Psychische Erkrankungen waren bereits im Jahre 2006 die neunthäufigste Diagnose. Im Jahre 2008 gab es insgesamt über 7.000 vorzeitige Verrentungen aufgrund psychischer Erkrankungen. Die Zahl der depressiven Erkrankungen - das haben Sie gesagt - steigt ständig. Die Psychosen dürfen aber auch nicht in den Hintergrund geraten. Das Land Niedersachsen hat eine landesweite Initiative "Schizophrenie" auf den Weg gebracht. Sicher handelt es sich um ein schwieriges Thema. Ich weiß nicht, ob diese Initiative der Weisheit letzter Schluss ist. Jedenfalls gibt es Bundesländer, die sich mit diesem schwierigen Thema beschäftigen und versuchen, die Dinge auf den richtigen Weg zu bringen.
Sie loben zu Recht die Erfolge der Dezentralisierung der Psychiatrie in Bayern, auch wenn es an der einen oder anderen Stelle noch holpert und zu langsam vorangeht. Das sehe ich in meinem eigenen Landkreis Fürstenfeldbruck. Wie sieht es zum Beispiel in der Fläche mit Kriseninterventionsdiensten aus? So viel ich weiß, gibt es außer in München und Nürnberg keinen Kriseninterventionsdienst für psychisch Erkrankte. Dabei würde das die Lebensqualität der Betroffenen deutlich steigern, Krankenhauseinweisungen verhindern und auch an der einen oder anderen Stelle vermeiden, dass die Menschen aus dem Arbeitsprozess, sofern sie noch drin sind, herausgerissen werden.
Sie haben den demografischen Wandel und die pflegerischen Herausforderungen erwähnt. Das ist doch alles nichts Neues; das wissen wir längst. Was aber tun Sie ganz konkret, um die Attraktivität der betroffenen Berufe zu steigern, die Bezahlung und die Kinderbetreuung zu verbessern, weil in diesen Berufen auch Schichtarbeit geleistet werden muss? Wie müssen sich nach Ihrer Auffassung die Ausbildungen in der Alten- und Krankenpflege auch vor dem Hintergrund zunehmender Demenzerkrankungen ändern? Zu all dem haben wir überhaupt nichts gehört.
Sie haben stolz die 450 Millionen Euro für die Krankenhäuser erwähnt. Das stimmt schon; Sie haben da wieder aufgestockt, nachdem Sie in der Vergangenheit die Investitionsmittel massiv gekürzt haben. Sie wissen aber genau - das wurde nicht von uns, sondern von Rürup im Gutachten festgestellt -, dass der Investitionsstau riesig ist und dass Sie, wie Sie selbst an anderer Stelle sagen, für die energetische Sanierung deutlich mehr Geld brauchen als diese 450 Millionen.
Sie sagen auch kein Wort zum Pflegenotstand im Krankenhaus und zur berechtigten Unzufriedenheit der ärztlichen und pflegerischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit den Arbeitsbedingungen. Anstatt Ihre Zeit mit fruchtlosen Diskussionen über die Pflegekammer zu vertun, sollten Sie in Ihrem Haus an konkreten Verbesserungen für das Pflegepersonal arbeiten lassen, zum Beispiel an der Aufnahme einer Personalbemessungsverordnung in das Bayerische Krankenhausgesetz.
Sie haben zu Recht die Riesenchancen und die vielen guten Projekte in der Telemedizin und im Telemonitoring angesprochen, die es auch in Bayern gibt. Wir haben das letzte Woche auch auf dem Europäischen Gesundheitskongress diskutiert. Fakt ist, dass sich bisher kein einziges dieser Projekte in der Regelförderung befindet, dass aber das GKV-Versorgungsstrukturgesetz diese Möglichkeiten für die Zukunft bietet. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie zum Beispiel eines der Programme zur Herzinsuffizienz über den Bundesrat in den Leistungskatalog aufnehmen lassen würden; denn es kann doch nicht sein, dass diese guten Programme immer nur Einzelnen, aber nicht der Breite der Versicherten bzw. in diesem Fall der chronisch Erkrankten zur Verfügung stehen.
