So war es und das müssen unsere Freunde auch aushalten; denn ich habe es dem Generalkonsul Tribble mehrfach gesagt. Ich finde es ehrlich gesagt unredlich, dass mir vor Kurzem ein Brief des ehemaligen Präsidenten Clinton übergeben wurde, der sich für den Erhalt des Amerikahauses einsetzt. Es muss sowieso erhalten werden, weil es denkmalgeschützt ist. Er setzt sich nun für den Erhalt des Hauses ein, obwohl er vielleicht selbst - das habe ich nun nicht nachgeprüft - für diese Kündigung der Amerikaner verantwortlich war. Jetzt hinzugehen und das so hoch aufzuhängen, ist unredlich.
Ich bin wie so viele Münchner mit dem Amerikahaus aufgewachsen. Mir liegt es genauso am Herzen. Aber man muss klar zur Sache sprechen und die Fakten benennen dürfen. Und man sollte damit die Bayerische Staatsregierung nicht in die Bredouille bringen.
Verehrte Damen und Herren, fünf Minuten vergehen in der Tat sehr schnell; meine Redezeit geht zu Ende. Ich will nochmals den Beschluss vortragen, den wir im Ministerrat getroffen haben: Die Kündigung wird bis Ende Juni 2012 zurückgestellt. Bis dahin haben wir genügend Zeit, uns um Lösungen zu bemühen, die wir alle - das war ja auch der Tenor der Diskussion anstreben. Verehrte Damen und Herren, ich kann nur sagen: Den Antrag kann man ruhig ablehnen, Herr Professor Dr. Piazolo, weil er nur ein Nein bedeutet und keine Lösungen aufzeigt. Ich bin an Lösungen interessiert. Deshalb haben wir jetzt noch ein gutes halbes Jahr Zeit. Daran wird gearbeitet. Dann werden wir eine Lösung präsentieren, die hoffentlich auch für alle ein gangbarer Weg ist.
Herr Staatsminister, bleiben Sie bitte noch am Redepult. Frau Kollegin Bause hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet. Bitte schön.
Herr Heubisch, Sie haben gerade gesagt, 2008 habe man im Ministerrat über das Amerikahaus gesprochen. Ich will nachfra
gen - das finde ich interessant -: Haben Sie damals über die Kündigung oder über die Sanierung gesprochen? Das macht natürlich einen Unterschied; denn die Sanierung ist auf jeden Fall notwendig. Natürlich muss man über die künftige Nutzung Bescheid wissen, bevor richtig saniert werden kann.
Frau Bause, ich kann Ihnen diese Frage nicht definitiv beantworten. Wir haben im Allgemeinen über den Komplex Amerikahaus gesprochen, natürlich in erster Linie über die Sanierung. Dass man die Mieter - das habe ich Ihnen gerade vorgetragen - selbstverständlich herausnehmen muss, weil anders keine umfassende Sanierung vorgenommen werden kann, ist auch klar. Somit habe ich Ihre Frage hiermit beantwortet.
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist damit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag 16/8261. Der federführende Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur empfiehlt auf Drucksache 16/10554 die Ablehnung des Antrags. Von der Fraktion FREIE WÄHLER ist namentliche Abstimmung beantragt worden. Für die Stimmabgabe sind die Urnen auf beiden Seiten des Sitzungssaals und auf dem Stenografentisch bereitgestellt. Mit der Stimmabgabe kann begonnen werden. Hierfür stehen drei Minuten zur Verfügung.
Die drei Minuten sind um. Die Stimmabgabe ist abgeschlossen. Das Abstimmungsergebnis wird außerhalb des Plenarsaals ermittelt. Das Ergebnis gebe ich später bekannt.
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Ich eröffne die gemeinsame Aussprache. Als Erster hat Herr Kollege Dr. Dürr das Wort. Bitte schön, Herr Kollege.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Der Reichtum der bayerischen Museumslandschaft ist eine der großen kulturellen Stärken unseres Landes. Unsere Interpellation zur Lage der Museen in Bayern hat dies klar gezeigt. Sie hat aber auch gezeigt, dass wir erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, wenn wir diese Stärken erhalten