Ich eröffne hiermit die 42. Vollsitzung des Bayerischen Landtages. Presse, Funk und Fernsehen haben um Aufnahmegenehmigung gebeten, ebenso die Fotogra fen. Die Genehmigung wurde erteilt.
Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, gibt es natür lich wieder schöne Anlässe, die wir vorab ein bisschen würdigen möchten. Das betrifft zum einen die Geburts tagsglückwünsche an die Kollegin Christa Naaß, die am 12. Februar einen halbrunden Geburtstag gefeiert hat, was immer man darunter zu verstehen hat.
Am 14. Februar hat Herr Kollege Markus Blume Ge burtstag gehabt. Auch ihm unsere herzlichsten Glück wünsche im Namen des gesamten Hauses.
Wir hoffen, nachdem einige Kolleginnen und Kollegen bei ihm vorbeischauen, dass Sie eine gute und erfolg reiche Arbeit weiterhin im Parlament erleben werden.
Ein besonderes Anliegen ist es uns im Präsidium, an dieser Stelle der sehr schwer erkrankten lieben Kollegin Frau Johanna Werner-Muggendorfer unsere besten Genesungswünsche zu senden. Wir hoffen alle, dass sie sehr schnell wieder gesund wird.
Aktuelle Stunde gem. § 65 GeschO auf Vorschlag der CSU-Fraktion "Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Bayern"
Für die heutige Sitzung ist die CSU-Fraktion vor schlagsberechtigt gewesen. Sie hat eine Aktuelle Stun de zu dem genannten Thema beantragt. In der Aktuellen Stunde dürfen die einzelnen Rednerinnen und Redner, wie es Usus ist, grundsätzlich nicht länger als fünf Minuten sprechen. Auf Wunsch einer Fraktion erhält ein Redner oder eine Rednerin bis zu zehn Mi nuten Redezeit. Dies wird auf die Anzahl der Redner innen und Redner der jeweiligen Fraktion angerechnet. Sollte ein Mitglied der Staatsregierung für mehr als zehn Minuten das Wort ergreifen, erhält auf Antrag einer Fraktion eines ihrer Mitglieder Gelegenheit, fünf
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Dank meiner Frak tion können wir heute über Integration reden. Wir reden über viele Dinge, zum Beispiel über Klima, Finanzen oder Energie. Es ist aber notwendig, das Thema Integ ration mehr in den Vordergrund zu rücken. Dabei reicht es nicht, nur die Standpunkte auszutauschen, sondern wir brauchen eine gesellschaftspolitische Debatte. In tegration in Bayern ist eine große Herausforderung. Ich möchte mit einem Zitat eines Politikers beginnen: "Die gesellschaftlich wichtige Frage wird sein: Wie wird ein Deutschtürke eher Arzt als asozial?" - Das ist provo kant, aber eine Aussage, über die wir intensiv diskutie ren müssen.
Die Integration muss im Sinne unserer Kinder und un serer Enkelkinder gelingen. Zuwanderung und Integra tion dürfen nicht nur verwaltet werden, sondern sie müssen gestaltet werden. Diese Themen sind seit Lan gem bekannt und vielleicht etwas zu spät angegangen worden. Oft hat der ideologische Streit der Parteien mehr geschadet als genützt, denn die Integration ist eine nationale Aufgabe und eine nationale Verpflich tung. Deshalb ein Dankeschön an die Kollegin Ulrike Gote dafür, dass wir gemeinsam mit allen Parteien vor 14 Tagen den Antrag auf Einrichtung eines Studien gangs für islamische Studien haben verabschieden können. Das ist im Sinne einer guten Integrationspolitik.
Wir haben in den letzten Jahren eine ideologisch ge prägte Auseinandersetzung erlebt: multikulti, perma nente Straßenfeste und die Überzeugung, alles Frem de sei gut; wenn es nicht gut ist, dann liegt das an der Intoleranz der Gesellschaft. Wer alles toleriert, braucht selber nicht viel zu tun - das war die eine Seite des Meinungsspektrums. Die andere, eher von meiner Par tei vertretene Sichtweise war: Das Problem wurde nicht zum Thema gemacht, man hat es nicht als vordringlich gesehen. Auch in der Bevölkerung herrscht eine ent sprechende Stimmungslage. Die Bevölkerung macht sich - wenn ich vor Ort unterwegs bin, kann ich das immer wieder feststellen -, unabhängig von der Partei zugehörigkeit selbst Gedanken über dieses Thema. Die Menschen sind durch den Wandel in unserer Gesell schaft überfordert. Die Bürger spüren und erleben haut nah die Veränderung. Sie spüren es insbesondere bei der Jugend, in der Arbeit oder in den Diskotheken. Viele Lebenslügen sind von der Politik, in Verbänden und von Fachleuten kultiviert worden.
