Protokoll der Sitzung vom 12.05.2016

Punkt 2 der Tagesordnung ist damit erledigt.

Wir kommen zu Punkt 3 der Tagesordnung:

Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung

Meine Damen und Herren, nach Artikel 48 der Landesverfas sung leisten die Mitglieder der Landesregierung beim Amts antritt den Amtseid vor dem Landtag. Der Amtseid hat folgen den Wortlaut:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wen den, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, mei ne Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit ge gen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet wer den.

Meine Damen und Herren Ministerinnen und Minister, Frau Staatsrätin, ich bitte Sie, nacheinander in der Reihenfolge, in der ich Sie aufrufe, zu mir auf das Podium zu treten, die rech te Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder: „Ich schwöre es.“

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Ich bitte zunächst Herrn Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration und stellvertretenden Ministerpräsidenten Tho mas Strobl nach vorn.

Sie können jetzt Ihren Amtseid entweder mit religiöser Beteu erung oder ohne religiöse Beteuerung leisten. Heben Sie da zu die rechte Hand und sprechen Sie: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder: „Ich schwöre es.“

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Vielen Dank. Ich wünsche Ih nen alles Gute, viel Erfolg und hoffe, dass Sie zum Wohle des Landes alles geben.

(Beifall bei den Grünen und der CDU sowie auf der Zuhörertribüne)

Sie dürfen jetzt Ihren Platz auf der Regierungsbank einneh men.

Jetzt bitte ich Frau Ministerin für Finanzen Edith Sitzmann, nach vorn zu kommen.

(Abg. Gabi Rolland SPD: Er ist nicht da!)

„Er“ geht schon gar nicht. „Sie“.

(Vereinzelt Heiterkeit)

Frau Sitzmann, auch Sie haben die Möglichkeit, Ihren Amts eid mit religiöser Beteuerung oder ohne religiöse Beteuerung zu leisten. Bitte sprechen Sie dazu entweder: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder: „Ich schwöre es.“

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Vielen Dank. Auch Ihnen wün sche ich viel Erfolg, alles Gute und dass Sie zum Wohle des Landes alles geben.

(Beifall bei den Grünen und der CDU sowie auf der Zuhörertribüne)

Nun darf ich Frau Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Dr. Susanne Eisenmann zu mir bitten.

Auch Sie haben die Möglichkeit, Ihren Amtseid entweder mit religiöser Beteuerung oder ohne religiöse Beteuerung – das ist Ihnen überlassen – zu leisten. Bitte.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Vielen Dank, Frau Dr. Eisen mann. Auch Ihnen alles Gute, und geben Sie alles!

(Beifall bei den Grünen und der CDU sowie auf der Zuhörertribüne)

Nun bitte ich Frau Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer zu mir.

Auch für Sie gilt, dass Sie Ihren Amtseid entweder mit religi öser Beteuerung oder ohne religiöse Beteuerung leisten kön nen. Bitte.

Ich schwöre es.

(Zuruf: Oh! – Vereinzelt Heiterkeit)

Vielen Dank. Alles Gute, viel Erfolg, und natürlich gehen wir davon aus, dass alle das Bes te für das Wohl des Landes tun.

(Beifall bei den Grünen, der CDU, der Abg. Andreas Glück und Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP sowie auf der Zuhörertribüne)

Nun bitte ich Herrn Minister für Umwelt, Klima und Energie wirtschaft Franz Untersteller zu mir.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herzlichen Glückwunsch, al les Gute, viel Erfolg!

(Beifall bei den Grünen und der CDU sowie auf der Zuhörertribüne)

Nun bitte ich Frau Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Woh nungsbau Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zu mir.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Alles Gute, Glückwunsch, viel Erfolg! Danke schön.

(Beifall bei den Grünen, der CDU und Abgeordneten der FDP/DVP sowie auf der Zuhörertribüne)

Nun bitte ich Herrn Minister für Soziales und Integration Manfred Lucha zu mir.

Ich schwöre es.

Herzlichen Glückwunsch, al les Gute, viel Erfolg!

(Beifall bei den Grünen, der CDU und Abgeordneten der FDP/DVP sowie auf der Zuhörertribüne – Zuru fe: Hier lang!)

Jeder findet seinen Platz.

(Heiterkeit)

Nun bitte ich Herrn Minister für Ländlichen Raum und Ver braucherschutz Peter Hauk zu mir.

Frau Präsidentin, ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herzlichen Glückwunsch, al les Gute, viel Erfolg!

(Beifall bei den Grünen, der CDU und Abgeordneten der FDP/DVP sowie auf der Zuhörertribüne)