Zum ersten Antrag. Man muss sich nicht wundern, wenn von Engpässen auf der Stammstrecke gesprochen wird, wenn man gleichzeitig zu hören bekommt, dass drei Viertel aller Züge in der Hauptverkehrszeit keine Langzüge sind. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, es macht keinen Sinn, auf milliardenschwere Investitionen zu hoffen, die vielleicht in 10, 15 oder 30 Jahren greifen. Wir müssen jetzt schon für Verbesserungen sorgen. Soweit solche Verbesserungen möglich sind, sollten wir sie auch anschieben.
Der Kollege Wengert hat bei der letzten Sitzung des federführenden Wirtschaftsausschusses im März 2011 zu Recht angeführt, dass die Anträge schon vor ewig langer Zeit eingebracht worden seien. Verfasst hatten wir sie im Herbst 2009. Zur Jahreswende 2009/2010 hatten wir sie eingereicht. Exakt ein
Jahr vor der letztmaligen Behandlung im federführenden Ausschuss wurden sie schon einmal behandelt. Dank der Unterstützung durch die CSU-Fraktion wurden die Anträge nicht, wie vom Berichterstatter vorgeschlagen, abgelehnt, sondern zurückgestellt. Wir ließen sie noch einmal überprüfen. Der Beschluss lautete folgendermaßen:
Die Anträge werden zurückgestellt. Das Verkehrsministerium wird gebeten, nicht nur eine eigene Kostenschätzung vorzunehmen, sondern diese Anliegen mit dem Verkehrsträger zu erörtern und dann dem Landtag eine fundierte Position darzustellen.
Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Frau Hessel, diese fundierte Position und diese eigene Kostenschätzung sah laut Aussage der Staatsregierung folgendermaßen aus: Es kostet Geld und es geht nicht. Das war die Antwort, obwohl wir beschlossen hatten, die Vorlage einer fundierten Position zu verlangen. So geht es schlicht und ergreifend nicht. Erfreulicherweise hat dann auch der Wirtschaftsausschuss gesagt, "Geht nicht" gibt es nicht; es müsse anders gehandelt werden. Es gab dann immerhin zum ersten Antrag einen Beschluss, der dem Antrag sehr nahekommt. Ich darf ihn vortragen:
Die Staatsregierung wird aufgefordert, mit der DB Regio Bayern zu verhandeln, ob künftig bei der Münchner S-Bahn dort, wo werktags der 10Minuten-Takt angeboten wird, dieser auch am Freitagnachmittag zu einem vertretbaren NutzenKosten-Verhältnis gefahren werden kann, und über das Ergebnis bis spätestens 30. Juni 2011 dem Ausschuss zu berichten.
Die anderen drei Anträge haben wir nicht durchgebracht. Immerhin ist der Wirtschaftsausschuss aber zwei wesentlichen Anliegen mit seinen Beschlüssen gerecht geworden.
Dann gab es die Beratungen im Haushaltsausschuss. Der Berichterstatter aus diesem Ausschuss weilt unter uns. Herr Berichterstatter, vielleicht noch einmal zu
- Nein, Sie waren es auch. Zumindest hätte sich dann das Protokoll geirrt, wenn Sie jetzt den Kopf schütteln. Es war nicht der Kollege Klein, sondern laut Protokoll waren Sie es. Vielleicht kann man es im Protokoll noch einmal richtigstellen.
Als Begründung zur Ablehnung, Herr Kollege, taugen weder knappe oder fehlende Mittel, noch fehlende Züge. Ich habe vorhin die Zahlenreihe 20, 40, 60 genannt. Die Vereinbarung nach dem noch geltenden Verkehrsdurchführungsvertrag ermöglicht sehr wohl eine flexible Anpassung der Zugkilometerleistungen. Zweitens - und das ist sehr viel wichtiger - gibt es im aktuell geltenden Verkehrsdurchführungsvertrag keine konkreten Regelungen zum Behängungsgrad. Das ist der Terminus technicus. Es heißt ganz klar, dass die DB AG als Betreiber für ausreichende Fahrzeug- und Platzkapazitäten zu sorgen hat. Das dürfen wir an dieser Stelle schlicht und ergreifend einfordern.