Bayern hat eine effektive und nachhaltige Integrations arbeit geleistet. Wenn Sie die Studie des Direktors des Berlin-Instituts, Herrn Dr. Klingholz, über ungenutzte Potenziale lesen, dann werden Sie feststellen, dass Bayern als Flächenstaat auf Platz zwei hinsichtlich der Integrationsleistungen liegt. Integration erfolgt tagtäg lich. Viele nutzen die Chancen in Deutschland. Gökhan aus der Türkei hat mir gesagt, die Chancen, die ihm Deutschland und Bayern geboten habe, seien außer gewöhnlich. Siddarth Mudgal aus Indien, der bei uns in Bayern angekommen ist, sagt, Bayern sei seine ge wünschte Heimat, während Indien seine Heimat sei. Wenn Bayern erfolgreicher als andere Bundesländer ist, dann bedeutet das aber nicht, dass wir uns ausru hen dürfen. Wenn in Bayern auch weniger Diskriminie rungsfälle festzustellen sind, so ist doch jeder zu viel. Wir wollen aber nicht nur über Probleme, sondern müs sen auch über Lösungen reden. Deshalb geht es um nichts weniger als um die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft.
Die Demografie ist ein herausragendes Moment. Wir werden es erleben, dass immer mehr älter werden und immer mehr ältere Menschen hier leben, während die Zahl junger Menschen zurückgeht. Wir brauchen das Potenzial der Jugend, weil die Jugend kreativ und in novativ ist. Die Jugend sichert unseren Wohlstand und unsere Wettbewerbsfähigkeit. Es darf kein Talent ver loren gehen. Wir brauchen dringend - auch das ist etwas provozierend - qualifizierte Zuwanderung von Menschen, die gemeinsam mit uns dieses Land gestal ten wollen. Nur mit Zuwanderung allein werden wir das nicht erreichen, wir brauchen jedes Kind, das in Deutschland lebt. Jedes Kind muss gefördert werden. Fakt ist - das ist schlimm -, dass zu viele Kinder mit Mi grationshintergrund ohne Abschluss sind, mehr als doppelt so viele wie bei den Deutschen.
Wichtig ist auch eine Intensivierung der Elternarbeit. Wir haben im Landkreis Kelheim einen klassischen El ternabend gehabt, insbesondere für muslimische El tern, um den Weg für die Kinder zu zeigen. Damit wird den Eltern auch klar gemacht, dass sie selbst Verant wortung für ihr Kind haben, während der Freistaat be gleitend Hilfe leistet. Die Verantwortung liegt aber in erster Linie bei den Eltern.
Menschen ohne echte Zukunftsperspektiven werden sich schwer integrieren lassen. Sie leben zwar hier, aber sie gehören nicht dazu. Ihre Probleme werden später unsere Probleme sein, sei es hinsichtlich der Kriminalität, Radikalismus oder der Arbeitslosigkeit. Wir dürfen kein Potenzial ungenützt lassen. Wir wollen in Bayern eine Win-win-Situation und keine Lost-lost-Si tuation. Deshalb müssen wir alle Ziele ausnutzen und dürfen keine Chancen ungenutzt lassen. Hinsichtlich der Herausforderungen der Integration sind drei Dinge
notwendig: Bildung, Bildung, Bildung. Von der Bildung kommt die Ausbildung, nach der Ausbildung ist es mög lich, sich weiterzubilden, nach der Weiterbildung kommt die Fortbildung.
Nur eines darf nicht passieren, nämlich die Einbildung. Dies betrifft zum Beispiel die Einbildung, wegen der Religion oder der Zugehörigkeit zu einer Gruppe besser zu sein als andere. Wichtig ist die Überzeugung, dass wir in diesem Lande alle gleich sind und dass wir alle Chancen nutzen, die für unsere Kinder notwendig sind. Wir machen das Angebot, jedoch muss die Bereitschaft vorhanden sein, am Leben in unserer Gemeinschaft teilzunehmen. Die Sprache, der Respekt und die Aner kennung unserer Traditionen sollten bereits im Kinder garten vermittelt werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, für uns be deutet Integration nicht die Integration einer Religion oder einer Nation, sondern die Integration von Men schen.
Trotzdem können wir nicht alles umsetzen, was ge wünscht wird. Wir wollen eine offene Diskussion ohne Vorurteile. Die wichtigsten Kriterien für die Finanzie rung der entsprechenden Programme und Maßnahmen sind Zielgenauigkeit, Nachhaltigkeit und Evaluation. Dies haben wir im Sinne der Steuerzahler in unserem Rechenschaftsbericht unterzubringen.