Sie haben auch erwähnt - das klingt fast so wie ein Programm der Opposition -, Ihr Ziel sei es, an jeder bayerischen Hochschule einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin zu etablieren. Das ist 1 : 1 aus unseren Anträgen abgeschrieben, die wir seit Jahren gebetsmühlenartig stellen. Zur Erinnerung: Es gibt bisher
- Das Wort "noch" war in diesem Satz gewissermaßen unterstrichen. Sie regieren in diesem Land, Sie müssen das tun. Es ist wirklich ein Treppenwitz, das jetzt in dieser Regierungserklärung anzukündigen. Dadurch passiert überhaupt nichts. Natürlich ist da auch der Wissenschaftsminister gefragt, Herr Heubisch, er ist jetzt nicht mehr da. Es genügt nicht, das in Grußworten bei Ärztetagen und ähnlichen Veranstaltungen zu versprechen, sondern das muss man irgendwann auch umsetzen. Die Versprechungen sind schon wirklich uralt.
Herr Staatsminister, Sie haben mit keinem Wort die Verwerfungen durch schichtenspezifische Ungleichheit im Zusammenhang mit Krankheit und Tod auch in Bayern erwähnt. Das ist kein typisch bayerisches Phänomen, dieses Problem ist auch nicht von Ihnen verursacht, aber es gibt nun einmal einen ganz engen Zusammenhang zwischen Gesundheit und Lebenslage. Problematische Lebenslagen führen zu gesundheitlichen Problemen, und Menschen mit gesundheitlichen Problemen haben ein größeres Risiko abzusteigen. Das ist ein Teufelskreis, und um ihn zu durchbrechen, bedarf es geeigneter Präventionsstrategien. Die Landeszentrale für Gesundheit hat mit dem "regionalen Knoten" einen Anfang gemacht. Darauf müssen wir in Zukunft unser Augenmerk sehr viel stärker schon deswegen legen, weil sonst Ihre Theorie nicht mehr stimmt, dass die Neugeborenen eine immer höhere Lebenserwartung haben. Ich kenne übrigens auch Studien, die das zunehmende Risiko durch das metabolische Syndrom und durch andere Erkrankungen einbeziehen und aussagen, dass diese Generation kürzer leben wird als ihre Eltern. Auch vor dem Hintergrund der sozialen Ungleichheit muss man sich damit schnell, ernsthaft und konkret beschäftigen.
Sie wollen jetzt natürlich auch ein neues Zentrum, in dem Fall für Prävention, einrichten. Sie haben uns an Ihrer Seite, wenn es um Prävention geht. Wir gehören auch nicht, wie so manche Gesundheitsökonomen, zu denen, die sagen, Prävention bringe nichts. Solche Theorien gibt es auch. Wir halten Prävention für sehr wichtig. Wir wüssten aber schon gerne, wie Sie das alles finanzieren wollen. Sie wollen dieses Zentrum am Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ansiedeln und die Mitarbeiter des öffentlichen Gesundheitsdienstes bei Präventionstagen sehr in die Pflicht nehmen. Deren Nachhaltigkeit möchte ich in
aller Form bezweifeln. Außerdem: Wer soll das denn leisten, nachdem die Stellen im öffentlichen Gesundheitsdienst massiv heruntergefahren worden sind? Wenn Sie mehr Prävention wollen und wenn Sie den Gesundheitsämtern an den Landratsämtern und an den Regierungen mehr Aufgaben in diesem Bereich zuweisen, müssen Sie das mit der entsprechenden Ausstattung verbinden;
sonst wird es dabei bleiben, dass Sie in einer Regierungserklärung etwas ankündigen, was dann nicht passiert. Woher also sollen die Mittel für dieses neue Zentrum für Prävention kommen? Im bayerischen Haushalt stehen sie bisher nicht. Was passiert mit der Landeszentrale? Wird da eine Doppelstruktur geschaffen? Ich sage hier und heute: Die Landeszentrale ist eine seit 1972 bewährte und wichtige Institution, die es in 16 Bundesländern gibt und die wertvolle Arbeit geleistet hat und leistet. Doppelstrukturen sollte man in jedem Fall vermeiden.
Sie haben zu Recht von der Notwendigkeit der Präventionsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen. Wie soll das denn passieren, und wie wird das finanziert? Wir brauchen für diesen Personenkreis nicht nur Präventionsangebote, sondern mindestens in den Ballungszentren auch deutlich mehr Therapieangebote. Gilt zum Beispiel Ihre Aussage zu den Sonderbedarfszulassungen auch für muttersprachliche Ärzte in München und Nürnberg? Zumindest in der sprechenden Medizin, zum Beispiel in der Psychiatrie, entsteht ein Riesenproblem, wenn es keine muttersprachlichen Ärzte gibt, weil diese Menschen dann von der Versorgung völlig abgehängt sind.