Die DB Regio als Betreiberin muss prüfen, wie die Umläufe optimiert werden können oder ob Fahrzeuge ausgeliehen werden müssen. Sie muss endlich einmal die Wartungskapazität erhöhen. Im letzten Winter lautete der Grund für die Zugausfälle, man habe nicht genügend Wartungskapazitäten. Man könnte auch sagen, die DB hat in den letzten Jahren bei der Wartung geschlampt, sie hat viel zu wenig Personal für die Wartung. Das sind die Gründe, die diese Misere zu einem wesentlichen Teil erklären.
Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns zurückkehren zu den Beschlüssen des Wirtschaftsausschusses, was uns freut. Zu Ihrem letzten Argument mit den Kosten, Herr Kollege Barfuß. Uns kostet das nichts. Es kostet den Betreiber etwas, aber der hat auch ein entsprechendes Angebot zu liefern. Wir fragen uns ohnehin immer, was sich die Staatsregierung und die Bayerische Eisenbahngesellschaft noch alles vom Betreiber gefallen lassen müssen. Hier müssen wir eingreifen. Wenn Ihnen, Frau Kollegin Hessel, der Landtag dabei hilft, ist es auch richtig. Ich bitte daher um Zustimmung zumindest zu den ersten zwei Anträgen in der Fassung der Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses. Lieber wäre es mir gewesen, wenn Sie allen fünf Anträgen zugestimmt hätten, wie es auch die Oppositionsfraktionen getan haben. Vielleicht ist das aber in einem nächsten Schritt möglich.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Dr. Runge, wir haben den beiden Anträgen nach einer entsprechenden Umformulierung zugestimmt, die wir für vertretbar und für realisierbar gehalten haben. Maßnahmen, die nicht finanzierbar sind oder einen unverhältnismäßig hohen Kostenaufwand erfordern würden, mussten wir ablehnen wie zum Beispiel Ihren Antrag auf Drucksache 16/3227, bei dem es um die Schließung der Taktlücken in den späten Nachtstunden geht. Dies hätte eine Ausweitung der Leistungen um 500.000 Zugkilometer und zusätzliche Kosten von zwei bis drei Millionen Euro pro Jahr zur Folge gehabt. Das sehen wir als nicht vertretbar an, wenngleich wir natürlich wissen, dass 60 % der Fahrgäste im bayerischen Regionalverkehr mit der S-Bahn München fahren. Trotzdem müssen wir auf vertretbare Kosten achten.
Bei Ihrem weiteren Antrag, nach dem in den Nächten vor Feiertagen und an Wochenenden durchgehend gefahren werden soll, ging es nicht nur um die Kosten. Die wären für diese Maßnahme nicht gar so hoch gewesen. Da ging es ungefähr um eine Million Euro. Bei diesem Antrag haben wir aber im Ausschuss darauf hingewiesen, dass die weiteren Anschlüsse der MVG mit Tram- und Buslinien nicht vorhanden wären, wenn in diesen Nächten durchgehend gefahren würde. Daher hilft das den Fahrgästen natürlich häufig nicht weiter. Zudem wissen wir auch, dass die Stammstrecke der S-Bahn funktionstüchtig bleiben muss; das ist ganz, ganz wichtig. Dafür sind immer wieder Bau- und Sanierungsarbeiten erforderlich. Diese Arbeiten können natürlich nur in den ganz, ganz wenigen Stunden der Betriebsruhe durchgeführt werden. Es ist ein nachvollziehbares Argument im Interesse der Betriebsstabilität, dass diese Betriebsruhezeiten notwendig sind, um derartige Arbeiten vornehmen zu können.
Die letzte Forderung, die wir ablehnen mussten - wie ich meine, aus nachvollziehbaren Gründen - lautete, dass während der Nachtstunden stets Vollzüge gefahren werden sollten. Wir haben uns erkundigt und in der sicher langen Zeit, während der die Anträge geruht haben, erfahren, dass es allenfalls für eine Fahrtdauer von fünf bis sieben Minuten im Zentrum während der Nachtstunden Sitzplätze nicht in ausreichendem Umfang gibt. Wir haben gehört, dass es keine Beschwerden über überfüllte Züge während dieser Zeit gibt. Wir haben schlussendlich auch - das möchte ich hier wiederholen - auf den Sicherheitsas
pekt hingewiesen: Gerade in den Nachtstunden fühlt man sich als Fahrgast häufig sicherer, wenn man in einem gut besetzten Kurzzug fährt, dessen Triebfahrzeugführer mit den Waggons verbunden ist. Aus diesem Grund haben wir auch diesen Antrag abgelehnt.