Zuwanderung und Integration sind gut. In diesem Punkt wird mir niemand widersprechen. Jedoch reicht das nicht. Diese Integrationsdebatte wurde bisher nur mit Betroffenen geführt. Um den benötigten Erfolg zu ge währleisten, müssen wir die Mehrheitsgesellschaft mit nehmen. Integration funktioniert nur, wenn die Mehrheit mitspielt. Integration funktioniert nur, wenn alle Betei ligten mitmachen und der Wille sowie die Bereitschaft zur Integration vorhanden sind. Von der Mehrheitsge sellschaft ist selten die Rede gewesen. Stattdessen ist sie kritisiert worden, weil sie Kritik geübt hat. Die Integ rationspolitik war über Jahrzehnte eine Politik der Elite. Beteiligt haben sich Professoren, Fachleute und Kir chen. Entscheidend ist jedoch Otto Normalverbrau cher. Er muss im Sinne der Integrationspolitik mitge nommen werden. Die Menschen wollen in die Integrationspolitik einbezogen werden. Für mich be deutet dies, dass sie mit vernünftigen Informationen versorgt und zu ergiebigen Gesprächen eingeladen werden.
Sie erinnern sich bestimmt alle an das Minarettverbot über das im Dezember in der Schweiz abgestimmt wurde. Dies hat viele empört und überrascht. In zahl reichen Veranstaltungen konnte ich feststellen, dass viele Menschen das Minarett als Synonym für ihre emo
tionalen Befürchtungen sehen. Wir müssen diese The men ernst nehmen, ohne sie zu tabuisieren. Wir müssen mit den Menschen reden und sie nicht überre den. Wir müssen die Menschen überzeugen. Außer dem müssen wir uns zum Ziel setzen, dieses Thema ohne Tabus zu diskutieren. Wir dürfen jemanden nicht von vorneherein in die Ecke stellen, weil er eine andere Meinung hat. Alles das, was gedeckelt wird, sprengt sich irgendwann. Meine sehr verehrten Damen und Herren, aus diesem Grund bitte ich Sie um die gemein same Arbeit im Sinne der Integration.
Wir wollen den Bürger an der Debatte, an den Informa tionen und Entscheidungen beteiligen. Integration kann nicht per Rezept verordnet werden. Integration muss gelebt werden. Der Integrationsprozess findet täglich statt. Wir müssen auf die Menschen hören. Bayern be findet sich auf einem guten Weg, wenn wir gemeinsam an der Integrationspolitik arbeiten.
(Von der Rednerin nicht au torisiert) Werte Präsidentin, meine geschätzten Kolle ginnen und Kollegen, lieber Martin Neumeyer! Ich freue mich darüber, dass die CSU nach vielen Jahrzehnten des Tiefschlafes heute Folgendes erkannt hat: Jawohl, heute machen wir einen auf Integrationspolitik.
Außerdem freue ich mich sehr darüber, dass das Thema Integrationspolitik bei euch in der CSU so wich tig ist, dass sich gerade einmal ein Vertreter des Kabi netts von der rechten Seite eingeschlichen hat. Zum Glück ist die FDP gut vertreten.
Das Thema ist Ihnen - euch - so wichtig, dass noch nicht einmal der Herr Ministerpräsident anwesend ist. Gera de ihm sollte die Integrationspolitik ein wichtiges Anlie gen sein, welches er durch seine Anwesenheit bekun det.
- Werter Kollege Schmid, ich habe die Aktuelle Stunde auch nicht beantragt. Das ist der Unterschied.
Das Thema Integration ist ein großes und bedeutsames Thema. Seit 60 Jahren hätten wir uns mit diesem Thema intensiv befassen müssen. Ich kann euch in der CSU nur sagen: Willkommen im Club derer, die sich
dieses Themas annehmen. Sie haben vor 50 oder 60 Jahren billige Arbeitskräfte nach Bayern kommen lassen und beschäftigen sie bis heute in der Gegenwart zu Niedriglöhnen, davon überproportional Frauen. Das haben Sie erkannt und machen es heute zum Thema. Unanständigerweise halten Sie es aber nicht für nötig, die Qualität der Arbeit durch eine Erhöhung der Löhne zu quittieren. Billige Arbeitskräfte waren schon immer Ihr Ziel. Die Maxime Ihrer Politik lautete: Hauptsache, ihr geht schnell wieder zurück. Dies war das Ansinnen der bayerischen Zuwandererpolitik. Die Zuwanderer politik war eine Weggeh-Politik. Es ist wunderbar, dass ihr heute erkennt, dass dies geändert werden muss. Wunderbar.