Sie haben zu Recht auf das Kostenbewusstsein der bayerischen Ärzte in Bezug auf Arzneimittelausgaben hingewiesen. Weil die politische Welt und das Gesundheitssystem insgesamt undankbar und kurzlebig sind, darf ich an dieser Stelle schon noch sagen, dass das das Verdienst der Kassenärztlichen Vereinigung, und ganz besonders ihres damaligen Vorsitzenden Dr. Munte war, der gegen große Widerstände eine herstellerunabhängige Praxissoftware durchgesetzt hat. Daraus resultieren Kostensenkungen der deutschen Ärzte bei den Arzneimitteln. Wir könnten die Kosten noch stärker senken, wenn Ihre Partei in Berlin nicht seit Jahrzehnten eine Positivliste verhindern würde.
Was auch völlig fehlt - jetzt ist leider der Landwirtschaftsminister Brunner nicht mehr da, vielleicht richten Sie es ihm aus -, ist interdisziplinäres Arbeiten an Themen, zum Beispiel im Falle Ernährung. Da macht das Landwirtschaftsministerium in der Tat gute Dinge. Auch da muss man sich aber fragen, ob man damit tatsächlich die Leute erreicht, die man erreichen will. Häufig stehen diese Angebote stärker der interessierten Schicht der Bildungsbürger zur Verfügung und werden von jenen angenommen, die nicht die Zielgruppe sind. Sie müssten hinsichtlich Krankheiten, die durch Ernährung und Bewegungsmangel bedingt sind, mit anderen Ministerien viel stärker kooperieren, wenn Ihnen tatsächlich daran gelegen wäre, die gesundheitliche Versorgung in Bayern noch zu verbessern und zu optimieren. Es geht nämlich tatsächlich auch das haben Sie ganz richtig gesagt - um die Gesundheit der Menschen in Bayern und nicht, wie es manchmal unser Eindruck ist, um den Wettbewerb "The sexiest health minister alive".
In diesem Sinne bitten wir Sie, die konkreten Maßnahmen tatsächlich durchzuführen und nicht nur mit prosaischen Auftritten hier in diesem Hause die Lage an der einen oder anderen Stelle schönzureden.
Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Markus Söder, es war schon sehr eindrucksvoll, aktuell zu erfahren, welche gesundheitliche Vorsorge und welche medizinischen Leistungen den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern angeboten werden, die auf der Grundlage innovativer Überlegungen künftig auch noch verbessert werden sollen. Nur, meine Damen und Herren, es ist überall im Leben so: Das Bessere ist der Feind des Guten. Sie alle machen mir, wenn ich Sie ansehe, einen sehr gesunden Eindruck. Das liegt an vielen Möglichkeiten, die Sie hier im Freistaat Bayern vorfinden:
gute Ärzte, gute Pflegekräfte, hervorragend ausgestattete Krankenhäuser. Rundum ist die medizinische Versorgung der bayerischen Bevölkerung ein Gütesiegel des Freistaates. Das merken wir in allen Bereichen, die der Herr Staatsminister richtigerweise und notwendigerweise zusammengetragen und dargestellt hat. Es ist sehr wichtig, bei der Diskussion von Begrif
- Danke, Morbi-RSA! Ein furchtbares Wort! Es ist sehr spannend, wenn man von diesen Begriffen wegkommt und über die gesundheitlichen Belange und Notwendigkeiten in unserem Freistaat diskutiert. Die Ausführungen des Ministers in Art einer Ist-Analyse haben gezeigt, wo wir im Freistaat mit der Gesundheitsvorsorge stehen. Wir sind hervorragend aufgestellt, aber es gibt noch Verbesserungsmöglichkeiten. Ich bin der Letzte, der sagen würde, dass alles optimal wäre. Wir müssen die Situation immer wieder analysieren und uns überlegen, ob es Defizite gibt und wo Verbesserungen vorgenommen und auf den Weg gebracht werden können. Darum kommen wir nicht herum.