Sie haben gesagt, Sie hätten die Anträge gar nicht im Plenum hochgezogen, wenn Sie von vornherein gewusst hätten, dass die Voten des Wirtschaftsausschusses maßgebend sein würden. Ich habe mich auch nicht darüber gefreut, dass der Haushaltsausschuss zunächst einmal gemeint hat, er müsse das anders sehen.
Die Kraft der Argumente hat sich aber durchgesetzt. Wir stimmen daher entsprechend dem Votum des Wirtschaftsausschusses ab; denn wir haben uns schließlich miteinander darum bemüht, dort weiterzuhelfen, wo man etwas tun kann. Das ist uns auch gelungen. Deshalb wird das Plenum mit Sicherheit auch so abstimmen.
Sie haben zunächst Langzüge auf all den Außenästen gefordert, auf denen es nur den 20-Minuten-Takt gibt. Wir mussten eben zur Kenntnis nehmen, dass es insgesamt 238 S-Bahn-Fahrzeuge der Baureihe 423 gibt, von denen in den Hauptverkehrszeiten bereits 216 im Einsatz sind. Die restlichen 22 Fahrzeuge - so hat das auch Herr Josel, der an dieser Ausschusssitzung teilnahm, erläutert - sind für Revisionen, wegen der Beseitigung von Vandalismusschäden und als Reserve erforderlich, damit man bei Störfällen auf Pufferkapazitäten zurückgreifen kann. Eine Reserve von nur 22 Zügen würde bedeuten, dass man niemals sämtliche Außenäste bedienen kann. Deshalb mussten wir uns - das war der Umformulierungsvorschlag der Koalitionsfraktionen - auf die am meisten belastete Linie, nämlich auf die S4 in Richtung Geltendorf, beschränken und fordern, dass dort fünf oder sechs, maximal acht Fahrzeuge, die in der Hauptverkehrszeit notwendig sind, zusätzlich zum Einsatz kommen. Die Revisionsfristen müssen dann entsprechend verkürzt werden. Von diesen 22 Fahrzeugen müssen genau die dafür benötigten Fahrzeuge genommen werden, damit auf der Strecke der S4 Langzüge eingesetzt werden können. In dieser Weise haben wir den Antrag umformuliert. Sie haben gesagt, Sie wollten ihn in der Fassung des Wirtschaftsausschusses zur Abstimmung stellen, und der werden wir zustimmen.
Der zweite Antrag, dem wir zustimmen konnten, war der Antrag mit der Forderung nach der Einführung des 10-Minuten-Taktes auch am Freitagnachmittag. Ich habe Ihnen schon bei der ersten Beratung gesagt, dass es für mich nicht ganz schlüssig ist, weshalb am
Freitagnachmittag weniger Fahrgäste unterwegs sein sollten als an den Nachmittagen von Montag bis Donnerstag. Selbst wenn zum Teil die Betriebe früher schließen, gibt es doch Leute, die zum Einkaufen unterwegs sind, sodass das Taktangebot verbessert werden sollte, sofern die MVG auch den U-Bahn-Takt entsprechend ausweitet, was vor einem Jahr noch nicht der Fall war. Seit dem Fahrplanwechsel gibt es bei den Linien U1, U2, U5 und U6 einen verdichteten Taktverkehr. Wenn die U-Bahn am Freitagnachmittag in einem dichteren Takt fährt, hat es Sinn, auch die SBahn in einem dichteren Takt fahren zu lassen.
Das kostet natürlich Geld. In der Ausschusssitzung, als die Herren Czeschka und Josel anwesend waren, konnte uns niemand sagen, was das kostet. Deswegen haben wir die Staatsregierung aufgefordert, mit der DB Regio darüber zu verhandeln, ob künftig bei der Münchner S-Bahn dort, wo montags bis donnerstags der 10-Minuten-Takt angeboten wird, dieser auch am Freitagnachmittag zu einem vertretbaren KostenNutzen-Verhältnis gefahren werden kann. Über dieses Ergebnis soll bis zum 30.06. - das ist nicht mehr allzu fern - im Ausschuss berichtet werden. Dann werden wir sehen, wie wir in diesem Punkt weiter verfahren.
Wir stimmen diesen beiden von mir zuletzt genannten Anträgen zu und werden die ersten drei, die ich aufgeführt habe, ablehnen, wie das auch im Wirtschaftsausschuss geschehen ist. Damit haben wir für die weitere Verbesserung eines hervorragenden Nahverkehrssystems in München, dessen Qualität uns weltweit von Fachleuten bescheinigt wird, zusätzlich noch einiges getan.
