und werden damit nicht nur verunsichert, sondern in ihrer frei en sexuellen Entwicklung geradezu behindert.
Sexualerziehung selbstverständlich – aber altersgerecht und nicht am Erziehungsauftrag der Eltern vorbei
und selbstverständlich an der unumstrittenen biologischen Tat sache ausgerichtet, dass es eben nur zwei Geschlechter gibt und dass das Geschlecht von Geburt an vorgegeben ist.
(Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Jawohl! – Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Das ist keine Ideolo gie, oder?)
(Abg. Sabine Wölfle SPD: Das ist ein schreckliches Menschenbild! Intolerant! Inhuman! – Zuruf: Sie können es auch nicht aussuchen! – Lebhafte Unruhe – Glocke des Präsidenten)
Eines weiß ich jedoch ganz sicher, und das beruhigt mich sehr: Sie können noch so viel Geld in die Hand nehmen; gegen die Natur kommen Sie trotzdem nicht an.
(Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Abg. Hans-Ul rich Sckerl GRÜNE: Das ist Blut-und-Boden-Ideo logie!)
Mein Fazit: Wir finden viele unnötige Ausgaben, auch im Ein zelplan 09, die man bei vernünftiger Abwägung und ehrlicher inhaltlicher Diskussion hätte einsparen können.
Demgegenüber steht wenig Geld für die wirklich wichtigen, gesellschaftsrelevanten Bereiche zur Verfügung. Ich denke hier an die flächendeckende Gesundheitsversorgung, seien es Krankenhäuser oder Hausärzte, vor allem auf dem Land,
und an den damit einhergehenden Erhalt der Attraktivität des ländlichen Raums. Hauptsächlich denke ich jedoch an eine wirksame Familienpolitik, die endlich unser demografisches Problem angeht und überhaupt erst den Fortbestand unseres Staatsvolks und damit unserer Sozialsysteme garantiert.
(Beifall bei der AfD – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜ NE: „Staatsvolk“ ist Nazi-Sprech, Frau Dr. Baum!)
Wir müssen dafür sorgen – eigentlich sollten wir alle zusam men dafür sorgen –, dass junge Menschen wieder ohne finan zielle Bedenken Kinder bekommen und diese auch liebevoll zu Hause selbst betreuen können. Ich möchte uns Frauen nicht zu Gebärmaschinen degradieren lassen. Ich möchte nicht, dass Frauen bereits ihre Säuglinge in staatliche Einrichtungen ab geben müssen, weil das Geld eines Elternteils hinten und vorn nicht mehr reicht.
(Beifall bei der AfD – Abg. Sabine Wölfle SPD: Kei ne Ahnung! – Anhaltende lebhafte Unruhe – Glocke des Präsidenten)
Davon wird es abhängen, ob unsere Sozialsysteme überhaupt eine Zukunft haben werden; das wissen Sie sehr genau.
Diese Aufgabe lässt sich aber nicht kurzfristig lösen, sie muss jetzt und auf lange Sicht ausgelegt angegangen werden – nicht als Nebenprodukt, sondern als zentraler Auftrag für den Er halt unseres Landes und unseres Volkes.
Dazu brauchen wir endlich eine Bewusstseinsänderung in der Politik und in der Bevölkerung – weg von dem egoistischen Konsumdenken, hin zu einer Solidargemeinschaft, aus der man nicht nur entnimmt, sondern bei der man auch bereit ist, sie quantitativ am Leben zu erhalten.
Es freut mich sehr, dass ich gestern von der SPD gehört habe, dass sie diese Problematik anscheinend erkannt hat.
„Innovativ, nachhaltig, sozial“, so lautet eine Überschrift im grün-schwarzen Koalitionsvertrag. An anderer Stelle heißt es:
Bei vollen – man kann fast sagen: überquellenden – Kassen ist von nachhaltiger Sozialpolitik in vielen Bereichen leider nichts zu merken. Den netten Worten folgen kaum Taten.
Schon in der letzten Debatte zum Haushalt haben wir deutlich gemacht, dass wir bei den Krankenhäusern die Konzentrati on auf weniger Standorte als richtig erachten.
Kleinere Krankenhäuser haben es ungleich schwerer, die Qua litätsstandards, die jetzt vom Gemeinsamen Bundesausschuss erarbeitet werden, auch einzuhalten.
Vor allem bei Notfällen, die am häufigsten vorkommen – z. B. Schlaganfälle und Herzinfarkte –, haben diese kleineren Häu ser oftmals Schwierigkeiten.