Für die Sozialdemokraten im Bayerischen Landtag gibt es klare integrationspolitische Grundsätze. Bayern be nötigt eine gerechte Integrationspolitik, welche die gleichberechtigte Teilnahme sichert. Die gleichberech tigte Teilnahme am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben muss ermöglicht wer den. Lieber Martin Neumeyer, die Staatsregierung hat hierzu kein Konzept vorgelegt.
Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrations hintergrund benötigen gleiche Chancen auf gute Bil dung. Das ist ein Menschenrecht und die Grundlage für ein erfülltes Leben. Herr Neumeyer hat in seiner Rede ausgeführt, dass ihm drei Punkte besonders wichtig sind: Bildung, Bildung, Bildung. Jedoch ist das bayeri sche Bildungssystem ein Stolperstein. Sie haben selbst ausgeführt, dass nur 18 % der Jugendlichen mit Migra tionshintergrund Abitur machen. Bei deutschen Kindern ist die Quote doppelt so hoch. Es gibt keine ethnische Blödheit, sondern nur eine fehlende individuelle Förde rung.
Sie wissen selbst, dass die Abbrecherquote bei den Ausbildungen extrem hoch ist. Sie ist bei Mitbürgerin nen und Mitbürgern mit Migrationshintergrund deutlich höher als bei Bürgern mit einem deutschen Pass. Unter den Schulabbrechern befinden sich vor allem Jugend liche mit Migrationshintergrund, besonders türkische Jugendliche aus der Großstadt. Dieser Herausforde rung stellt sich das bayerische Schulsystem in keiner Weise. Die bayerische Bildungspolitik legt hier kein ver nünftiges Konzept vor. Lieber Martin Neumeyer, ich erwarte endlich ein Integrationskonzept zum Thema Bildung. Das bayerische Bildungssystem zu beklagen, reicht mir nicht. Ich erwarte ein schlüssiges Konzept, das sich dem Thema Bildung annimmt.
Frau Kolle gin, einen Moment bitte. Herr Neumeyer hat zu Recht darauf hingewiesen, dass abweichende Meinungen an
gehört werden müssen. Darum bitte ich herzlich. Im Saal besteht eine unglaubliche Geräuschkulisse. Der Kollegin sollte die Möglichkeit eingeräumt werden, ihre Gedanken zu äußern.
(Von der Rednerin nicht au torisiert) - Danke schön. Unabhängig von der Herkunft und ihrem Einkommen sollten alle Menschen in Bayern Zugang zu einer qualifizierten Ausbildung haben, um Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt herzustellen. Uns ist das Phänomen bekannt, dass bei gleichem Bil dungsstand Jugendlichen mit Migrationshintergrund weniger zugetraut wird. Wir wissen ebenfalls, dass die Fördermöglichkeiten für Jugendliche mit Migrationshin tergrund deutlich geringer sind als für Jugendliche mit deutschem Pass. Das müssen wir sofort ändern.
Wir befinden uns gerade im europäischen Jahr der Armut und der sozialen Ausgrenzung. Welche Maß nahmen ergreift die Staatsregierung? Welches Kon zept legt der Integrationsbeauftragte vor? Wie will er das Thema Armut bekämpfen? Im Jahre 2008 waren 10,8 % der Bürger vom Armutsrisiko betroffen. Jeder Dritte hatte einen Migrationshintergrund. 40 % aller Hartz-IV-Empfänger sind junge Menschen mit Migrati onshintergrund. Wo ist das Konzept dagegen? Die Ar beitslosigkeit ist doppelt so hoch wie bei Menschen mit deutschem Pass. Bei der Einkommensarmut verhält es sich nicht anders. Welches Integrationskonzept wird vorgelegt? Wo sind eure Antworten auf die gesell schaftlichen Herausforderungen? Die Armutsgrenze ist bei Frauen mit Migrationshintergrund signifikant höher als bei deutschen Frauen. Gerade alleinerziehende Frauen sind besonders davon betroffen. Für dieses Problem findet ihr keine Antworten. Das Problem zu beklagen, stellt keine Lösung dar. Bildung ist ein großes Thema, zu welchem ich endlich Antworten erwarte. Au ßerdem erwarte ich Antworten zum Thema Armut. In Bezug auf die Frage der Mitsprache und der Partizipa tion könnt ihr zeigen, wie wichtig euch das Thema Integration wirklich ist.
Wir haben bereits vor vielen Jahren - damit haben wir Sie schon einmal belästigt - das kommunale Wahlrecht für alle gefordert. Wenn wir eine gelungene Integration und die Mitsprache fordern, müssen wir den Mitbürge rinnen und Mitbürgern mit Migrationshintergrund das Wahlrecht zugestehen. Gebt euch endlich einen Ruck. Wenn dies nicht umgesetzt wird, sind andere Maßnah men nicht sinnvoll.