
Kunst ist so vielfältig wie unser Land. Das zeigt unsere Gro ße Anfrage zur Bedeutung von Kunst und Kultur für BadenWürttemberg. Uns geht es zum einen um eine Bestandsauf nahme der kulturellen Landschaft, zum anderen um eine Be standsaufnahme unserer Kunst- und Kulturpolitik. Das Ergeb nis sind 58 lesenswerte, ja spannende Seiten. Als kulturpoli tischem Sprecher der Fraktion GRÜNE erscheinen mir darin folgende Punkte besonders wichtig:
Erstens – und ganz zentral –: Wir müssen Kunst und Kultur überall mitdenken, als Innovationsmotor, als Bildungsressour ce und darüber hinaus. Kultur ist kein „Nice to have“, sondern Grundkonstante unseres Zusammenlebens.
Deshalb freue ich mich, dass die Landesregierung 2018 den Dialogprozess Kulturpolitik für die Zukunft gestartet hat – partizipativ, gemeinsam mit Kulturschaffenden und Kulturin teressierten, im Dialog; das zählt für uns.
Zweitens – und ebenso wichtig –: Wir schützen die Freiheit der Kunst vor Einflussnahme und Missbrauch mit aller Kraft.
Kunst und Kultur füllen den Rahmen, die Leinwand, die Büh ne oder andere neue Räume aus. Wir sorgen für die nötigen finanziellen Rahmenbedingungen, und das bedingungslos.
Nein. – Viertens: Kulturpoli tik muss sich der historischen Verantwortung stellen, gegen Geschichtsvergessenheit, gegen Demokratieverachtung und gegen Deutschtümelei. Dazu stärken wir die Erinnerungskul tur, auch die Erinnerung an die Verbrechen des Kolonialis mus.
Fünftens: Wir fördern die Ausbildung in unseren hervorragen den Kunst- und Musikhochschulen und -akademien, und wir fördern die kulturelle Bildung auch außerhalb der Schulen.
Das liegt mir persönlich sehr am Herzen, und dafür setze ich mich als kulturpolitischer Sprecher und Mitglied des Fachbei rats für Kulturelle Bildung bereits seit dem Jahr 2011 ein. Da her freue ich mich ganz besonders, dass der Regierungsent wurf für den Doppelhaushalt die kulturelle Bildung als einen der Schwerpunkte im Kunst- und Kulturbereich vorsieht.
Unsere großen und kleinen Kulturinstitutionen haben Erfah rung im Umgang mit Lernenden. Deshalb haben sie unser vol les Vertrauen für die so wichtige Aufgabe, insbesondere jun ge Menschen zu stärken und ihnen Empathiefähigkeit zu ver mitteln. Selbstermächtigung und Empathie, darum geht es bei der kulturellen Bildung.
Meine Damen und Herren, Baden-Württemberg ist ein Land, das reich an Kultur ist. Wie vielfältig, wie leuchtend, wie bunt diese kulturelle Landschaft ist, zeigt die Antwort der Landes regierung auf die Große Anfrage in hervorragender Weise. Ei ne Reihe leuchtender Sterne bilden dabei die großartigen Kul tureinrichtungen des Landes, von den Staatstheatern über das ZKM und die Landesmuseen bis hin zu den Landesbühnen.
Es macht mich jeden Tag froh, daran mitzuarbeiten, dass Kunst und Kultur in Baden-Württemberg die besten Bedin gungen vorfinden; denn darum geht es. Dazu gehört auch die Mammutaufgabe, die Jahrhundertaufgabe der Opernsanie rung. Ich bin froh, dass wir hierbei seit gestern einen großen Schritt weiter sind.
Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Philippi. Es ist ihre erste Rede. In die sem Fall besteht die Regelung, dass wir von Zwischenfragen absehen und insgesamt – hoffentlich – ruhiger sind. Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass ich in mei ner ersten Rede über die Bedeutung von Kunst und Kultur sprechen darf, nicht nur, weil dies ein persönliches, berufsbe dingtes Anliegen ist, sondern auch, weil Kunst und Kultur in unserem Bundesland einen hohen Stellenwert haben.
Die Kunstfreiheit ist eine der fundamentalen Säulen unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Nicht umsonst steht sie als Grundrecht ganz am Anfang des Grundgesetzes. Arti kel 5 garantiert nicht nur die Meinungs- und Pressefreiheit, er stellt auch fest:
Dabei wird die Kunst an erster Stelle genannt. Das ist keine leere Floskel, sondern der Auftrag an uns, die Kunstfreiheit zu garantieren.
Denn Kunstfreiheit ist immer auch Freiheit des Ausdrucks und der eigenen Meinung. Ohne sie kann Demokratie nicht funk tionieren.
Baden-Württemberg hat ein sehr reiches, vielfältiges und qua litativ hochwertiges Kulturangebot. Diese Kulturvielfalt und das außerordentliche Engagement der Künstler, der Mitarbei ter in den Kulturinstitutionen sowie der zahlreichen Ehren amtlichen gilt es zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Dafür müssen wir verlässliche finanzielle, aber auch angemes sene räumliche Rahmenbedingungen schaffen. Das gilt für al le Kulturschaffenden im gesamten Land; das möchte ich aus drücklich betonen.
Die CDU-Landtagsfraktion legt großen Wert darauf, dass Kul tur nicht nur in den großstädtischen Zentren, sondern auch in der Breite des Landes eine entscheidende Rolle spielt.
Der Zugang zu Kulturangeboten muss unabhängig vom Wohn ort in allen Landesteilen gewährleistet werden.
Wir stärken die Kultur im ganzen Land nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten. Zuletzt haben wir Sonderförderun gen für nicht staatliche Kultureinrichtungen in ländlichen Re gionen in Höhe von 100 000 € durchgesetzt. Die Chorleiter pauschale wird auf 500 € erhöht. Wir haben in der Koalition erreicht, dass in Plochingen und Staufen Musikakademien ge baut werden. Mit diesen neuen Akademien stärken wir die Blasmusiker, die Chöre und die gesamte Amateurkunst im Land.