Vielen Dank, Herr Kollege. Für die SPD-Fraktion darf ich Herrn Dr. Wengert an das Mikrofon bitten, bitte schön.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über Verbesserungen bei der Münchner S-Bahn reden, geht es ausnahmsweise nicht ums Wetter, nicht um den Ausfall von Rechnern und nicht um mangelhafte Informationen für die Fahrgäste. Vor knapp fünf Wochen haben wir im Wirtschaftsausschuss im Beisein des DB-Bevollmächtigten Klaus-Dieter Josel und des Geschäftsführers der Bayerischen Eisenbahngesellschaft Fritz Czeschka sehr ausführlich über die fünf Anträge der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN betreffend die Verbesserung der S-Bahn-Bedienung in München diskutiert. Nach Modifizierung des Antrags betreffend den Einsatz von Langzügen und des Antrags betreffend den 10-Minuten-Takt auch am Freitagnachmittag
sind wir zu einstimmigen Ergebnissen gekommen. Die drei übrigen Anträge wurden von den Regierungsfraktionen leider abgelehnt.
Das war aber nicht die erste Beratung dieser Anträge. Wir könnten schon wesentlich weiter sein, wenn unser Beschluss vom 25. März letzten Jahres von der Staatsregierung verwirklicht worden wäre, sehr verehrte Frau Staatssekretärin. Seinerzeit ging es eben nicht nur um die schlichte Zurückstellung der Behandlung der Anträge; immerhin haben wir ausführlich darüber gesprochen, wie das elfseitige Protokoll ausweist. Der Zurückstellungsbeschluss enthielt in Satz 2 einen klaren Auftrag an die Staatsregierung, den Kollege Runge bereits vorgetragen hat, sodass ich mir eine erneute Zitierung sparen kann. Bis heute wurde aber weder eine eigene Kostenschätzung vorgenommen noch wurden diese Anliegen mit der DB Regio erörtert. Verehrte Frau Staatssekretärin, das ist absolut unbefriedigend. So kann die Verwaltung nicht mit den Beschlüssen eines Landtagsausschusses umgehen.
Klaus-Dieter Josel hat in unserer Sitzung am 12. April dieses Jahres ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Einführung des 10-Minuten-Taktes am Freitagnachmittag eine Terminkette beachtet werden müsse. Nach der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung - bisher habe ich gedacht, das Wort "Landeshauptmannstellvertreter" ist mit 29 Buchstaben schon eines der längsten, aber hier handelt es sich um ein Wort mit sogar 42 Buchstaben - müssen alle Zugleistungen für den nächsten Fahrplan bis April bei DB Netz angemeldet werden. Der April ist bekanntlich längst vorbei. Der DB-Bevollmächtigte hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass anderen Zugleistungen möglicherweise Vorrang eingeräumt werde, wenn zusätzliche Leistungen erst nach diesem Zeitpunkt angemeldet werden. Jetzt haben wir Mitte Mai. Es ist also im wahrsten Sinn des Wortes höchste Eisenbahn, dass die Staatsregierung mit der DB Regio darüber verhandelt, ob künftig bei der Münchner S-Bahn dort, wo montags bis donnerstags am Nachmittag der 10-Minuten-Takt angeboten wird, dieser auch am Freitagnachmittag bei einem vertretbaren Kosten-Nutzen-Verhältnis gefahren werden kann, wie es im modifizierten Beschluss heißt.
Das ist aber erst die erste Etappe, denn nach dem von uns geforderten Bericht über das Ergebnis dieser Verhandlungen bis spätestens 30. Juni - und zwar dieses Jahres, Frau Staatssekretärin - steht die eigentliche Entscheidung über die Einführung des an
Werktagen üblichen 10-Minuten-Taktes auch am Freitag Nachmittag noch an. Ich fürchte, dass aufgrund des - eigentlich wollte ich sagen: schlampigen, aber ich habe es umformuliert - unpräzisen Umgangs mit unserem Beschluss vom März des letzten Jahres von den S-Bahn-Nutzern im Großraum München eine weitere Geduldsprobe abgefordert wird. Dabei ist diese Forderung absolut berechtigt, wie sich auch aus den Zahlen ergibt, die der Vertreter des Wirtschaftsministeriums schon im März 2010 nannte und die Ihre Vermutung, Herr Kollege Rotter, bestätigen. Ich darf zitieren: "Am Freitag zwischen 16.00 und 18.00 Uhr gebe es zwischen Pasing und Donnersberger Brücke eine Gesamtbelastung von etwa 30.000 Fahrgästen, zur selben Zeit von Dienstag bis Donnerstag seien es 38.000 Fahrgäste. Interessanterweise sei der Unterschied zwischen München-Ost und Isartor nicht so hoch: Dienstag bis Donnerstag 31.500 und Freitag 27.000 Fahrgäste."