Frau Kollegin Sonnenholzner, Frau Kollegin Dittmar, jeder von uns, der in Sachen Gesundheitspolitik unterwegs ist, erfährt bei Veranstaltungen, Diskussionsrunden, Foren und dergleichen außerhalb des Freistaats überall, dass in Bayern alles besser sei. Das ist so, Kolleginnen und Kollegen. Darum brauchen wir uns überhaupt nicht zu verstecken und uns Asche auf das Haupt zu streuen. Wir brauchen uns nicht vorzuwerfen, dass wir die einen oder anderen Überlegungen nicht aufgegriffen oder im Sinne einer adäquaten, flächendeckenden und guten Patientenversorgung nicht auf den Weg gebracht hätten. Natürlich haben wir ein paar Baustellen. Darin müssen wir uns selbst gegenüber auch ganz ehrlich sein.
Eine Baustelle ist zum Beispiel die Situation der Ärzteschaft. Es ist wie ein Pawlowscher Reflex. Wenn der deutsche oder der bayerische Ärztetag angesagt ist, streiten die Vertreter der Ärztekammer auf der einen Seite und die Vertreter der Krankenkassen auf der anderen Seite darüber, wie hoch die Ärztezahl in der Republik und speziell im Freistaat ist. Haben wir zu viele Ärzte oder zu wenige? Diese Diskussion dauert eine Woche. Dann findet der Ärztetag statt, die Meinungen werden ausgetauscht, und am Ende des Ärztetages sind wir genauso schlau wie zuvor. Meinung steht gegen Meinung.
Nach den Zahlen, die in der letzten Woche von der Bayerischen Ärztekammer auf den Tisch gelegt worden sind, können wir Gott sei Dank feststellen, dass wir um 3 % mehr Ärzte haben als im September 2010. Was heißt das? Den Ärztemangel, wie er immer wieder breit dargestellt wird, haben wir in Bayern nicht. Der Präsident der Landesärztekammer führt diese Situation oder den apostrophierten Ärztemangel darauf
zurück, dass sehr viele Arztkollegen im Schichtdienst tätig sind. Wenn zwei Kolleginnen oder Kollegen ausscheiden, bräuchte er drei, um diese zwei zu ersetzen. Das ist die Situation, meine Damen und Herren.
Wir haben nächste Woche noch einmal eine Debatte. Vierzehn Tage lang machen wir hier Gesundheitspolitik. Nächste Woche haben wir noch eine Interpellation.
- Das ist doch ganz nett, das ist einmal etwas anderes, Charly! Ich bin jedenfalls schon dieser Meinung.
Wir sollten uns über die Situation einmal vernünftig und sachlich austauschen. Die Überlegungen, die immer wieder angestellt werden, wie man die Menschen noch stärker animieren könnte, in den Beruf unmittelbar am Krankenbett oder in der Arztpraxis einzusteigen, sind sehr vielschichtig. Sie hängen von sehr vielen Imponderabilien ab, auf die wir hier im hohen Hause des Freistaates zum großen Teil keinen Einfluss haben. Wir können nur Überlegungen anstellen, die dann von den Standesorganisationen aufgegriffen werden, um die Situation der Ärzteschaft zu verbessern. Ich gehöre zu den Kolleginnen und Kollegen, die selbstverständlich der Meinung sind, dass wir uns ganz offen, ohne Schaum vor dem Mund, überlegen müssen, wie wir die auf uns zukommende Situation - als Stichwort nenne ich nur die Feminisierung des Ärzteberufes, ohne das negativ zu bewerten durch innovative Lösungen bewältigen, die auch gewisse Ersatzlösungen für ärztliche Leistungen notwendig machen. Es gibt so schöne Synonyme wie zum Beispiel "AGnES". Das heißt: Arztentlastende, Gemeindenahe, E-Health-gestützte, Systemische Intervention. Ein furchtbares Ding! Was ist damit gemeint? - Damit ist ganz einfach gemeint, dass der Arzt durch eine ausgebildete Schwester - Gemeindeschwester oder Krankenschwester - in bestimmten ärztlichen oder pflegerischen Tätigkeiten entlastet werden kann.
- Das ist schon klar, aber man kann bestimmte Leistungen delegieren. Auf der Station hatten wir auch die eine oder andere Krankenschwester, die Blut abgenommen oder eine Nadel gelegt hat und die das vielleicht sogar besser konnte als der eine oder andere Arzt.