Aufgrund dieser Zahlen ist es entgegen seiner damaligen, meines Erachtens falschen Schlussfolgerung, durchaus gerechtfertigt, aufgrund der nur unwesentlich geringeren Nachfrage am Freitagnachmittag den 10-Minuten-Takt einzuführen, und zwar auf den Linien, die werktags diesen Takt fahren. Das bisher dagegen angeführte Argument, dass auch die U-Bahn nur von Montag bis Donnerstag einen verdichteten Takt am Nachmittag anbietet, hat sich durch die zwischenzeitliche Einführung entsprechender Taktverdichtungen auf den meisten U-Bahn-Linien erledigt. Auch nach den Ausführungen von Klaus-Dieter Josel sind zusätzliche Fahrzeuge nicht erforderlich, allerdings fallen zusätzliche Infrastrukturkosten für die Nutzung der Trassen und Stationen an. Eine attraktiveres Angebot könne, ich zitiere: "durchaus auch mehr Fahrgäste nach sich ziehen".
Wir werden diesem Antrag auf Taktverdichtung am Freitagnachmittag daher selbstverständlich zustimmen. Dasselbe gilbt für den nach den Beratungen im Wirtschaftsausschuss modifizierten und einstimmig beschlossenen Antrag, die Staatsregierung aufzufordern, dafür Sorge zu tragen, dass so rasch wie möglich vordringlich bei der S4 in der Hauptverkehrszeit generell Langzüge eingesetzt werden. Die Fahrgastkapazität würde sich damit von rund 550 Sitz- und Stehplätzen auf 1.640 Plätze verdreifachen. Das würde die Situation, besonders bei der S4, bei der wir wohl leider weiter auf den viergleisigen Ausbau werden warten müssen, entspannen. Die notwendigen Fahrzeuge müssten aus der Werkstattreserve abgezogen werden, auch wenn Herr Josel dies infrage stellt und auf eine notwendige Weiterentwicklung der mit der BEG geschlossenen Verträge verweist. Das würde wiederum Überlegungen der DB erfordern, wie sie ihren Fahrzeugbestand weiter entwickle. Ich
Mittelfristig muss die DB ihren mit rund 240 Fahrzeugen der Baureihe ET 423 ohnehin knappen Fahrzeugpark sowieso ergänzen, um der erfreulicherweise weiter steigenden Nachfrage gerecht zu werden.
Strittig diskutiert haben wir die Fragen, die sich aus den drei weiteren Anträgen ergeben, nämlich die Schließung der Taktlücken in den späten Nachtstunden. Dies würde den S-Bahn-Verkehr natürlich noch attraktiver machen, auch wenn das zusätzliche Kosten in wohl niedriger siebenstelliger Größenordnung bedeutet. Leider haben wir dazu keine konkreten Zahlen bekommen. Die Bemühungen um Zahlenmaterial von Herr Kollegen Rotter in allen Ehren. Natürlich lässt sich diese Verbesserung angesichts des derzeitigen Fahrzeugbestands nicht sofort erreichen. Aber wir müssen doch auch perspektivisch denken und handeln.
Dasselbe gilt für die durchgehende Bedienung in Nächten vor Feiertagen und an Wochenenden. Die Kosten hierfür konnte uns der Vertreter des Wirtschaftsministeriums leider ebenfalls nicht nennen. Herr Kollege Rotter hat sie auf rund eine Million Euro beziffert. Auch hier geht es, liebe Kolleginnen und Kollegen, um die Attraktivierung des öffentlichen Nahverkehrs in der Großstadt München und in ihrem Umland. Das Ausgehverhalten hat sich ebenso geändert wie die Arbeitszeiten. Von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird wesentlich mehr Mobilität erwartet, und darauf muss auch der öffentliche Nahverkehr reagieren.