- Natürlich nicht besser als wir! Das ist doch klar. Damit will ich nur sagen, dass wir über solche Lösungen diskutieren und auch die Ärzte, die solche Lösungen aus vordergründigen Überlegungen ablehnen, in dieser Richtung stärker unterstützen müssen. Damit können wir die Situation vielleicht verbessern.
Der Herr Staatsminister hat das Thema Gesundheitswirtschaft angesprochen. Das ist ein spannendes Thema, Kolleginnen und Kollegen! Das Wort Gesundheitswirtschaft setzt sich aus zwei Begriffen zusammen - Gesundheit und Wirtschaft. Die wirtschaftlichen Aspekte und auch die gesundheitswirtschaftlichen Überlegungen sind gerade deswegen, weil wir in Bayern dafür spezielle Einrichtungen vorhalten, ein besonderes Thema. Ich bin der Meinung, dass dieses Thema noch stärker als bisher in die Tagespolitik Eingang finden muss. Ich könnte mir vorstellen, dass wir für die Gesundheitswirtschaft noch gewisse Strukturen finden. Ich habe schon einmal daran gedacht, sie in die Cluster-Initiative des Freistaates aufzunehmen. Bei dem einen oder anderen bin ich damit aber noch nicht ganz durchgedrungen. Vielleicht gelingt es mir noch. Die Gesundheitswirtschaft im Rahmen einer Cluster-Initiative könnte die notwendigen Lösungen bringen, die wir im Freistaat in der Gesundheitswirtschaft unter wirtschaftlichen und auch beschäftigungspolitischen Aspekten brauchen. Sie müssen auch wissen, dass es in der Gesundheitswirtschaft 160.000 Arbeitsplätze gibt. Das sind mehr Arbeitsplätze als in der in Bayern wegen ihrer Arbeitsplätze immer hoch gelobten Autoindustrie.
Deswegen müssen wir diesbezügliche Überlegungen künftig noch stärker in den Vordergrund stellen und gerade im Freistaat Bayern die Möglichkeiten der medizinisch-technischen innovativen Forschung, mit der wir sowohl national als auch international an vorderster Stelle stehen, nutzen.
Frau Kollegin Sonnenholzner, Sie haben das Thema Telemedizin und die damit verbundenen Möglichkeiten angesprochen. Ich hatte vor Kurzem die Möglichkeit, bei einer hoch spannenden Veranstaltung dabei zu sein. Die komplizierte Ösophagus-Erkrankung eines Patienten aus Tel Aviv wurde von München aus diagnostiziert. Wie kam es dazu? - Ein Arzt, der in Tel Aviv an einem sehr großen Krankenhaus tätig ist, wusste, dass es in München einen großen Spezialisten für die Ösophagus-Krankheit gibt und wollte ihm die Erkrankungsform dieses Patienten zeigen. Das
ging tatsächlich. Der Arzt in Tel Aviv hat dem Patienten einen Schlauch eingeführt, während der Doktor in München Anweisungen gab, wie weit dieser Schlauch eingeführt werden soll. Der Arzt in München hat gesehen, wie der Arzt in Tel Aviv das Endoskop eingeführt hat und ihm gesagt: Gehe bitte zwei Zentimeter zurück. Mache bitte eine Retroversion mit deinem Endoskop und zeige mir einmal diese oder jene Stelle. Dem Patienten konnte aus München über die Teleübertragung geholfen werden. Das sind internationale Möglichkeiten der Patientenversorgung.
Kolleginnen und Kollegen, wir wissen, dass gerade am Samstag und am Sonntag in den Abendstunden in den ländlichen Bereichen viele Unfälle passieren. Die verunglückten Patienten müssen versorgt werden. Das Computertomogramm des Schädels eines Patienten im Bayerischen Wald kann teleradiologisch nach Regensburg in die Uniklinik übermittelt werden. Dort wird der Befund erstellt, sodass dem Arzt vor Ort Anweisungen gegeben werden können. Das ist revolutionär, und diese Möglichkeiten müssen noch weiter ausgebaut werden. Damit komme ich zum Wesentlichen: Diese Leistungen müssen endlich bei den Kassen abgebildet werden. Im weiteren Verlauf müssen sie in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen werden. Außerdem muss Sorge dafür getragen werden, dass die Kosten dieser Leistungen auch erstattet werden. Nur so wird die Telemedizin den richtigen Stellenwert in der Patientenversorgung unseres Landes erhalten.